März 2013 - Gemeinde Obergurig

Amts- und Mitteilungsblatt
der Gemeinde Obergurig
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Telefax: 03 59 38 / 5 86 20
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24. Jahrgang, Nr. 3 Freitag, den 01. März 2013 Verkaufspreis 30 Cent
In der Hoffnung, dass der
Frühling nun bald Einzug hält,
wünschen wir Ihnen ein schönes
Osterfest.
mittlerweile ist das Jahr 2013 schon wieder 2 Monate alt
und ich möchte Sie gern über die Aktivitäten in unserer
Gemeinde informieren. Noch hält uns der Winter fest im
Griff.
So gab es einzelne Beschwerden über unseren
Winterdienst. Mit Sicherheit berechtigte Beschwerden.
Ich möchte an der Stelle nochmals betonen, dass unser
Bauhof im Schichtsystem Einsätze fährt um alle Straßen,
Wege und Plätze zu beräumen. Leider hat uns am
vergangenen Wochenende unsere Technik im Stich
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
gelassen, so dass wir nur mit halber Kraft den Schnee zu
Leibe rücken konnten.
Leider gibt es auch Entscheidungen, die mir als
Bürgermeister nicht leicht fallen, aber nach Abstimmung mit
dem Gemeinderat gefasst und durchgesetzt werden müssen.
So mussten wir dem Gastronomen unserer „Alten
Wassermühle“ die außerordentliche Kündigung aussprechen.
(Innenteil)
Nach erfolgter Abstimmung mit unseren Vereinen können wir
Ihnen wieder einen schön gefüllten Veranstaltungskalender

Nr. 3/2013 Seite 2 Obergurig
2013 präsentieren. Mein Dank gilt allen Aktiven, die
zuverlässig zum Leben unserer Gemeinde beitragen.
Unser Kindergartenneubau geht planmäßig voran und trotz
einiger Verwirrungen, die in der Tageszeitung standen,
können wir Sie beruhigen. „Der Kindergarten wird im
Sommer dieses Jahres unseren Kindern übergeben.“
Jetzt, wo hoffentlich der Frühling bald Einzug hält, wünsche
ich Ihnen alles erdenklich Gute, beste Gesundheit und ein
schönes Osterfest.
Ihr Bürgermeister
Thomas Polpitz
Amtliche Bekanntmachungen
Von der Gemeinderatssitzung
am 28. Januar 2013
In der Bürgerfragestunde wollten Grundstücksbesitzer vom
„Wiesenhang“ in Singwitz wissen, wer Eigentümer der
Straße im Bebauungsgebiet ist und damit für die
Beseitigung der Löcher darauf. Der Bürgermeister verwies
darauf, dass die Gemeinde erst nach Bauende die Straße
übernimmt. Eigentümer der Straße ist noch der Verkäufer
des Grundstücks.
In zwei Beschlüssen kauft die Gemeinde Teile von
Grundstücken, auf denen sich öffentliche Fußwege und
Straßen befinden. In einem weiteren Beschluss wird der
Bürgermeister bevollmächtigt, eigenhändig Nachträge für
weitere Lose zum Kita-Neubau in Eigenverantwortung bis
zu einer Höhe von 5.000 € zu entscheiden.
Der Gemeinderat stimmte dem Antrag von Herrn Rene
Gumprich zu, sein Mandat aus beruflichen Gründen
niederzulegen. Ein neues Ratsmitglied aus der CDU-
Fraktion wird wahrscheinlich in der nächsten
Gemeinderatssitzung berufen.
Beschlossen wurde.
- dem schriftlichen Antrag von Herrn Gumprich, sein
Mandat als Gemeinderatsmitglied aus beruflichen
Gründen niederzulegen, stattzugeben.
(Beschluss-Nr. 1/13)
- den Kauf der Flurstücke Nr. 207/2 (59 m²) und 208/2
(194m²) der Gemarkung Singwitz zu einem Preis von
2,40 €/m² von Herrn Alexander Rahn, Mittelweg 9 in
02692 Obergurig OT Kleindöbschütz. Der Kaufpreis
wurde zwischen den Beteiligten vereinbart.
Die Kaufpreissumme beträgt für beide Flurstücke
607,20 €.
Bei den Flurstücken handelt es sich um bereits
vermessene Grundstücke des Fußweges an der
Fortschrittstraße im OT Singwitz.
(Beschluss-Nr. 2/13)
- dass der Bürgermeister im Rahmen der
Kostenberechnung über notwendige Nachträge für die
bereits vergebenen Baulose des KITA- Neubaus bis zu
einer Höhe von 5.000,00 € (netto) selbständig
entscheiden kann. Das betrifft die Lose 11,12,13,14.
(Beschluss-Nr. 3/13)
- den Kauf der Flurstücke Nr. 214/13 (218 m²) und
214/14 (17 m²) der Gemarkung Großdöbschütz zu
einem Preis von 0,50 €/m² von Frau Gerda Räschke,
Hainitzer Straße 2 in 02692 Obergurig OT
Großdöbschütz. Der Kaufpreis wurde zwischen den
Beteiligten vereinbart.
Die Kaufpreissumme beträgt für beide Flurstücke
117,50 €.
Bei den Flurstücken handelt es sich um Verkehrsflächen
des Siedlungsweges im OT Großdöbschütz und um bereits
vermessene Grundstücke.
(Beschluss-Nr. 4/13)
Von der Gemeinderatssitzung
am 25. Februar 2013
Seit längerer Zeit konnte der Bürgermeister wieder einmal
alle Gemeinderatsmitglieder zur Sitzung begrüßen. Nach der
Mandatsniederlegung von Herrn Gumprich wurde Herr Frank
Dittmann aus der CDU-Fraktion vom Bürgermeister als
Nachrücker in den Gemeinderat berufen. In der Bürgerfragestunde
war das Hauptthema der kommunale Winterdienst.
Neben viel Lob gab es auch Kritik daran, dass einige Wege
nicht mehr beräumt werden.
Der Bürgermeister informierte darüber:
- dass es notwendig ist, im März den Technischen und
Verwaltungsausschuss durchzuführen,
- dass der Schimmelbefall an der Holzverkleidung im Kita-
Neubau beseitigt wurde,
- den Ausbau einer kommunalen Wohnung im
Gemeindeamt,
- dass Herr Kieschnik (Tiefbauamt in der Gemeindeverwaltung)
am 22. Februar in den Vorruhestand
verabschiedet wurde. Seine Stelle wird nicht neu besetzt.
Anstehende Aufgaben werden in der Gemeindeverwaltung
aufgeteilt.
Frau Gauernack erläuterte erste Ansätze zum
Haushaltsentwurf für 2013. Da die Haushaltsrechnung auf
„Doppik“ umgestellt wurde, waren einige Positionen für die
Gemeinderäte schwer nachvollziehbar, da diese nicht mehr
mit Details unterlegt sind. Auch finden sich einige
Haushaltspositionen nicht mehr in den bekannten
Haushaltsstellen.
Beraten wurde die Anschaffung neuer Technik für den
Bauhof, insbesondere Technik für den Winterdienst und zur
Grasmahd.
Kriebitzsch
Informationen des Einwohnermelde- und
Passamtes
Einwohnerstatistik
Einwohner am 01.01.2012 2.085
Einwohner am 31.12.2012 2.094
Zuzüge: 87
Wegzüge: 76
Geburten: 19
Sterbefälle: 21
gesamt zum Vorjahr
Obergurig: 475 + 4
Großdöbschütz: 212 + 3
Kleindöbschütz: 212 - 1
Lehn: 76 + 7
Mönchswalde: 182 - 1
Schwarznaußlitz: 314 + 2
Singwitz: 623 - 5
§ 33
Gruppenauskunft vor Wahlen, Veröffentlichung
von Daten; Widerspruchsrecht
(1) Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen und
anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang
mit Wahlen zu parlamentarischen und kommunalen

Nr. 3/2013 Seite 3 Obergurig
Vertretungskörperschaften in den sechs der Wahl vorangehenden
Monaten Gruppenauskunft aus dem
Melderegister über die in § 32 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten
Daten von wahlberechtigten erteilen, für deren
Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen
bestimmend ist. Der Tag der Geburt darf dabei nicht
mitgeteilt werden. § 32 Abs. 5 und 6 ist anzuwenden. Der
Empfänger hat die Daten spätestens einen Monat nach der
Wahl zu löschen.
Bei Wahlen und Abstimmungen, an denen auch
ausländische Unionsbürger teilnehmen können, darf die
Meldebehörde die in § 32 Abs. 1 bezeichneten Daten
sowie die Angaben über die Staatsangehörigkeiten dieser
Unionsbürger nutzen, um ihnen Informationen von Parteien
und anderen Trägern von Wahlvorschlägen zuzusenden.
(2) Die Meldebehörde darf Namen, Doktorgrad,
Anschriften, Tag und Art des Jubiläums von Alters- und
Ehejubilaren veröffentlichen und an Presse, Rundfunk oder
anderen Medien zum Zwecke der Veröffentlichung
übermitteln. Altersjubilare sind Einwohner, die den 70. oder
einen späteren Geburtstag begehen; Ehejubilare sind
Einwohner, die die goldene Hochzeit oder ein späteres
Ehejubiläum begehen. § 32 Abs. 5 und 6 ist anzuwenden.
(3) Die Meldebehörde darf Vor- und Familiennamen,
Doktor-grad und Anschriften der volljährigen Einwohner in
alphabetischer Reihenfolge der Familiennamen in Adressbüchern
und ähnlichen Nachschlagewerken veröffentlichen
und an andere zum Zwecke der Herausgabe solcher
Werke übermitteln. § 32 Abs. 5 und 6 ist anzuwenden.
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht, soweit der Betroffene
für eine Justizvollzugsanstalt, für ein Krankenhaus,
Pflegeheim oder eine ähnliche Einrichtung im Sinne von §
20 Abs. 1 gemeldet ist, eine Auskunftssperre besteht oder
der Betroffene der Auskunftserteilung, der Veröffentlichung
oder der Übermittlung seiner Daten widerspricht. Auf das
Widerspruchsrecht hat die Meldebehörde hinzuweisen.
1. bei der Anmeldung,
2. in den Fällen des Absatzes 1 zwei Monate vor Beginn
der dort bezeichneten Frist durch öffentliche Bekanntmachung,
3. in den Fällen des Absatzes 2 mindestens einmal
jährlich durch öffentliche Bekanntmachung,
4. in den Fällen des Absatzes 3 spätestens zwei Monate
vor der Veröffentlichung oder Übermittlung durch
öffentliche Bekanntmachung; dabei kann für die
Ausübung des Widerspruchsrechts eine Frist bestimmt
werden, die nicht weniger als einen Monat betragen
darf.
§ 34
Auskunftssperre
(1) Die Meldebehörde hat auf Antrag eine Auskunftssperre
im Melderegister einzutragen, soweit der Betroffene ein
berechtigtes Interesse an der Verweigerung von
Auskünften über seine Person glaubhaft macht.
(2) Wird eine Auskunft über eine Person beantragt, für die
eine Auskunftssperre im Melderegister eingetragen ist, so
darf eine Melderegisterauskunft nach § 32 nur erteilt
werden, wenn das Interesse des Antragstellers an der
Erteilung der Auskunft das Interesse des Betroffenen an
der Verweigerung der Auskunft überwiegt. Der Betroffene
ist vor der Erteilung der Auskunft zu hören. Dies gilt nicht,
wenn schutzwürdige Interessen des Antragstellers
entgegenstehen.
(3) Die Auskunftssperre gilt nur für die Meldebehörde, bei
der sie beantragt wurde; sie endet mit Ablauf des dritten
auf die Antragstellung folgenden Kalenderjahres und ist
unverzüglich zu löschen. Hierauf ist der Betroffene
hinzuweisen.
(4) Die Melderegisterauskunft ist ferner zu verweigern,
soweit durch ihren Inhalt die Nichtehelichkeit, die Ehelicherklärung,
die Annahme als Kind oder deren Vorbereitung
oder die Änderung des Vornamens aufgrund des
Transsexuellen Gesetzes vom 10. September 1980 (BGBl. I
S. 1654), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. September
1990 (BGBl. I S. 2018), oder damit zusammenhängende
Umstände offenbart werden könnten.
Veröffentlichung von Einwohnermeldedaten im Amtsund
Mitteilungsblatt
Aufgrund von § 33 Absatz 2 des Sächsischen Meldegesetzes
veröffentlicht die Gemeindeverwaltung im Bautzener
Mitteilungsblatt und im Amts- und Mitteilungsblatt der
Gemeinde Namen, Doktorgrad, Tag und Art des Jubiläums
von Alters- und Ehejubilaren, Altersjubilare sind Einwohner,
die den 70. oder einen späteren Geburtstag begehen;
Ehejubilare sind Einwohner, die die Goldene Hochzeit oder
ein späteres Ehejubiläum begehen.
Jubilare, die keine Veröffentlichung ihres Jubiläums
wünschen, werden gebeten, dies dem Einwohnermeldeamt
der Gemeindeverwaltung, Tel. 035938/58615, zu melden.
Bürger, die einer Veröffentlichung bereits widersprochen
haben, sind davon ausgenommen.
Bundespersonalausweis
Seit dem 1. November 2010 gibt es den neuen
Personalausweis in Scheckkartenformat.
Deutsche ab vollendetem 16. Lebensjahr, welche nach dem
Meldegesetz der Meldepflicht unterliegen, sind verpflichtet
einen Personalausweis zu besitzen, dies gilt nicht für
Personen, die einen gültigen Reisepass besitzen. Auf Antrag
kann ein Personalausweis auch vor Vollendung des 16.
Lebensjahres ausgestellt werden.
Es werden folgende Unterlagen benötigt:
– Geburtsurkunde im Original
– 1 aktuelles Lichtbild (35x45 mm) Biometrie tauglich
– bisheriger Personalausweis, eventuell Reisepass oder
Kinderreisepass
Beantragung bei Personen unter 16 Jahren:
Zustimmung und Sorgerecht:
– bei sorgeberechtigten Personen (gemeinsame Wohnung):
Zustimmung beider erforderlich (bei Abwesenheit einer
Person – Vorlage: Vollmacht und Dokumentenkopie)
– leben Eltern (verheiratet, geschieden, ledig), denen die
elterliche Sorge gemeinsam zusteht, dauernd getrennt,
beantragt der Elternteil das Dokument, wo das Kind seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat (Hauptwohnung)
– bei ledigen, alleinstehenden Müttern, ist vom alleinigen
Antragsrecht auszugehen
– bei ledigen, alleinstehenden Vätern, Vorlage des alleinigen
Sorgerechts notwendig
Reisepass (ePass)
Seit dem 1. November 2005 ist der elektronische Reisepass
(ePass) mit Chip der neue reguläre Reisepass.
Im Regelfall wird der ePass für Personen ab 12 Jahren
ausgestellt.
Bei Kindern unter 6 Jahren werden keine Fingerabdrücke
erfasst. Ab Vollendung des 10. Lebensjahres ist der Antrag
zu unterschreiben.
Es werden folgende Unterlagen benötigt:
– Geburtsurkunde im Original
– 1 aktuelles Lichtbild (35x45 mm) Biometrie tauglich
– Personalausweis, bisheriger Reisepass oder Kinderreisepass
Beantragung Personen unter 18 Jahren:
– siehe Personalausweis / Zustimmung und Sorgerecht

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Kinderreisepass
Für Kinder bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres.
Es werden folgende Unterlagen benötigt:
– Geburtsurkunde im Original
– 1 aktuelles Lichtbild (35x45 mm) Biometrie tauglich
– zwecks Identitätsprüfung erfolgt die Beantragung durch
den Sorgeberechtigten gemeinsam mit dem Kind
– Sorgerechtsnachweis siehe Personalausweis /
Zustimmung und Sorgerecht
Aktuelle Informationen zu den Einreisebestimmungen
einzelner Länder finden Sie unter www.auswaertigesamt.de
Die Abwasserbeseitigungssatzung wurde bereits in der
Januar-Ausgabe des Amts- und Mitteilungsblattes 2013
veröffentlicht, enthielt aber ein falsches Ausfertigungsdatum,
so dass wir durch das Landratsamt, Rechts- und
Kommunalamt angehalten wurden, diese erneut zu
veröffentlichen:
Gemeinde Obergurig
Satzung über die öffentliche
Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung - AbwS)
Aufgrund von § 63 Abs. 2 des Sächsischen
Wassergesetzes (SächsWG) und der §§ 4, 14 und 124 der
Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO) in Verbindung mit den §§ 2, 9, 17 und 33
des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG)
hat der Gemeinderat der Gemeinde am 17.12.2012
folgende Satzung beschlossen:
1. Teil - Allgemeines
§ 1
Öffentliche Einrichtung
(1) Die Gemeinde Obergurig (im Folgenden: Gemeinde)
betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet
anfallenden Abwassers als eine einheitliche
öffentliche Einrichtung (aufgabenbezogene
Einheitseinrichtung).
(2) Als angefallen gilt Abwasser, das
- über eine private
Grundstücksentwässerungsanlage in die
öffentlichen Abwasseranlagen gelangt oder
- in abflusslosen Gruben oder Kleinkläranlagen
gesammelt wird oder
- zu einer öffentlichen Abwasserbehandlungsanlage
gebracht wird.
(3) Ein Rechtsanspruch auf Herstellung, Erweiterung
oder Änderung der öffentlichen Abwasser-anlagen
besteht nicht.
§ 2
Begriffsbestimmungen
(1) Abwasser ist das durch Gebrauch in seinen
Eigenschaften veränderte Wasser (Schmutzwasser),
das aus dem Bereich von bebauten oder künstlich
befestigten Flächen abfließende und gesammelte
Wasser aus Niederschlägen (Niederschlagswasser)
sowie das sonstige in öffentliche Abwasseranlagen
mit Schmutzwasser oder Niederschlagswasser
fließende Wasser.
(2) Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das
im Gemeindegebiet angefallene Abwasser zu
sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen
zuzuleiten und zu reinigen. Öffentliche Abwasseranlagen
sind insbesondere die öffentlichen Kanäle,
Regenrückhaltebecken, Regenüberlauf- und
Regenklärbecken, Abwasserpumpwerke und Klärwerke
sowie offene und geschlossene Gräben, soweit sie der
öffentlichen Abwasserbeseitigung dienen. Zu den
öffentlichen Abwasseranlagen gehören auch die
Grundstücks-anschlüsse im Bereich der öffentlichen
Verkehrs- und Grünflächen bis zur Grundstücksgrenze
(Anschluss-kanäle im Sinne von § 11).
(3) Private Grundstücksentwässerungsanlagen sind alle
Anlagen, die der Sammlung, Behandlung, Prüfung und
Ableitung des Abwassers bis zur öffentlichen
Abwasseranlage dienen. Dazu gehören insbesondere
Leitungen, die im Erdreich oder Fundamentbereich
verlegt sind und das Abwasser dem Anschlusskanal
zuführen (Grundleitungen), Hebeanlagen, abflusslose
Gruben und Kleinkläranlagen.
(4) Grundstücke, die über eine Kleinkläranlage, für die eine
leitungsgebundene Anschlussmöglichkeit an ein
zentrales Klärwerk nicht besteht oder über eine
abflusslose Grube, die entleert und abgefahren wird,
entsorgt werden, gelten als dezentral entsorgt. Die nicht
unter Satz 1 fallenden, entsorgten Grundstücke gelten
als zentral entsorgt.
2. Teil - Anschluss und Benutzung
§ 3
Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur
Benutzung
(1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen Abwasser
anfällt, sind nach näherer Bestimmung dieser Satzung
berechtigt und verpflichtet, ihre Grundstücke an die
öffentlichen Abwasseranlagen anzuschließen, diese zu
benutzen und das gesamte auf den Grundstücken
anfallenden Abwasser der Gemeinde im Rahmen des
§ 63 Abs. 5 und 6 SächsWG zu überlassen, soweit die
Gemeinde zur Abwasserbeseitigung verpflichtet ist
(Anschluss- und Benutzungszwang). Der Erbbauberechtigte
oder sonst dinglich zur baulichen Nutzung des
Grundstücks Berechtigte tritt an die Stelle des
Eigentümers.
(2) Die Benutzungs- und Überlassungspflicht nach Absatz 1
trifft auch die sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder
einer Wohnung berechtigten Personen.
(3) Grundstücke sind, wenn sie mit einer baulichen Anlage
versehen werden, anzuschließen, sobald die für sie
bestimmten öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig
hergestellt sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage
erst nach Errichtung einer baulichen Anlage hergestellt,
so ist das Grundstück innerhalb von sechs Monaten
nach der betriebsfertigen Herstellung anzuschließen.
(4) Unbebaute Grundstücke sind anzuschließen, wenn der
Anschluss im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege,
des Verkehrs oder aus anderen Gründen
des öffentlichen Wohls geboten ist.
(5) Abwasser, das auf Grundstücken anfällt, die nicht an die
öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossen sind, hat
der nach den Absätzen 1 und 2 Verpflichtete der
Gemeinde oder dem von ihr beauftragten Unternehmer
zu überlassen (Benutzungszwang). Dies gilt nicht für
Niederschlagswasser, soweit dieses auf andere Weise
ordnungsgemäß beseitigt wird.
(6) Bei Grundstücken, die nach dem Abwasserbeseitigungskonzept
der Gemeinde nicht oder noch nicht
an einen öffentlichen Abwasserkanal angeschlossen
werden können, kann der Grundstückseigentümer oder
der sonstige nach § 3 Abs. 1 Verpflichtete den
Anschluss seines Grundstücks verlangen, wenn er den
für den Bau des öffentlichen Kanals entstehenden
Aufwand übernimmt und auf Verlangen angemessene
Sicherheit leistet. Einzelheiten, insbesondere die Frage,
wer den Unterhaltungs- und Erneuerungsaufwand trägt,

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werden durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag
geregelt.
§ 4
Anschlussstelle, vorläufiger Anschluss
(1) Wenn der Anschluss eines Grundstücks an die
nächstliegende öffentliche Abwasseranlage technisch
unzweckmäßig oder die Ableitung des Abwassers
über diesen Anschluss für die öffentliche
Abwasseranlage nachteilig wäre, kann die Gemeinde
verlangen oder gestatten, dass das Grundstück an
eine andere öffentliche Abwasseranlage
angeschlossen wird.
(2) Ist die für ein Grundstück bestimmte öffentliche
Abwasseranlage noch nicht erstellt, kann die
Gemeinde den vorläufigen Anschluss an eine andere
öffentliche Abwasseranlage gestatten oder verlangen.
§ 5
Befreiungen vom Anschluss- und Benutzungszwang
Von der Verpflichtung zum Anschluss an die öffentliche
Abwasserbeseitigung und von der Verpflichtung zur
Benutzung deren Einrichtungen können die nach § 3
Abs. 1, 2 und 5 Verpflichteten auf Antrag insoweit und
solange befreit werden, als ihnen der Anschluss oder die
Benutzung wegen ihres, die öffentlichen Belange
überwiegenden, privaten Interesses an der eigenen
Beseitigung des Abwassers nicht zugemutet werden kann
und die Befreiung wasserwirt-schaftlich unbedenklich ist.
§ 6
Allgemeine Ausschlüsse
(1) Von der öffentlichen Abwasserbeseitigung sind
sämtliche Stoffe ausgeschlossen, die die
Reinigungswirkung der Klärwerke, den Betrieb der
Schlammbehandlungs-anlagen,
die
Schlammbeseitigung oder die Schlammverwertung
beeinträchtigen, das Material der öffentlichen
Abwasseranlagen und/oder Transport-fahrzeuge
angreifen, ihren Betrieb, ihre Funktions-fähigkeit oder
Unterhaltung behindern, erschweren oder gefährden
können, oder die den in öffentlichen
Abwasseranlagen arbeitenden Personen oder dem
Vorfluter schaden können. Dies gilt auch für
Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe.
(2) Insbesondere sind ausgeschlossen:
1. Stoffe – auch in zerkleinertem Zustand –, die zu
Ablagerungen oder Verstopfungen in den
öffentlichen Abwasseranlagen führen können (z.B.
Kehricht, Schutt, Mist, Sand, Küchenabfälle,
Asche, Zellstoffe, Textilien, Schlachtabfälle,
Tierkörper, Panseninhalt, Schlempe, Trub,
Trester, hefehaltige Rückstände, Schlamm, Hautund
Lederabfälle, Glas und Kunststoffe),
2. feuergefährliche, explosive, giftige, fett- oder
ölhaltige Stoffe (z.B. Benzin, Karbid, Phenole, Öle
und dgl.), Säuren, Laugen, Salze, Reste von
Pflanzenschutzmitteln oder vergleichbaren Chemikalien,
Blut, mit Krankheitskeimen behaftete Stoffe
und radioaktive Stoffe,
3. Jauche, Gülle, Abgänge aus Tierhaltungen,
Silosickersaft und Molke,
4. faulendes und sonst übelriechendes Abwasser
(z.B. milchsaure Konzentrate, Krautwasser),
5. Abwasser, das schädliche oder belästigende
Gase oder Dämpfe verbreiten kann,
6. farbstoffhaltiges Abwasser, dessen Entfärbung im
Klärwerk nicht gewährleistet ist,
7. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid
nicht entspricht,
8. Abwasser, dessen chemische und physikalische
Eigenschaften Werte aufweist, die über den
allgemeinen Richtwerten für die wichtigsten
Beschaffenheitskriterien der Anlage I des
Merkblattes DWA-M 115/2 der Deutschen
Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und
Abfall e.V. (DWA) in der jeweils gültigen Fassung
liegen.
(3) Die Gemeinde kann im Einzelfall weitergehende
Anforderungen stellen, wenn dies für den Betrieb der
öffentlichen Abwasseranlage erforderlich ist.
(4) Die Gemeinde kann im Einzelfall Ausnahmen von den
Bestimmungen der Absätze 1 bis 3 zulassen, wenn
öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die
Versagung der Ausnahme im Einzelfall eine unbillige
Härte bedeuten würde und der Antragsteller evtl.
entstehende Mehrkosten übernimmt.
(5) § 63 Abs. 6 SächsWG bleibt unberührt.
§ 7
Einleitungsbeschränkungen
(1) Die Gemeinde kann im Einzelfall die Einleitung von
Abwasser von einer Vorbehandlung, Drosselung oder
Speicherung abhängig machen, wenn seine
Beschaffenheit oder Menge dies insbesondere im
Hinblick auf den Betrieb der öffentlichen
Abwasseranlagen oder auf sonstige öffentliche Belange
erfordert.
(2) Solange die öffentlichen Abwasseranlagen nicht
bedarfsgerecht ausgebaut sind, kann die Gemeinde mit
Zustimmung der unteren Wasserbehörde Abwasser,
das wegen seiner Art oder Menge in den vorhandenen
Abwasseranlagen nicht abgeleitet oder behandelt
werden kann, von der Einleitung befristet ausschließen
(§ 138 Abs. 2 SächsWG).
(3) Abwasser darf durch den Grundstückseigentümer oder
den sonstigen nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichteten nur
dann in öffentliche Abwasseranlagen, die nicht an ein
öffentliches Klärwerk angeschlossen sind, eingeleitet
werden, wenn dieses zuvor ausreichend und dem Stand
der Technik entsprechend behandelt worden ist. Für
vorhandene Einleitungen kann die Gemeinde die
Einhaltung von bestimmten Einleitwerten festlegen und
für die Erfüllung dieser Pflichten bestimmte Fristen
setzen, um eine Begrenzung der kommunalen
Einleitwerte nach dem Stand der Technik gemäß Satz 1
in den durch die Gemeinde festgelegten Zeiträumen
sicherzustellen. Erfüllt der Grundstückseigentümer oder
der sonstige nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete die
Festlegungen innerhalb der gesetzten Frist nicht, kann
die Gemeinde ihn von der Einleitung ausschließen. § 54
Abs. 1 bleibt unberührt.
(4) Die Einleitung von Abwasser, das der Beseitigungspflicht
nicht unterliegt, und von sonstigem Wasser
bedarf der schriftlichen Genehmigung der Gemeinde.
§ 8
Eigenkontrolle und Wartung
(1) Die Gemeinde kann verlangen, dass auf Kosten des
Grundstückseigentümers oder des sonstigen nach § 3
Abs. 1 und 2 Verpflichteten Vorrichtungen zur Messung
und Registrierung der Abflüsse und der Beschaffenheit
der Abwässer zur Bestimmung der Schadstofffracht in
die private Grundstücksentwässerungsanlage eingebaut
oder an sonst geeigneter Stelle auf dem Grundstück
angebracht, betrieben und in ordnungsgemäßem
Zustand gehalten werden.
(2) Die Eigenkontrolle und Wartung einer Kleinkläranlage
bzw. einer abflusslosen Grube hat den Anforderungen
der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für
Umwelt und Landwirtschaft zu den Anforderungen an
Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben, über deren
Eigenkontrolle und Wartung sowie deren Überwachung
(Kleinkläranlagenverordnung) vom 19.6.2007
(SächsGVBl. S. 281) in der jeweils geltenden Fassung
zu genügen. Danach erforderliche Wartungen einer
Kleinkläranlage sind durch den Hersteller oder einen

Nr. 3/2013 Seite 6 Obergurig
Fachbetrieb (Fachkundigen gemäß Bauartzulassung)
auszuführen. Das Betriebsbuch einer Kleinkläranlage
bzw. einer abflusslosen Grube ist nach deren
endgültiger Stilllegung bis zum Ende des 5. folgenden
Kalenderjahres aufzubewahren. Im Falle eines
Rechtsstreits ist das Betriebsbuch bis zum Ablauf
eines Jahres nach dessen rechtskräftigem Abschluss
aufzubewahren.
(3) Die Gemeinde kann – soweit Absatz 2 nicht zur
Anwendung kommt – in entsprechender Anwendung
der Vorschriften der Verordnung des Sächsischen
Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
über Art und Häufigkeit der Eigenkontrolle von
Abwasser-anlagen und Abwassereinleitungen
(Eigenkontroll-verordnung) in der jeweils geltenden
Fassung auch verlangen, dass eine Person bestimmt
wird, die für die Bedienung der Anlage und für die
Führung des Betriebstagebuches verantwortlich ist.
Das Betriebs-tagebuch ist mindestens fünf Jahre
lang, vom Datum der letzten Eintragung oder des
letzten Beleges an gerechnet, aufzubewahren und
der Gemeinde auf Verlangen vorzulegen. Im Falle
eines Rechtsstreits ist das Betriebstagebuch bis zum
Ablauf eines Jahres nach dessen rechtskräftigem
Abschluss aufzubewahren.
§ 9
Abwasseruntersuchungen
(1) Die Gemeinde kann bei Bedarf Abwasseruntersuchungen
vornehmen. Sie bestimmt, in
welchen Abständen die Proben zu entnehmen sind,
durch wen die Proben zu entnehmen sind und wer sie
untersucht. Für das Zutrittsrecht gilt § 18 Abs. 2
entsprechend.
(2) Die Kosten einer Abwasseruntersuchung trägt der
Verpflichtete, wenn
1. die Ermittlungen ergeben, dass Vorschriften oder
auferlegte Verpflichtungen nicht erfüllt worden
sind oder
2. wegen der besonderen Verhältnisse eine ständige
Überwachung geboten ist.
(3) Wenn bei einer Untersuchung des Abwassers Mängel
festgestellt werden, hat der Grundstückseigentümer
oder der sonstige nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete
diese unverzüglich zu beseitigen.
§ 10
Grundstücksbenutzung
Die Grundstückseigentümer und sonstige nach § 3 Abs. 1
Verpflichtete sind im Rahmen der Vorschrift des § 109
SächsWG verpflichtet, für Zwecke der öffentlichen
Abwasserbeseitigung das Verlegen von Kanälen
einschließlich Zubehör zur Ab- und Fortleitung gegen
Entschädigung zu dulden. Sie haben insbesondere den
Anschluss anderer Grundstücke an die Anschlusskanäle zu
ihren Grundstücken zu dulden.
3. Teil - Anschlusskanäle und private Grundstücksentwässerungsanlagen
§ 11
Anschlusskanäle
(1) Anschlusskanäle (§ 2 Abs. 2 Satz 3) werden von der
Gemeinde hergestellt, unterhalten, erneuert,
geändert, abgetrennt und beseitigt.
(2) Art, Zahl und Lage der Anschlusskanäle sowie deren
Änderung werden nach Anhörung des Grundstückseigentümers
oder sonstiger nach § 3 Abs. 1
Verpflichteter und unter Wahrung ihrer berechtigten
Interessen von der Gemeinde bestimmt.
(3) Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen
Anschluss eines Grundstückes notwendigen
Anschlusskanäle bereit. Jedes Grundstück erhält
mindestens einen Anschlusskanal.
(4) In besonders begründeten Fällen (insbesondere bei
Sammelgaragen, Reihenhäusern, Grundstücksteilung
nach Verlegung des Anschlusskanals) kann die
Gemeinde den Anschluss mehrerer Grundstücke über
einen gemeinsamen Anschlusskanal vorschreiben oder
auf Antrag zulassen.
(5) Die Kosten der für den erstmaligen Anschluss eines
Grundstücks notwendigen Anschlusskanäle (Absätze 3
und 4) sind durch den Abwasserbeitrag nach § 33
abgegolten.
(6) Werden Grundstücke im Trennsystem entwässert,
gelten die Schmutzwasser- und Regenwasseranschlusskanäle
als ein Anschlusskanal im Sinne des
Absatzes 3 Satz 2.
§ 12
Sonstige Anschlüsse, Aufwandsersatz
(1) Die Gemeinde kann auf Antrag des
Grundstückseigentümers oder sonstiger nach § 3 Abs. 1
Verpflichteten weitere, sowie vorläufige oder
vorübergehende Anschlusskanäle herstellen. Als
weitere Anschlusskanäle gelten auch Anschlusskanäle
für Grundstücke, die nach Entstehen der erstmaligen
Beitragspflicht (§ 34 Abs. 1 Nr. 1 bis 3) neu gebildet
werden.
(2) Den tatsächlich entstandenen Aufwand für die
Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung
und Beseitigung der in Absatz 1 genannten
Anschlusskanäle trägt derjenige, der im Zeitpunkt der
Herstellung des Anschlusskanals, im übrigen im
Zeitpunkt der Beendigung der Maßnahme Grundstückseigentümer
oder sonstiger nach § 3 Abs. 1
Verpflichteter ist, soweit die Herstellung oder die
Maßnahmen von ihm zu vertreten sind oder ihm
dadurch Vorteile zuwachsen.
(3) Der Anspruch auf Ersatz des Aufwands entsteht mit der
Herstellung des Anschlusskanals, im Übrigen mit der
Beendigung der Maßnahme.
(4) Der Aufwandsersatz wird einen Monat nach
Bekanntgabe des Abgabenbescheids fällig.
§ 13
Genehmigungen
(1) Der schriftlichen Genehmigung der Gemeinde bedürfen:
1. die Herstellung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen,
deren Anschluss sowie deren
Änderung,
2. die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen
sowie die Änderung der Benutzung.
Bei vorübergehenden oder vorläufigen Anschlüssen wird
die Genehmigung widerruflich oder befristet
ausgesprochen.
(2) Einem unmittelbaren Anschluss steht der mittelbare
Anschluss (z.B. über bestehende private Grundstücksentwässerungsanlagen)
gleich.
(3) Für die den Anträgen beizufügenden Unterlagen gelten
die Vorschriften des Teiles 1 Abschnitt 1 der
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des
Innern zur Durchführung der Sächsischen Bauordnung
(SächsBO-DurchführVO) in der jeweils geltenden
Fassung sinngemäß. Die zur Anfertigung der Pläne
erforderlichen Angaben (Höhenlage des Kanals, Lage
der Anschlussstelle und Höhenfestpunkte) sind bei der
Gemeinde einzuholen.
§ 14
Regeln der Technik für private
Grundstücksentwässerungsanlagen
Die privaten Grundstücksentwässerungsanlagen (§ 2 Abs. 3)
sind nach den gesetzlichen Vorschriften und den allgemein
anerkannten Regeln der Technik herzustellen und zu
betreiben. Allgemein anerkannte Regeln der Technik sind
insbesondere die technischen Bestimmungen für den Bau,
den Betrieb und die Unterhaltung von Abwasseranlagen.

Nr. 3/2013 Seite 7 Obergurig
§ 15
Herstellung, Änderung und Unterhaltung der
privaten Grundstücksentwässerungsanlagen
(1) Die privaten Grundstücksentwässerungsanlagen (§ 2
Abs. 3) sind vom Grundstückseigentümer oder dem
sonstigen nach § 3 Abs. 1 Verpflichteten auf seine
Kosten herzustellen, zu unterhalten und nach Bedarf
gründlich zu reinigen.
(2) Die Gemeinde ist im technisch erforderlichen Umfang
befugt, mit dem Bau der Anschlusskanäle einen Teil
der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen,
einschließlich der Prüf-, Kontroll- und Übergabeschächte
mit den gemäß § 8 Abs. 1 erforderlichen
Messeinrichtungen, herzustellen und zu erneuern.
Der Aufwand ist der Gemeinde vom
Grundstückseigentümer oder dem sonstigen nach § 3
Abs. 1 Verpflichteten zu ersetzen. § 12 Abs. 3 und 4
gelten entsprechend.
(3) Der Grundstückseigentümer oder der sonstige nach
§ 3 Abs. 1 Verpflichtete hat die Verbindung der
privaten Grundstücksentwässerungsanlagen mit den
öffentlichen Abwasseranlagen im Einvernehmen mit
der Gemeinde herzustellen. Grundleitungen sind in
der Regel mit mindestens 150 mm Nennweite
auszuführen. Der letzte Schacht mit Reinigungsrohr
ist so nahe wie technisch möglich an die öffentliche
Abwasseranlage zu setzen; er muss stets zugänglich
und bis auf Rückstauebene (§ 17) wasserdicht
ausgeführt sein.
(4) Bestehende private
Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom
Grundstückseigentümer oder dem sonstigen nach § 3
Abs. 1 Verpflichteten auf seine Kosten zu ändern,
wenn Menge oder Art des Abwassers dies notwendig
machen.
(5) Änderungen an einer privaten Grundstücksentwässerungsanlage,
die infolge einer nicht vom
Grundstückseigentümer oder dem sonstigen nach § 3
Abs. 1 Verpflichteten zu vertretenden Änderung der
öffentlichen Abwasseranlagen notwendig werden,
führt die Gemeinde auf ihre Kosten aus, sofern nichts
anderes bestimmt ist. Dies gilt nicht, wenn die
Änderung oder Stilllegung der privaten
Grundstücksentwässerungsanlagen dem erstmaligen
leitungsgebundenen Anschluss an die öffentliche
Abwasseranlage dient oder für Grundstücke, die
einen erstmaligen Anschluss an die zentrale
Abwasserentsorgung erhalten.
(6) Wird eine private Grundstücksentwässerungsanlage –
auch vorübergehend – außer Betrieb gesetzt, so
kann die Gemeinde den Anschlusskanal verschließen
oder beseitigen. Der Aufwand ist vom Grundstückseigentümer
oder dem sonstigen nach § 3 Abs. 1
Verpflichteten zu ersetzen. § 12 Abs. 3 und 4 gelten
entsprechend. Die Gemeinde kann die Ausführung
der in Satz 1 genannten Maßnahmen auf den
Grundstückseigentümer oder den sonstigen nach § 3
Abs. 1 Verpflichteten übertragen.
§ 16
Abscheider, Hebeanlagen, Pumpen,
Zerkleinerungsgeräte,
Toiletten mit Wasserspülung
(1) Auf Grundstücken, auf denen Fette,
Leichtflüssigkeiten wie Benzin und Benzol sowie Öle
oder Ölrückstände in das Abwasser gelangen
können, sind Vorrichtungen zur Abscheidung dieser
Stoffe aus dem Abwasser (Abscheider mit
dazugehörenden Schlammfängen) einzubauen, zu
betreiben, zu unterhalten und zu erneuern. Die
Abscheider mit den dazugehörenden Schlammfängen
sind vom Grundstückseigentümer oder den sonstigen
nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichteten in regelmäßigen
Zeitabständen, darüber hinaus bei besonderem Bedarf
zu leeren und zu reinigen. Bei schuldhafter Säumnis ist
er der Gemeinde schadenersatzpflichtig. Für die
Beseitigung der anfallenden Stoffe gelten die
Vorschriften über die Abfallentsorgung.
(2) Die Gemeinde kann vom Grundstückseigentümer und
dem sonstigen nach § 3 Abs. 1 Verpflichteten im
Einzelfall den Einbau und den Betrieb einer
Abwasserhebeanlage verlangen, wenn dies für die
Ableitung des Abwassers notwendig ist; dasselbe gilt für
Pumpanlagen bei Grundstücken, die an
Abwasserdruckleitungen angeschlossen werden.
Zerkleinerungsgeräte für Küchenabfälle, Müll, Papier
und dergl. dürfen nicht an private Grundstücksentwässerungsanlagen
angeschlossen werden.
(3) Auf Grundstücken, die an die öffentliche
Abwasserbeseitigung mit zentraler Abwasserreinigung
angeschlossen sind, sind in Gebäuden mit Aufenthaltsräumen
nur Toiletten mit Wasserspülung zulässig.
(4) § 14 gilt entsprechend.
§ 17
Sicherung gegen Rückstau
Abwasseraufnahmeeinrichtungen der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen,
z.B. Toiletten mit Wasserspülung,
Bodenabläufe, Ausgüsse, Spülen, Waschbecken und dergl.,
die tiefer als die Straßenoberfläche an der Anschlussstelle
der Grundstücksentwässerung (Rückstauebene) liegen,
müssen vom Grundstückseigentümer oder dem sonstigen
nach § 3 Abs. 1 Verpflichteten auf seine Kosten gegen
Rückstau gesichert werden. Im Übrigen hat der
Grundstückseigentümer oder sonstige nach § 3 Abs. 1
Verpflichtete für rückstaufreien Abfluss des Abwassers zu
sorgen. § 15 Abs. 5 gilt entsprechend.
§ 18
Abnahme und Prüfung der privaten
Grundstücksentwässerungsanlagen, Zutrittsrecht
(1) Die private Grundstücksentwässerungsanlage darf erst
nach Abnahme durch die Gemeinde in Betrieb genommen
werden. Die Abnahme der privaten Grundstücksentwässerungsanlage
befreit den Bauherrn, den
Planverfasser, den Bauleiter und den ausführenden
Unternehmer nicht von ihrer Verantwortlichkeit für die
vorschriftsmäßige und fehlerfreie Ausführung der
Arbeiten.
(2) Die Gemeinde ist berechtigt, die privaten
Grundstücksentwässerungsanlagen zu prüfen. Den mit
der Überwachung der Anlagen beauftragten Personen
ist zu allen Teilen der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen
Zutritt zu gewähren. Sie dürfen
Wohnungen nur mit Einwilligung des Berechtigten,
Betriebs- und Geschäftsräume ohne Einwilligung nur in
den Zeiten betreten, in denen sie normalerweise für die
jeweilige geschäftliche oder betriebliche Nutzung offen
stehen. Grundstückseigentümer und die sonstigen nach
§ 3 Abs. 1 und 2 Verpflichteten sind verpflichtet, die
Ermittlungen und Prüfungen nach den Sätzen 1 und 2
zu dulden und dabei Hilfe zu leisten. Sie haben den zur
Prüfung des Abwassers notwendigen Einblick in die
Betriebsvorgänge zu gewähren und die sonst
erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
(3) Werden bei der Prüfung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen
Mängel festgestellt, hat sie der
Grundstückseigentümer oder die sonstigen nach § 3
Abs. 1 Verpflichteten unverzüglich auf eigene Kosten zu
beseitigen.
§ 19
Dezentrale Abwasseranlagen
(1) Die Entsorgung des Schlammes aus Kleinkläranlagen
mit biologischer Reinigungsstufe und des Inhalts
abflussloser Gruben erfolgt bedarfsgerecht, für alle

Nr. 3/2013 Seite 8 Obergurig
anderen Anlagen und in den Fällen des Absatzes 3
Satz 4 erfolgt sie regelmäßig oder nach Bedarf.
(2) Die bedarfsgerechte oder regelmäßige Entsorgung
erfolgt zu dem von der Gemeinde für jede
Kleinkläranlage und abflusslose Grube unter
Berücksichtigung der Herstellerhinweise, der
DIN 4261 Teil 1 in der jeweils geltenden Ausgabe
bzw. der DIN EN 12566 Teil 1 in der jeweils geltenden
Ausgabe, sowie den Bestimmungen der allgemeinen
bauaufsichtlichen Zulassung festgelegten Zeitpunkt
oder mindestens in den in der wasserrechtlichen
Entscheidung festgelegten Abständen. Die DIN und
DIN EN-Normen sind im Beuth Verlag GmbH, Berlin,
erschienen und beim Deutschen Patent- und
Markenamt in München archivmäßig gesichert
niedergelegt. Die Gemeinde oder der Beauftragte
geben die Entsorgungstermine bekannt, die
Bekanntgabe kann öffentlich erfolgen.
(3) Voraussetzung für eine bedarfsgerechte
Fäkalschlamm-entsorgung ist, dass der
Grundstückseigentümer oder der sonstige nach § 3
Abs. 1 und 2 Verpflichtete regelmäßig eine
fachgerechte Schlammspiegelmessung durchführen
lässt und der Gemeinde den etwaigen Bedarf für eine
Entleerung unverzüglich anzeigt. Erfolgt anlässlich
der Wartung einer Kleinkläranlage eine
Schlammspiegelmessung, so ist das Messprotokoll
der Gemeinde unverzüglich zuzusenden; Abs. 8 lit. a)
bleibt unberührt. Die Anzeige hat für abflusslose
Gruben spätestens dann zu erfolgen, wenn diese bis
auf 50 cm unter Zulauf angefüllt sind. Wird keine
Schlamm-spiegelmessung durchgeführt oder werden
die Ergebnisse der Messungen nicht rechtzeitig nach
Satz 1 bis 3 der Gemeinde mitgeteilt, so erfolgt eine
regelmäßige Entsorgung.
(4) Die Gemeinde kann die dezentralen Abwasseranlagen
auch zwischen den nach Absatz 1 und 2 festgelegten
Terminen und ohne Anzeige nach Absatz 3
entsorgen, wenn aus Gründen der Wasserwirtschaft
ein sofortiges Leeren erforderlich ist.
(5) Der Grundstückseigentümer oder der sonstige nach §
3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete ist dafür verantwortlich,
dass die dezentralen Abwasseranlagen jederzeit zum
Zwecke des Abfahrens des Abwassers zugänglich
sind und sich der Zugang in einem verkehrssicheren
Zustand befindet.
(6) Zur Entsorgung der dezentralen Abwasseranlagen und
zur Überwachung nach Absätzen 7 und 8 ist den
Beauftragten der Gemeinde ungehindert Zutritt zu
allen Teilen der Kleinkläranlagen und abflusslosen
Gruben zu gewähren.
(7) Die Überwachung der Eigenkontrolle und Wartung der
Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben erfolgt auf
Grundlage der Kleinkläranlagenverordnung. Durch die
Gemeinde festgestellte und gegenüber dem
Grundstückseigentümer oder dem sonstigen nach § 3
Abs. 1 und 2 Verpflichteten beanstandete Mängel
sind von diesem innerhalb der gesetzten Frist zu
beheben; die Gemeinde ist hierüber unverzüglich
schriftlich in Kenntnis zu setzen.
(8) Die Überwachung der Eigenkontrolle im Sinne des
Absatzes 7 Satz 1 wird wie folgt durchgeführt:
a) Der Grundstückseigentümer bzw. der nach § 3
Abs. 1 und 2 Verpflichtete hat der Gemeinde bei
Kleinkläranlagen, für die die Wartung durch den
Hersteller oder einen Fachbetrieb vorgeschrieben
ist, die Wartungsprotokolle zuzusenden.
b) Bei sonstigen Kleinkläranlagen und abflusslosen
Gruben erfolgt die Überwachung durch Einsichtnahme
in das Betriebsbuch und Sichtkontrolle der
Anlage anlässlich der Fäkalschlammabfuhr oder
Entleerung der abflusslosen Gruben.
(9) Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben und deren
Nebeneinrichtungen sind unverzüglich außer Betrieb zu
setzen, sobald das Grundstück an ein öffentliches
Klärwerk angeschlossen ist. Den Aufwand für die
Stilllegung trägt der Grundstückseigentümer oder
sonstige nach § 3 Abs. 1 Verpflichtete.
(10) § 18 Abs. 2 gilt entsprechend.
4. Teil - Abwasserbeitrag
1. Abschnitt: Allgemeines
§ 20
Erhebungsgrundsatz
(1) Die Gemeinde erhebt zur angemessenen Ausstattung
der öffentlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung mit
Betriebskapital Abwasserbeiträge. Es wird nur ein
Teilbeitrag Schmutzwasserentsorgung erhoben.
(2) Die Höhe des Betriebskapitals für die
Schmutzwasserentsorgung wird auf 3.279.670 €
festgesetzt.
(3) Durch Satzung können zur angemessenen Aufstockung
der nach Absatz 2 festgesetzten Betriebskapitalien
gemäß § 17 Abs. 2 SächsKAG weitere Beiträge
erhoben werden.
§ 21
Gegenstand der Beitragspflicht
(1) Der erstmaligen Beitragspflicht im Sinne von § 20
Abs. 1 unterliegen Grundstücke, für die eine bauliche
oder gewerbliche Nutzung festgesetzt ist, wenn sie
bebaut oder gewerblich genutzt werden können.
Erschlossene Grundstücke, für die eine bauliche oder
gewerbliche Nutzung nicht festgesetzt ist, unterliegen
der Beitragspflicht, wenn sie nach der
Verkehrsauffassung Bauland sind und nach der
geordneten baulichen Entwicklung der Gemeinde zur
Bebauung anstehen.
(2) Wird ein Grundstück an öffentliche Abwasseranlagen
tatsächlich angeschlossen, so unterliegt es den
Beitragspflichten auch dann, wenn die übrigen
Voraussetzungen des Absatzes 1 nicht erfüllt sind.
(3) Grundstücke im Sinne der Absätze 1 und 2, die bei
Inkrafttreten dieser Satzung bereits an die öffentlichen
Abwasseranlagen angeschlossen sind, unterliegen der
erstmaligen Beitragspflicht gemäß § 20 Abs. 1.
(4) Grundstücke im Sinne der Absätze 1 bis 3, für die schon
ein erstmaliger Beitrag nach den Vorschriften des
SächsKAG oder des Vorschaltgesetzes Kommunalfinanzen
entstanden ist, unterliegen einer weiteren
Beitragspflicht, wenn dies durch Satzung (§ 20 Abs. 3)
bestimmt wird.
(5) Grundstücke, die dezentral im Sinne des § 2 Abs. 4 S. 1
entsorgt werden, unterliegen nicht der Beitragspflicht.
§ 22
Beitragsschuldner
(1) Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt der
Bekanntgabe des Beitragsbescheids Eigentümer des
Grundstücks ist. Der Erbbauberechtigte oder sonst
dinglich zur baulichen Nutzung Berechtigte ist anstelle
des Eigentümers Beitragsschuldner.
(2) Bei Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen
Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem
Miteigentumsanteil Beitragsschuldner; Entsprechendes
gilt für sonstige dinglich zur baulichen Nutzung
Berechtigte.
(3) Mehrere Beitragsschuldner nach Absätzen 1 und 2
haften als Gesamtschuldner.
(4) Der Beitrag ruht als öffentliche Last auf dem
Grundstück, im Falle des Absatzes 1 Satz 2 auf dem
Erbbaurecht oder sonstigen dinglichen Nutzungsrecht,
im Falle des Absatzes 2 auf dem Wohnungs- oder dem

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Teileigentum; Entsprechendes gilt für sonstige
dingliche Nutzungsrechte.
§ 23
Beitragsmaßstab
(1) Maßstab für die Bemessung des Beitrags für die
Schmutzwasserentsorgung ist die Nutzungsfläche.
Diese ergibt sich durch Vervielfachen der
Grundstücksfläche (§ 24) mit dem Nutzungsfaktor
(§§ 25 bis 30).
§ 24
Grundstücksfläche
(1) Als Grundstücksfläche für die Schmutzwasserentsorgung
gilt:
1. bei Grundstücken im Bereich eines
Bebauungsplans die Fläche, die unter
Berücksichtigung des § 19 Abs. 1 SächsKAG der
Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu
legen ist,
2. bei Grundstücken, die mit ihrer gesamten Fläche
im unbeplanten Innenbereich (§ 34
Baugesetzbuch - BauGB) oder im Bereich eines
Bebauungsplans, der die erforderlichen
Festsetzungen nicht enthält, liegen, die Fläche,
die unter Berücksichtigung des § 19 Abs. 1
SächsKAG der Ermittlung der zulässigen Nutzung
zugrunde zulegen ist,
3. bei Grundstücken, die teilweise in den unter
Nummern 1 oder 2 beschriebenen Bereichen und
teilweise im Außenbereich (§ 35 BauGB) liegen,
die nach § 19 Abs. 1 SächsKAG maßgebende
Fläche,
4. bei Grundstücken, die mit ihrer gesamten Fläche
im Außenbereich (§ 35 BauGB) liegen oder
aufgrund § 21 Abs. 2 beitragspflichtig sind, die
nach § 19 Abs. 1 SächsKAG maßgebende
Fläche.
(2) Die nach § 19 Abs. 1 SächsKAG vorgesehene
Abgrenzung geschieht nach den Grundsätzen für die
grundbuchmäßige Abschreibung von Teilflächen
unter Beachtung der baurechtlichen Vorschriften ohne
die Möglichkeit der Übernahme einer Baulast.
2. Abschnitt: Schmutzwasserentsorgung
§ 25
Nutzungsfaktor
(1) Der Nutzungsfaktor bemisst sich nach den Vorteilen,
die den Grundstücken nach Maßgabe ihrer
zulässigen baulichen Nutzung durch die Einrichtung
in Bezug auf die Schmutzwasserentsorgung vermittelt
werden. Die Vorteile orientieren sich an der Zahl der
zulässigen Geschosse. Als Geschosse gelten
Vollgeschosse im Sinne dieser Satzung.
Vollgeschosse liegen vor, wenn die Deckenoberfläche
im Mittel mehr als 1,40 m über die Geländeoberfläche
hinausragt und sie über mindestens 2/3 ihrer
Grundfläche eine lichte Höhe von mindestens 2,30 m
haben; Geländeoberfläche ist die Fläche, die sich aus
der Baugenehmigung oder den Festsetzungen des
Bebauungsplans ergibt, im Übrigen die natürliche
Geländeoberfläche. Für Grundstücke in
Bebauungsplangebieten bestimmt sich das Vollgeschoss
nach § 90 Abs. 2 SächsBO.
(2) Der Nutzungsfaktor beträgt im Einzelnen:
1. In den Fällen § 29 Abs. 2 0,2
2. In den Fällen § 29 Abs. 3 und 4 0,5
3. bei 1-geschossiger Bebaubarkeit
und in den Fällen des § 29a 1,0
4. bei 2-geschossiger Bebaubarkeit 1,5
5. bei 3-geschossiger Bebaubarkeit 2,0
6. für jedes weitere, über das 3. Geschoss
hinausgehende Geschoss eine Erhöhung um 0,5.
(3) Gelten für ein Grundstück unterschiedliche Nutzungsfaktoren,
so ist der jeweils höchste Nutzungsfaktor
maßgebend.
§ 26
Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für
die ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt
(1) Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan
festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse.
Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt,
so ist diese zugrunde zu legen.
(2) Überschreiten Geschosse nach Absatz 1, die nicht als
Wohn- oder Büroräume genutzt werden, die Höhe von
3,5 m, so gilt als Geschosszahl die tatsächlich
vorhandene Baumasse des Bauwerks geteilt durch die
überbaute Grundstücksfläche und nochmals geteilt
durch 3,5, mindestens jedoch die nach Absatz 1
maßgebende Geschosszahl; Bruchzahlen werden auf
die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet.
(3) Sind in einem Bebauungsplan über die bauliche
Nutzung eines Grundstückes mehrere Festsetzungen
(Geschosszahl, Gebäudehöhe, Baumassenzahl)
enthalten, so ist die Geschosszahl vor der
Gebäudehöhe und diese vor der Baumassenzahl
maßgebend.
§ 27
Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für
die ein Bebauungsplan eine Baumassenzahl festsetzt
(1) Bestimmt ein Bebauungsplan das Maß der baulichen
Nutzung nicht durch eine Geschosszahl oder die Höhe
der baulichen Anlagen, sondern durch Festsetzung
einer Baumassenzahl, so gilt als Geschosszahl die
Baumassenzahl geteilt durch 3,5; Bruchzahlen werden
auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet.
(2) Ist eine größere als die nach Absatz 1 bei Anwendung
der Baumassenzahl zulässige Baumasse genehmigt, so
ergibt sich die Geschosszahl aus der Teilung dieser
Baumasse durch die überbaute Grundstücksfläche und
nochmaliger Teilung des Ergebnisses durch 3,5;
Bruchzahlen werden auf die nächstfolgende volle Zahl
aufgerundet.
(3) § 26 Abs. 3 ist anzuwenden.
§ 28
Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für
die ein Bebauungsplan die Höhe baulicher Anlagen
festsetzt
(1) Bestimmt ein Bebauungsplan das Maß der baulichen
Nutzung nicht durch eine Geschosszahl oder
Baumassenzahl, sondern durch die Festsetzung der
zulässigen Höhe baulicher Anlagen, so gilt als
Geschosszahl
1. bei Festsetzung der maximalen Gebäudehöhe, die
festgesetzte maximale Gebäudehöhe geteilt durch
3,5,
2. bei Festsetzung der maximalen Wandhöhe das
festgesetzte Höchstmaß der Wandhöhe baulicher
Anlagen, entsprechend der Definition des § 6 Abs. 4
Satz 3 SächsBO, geteilt durch 3,5, zuzüglich eines
weiteren Geschosses wenn gleichzeitig eine
Dachneigung von mindestens 30° festgesetzt ist.
Bruchzahlen werden auf die nächstfolgende volle Zahl
aufgerundet.
(2) Ist im Einzelfall eine größere als die im Bebauungsplan
festgesetzte Höhe baulicher Anlagen genehmigt, so ist
diese gemäß Absatz 1 in eine Geschosszahl
umzurechnen.
(3) § 26 Abs. 3 ist anzuwenden.

Nr. 3/2013 Seite 10 Obergurig
§ 29
Stellplätze, Garagen, Gemeinbedarfsflächen und
sonstige Flächen in
Bebauungsplangebieten nach § 30 Abs. 1 BauGB
(1) Bei Grundstücken, auf denen nach den
Festsetzungen des Bebauungsplans nur Stellplätze
oder Garagen hergestellt werden können, wird für
jedes zulässige oberirdische und tatsächlich
vorhandene unterirdische Parkdeck ein Vollgeschoss
zugrunde gelegt; sind mehr oberirdische Parkdecks
als zulässig vorhanden, wird die tatsächliche Anzahl
zugrunde gelegt. Bei anderen Grundstücken gelten
als Geschosse neben jenen nach §§ 26 bis 28 auch
oberirdische oder unterirdische Parkdecks als
Geschosse; Satz 1 ist entsprechend anzuwenden.
(2) Auf öffentlichen Gemeinbedarfs- und Grünflächengrundstücken,
deren Grundstücksflächen nach den
Festsetzungen des Bebauungsplans aufgrund ihrer
Zweckbestimmung nicht oder nur zu einem
untergeordneten Teil mit Gebäuden überbaut werden
sollen bzw. überbaut sind (z. B. Friedhöfe,
Sportplätze, Freibäder), wird ein Nutzungsfaktor 0,2
angewandt. Die §§ 26, 27 und 28 finden keine
Anwendung.
(3) Für Grundstücke in Kleingärten nach dem
Bundeskleingartengesetz gilt ein Nutzungsfaktor von
0,5.
(4) Für Grundstücke, die von den Bestimmungen der
§§ 26, 27, 28 und der Absätze 1 bis 3 nicht erfasst
sind (z. B. Lagerplätze) gilt ein Nutzungsfaktor von
0,5, wenn auf ihnen keine Gebäude errichtet werden
dürfen.
§ 29a
Sakralbauten
(1) Vorhandene Kirchen oder vergleichbare
Einrichtungen, die sowohl räumlich als auch zeitlich
überwiegend für den Gottesdienst genutzt werden,
werden mit einem Nutzungsfaktor von 1,0
berücksichtigt.
(2) Setzt ein Bebauungsplan die Zulässigkeit einer Kirche
oder vergleichbarer Einrichtungen für den
Gottesdienst fest, so ist für diese Nutzung Absatz 1
anwendbar.
§ 30
Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für
die keine Bebauungsplanfestsetzungen im Sinne der
§§ 26 bis 29 bestehen
(1) In unbeplanten Gebieten und bei Grundstücken, für
die ein Bebauungsplan keine den §§ 26 bis 29
entsprechenden Festsetzungen enthält, ist bei
bebauten und unbebauten, aber bebaubaren
Grundstücken (§ 34 BauGB) die Zahl der zulässigen
Geschosse maßgebend. Ist im Einzelfall eine größere
Geschosszahl vorhanden, so ist diese zugrunde
zulegen.
(2) Bei Grundstücken, die nach § 21 Abs. 2
beitragspflichtig sind (z. B. im Außenbereich gemäß
§ 35 BauGB), ist bei bebauten Grundstücken die Zahl
der tatsächlich vorhandenen Geschosse maßgebend.
Bei unbebauten Grundstücken, für die ein
Bauvorhaben genehmigt ist, gilt die Zahl der
genehmigten Geschosse. Bei unbebauten
Grundstücken, und bei Grundstücken mit nur
untergeordneter Bebauung gilt ein Nutzungsfaktor
von 1,0.
(3) Als Geschosse nach den Absätzen 1 und 2 gelten
Vollgeschosse im Sinne von § 25 Abs. 1.
Überschreiten Geschosse, die nicht als Wohn- oder
Büroräume genutzt werden, die Höhe von 3,5 m, so
gilt als Geschosszahl die Baumasse des Bauwerks
geteilt durch die überbaute Grundstücksfläche und
nochmals geteilt durch 3,5. Bei Grundstücken nach
Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 mit Gebäuden ohne ein
Vollgeschoss oder mit Gebäuden mit nur einem
Vollgeschoss und mindestens zwei weiteren
Geschossen, die nicht Vollgeschosse im Sinne des § 25
Abs. 1 sind, ergibt sich die Geschosszahl aus der
tatsächlich vorhandenen Baumasse des Bauwerks
geteilt durch die überbaute Grundstücksfläche und
nochmals geteilt durch 3,5. Bruchzahlen werden auf die
nächstfolgende volle Zahl aufgerundet.
(4) Tatsächlich hergestellte oder genehmigte unter- oder
oberirdische Parkdecks gelten jeweils als ein Geschoss,
auch wenn sie die Voraussetzungen des Absatzes 3
Satz 1 nicht erfüllen.
(5) Für die in § 29 Abs. 2 bis 4 genannten Anlagen, die in
Bereichen der Absätze 1 und 2 liegen, sind § 29 Abs. 2
bis 4 entsprechend anzuwenden.
3. Abschnitt: Entstehung, Höhe und Fälligkeit des
Beitrags
§ 31
Erneute Beitragspflicht
(1) Grundstücke, für die bereits ein Beitrag nach § 21
entstanden ist, unterliegen einer erneuten
Beitragspflicht, wenn
1. sich die Fläche des Grundstücks vergrößert (z. B.
durch Zukauf) und für die zugehende Fläche noch
keine Beitragspflicht entstanden war,
2. sich die Fläche des Grundstücks vergrößert und für
die zugehende Fläche eine Beitragspflicht zwar
schon entstanden war, sich jedoch die zulässige
bauliche Nutzung der zugehenden Fläche durch die
Zuschreibung erhöht,
3. sich die Verhältnisse, die der Abgrenzung gemäß
§ 24 Abs. 1 zugrunde lagen, geändert haben,
4. allgemein oder im Einzelfall ein höheres Maß der
baulichen Nutzung (§ 25) oder eine andere
Bebaubarkeit (§ 30) zugelassen wird oder
5. ein Fall des § 26 Abs. 2 oder ein Fall, auf den diese
Bestimmung kraft Verweisung anzuwenden ist,
nachträglich eintritt.
(2) Der erneute Beitrag bemisst sich nach den Grundsätzen
des § 25. In den Fällen des Absatzes 1 Nummern 2, 4
und 5 bemisst sich der erneute Beitrag nach der
Differenz zwischen den der bisherigen Situation und der
neuen Situation entsprechenden Nutzungs- oder
Grundflächenfaktoren; wenn durch die Änderung der
Verhältnisse der jeweilige Rahmen des § 25 Abs. 2
nicht überschritten wird, entsteht keine erneute
Beitragspflicht. Im Übrigen gelten die Bestimmungen
des 4. Teils dieser Satzung entsprechend.
§ 32
Zusätzlicher Abwasserbeitrag von Großverbrauchern
Für Grundstücke, die die Einrichtung nachhaltig nicht nur
unerheblich über das normale Maß hinaus in Anspruch
nehmen, kann die Gemeinde durch besondere
Satzungsregelung zusätzliche Beiträge gemäß § 20
SächsKAG erheben.
§ 33
Beitragssatz
Der Beitrag für die Schmutzwasserentsorgung beträgt 2,05 €
je m 2 Nutzungsfläche.
§ 34
Entstehung der Beitragsschuld
(1) Die Beitragsschuld entsteht für die:
1. in den Fällen des § 21 Abs. 3 mit dem In-Kraft-
Treten dieser Satzung,
2. in den Fällen des § 21 Abs. 1, sobald das
Grundstück an die Schmutz- oder Niederschlagswasserentsorgung
angeschlossen werden kann,
3. in den Fällen des § 21 Abs. 2 mit der Genehmigung
des Anschlussantrages,

Nr. 3/2013 Seite 11 Obergurig
4. in den Fällen des § 21 Abs. 5 mit dem In-Kraft-
Treten der Satzung(-sänderung) über die
Erhebung eines weiteren Beitrags,
5. in den Fällen des § 31 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 mit der
Eintragung der Änderung im Grundbuch,
6. in den Fällen des § 31 Abs. 1 Nrn. 3, 4 und 5 mit
dem Wirksamwerden der
Rechtsänderungen oder, soweit die Änderungen
durch Baumaßnahmen eintreten, mit deren
Genehmigung; soweit keine Genehmigung
erforderlich ist, ist der Zeitpunkt maßgebend, zu
dem die Gemeinde Kenntnis von der Änderung
erlangt hat.
(2) Absatz 1 gilt auch für mittelbare Anschlüsse (§ 13
Abs. 2).
§ 35
Fälligkeit der Beitragsschuld
Der Beitrag wird einen Monat nach Bekanntgabe des
Abgabenbescheids fällig.
§ 36
Entstehung und Fälligkeit von Vorauszahlungen
(1) Die Gemeinde erhebt keine Vorauszahlungen auf den
nach § 20 Abs. 1 voraussichtlich entstehenden
Beitrag.
§ 37
Ablösung des Beitrags
(1) Die erstmaligen Teilbeiträge für die
Schmutzwasserentsorgung im Sinne von §§ 20
Abs. 1, 21 Abs. 1 bis 3 können vor Entstehung der
Beitragsschuld abgelöst werden. Der Betrag der
Ablösung bestimmt sich nach der Höhe des
voraussichtlich entstehenden Beitrags.
(2) Die Ablösung wird im Einzelfall zwischen der
Gemeinde und dem Grundstückseigentümer,
Erbbauberechtigten, dem Wohnungseigentümer oder
dem sonst dinglich zur baulichen Nutzung
Berechtigten vereinbart.
(3) Weitere, erneute und zusätzliche Beitragspflichten
(§ 21 Abs. 5, §§ 31 und 32) bleiben durch
Vereinbarungen über Ablösungen der erstmaligen
Teilbeiträge unberührt.
(4) Weitere, erneute und zusätzliche Beiträge können
nicht abgelöst werden.
§ 38
Anrechnung von Erschließungsleistungen auf den
Abwasserbeitrag
Der von Dritten gemäß § 25 Abs. 2 SächsKAG
übernommene Erschließungsaufwand wird im nachgewiesenen
beitragsfähigen Umfang auf die jeweilige
Teilbeitragsschuld der erschlossenen Grundstücke
angerechnet.
5. Teil - Abwassergebühren
1. Abschnitt: Allgemeines
§ 39
Erhebungsgrundsatz
Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der öffentlichen
Abwasseranlagen Abwassergebühren. Sie werden erhoben
für die Teilleistungen Abwasserentsorgung Entsorgung
abflussloser Gruben sowie Kleinkläranlagen, für Abwasser,
das in öffentliche Abwasseranlagen eingeleitet wird, die
nicht an ein Klärwerk angeschlossen sind und für sonstiges
Abwasser.
§ 40
Gebührenschuldner
(1) Schuldner der Abwassergebühr ist der
Grundstückseigentümer. Der Erbbauberechtigte oder
der sonst dinglich zur baulichen Nutzung Berechtigte
ist anstelle des Grundstückseigentümers Gebührenschuldner.
(2) Gebührenschuldner für die Abwassergebühr nach § 444
Abs. 2 ist derjenige, der das Abwasser anliefert.
(3) Mehrere Gebührenschuldner für dasselbe Grundstück
sind Gesamtschuldner.
2. Abschnitt: Abwasserentsorgung
§ 41
Gebührenmaßstab für die Abwasserentsorgung
(1) Die Abwassergebühr wird nach der Schmutzwassermenge
bemessen, die auf dem an die öffentlichen
Abwasseranlagen angeschlossenen Grundstück anfällt
(§ 42 Abs. 1).
(2) Bei sonstigen Einleitungen (§ 7 Abs. 4) bemisst sich die
Abwassermengengebühr nach der eingeleiteten
Wassermenge.
(3) Wird Abwasser zu einer öffentlichen Abwasserbehandlungsanlage
gebracht, bemisst sich die
Abwassermengengebühr nach der Menge des
angelieferten Abwassers.
(4) Für Abwasser, das aus abflusslosen Gruben oder
Kleinkläranlagen entnommen wird (§ 1 Abs. 2), bemisst
sich die Abwassermengengebühr nach der Menge des
entnommenen Abwassers.
(5) Sofern der Vorjahreswasserverbrauch eines Grundstücks
mangels eines Wasserzählers nur einheitlich als
Gesamtgröße festgestellt werden kann, wird bei
gemischt genutzten Grundstücken (sowohl wohnliche
als auch gewerbliche, öffentliche oder ähnliche Nutzung)
der Wohnungseinheitsgleichwert in der Weise ermittelt,
dass jeder Wohnungseinheit ein Verbrauch von 100 m³
zugerechnet wird, während der restliche Wasserverbrauch
die Bemessungsgrundlage für die Anzahl des
Wohnungseinheitsgleichwertes bildet (je angefangene
100 m³ = 1 Wohnungseinheits-gleichwert).
Die Abwassergrundgebühr wird für einen jeweils vollen
angeschlossenen Monat berechnet.
§ 42
Abwassermenge bei der Abwasserentsorgung
(1) In dem jeweiligen Veranlagungszeitraum (§ 48 Abs. 2)
gilt im Sinne von § 41 Abs. 1 als angefallene
Abwassermenge
1. bei öffentlicher Wasserversorgung, der der Entgeltberechnung
zugrunde gelegte Wasserverbrauch,
2. bei nichtöffentlicher Trink- und Brauchwasserversorgung,
die dieser entnommenen Wassermenge
und
3. das auf Grundstücken anfallende Niederschlagswasser,
soweit es als Brauchwasser im Haushalt
oder Betrieb genutzt und in die öffentliche
Abwasseranlage eingeleitet wird.
(2) Auf Verlangen der Gemeinde hat der Gebührenschuldner
bei Einleitungen nach § 7 Abs. 4, bei nichtöffentlicher
Wasserversorgung (Absatz 1 Nummer 2)
oder bei Nutzung von Niederschlagswasser als
Brauchwasser (Absatz 1 Nummer 3) geeignete
Messeinrichtungen auf seine Kosten anzubringen und
zu unterhalten.
§ 43
Absetzungen bei der Abwasserentsorgung
(1) Nach § 42 ermittelte Wassermengen, die nachweislich
nicht in die öffentlichen Abwasseranlagen eingeleitet
wurden, werden auf schriftlichen Antrag des
Gebührenschuldners bei der Bemessung der Abwassergebühr
abgesetzt.
(2) Für landwirtschaftliche Betriebe soll der Nachweis durch
Messungen eines besonderen Wasserzählers erbracht
werden. Dabei muss gewährleistet sein, dass über
diesen Wasserzähler nur solche Frischwassermengen
entnommen werden können, die in der Landwirtschaft
verwendet werden und deren Einleitung als Abwasser
nach § 6, insbesondere Absatz 2 Nummer 3
ausgeschlossen ist.

Nr. 3/2013 Seite 12 Obergurig
(3) Wird bei landwirtschaftlichen Betrieben die abzusetzende
Wassermenge nicht durch Messungen nach
Absatz 2 festgestellt, werden die nicht eingeleiteten
Wassermengen pauschal ermittelt. Dabei gilt als nicht
eingeleitete Wassermenge im Sinne von Absatz 1:
1. je Vieheinheit bei Pferden, Rindern, Schafen,
Ziegen und Schweinen 8 Kubikmeter/Jahr und
2. je Vieheinheit Geflügel 8 Kubikmeter/Jahr.
Der Umrechnungsschlüssel für Tierbestände in
Vieheinheiten gemäß § 51 des Bewertungsgesetzes
(in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. 2.1991
[BGBl. 1991 I S. 230], zuletzt geändert am
20.12.2001 [BGBl. I S. 3794]) in der jeweils geltenden
Fassung ist entsprechend anzuwenden. Für den
Viehbestand ist der Stichtag maßgebend, nach dem
sich die Erhebung der Tierseuchenbeiträge für das
laufende Jahr richtet. Diese pauschal ermittelte, nicht
eingeleitete Wassermenge wird von der gesamten
verbrauchten Wassermenge im Sinne von § 42
abgesetzt. Die danach verbleibende Wassermenge
muss für jede für das Betriebsanwesen
einwohnermelderechtlich erfasste Person, die sich
dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur
vorübergehend aufgehalten hat, mindestens 30
Kubikmeter/Jahr betragen. Wird dieser Wert nicht
erreicht, ist die Absetzung entsprechend zu
verringern.
(4) Anträge auf Absetzung nicht eingeleiteter Wassermengen
sind bis zum Ablauf eines Monats nach
Bekanntgabe des Gebührenbescheids zu stellen.
3. Abschnitt: Dezentrale Entsorgung
§ 44
Gebührenmaßstab für dezentrale Anlagen
(1) Für Abwasser, das aus abflusslosen Gruben oder
Kleinkläranlagen entnommen wird (§ 1 Abs. 2),
bemisst sich die Abwassergebühr nach der Menge
des entnommenen Abwassers.
(2) Wird Abwasser zu einer öffentlichen Abwasserbehandlungsanlage
gebracht, bemisst sich die
Abwassergebühr nach der Menge des angelieferten
Abwassers.
(3) Für Schmutzwasser, das in öffentliche Abwasseranlagen
eingeleitet wird, die nicht an ein Klärwerk
angeschlossen sind, bemisst sich die
Abwassergebühr nach der entsprechend §§ 42 und
43 ermittelten Abwassermenge. Dies gilt auch für
Überläufe von Kleinkläranlagen, die in einen in Satz 1
genannten öffentlichen Kanal entwässern.
4. Abschnitt: Abwassergebühren
§ 45
Höhe der Abwassergebühren
(1) Für die Abwasserentsorgung gemäß § 41 beträgt die
Gebühr für Abwasser, das in öffentliche Kanäle
eingeleitet und durch ein Klärwerk gereinigt wird 2,48
€ je Kubikmeter Abwasser.
(2) freibleibend
(3) Für die Teilleistung Entsorgung von Fäkalwasser aus
abflusslosen Gruben beträgt die Gebühr
1. wenn dieses Abwasser von der Gemeinde gemäß
§ 44 Abs. 1 abgeholt wird, 11,23 € je Kubikmeter
Abwasser.
(4) Für die Teilleistung Entsorgung von Fäkalschlamm
aus Kleinkläranlagen bzw. Fäkalgruben beträgt die
Gebühr
1. wenn dieses Abwasser von der Gemeinde gemäß
§ 44 Abs. 1 abgeholt wird 23,66 € je Kubikmeter
Abwasser,
2. im Falle des § 44 Abs. 3 Satz 2 für das
Überlaufwasser aus Kleinkläranlagen, das den
Anforderungen des Gesetzes zur Ordnung des
Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG)
in der jeweils geltenden Fassung.
a) entspricht 0,77 €/m³ Abwasser für
Kleinkläranlage mit Belüftung nach DIN 4261 –
Teil 2
b) nicht entspricht 1,51 €/m³ Abwasser sowie bei
Einleitungen, die dem Punkt a) nicht entsprechen
(5) Für die Teilleistung der Einleitung von Abwasser in
öffentliche Abwasseranlagen, die gemäß § 44 Abs. 3,
S. 1 nicht an ein Klärwerk angeschlossen sind, beträgt
die Gebühr 1,51 € je Kubikmeter Abwasser.
(6) Neben der Entsorgungsgebühr nach § 45 (3) und (4)
Punkt 1 wird eine Grundgebühr von 25,00 €/Anlage und
Jahr unabhängig von der Häufigkeit der Entsorgung der
Anlage erhoben. Bei Abschluss von mehr als einem
Grundstück an eine Anlage erhöht sich die
Grundgebühr um jeweils 5,00 €/angeschlossenem
Grundstück ab dem 2. Grundstück.
5. Abschnitt: Starkverschmutzer
§ 46
Starkverschmutzerzuschläge
Starkverschmutzerzuschläge werden nicht erhoben.
§ 47
Verschmutzungswerte
Verschmutzungswerte werden nicht festgesetzt, da
Starkverschmutzerzuschläge nicht erhoben werden.
6. Abschnitt: Gebührenschuld
§ 48
Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld,
Veranlagungszeitraum
(1) Die Pflicht, Gebühren zu entrichten, entsteht jeweils zu
Beginn des Kalenderjahres, frühestens jedoch mit der
Inbetriebnahme der Grundstücksentwässerungsanlagen
oder dem Beginn der tatsächlichen Nutzung.
(2) Die Gebührenschuld entsteht
1. in den Fällen des § 45 Abs. 1, 4 Nr. 2, 5 und 6
jeweils zum Ende eines Kalenderjahres für das
jeweilige Kalenderjahr (Veranlagungszeitraum) und
2. in den Fällen des § 45 Abs. 3, 4 Nummern 1 und 2
mit der Erbringung der Leistung.
(3) Die Abwassergebühren nach Absatz 2 Nummer 1 sind
zwei Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids
zur Zahlung fällig. In den Fällen des
Absatzes 2 Nummer 2 wird die Gebühr mit der
Anforderung fällig.
§ 49
Vorauszahlungen
Jeweils am 30. September sind Vorauszahlungen auf die
voraussichtliche Gebührenschuld nach § 44 Nummern 1 und
3 zu leisten. Der Vorauszahlung ist jeweils ein Viertel der
Gebühr des Vorjahres zugrunde zu legen; Änderungen der
Gebührenhöhe sind dabei zu berücksichtigen. Fehlt eine
Vorjahresabrechnung oder bezieht sich diese nicht auf ein
volles Kalenderjahr, wird die voraussichtliche Gebühr
geschätzt.
6. Teil - Anzeigepflicht, Anordnungsbefugnis, Haftung,
Ordnungswidrigkeiten
§ 50
Anzeigepflichten
(1) Binnen eines Monats haben der Grundstückseigentümer,
der Erbbauberechtigte und der sonst
dinglich zur baulichen Nutzung Berechtigte der
Gemeinde anzuzeigen:
1. den Erwerb oder die Veräußerung eines an die
öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossenen
Grundstücks,
2. die bei Inkrafttreten dieser Satzung vorhandenen
abflusslosen Gruben und Kleinkläranlagen, soweit
dies noch nicht geschehen ist,

Nr. 3/2013 Seite 13 Obergurig
Eine Grundstücksübertragung ist vom Erwerber und
vom Veräußerer anzuzeigen.
(2) Binnen eines Monats nach Ablauf des
Veranlagungszeitraums hat der Gebührenpflichtige
der Gemeinde anzuzeigen:
1. die Menge des Wasserverbrauchs aus einer
nichtöffentlichen Wasserversorgungsanlage (§ 42
Abs. 1 Nr. 2),
2. die Menge der Einleitungen aufgrund besonderer
Genehmigungen (§ 7 Abs. 4) und
3. das auf dem Grundstück gesammelte und als
Brauchwasser verwendete Niederschlagswasser
(§ 42 Abs. 1 Nr. 3).
(3) Unverzüglich haben der Grundstückseigentümer und
die sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder einer
Wohnung berechtigten Personen der Gemeinde
mitzuteilen:
1. Änderungen der Beschaffenheit, der Menge und
des zeitlichen Anfalls des Abwassers;
2. wenn gefährliche oder schädliche Stoffe in die
öffentlichen Abwasseranlagen gelangen oder
damit zu rechnen ist;
3. den Entleerungsbedarf der abflusslosen Gruben
und Kleinkläranlagen gemäß § 19 Abs. 3.
(4) Wird eine private Grundstücksentwässerungsanlage,
auch nur vorübergehend, außer Betrieb gesetzt, hat
der Grundstückseigentümer diese Absicht so
frühzeitig mitzuteilen, dass der Anschlusskanal
rechtzeitig verschlossen oder beseitigt werden kann.
§ 51
Haftung der Gemeinde
(1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch
Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu
vertreten hat, vorübergehend ganz oder teilweise
außer Betrieb gesetzt oder treten Mängel oder
Schäden auf, die durch Rückstau infolge von
Naturereignissen, wie Hochwasser, Starkregen oder
Schneeschmelze oder durch Hemmungen im
Abwasserablauf verursacht sind, so erwächst daraus
kein Anspruch auf Schadenersatz. Ein Anspruch auf
Ermäßigung oder auf Erlass von Beiträgen oder
Gebühren entsteht in keinem Fall.
(2) Die Verpflichtung des Grundstückseigentümers zur
Sicherung gegen Rückstau (§ 17) bleibt unberührt.
(3) Im Übrigen haftet die Gemeinde nur für Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit.
(4) Eine Haftung nach den Vorschriften des Haftpflichtgesetzes
bzw. des Gesetzes über die Vermeidung
und Sanierung von Umweltschäden
(Umweltschadensgesetz) bleibt unberührt.
§ 52
Anordnungsbefugnis, Haftung der Benutzer
(1) Die Gemeinde kann nach pflichtgemäßem Ermessen
die notwendigen Maßnahmen im Einzelfall anordnen,
um rechtswidrige Zustände zu beseitigen, die unter
Verstoß gegen Bestimmungen dieser Satzung
herbeigeführt worden oder entstanden sind. Sie kann
insbesondere Maßnahmen anordnen, um drohende
Beeinträchtigungen öffentlicher Abwasseranlagen zu
verhindern und um deren Funktionsfähigkeit aufrecht
zu erhalten. Dies gilt ebenso für Maßnahmen um
eingetretene Beeinträchtigungen zu minimieren und
zu beenden, sowie um die Funktionsfähigkeit der
Abwasseranlagen wiederherzustellen.
(2) Der Grundstückseigentümer und die sonstigen
Benutzer haften für schuldhaft verursachte Schäden,
die infolge einer unsachgemäßen oder den
Bestimmungen dieser Satzung widersprechenden
Benutzung oder infolge eines mangelhaften Zustands
der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen
entstehen. Sie haben die Gemeinde von
Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die wegen
solcher Schäden geltend gemacht werden. Gehen
derartige Schäden auf mehrere private
Grundstücksentwässerungsanlagen zurück, so haften
deren Eigentümer oder Benutzer als Gesamtschuldner.
§ 53
Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne von § 124 Abs. 1 SächsGemO
handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser nicht der
Gemeinde überlässt,
2. entgegen § 6 Abs. 1 bis 3 von der Einleitung
ausgeschlossene Abwässer oder Stoffe in die
öffentlichen Abwasseranlagen einleitet oder die
vorgeschriebenen Grenzwerte für einleitbares
Abwasser nicht einhält,
3. entgegen § 7 Abs. 1 Abwasser ohne Behandlung,
Drosselung oder Speicherung in öffentliche
Abwasseranlagen einleitet,
4. entgegen einer auf Grundlage von § 7 Abs. 3 Satz 1
und Satz 2 erlassenen Regelung Abwasser einleitet,
5. entgegen § 7 Abs. 4 sonstiges Wasser oder
Abwasser, das der Beseitigungspflicht nicht
unterliegt, ohne besondere Genehmigung der
Gemeinde in öffentliche Abwasseranlagen einleitet,
6. entgegen § 12 Abs. 1 einen vorläufigen oder
vorübergehenden Anschluss nicht von der
Gemeinde herstellen lässt,
7. entgegen § 13 Abs. 1 einen Anschluss an die
öffentlichen Abwasseranlagen ohne schriftliche
Genehmigung der Gemeinde herstellt, benutzt oder
ändert,
8. die private Grundstücksentwässerungsanlage nicht
nach den Vorschriften des § 14 und § 15 Abs. 3
Satz 2 und 3 herstellt,
9. die Verbindung der privaten Grundstücksentwässerungsanlage
mit der öffentlichen Abwasseranlage
nicht nach § 15 Abs. 3 Satz 1 im
Einvernehmen mit der Gemeinde herstellt,
10. entgegen § 16 Abs. 1 die notwendige Entleerung
und Reinigung der Abscheider nicht rechtzeitig
vornimmt,
11. entgegen § 16 Abs. 3 Zerkleinerungsgeräte oder
ähnliche Geräte an eine private Grundstücksentwässerungsanlage
anschließt,
12. entgegen § 18 Abs. 1 die private Grundstücksentwässerungsanlage
vor Abnahme in Betrieb nimmt,
13. entgegen § 50 seinen Anzeigepflichten gegenüber
der Gemeinde nicht, nicht vollständig oder nicht
rechtzeitig nachkommt.
(2) Ordnungswidrig im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 2
SächsKAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig
seinen Anzeigepflichten nach § 52 nicht, nicht vollständig
oder nicht rechtzeitig nachkommt.
(3) Die Vorschriften des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
(SächsVwVG) bleiben unberührt.
7. Teil - Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 54
Unklare Rechtsverhältnisse
Bei Grundstücken, die im Grundbuch noch als Eigentum des
Volkes eingetragen sind, tritt an die Stelle des Grundstückseigentümers
nach den Vorschriften dieser Satzung der
Verfügungsberechtigte im Sinne von § 8 Abs. 1 des Gesetzes
über die Feststellung der Zuordnung von ehemals
volkseigenem Vermögen (Vermögenszuordnungs-gesetz -
VZOG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.3.1994
(BGBl. I, S. 709), zuletzt geändert durch Gesetz vom
28.10.2003 (BGBl. I S. 2081), in der jeweils geltenden
Fassung.

Nr. 3/2013 Seite 14 Obergurig
§ 55
Inkrafttreten
(1) Soweit Abgabenansprüche nach dem bisherigen
Satzungsrecht auf Grund des SächsKAG oder des
Vorschaltgesetzes Kommunalfinanzen bereits
entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung, die
Satzungs-bestimmungen, die im Zeitpunkt des
Entstehens der Abgabenschuld gegolten haben.
(2) Diese Satzung tritt zum 01.01.2013 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung über die öffentliche
Abwasserbeseitigung der Gemeinde Obergurig vom
30.01.2006 (mit allen späteren Änderungen) außer
Kraft.
Obergurig, den 17.12.2012
Th. Polpitz
Bürgermeister
Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den
Freistaat Sachsen
Hinweis nach § 4 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO gelten
Satzungen, die unter Verlegung von Verfahrens- und
Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen
sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang
an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft
erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die
Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden ist,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Absatz 2
SächsGemO wegen Gesetzeswidrigkeiten widersprochen
hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO
genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet hat oder
die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift
gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des
Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll,
schriftlich geltend gemacht worden ist.
Sitzungen
Am Montag, dem 25.03.2013, 19.00 Uhr findet die nächste
öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Die Tagesordnung und der Ort sind ab dem 20.03.2013
den Anschlagtafeln der Gemeinde zu entnehmen.
Technischer Ausschuss
am 11.03.2013, 19.00 Uhr, „Alte Wassermühle“
Verwaltungsausschuss
am 18.03.2013, 19.00 Uhr, „Alte Wassermühle“
Bei Interesse informieren Sie sich ab dem Mittwoch vor der
Sitzung an den Anschlagtafeln der Gemeinde über die
Tagesordnung.
Jubilare
Geburtstage
März
Der Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und der
Gemeinderat gratulieren ganz herzlich
in Großdöbschütz
Frau Ruth Bunzel
Frau Dorothea Werner
Frau Anneliese Pink
in Singwitz
Herrn Johannes Sobotta
Herrn Horst Muskulus
Herrn Heinz David
Herrn Ryszard Lesniewski
Herrn Manfred Petersilge
Frau Ingeborg Bergel
Frau Hannelore Petersilge
Herrn Karl Werner
Herrn Werner Scholz
Frau Ruth Brox
Frau Helga Domschke
in Obergurig
Frau Wolfhild Büchner
Herrn Heinz Krusch
Herrn Herbert Knoll
Herrn Helmut Sorkalle
Frau Hanni Meerheim
Frau Renate Rachlitz
Frau Gertrud Krenz
Herrn Lothar Reck
am 16.03. zum 85. Geburtstag
am 22.03. zum 81. Geburtstag
am 25.03. zum 91. Geburtstag
am 03.03. zum 77. Geburtstag
am 04.03. zum 82. Geburtstag
am 18.03. zum 81. Geburtstag
am 21.03. zum 72. Geburtstag
am 21.03. zum 82. Geburtstag
am 27.03. zum 86. Geburtstag
am 30.03. zum 74. Geburtstag
am 30.03. zum 71. Geburtstag
am 02.04. zum 78. Geburtstag
am 03.04. zum 90. Geburtstag
am 04.04. zum 81. Geburtstag
am 06.03. zum 70. Geburtstag
am 06.03. zum 76. Geburtstag
am 10.03. zum 78. Geburtstag
am 15.03. zum 79. Geburtstag
am 16.03. zum 77. Geburtstag
am 18.03. zum 76. Geburtstag
am 22.03. zum 88. Geburtstag
am 27.03. zum 81. Geburtstag
Herrn Hansjoachim Scholtke am 28.03. zum 78. Geburtstag
Frau Erika Scholtke
Frau Gisela Wahl
Herrn Heinz Körner
in Kleindöbschütz
Frau Christa Mardek
Frau Johanna Wehle
in Schwarznaußlitz
Frau Rosel Jursch
Frau Heidemarie Krebs
am 29.03. zum 74. Geburtstag
am 29.03. zum 70. Geburtstag
am 04.04. zum 85. Geburtstag
am 24.03. zum 75. Geburtstag
am 02.04. zum 80. Geburtstag
am 08.03. zum 72. Geburtstag
am 22.03. zum 71. Geburtstag

Nr. 3/2013 Seite 15 Obergurig
in Lehn
Frau Renate Berger
am 20.03. zum 71. Geburtstag
Geschichtliches
Die nächste Ausgabe erscheint am
Freitag, dem 05. April 2013
Annahmeschluss für Beiträge und
Anzeigen
Donnerstag, der 28. März 2013
Geburten
Neues Leben ist im Haus,
da sieht die Welt viel schöner aus.
Das Baby soll viel Freude machen,
soll heiter sein, soll immer lachen.
Gesegnet sein mit vielen Gaben,
und eine schöne Zukunft haben.
Zur Geburt ihrer Tochter Birgit Laureen gratulieren wir ganz
herzlich Frau Birgit Halgasch in Singwitz.
Zur Geburt ihrer Tochter Marlen Annegret gratulieren wir
ganz herzlich dem Ehepaar Frau Juliane und Herrn Mark
Balassa in Schwarznaußlitz.
Senioreninfos
Für die Senioren von Obergurig und Mönchswalde findet
krankheitsbedingt im März kein Seniorennachmittag statt.
Zu unserem nächsten
sind alle ganz herzlich
ins Feuerwehrhaus Singwitz
eingeladen.
Singwitz
Kaffeenachmittag
am 19.03.2013, 14.00 Uhr
Außerdem hören wir einen Vortrag zum Thema:
„Was kann ich zur Gesundheit beitragen“
Bleiben Sie bis dahin schön gesund.
Auf zahlreiches Erscheinen
freut sich
Ihre Seniorenbetreuerin
Frau Barbara Kießlich
Biographie und Chronik
von
Johann Michael Buder (1713 – 1789)
Vorbemerkungen
Vieles aus dem Leben und Wirken von Johann Michael
Buder ist bekannt, auch historisch belegt, doch so manch
Neues wurde erforscht bzw. wird noch erforscht werden
müssen.
Eine aufwendige und intensive Suche wurde, z. B.
notwendig, um die historischen Belege für seine Gymnasiumund
Studienzeit zu erbringen. Die erreichten Erfolge sorgen
dafür, dass wir über diese Zeit heute mehr wissen und ein
Jahrhundertfehler korrigiert werden kann.
In der „Acta gymnasii budissinens. Memoranda bis Tabulis
adscripta …“ (Aufnahmeverzeichnis der Budissiner
Evangelischen Rats- und Lateinschule / Gymnasium) gibt es
für den Zeitraum von 1720 bis 1740 nur den einen Eintrag für
einen Buder aus dem Jahre 1725: „Novicy – Joh. Gottf.
Buder ex agro Budissinensi. alt 12 an“; transkribiert:
„Neulinge – Joh(ann) Gottf (unklar! müßte eigentlich Michael
heißen) Buder vom Lande Budissin. alt(er) 12 an (Jahre)“;
weitere Angaben über seinen Gymnasiumaufenthalt konnten
bisher nicht gefunden werden.
Weiter heißt es in allen bekannten Biographien, Büchern
usw., dass er danach 4 Jahre Jura in Leipzig studiert hat,
was sich nicht bestätigt hat.
Die Originalmatrikel (Einschreibebücher für Studenten) der
Universitäten Leipzig und auch Halle/Saale geben für den in
Frage kommenden Zeitraum keinen Hinweis für J. M. Buder.
Die Matrikel der Universität Wittenberg ( Academiae
Vitebergensis) hingegen hat einen eindeutigen Eintrag: “
Buder, Joh. Michael, Stolpen. Misn. 11.8.1733. depos.
Obergure. Misn.“ als eingeschriebener Student.
Weiter suchen wir nach dem Originaldokument, in das J. M.
Buder als Mitglied des kursächsischen Advokatenstandes
eingeschrieben wurde.
Gleiches gilt für sein Geburtshaus im unmittelbaren Umfeld
des ehem. Dorfteiches, also dem alten Dorfkern von
Obergurig, egal, ob es abgerissen oder überbaut wurde, oder
vielleicht in sanierter Form erhalten blieb.
Allgemein Biographisches
Johann Michael Buder, geb. am 09.12.1713 in Obergurck
war und ist eine bedeutende Persönlichkeit in der Geschichte
unserer Gemeinde.
Nach seiner Gymnasiumzeit in der Rats- und Lateinschule
von Budissin und dem Jurastudium an der Universität
Wittenberg begann J. M. Buder im Jahre 1738 seine Tätigkeit
als Advokat und Richter in Obergurck und der gesamten
Lausitz.
Dieser weltgewandte, hochgebildete und durch seine
jahrelange juristische Arbeit ziemlich vermögend gewordene
Mann bekannte sich nicht etwa zur deutschen Feudalschicht,
wie es sein Besitz und sein Stand ohne weiteres ermöglicht
hätten und wie es einige wenige sorbische Leute auch taten.
Im Gegenteil, begabt und mit einem ungewöhnlich starkem
Mitgefühl für die sorbische Bevölkerung wurde er als Jurist
zum selbstlosen und mutigen Anwalt ungezählter armer
Untertanen, durch deren Verteidigung vor den Gerichtshöfen
des deutschen Adels in der Oberlausitz, er sich unter der
erbuntertanen Bevölkerung eine fast legendäre Liebe und
Achtung erwarb.

Nr. 3/2013 Seite 16 Obergurig
Die Auflehnung der Armen und der Kampf für ihre
elementarsten Rechte wurden durch die Gutsbesitzer und
Landesherren auch mit dem Einsatz von Soldaten
bekämpft.
Viele Untertanen pilgerten nach Obergurck und suchten bei
Buder, der auch den Beinamen „Bauernadvokat“ erhielt,
um Hilfe und Rat bzw. baten ihn um Beistand und
Verteidigung bei der Wahrung ihrer Rechte.
Sein Wissen, sein Fleiß und sein Auftreten begründeten
seine Ehre als Anwalt der Armen.
Buder half und dies oft kostenlos bzw. für ein sehr
niedriges, meist nur symbolisches, Honorar. Aber auch
Handwerker und Bürger aus Bautzen und der Lausitz baten
um Rat und Hilfe in rechtlichen und gerichtlichen
Angelegenheiten.
Im Laufe der Zeit erwarb er zu seinem geerbten Hof
(Niedergut, -gütchen) in Obergurck eine ganze Reihe von
Grundstücken, Feldern und Wiesen in der Oberlausitz und
in Dresden; so auch, u. a., das Dörflein Sora und das
Rittergut in Obergurck (s. Kaufvertrag v. 10.05.1770).
Obwohl relativ sehr reich, blieb er einsam, ehe- und
kinderlos und ein Mann des einfachen Volkes, Advokat der
Armen und Wehrlosen.
Bereits im Jahre 1767, zur Zeit einer beginnenden
schweren Krankheit, setzte J.M. Buder sein Testament auf
und legte darin fest, dass er „das hiesige Meißnische auch
Ober- und Niederlausnitzische Wendische Armuth, ohne
Unterschied der Religion … zu Universalerben meines
sämmtlichen … Vermögens … einsetze“ (s. Testament).
Um die Budersche Stiftung, die faktisch ab ca. 1790
umgesetzt werden sollte, entstanden aber nach seinem
Tode erst einmal „Berge“ von Akten in den dafür
verantwortlichen Ämtern bzw. Verwaltungen, so dass
endlich im Jahre 1830 bzw. 1833 erstmalig das Budersche
Vermächtnis in der Praxis realisiert wurde (s. dazu auch
w.u.).
Natürlich zog Buder, durch seine Advokatentätigkeit für die
Armen, den Zorn und das Mißfallen der Obrigkeiten,
besonders des Adels, auf sich. Eines, von vielen Beispielen
soll dies belegen:
Der Adlige und Gutsherr von Gersdorff ließ am
21.01.1755 verkünden: „Endlich will verlauten, als wenn
der Bauer-Advokat Buder, so ein wendischer Mann sein
soll, sich öfters in meinen Dörfern einfinde, um die
Untertanen zu verhetzen und zu verführen … Ich werde
nicht das mindeste Bedenken haben, diesen Buder
aufzupassen und ihn beim Kopfe nehmen zu lassen.“
Sicher war von Gersdorff nicht der Einzige, der über Buder
erbost war; denn Buder sattelte öfters sein Pferd und ritt in
die Dörfer der Lausitz, um sich über das Los der
sorbischen Armen zu erkundigen.
Er kannte die Häuschen der Bittsteller, ihre Nöte und
Anliegen; aber auch die Ungnade und Hochnäsigkeit der
Feudalherren und Barone, er wusste, wie sie sich vom
Schweiß der Arbeit der Untertanen ernährten, immer
reicher wurden und die so erzwungenen Einkünfte unter
sich verjubelten.
Die Sorben, aber auch viele andere Lausitzer, verehrten
Buder sehr; so, z. B., ernannten ihn die Einwohner von
Schwarznaußlitz als Schutzherrn für ihr Dorf, da es im Ort
kein Rittergut und auch keinen Gerichtsherrn gab, wurde
Buder ihr Rechtsvertreter.
So findet man in kirchlichen Schriften oft auch die
Bezeichnung, Buder der „Advokat, erbrichterlicher und
gerichtlicher Herr auf Obergurig und Sora sowie
Gerichtsvertreter von Schwarznaußlitz“.
Das gesellschaftliche System seiner Zeit wurde von Buder
nur schwerlich anerkannt, er hasste sowohl die
Speichellecker wie auch die Lobhudelei für die Landesherren;
dies galt selbst für die königlichen Herrschaften, was ihm
allerdings auch viel Ärger, bis hin zu einer Gefängnisstrafe
von einem Jahr wegen Majestätsbeleidigung, einbrachte. Er
sollte diese Strafe im Erbgericht zu Obergurig (später
Lehmanns Gaststätte) absitzen, aber hat er das auch?!
Buder vertrat für seine Zeit einen sehr fortschrittlichen
Standpunkt und schätzte den Wert des Menschen nach
seinen Taten ein.
Das Budersche Vermögen ging nach 1790 in die Verwaltung
des Stolpener Gerichtes über, die Immobilien und
Besitzungen wurden verpachtet und bis 1805 verkauft.
So vergrößerten sich letztendlich auch die finanziellen
Einlagen der Budersche Stiftung.
Fortsetzung folgt.
Vereinsinfos
SV Obergurig
Abteilung Handball
Nachdem die letzten Spiele zur vollsten Zufriedenheit der
Spieler und auch Zuschauer liefen ging es am 27 Januar
hochmotiviert nach Radeberg. Eigentlich hatten sich die
Männer vorgenommen den Tabellenführer etwas zu ärgern.
Leider wurde es dann aber doch das erwartete schwere
Auswärtsspiel. Radeberg spielte von Anfang an sehr
druckvoll. Angesichts des frühen Spielbeginns schien die
Oberguriger Abwehr noch im Tiefschlaf zu sein. Klare
Torchancen konnten nicht verwertet werden. Unnötige Fehler
verhalfen den Gastgebern zu einfachen Toren. Dem
Spitzenreiter gelang es schnell sich abzusetzen. Bis zur
Pause konnten diese sich eine Führung von 21:11
herausarbeiten. In der zweiten Hälfte konnte der Schaden nur
noch begrenzt werden. Es wurde mit einer stabilen Abwehr
gekämpft. Im Angriff konnten auch einige gute Akzente
gesetzt werden. Somit gelang es die zweite Halbzeit
ausgeglichen zu gestalten und einen Endstand von 26 : 36
heraus zu holen.
Ähnlich verlief das Spiel am 16. Februar. Dort traten die
Männer gegen den BSV Görlitz in heimischer Halle an.
Bereits zu Beginn des Spieles wirkten die Oberguriger noch
recht verschlafen. Durch schlechte Abwehrarbeit unserer
Mannschaft konnte sich der BSV Görlitz mit einem 4 Tore
(14:18) Vorsprung in die Pause abmelden. Für die zweite
Hälfte hatten sich unsere Männer etwas mehr vorgenommen.
Impressum
Das Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Obergurig erscheint monatlich. Der Einzelpreis beträgt 0,30 €, das Jahresabonnement 3,60 €, zu beziehen über die Gemeindeverwaltung.
Herausgeber: Gemeindeverwaltung Obergurig,
Hauptstraße 24, 02692 Obergurig
Telefon : 03 59 38 / 58 60
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Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Redaktionskollegium Frau Ines Liehr, Herr Erdmann Mach, Herr Volkmar Kriebitzsch, Herr Diethard Mardek
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Herausgebers statthaft.

Nr. 3/2013 Seite 17 Obergurig
Durch eine besser formierte Deckung und einigen
schnellen Kontern arbeiteten sie sich bereits in der 40
Minute auf 17:18 heran. Jedoch war es dann auch schon
mit der Aufholjagd vorbei. Mit schnellen Kontern kamen die
Görlitzer zu Torerfolgen und konnten ihren Vorsprung auf
19:25 ausbauen. Nun ging bei unseren Männern nicht
mehr viel. Fehlabspiele und eine katastrophale
Trefferquote taten ein Übriges, um diesen Auftritt gründlich
misslingen zu lassen. Mit 25:35 endete die Partie.
Langsam aber sicher wird die Luft im Abstiegskampf dünn.
Am 23. Februar ging es dann zum direkten
Tabellennachbarn SV Lok Schleife. Jeder Spieler wusste,
dass dies eine schwierige Aufgabe wird. Schleife punktete
in der Vergangenheit gegen vermeintlich stärkere Gegner.
Für den angestrebten Klassenerhalt durfte auf keinem Fall
mit keiner Niederlage nach Hause gefahren werden. Von
Anfang an ging es mit viel Energie ins Spiel. Jedoch gelang
es den Schleifern sich in der Anfangsphase mit 2 Toren
abzusetzen. Obergurig stellte sich schnell auf die
stürmischen Angriffe der Hausherren ein und konnte
zunehmend eigene Akzente setzen. Bis zur Pause wurde
eine 3 Tore Führung herausgearbeitet. Die konzentrierte
Spielweise wurde auch nach der Pause konsequent
fortgesetzt. In der Folge gelang es den Obergurigern einen
5 Tore Vorsprung heraus zu arbeiten. In der Endphase
gaben die Gastgeber noch einmal Gas und verkürzten
Ihren Rückstand auf 2 Tore. Unsere Männer ließen sich
davon nicht beeindrucken. Am Ende siegten sie
hochverdient mit 30:33.
Am Samstag, dem 2. März um 15.00 Uhr steht das nächste
sehr schwere Auswärtsspiel in Cunewalde an und am 9.
März um 16.00 Uhr ist der TBSV Neugersdorf zu Gast im
sorbischen Begegnungszentrum. Über zahlreiche Unterstützung
würde sich die Mannschaft freuen.
Eine Halbzeit lang den Ligaprimus dominiert
SG Bischofswerda/Obergurig - HVH Kamenz
27:32 (17:14)
13. Spieltag
"Wenn wir verlieren, ist das erwartet. Wenn wir
Unentschieden spielen ist das eine Sensation. Und wenn
wir gewinnen, sind wir wirklich die absoluten Helden."
Unser Mannschaftsleiter Sebastian Schür brachte es in
seiner Kabinenansprache vor dem Spiel wirklich auf den
Punkt. Der verlustpunktfreie Tabellenerste aus Kamenz
war am 16. Februar zu Gast im sorbischen Schulzentrum
zu Bautzen, und nach den letzten nicht gerade glorreichen
Spielen konnte man von uns nun nicht wirklich viel
erwarten. Zudem fehlte uns mit Florian Reißig ein wichtiger
Spieler, der selbst einmal für den HVH gespielt hatte und
viele der Kamenzer Spieler kennt.
Doch ganz anders sollte es kommen, zumindest in der
ersten Hälfte. Nach anfänglichen Schwierigkeiten und
einem 1:3-Rückstand drehten wir so richtig auf und
konnten mit einem 7:1-Lauf auf 8:4 davonziehen.
Besonders Karl Jung und Paul Krebs übernahmen die
Verantwortung in den entscheidenden Phasen und
erzielten zahlreiche Treffer. Großartig rehabilitieren
konnten sich die Gäste von unserem überraschenden
Sturmlauf nicht. Einzig Christian Bethke markierte Ende der
ersten Halbzeit vermehrt einige seiner letztendlich 15
Treffer. Sechs davon erzielte er vom Siebenmeterstrich,
und diese Tore werden wohl am Ende den Ausschlag zum
Endresultat gegeben haben. Jedenfalls dominierten wir die
ersten 25 Minuten weiterhin, so dass der Vorsprung
zwischenzeitlich sechs Tore betrug. Auch als Karl Jung
eine Pause gegönnt wurde, riss der Faden kaum ab und wir
konnten eine 17:14-Führung mit in die Kabine nehmen.
Doch wovor wir schon selbst unsere Bedenken hatten, trat
letztendlich doch ein: wir wurden leichtfertig. Bis zum 20:17
hielten wir unsere Gäste noch auf Distanz, doch dann zog
endgültig der Schlendrian in unser Spiel. Mit fünf Toren in
Folge konnten die Kamenzer nicht nur ausgleichen, sondern
auch die 20:22-Führung übernehmen. Das schien uns erst
recht zu motivieren, nein sogar zu übermotivieren. Denn
immer häufiger wussten wir uns in der Abwehr nur mit
unfairen Mitteln zu helfen. Das verursachte dann diese
Siebenmeter, die Christian Bethke und später auch Toni
Thieme sicher und spielentscheidend verwandeln konnten.
Nun standen wir auch im Angriff unter dem Druck, erfolgreich
abschließen zu müssen, was uns nun mal nicht immer
gelang. Da halfen uns die verletzungs- und
spielausschlussbedingten Ausfälle von Florian Fiedler und
Karl Jung, die in dieser Phase erfolgten, auch nicht weiter.
Beim 25:25 machten wir es noch einmal spannend. Doch da
zündete der HVH noch ein letztes Mal den Turbo und konnte
mit schnellen Kontern einen Drei-Tore-Lauf zum 25:28
starten und damit war der Salat gegessen. Leider fiel das
Ergebnis mit 27:32 etwas zu deutlich aus. Das muss man
erwähnen, schließlich hätte das Spiel auch anders enden
können, man bedenke die zwischenzeitliche 6-Tore-Führung.
Das Spiel war allerdings wirklich beste Werbung für den
Handballsport, und mit einer solchen Leistung kann man
andere Gegner, wie Lok Schleife nächsten Samstag, sicher
auch mal schlagen. (MM)
Es spielten: Toni Herrmann - Dennis Vogel (5/1), Amin
Langer (2), Max Melzer (2), Leonhard Römer, Carsten
Deichmann, Florian Fiedler (2), Paul Krebs (9), Karl Jung (7)
und Leonard Zwätz.
Spiele im März:
02.03. 2013 um 14.15 Uhr
OHC Bernstadt vs. SG Bischofswerda/Obergurig
MV: Sebastian Schür
09.03.2013 um 14.00 Uhr
SG Bischofswerda/Obergurig vs. TBSV Neugersdorf
in der Sporthalle Wesnitzsportpark Bischofswerda
Spiele der Frauen im März:
02.03.2013 um 15.00 Uhr
Sportverein Steina 1885 vs. SG Obergurig
09.03.2013 um 14.00 Uhr
SG Obergurig vs. SG Oberlichtennau
24.03.2013 um 14.00 Uhr
SV Lok Königsbrück vs. SG Obergurig
Billardkegeln
Am 01.02.2013 fand das OSC Pokalspiel gegen den SV
Königswartha statt.
Leider war an diesem Tag bei unseren Billardkeglern
irgendwie der Wurm drin, so dass der mögliche und auch ein
wenig erwartete Sieg ausblieb. 650 Punkte sind einfach zu
wenig. Glückwunsch an Königswartha und viel Erfolg in der
nächsten Runde.
Es ist nun mal nicht jeder Tag gleich und wir hoffen auf eine
Steigerung in der zweiten Halbzeit der laufenden
Punktspielsaison, die sich aufgrund der Anzahl der Spiele
noch bis Ende Mai hinzieht.
Folgende Heimspieltermine:
01.03.2013 Obergurig vs. Süd Ost Görlitz

Nr. 3/2013 Seite 18 Obergurig
12.04.2013 Obergurig vs. Bischofswerda 2
24.05.2013 Obergurig vs. Dauban 2
Gäste sind wie immer herzlich willkommen. Beginn jeweils
18.30Uhr im Dachgeschoss des Turnhallengebäudes
Obergurig.
Alle bisherigen und aktuellen Einzelergebnisse sind im
Internet unter „Spielbetrieb->Kegel->Kreisliga->Staffel
Ostsachsen“ auf der Seite http://sbv.billardarea.de zu
finden.
„Wer kennt Indien?“
Heimatverein
so wurde im letzten Mitteilungsblatt gefragt. Zunächst mit
einem Überblick haben wir uns einer Antwort zu nähern
versucht. Benno Bilk, seit 1991 beim MDR, zog es schon
früh in die weite Welt: Mit 15 und einem neuen Moped war
Olomouc in Mähren das Ziel; zwei Tage vor seinem Auftritt
bei uns war er von einer Reise durch Mittelamerika
zurückgekehrt. Eine seiner Grundaussagen lautete:
Müssen wir nicht einfach nur schauen und staunen, nicht
alles durch die „deutsche Brille“ sehen und werten? –
Was uns in Erinnerung blieb:
Indien - ein Land voller Gegensätze und Kontraste,
unglaublichen Reichtums und bitterer Armut, ein Land mit
bewegter Geschichte, kolonialem Erbe, archaischen
Ritualen und moderner Informationstechnologie; wir sahen
Hunger und Überfluss, Hochschulkader und
Schlangenbeschwörer, Diplomaten, Banker und Bettler,
Gebetsmühle, Rosenkranz und neuestes Handy und . . .
und . . .
Schauen wir also durchs Kaleidoskop und reflektieren die
ständig wechselnden Eindrücke, verschiedentlich durch
lexikalische „Zutaten“ etwas angereichert:
- Millionen-Städte und ländliche Idylle, Hochhäuser, 5-
Sterne-Hotels und ein Zeltdach als Behausung für eine
ganze Familie
- Atomkraft hier und Göpel da, von Rindern im Kreis
bewegt zur Förderung des Grundwassers und
Bewässerung der Felder
- Slums, Hütten und Paläste, Schlösser und ehem. Forts
mit überaus reicher Architektur - Repräsentanz für
blaublütige Maharadschas (Sanskrit > Großer König

Nr. 3/2013 Seite 19 Obergurig
Herr Bilk sollte Recht behalten: „Nach wenigen Wochen in
Indien ist das Land nicht zu verstehen, und es wäre
vermessen zu sagen: Ich habe ihnen Indien erklärt.“ -
Stammtisch
GF
Die „Techel Chronik“
Am 26. November 2012 fand vor geladenen Gästen und
Medienvertretern im Rathaus der Stadt Bautzen die
Präsentation der „Techell-Chronik“, die aus 14 Bänden und
einen Registerband besteht, statt.
Die restaurierte und digitalisierte Chronik im November 2012
Oberbürgermeister Christian Schramm formulierte es so: „Die
Heimkehr der Techell-Chronik ist ein Glücksmoment für jeden
Freund Bautzener Stadtgeschichte“. Eine öffentliche
Präsentation dieses wertvollen Geschichtswerkes fand für die
Dauer von 3 Wochen ab 8. Januar 2013 in der Kundenhalle
der Volksbank Bautzen eG auf der Goschwitzstraße 25 in
Bautzen statt.
Foto Frank Jünger
Die öffentliche Präsentation der Techell-Chronik in der Kundenhalle
der Volksbank Bautzen eG im Januar 2013
Foto Frank Jünger
Oberbürgermeister Christian Schramm und Vorstand Klaus Otmar
Schneider bei der Präsentation (v.l.n.r.)
In ihr wird die Geschichte der Stadt Bautzen vom 6.
Jahrhundert bis 1844 beschrieben. Karl Friedrich Techell
(1759 – 1846) hatte die Chronik von 1818 bis 1845
handschriftlich erstellt. Nach dem Tod seines Sohnes Karl
Ernst Techell 1876 galt die Chronik als verschollen und
tauchte erst 2006 in einer Berliner Auktion wieder auf. Ein
Ankauf durch die Stadt Bautzen war nicht möglich. Den
Zuschlag erhielt eine Bibliothek aus Emden/Ostfriesland.
Die digitalisierte Chronik kann von Jedermann, nach
vorherigerer Anmeldung, im Staatsfilialarchiv in Bautzen auf
der Schlossstraße am Computer eingesehen werden. Das
Lesen ist nicht so einfach, denn die Chronik wurde
handschriftlich erstellt und die damaligen Buchstaben werden
heute nicht mehr verwendet (Kurrentschrift). Ich habe nun in
dieser Chronik im Registerband, nach einen Hinweis von
Bernd Seiler, nach Textstellen über Mönchswalde und
Großpostwitz gesucht und darüber beim Historischen
Stammtisch am 13. Februar 2012 berichtet. Der Bericht
schloß eine Diaserie von den Präsentationen der „Techell-
Chronik“ im Rathaus im Dezember 2012 und bei der
Volksbank im Januar 2013 mit ein. Besonder Dank gilt der
Leiterin des Archivverbundes Frau Grit Richter-Laugwitz, die
Ihre Powerpoint-Präsentation dafür zur Verfügung stellte.
Hier nun die Textpassagen aus der Chronik über
Mönchswalde und Großpostwitz:
Mönchswalde
Foto Buchrestaurierung Leipzig, Angelika Heine
Zustand vor der Restaurierung nach dem Ankauf in Emden
2010 kaufte dann die Volksbank Bautzen eG die für die
Stadt Bautzen so wertvolle Chronik an, ließ sie restaurieren
und digitalisieren. Am 7. November 2012 kehrte die
Chronik nach etwa 130 Jahren wieder nach Bautzen
zurück und wurde dem Archivverbund als Dauerleihgabe
der Volksbank Bautzen eG übergeben.
Soll bis auf das Jahre 1200 ein wüster Wald gewesen sein,
welcher dem Bischof vom Meissen zuständig gewesen und
worin ein Klausierer oder Einsiedler sich aufgehalten habe.
Als aber die Mönche nach Budissin kamen (1218) hätten sie
diesen Wald nach dem Tode des Klausierers vom Bischof zu
Meissen zum Geschenk erhalten. Worauf der Wald
niedergehauen auf dem Fleck ein Vorwerk angelegt und
etliche Häuser dazu gebaut wurden und Mönnichswalde
benannt wurde.
Auch habe man eine Kapelle dazu gebaut wobei sich zwei
Mönche aus dem Budissiner Kloster aufgehalten. Als sich
aber die Mönche des Klosters in diesen 1558sten Jahr, die
Mönche vollens alle verlaufen hatten, ging die Kapelle in das
hiesige Domkapittel hierauf in Folge einer Dalatium der Pag:
154 benannten Mönche auch Concesion der Könige
Ferdinant I, Maximilian II. auch das päpstl. Vunti ? Zachario
Delphino. dd. Prag am 13. Juni 1570 – Mönnichswalde zu
besitzen.
Die das Kloster in Budissin und Mönchswalde besässenen
Mönche würden wahrscheinlich Franciscani conventuales,
und nicht Fratres de observantia gewesen sein, weil
Foto Buchrestaurierung Leipzig, Angelika Heine

Nr. 3/2013 Seite 20 Obergurig
dieselben folglich nicht Eigentum – wie Mönnichswalde –
besessen haben können.
Techell Chronik Band 2, 1501 – 1600 Seite 256
Das Kirchdorf Postwitz
liegt in einen romantischen, von Anhöhen und Bergen
umringten Thale, 1 ½ Stunde von Budissin entfernt, durch
welches die in den Jahren 1834 und 1835 nach Neusalz
führende neu erbaute Chausee gehet und die Spree über
welche eine steinerne Brücke führt zum Teil hindurch fließt,
welche diesen Ort in Groß- und Kleinpostwitz teilt. Gegen
Norden erhebt sich der mit schönen Buchen- und
Nadelholz bewachsene Thoon- oder Traumberg (wird
Lubin oder Holzberg genannt) gegen Westen in einer ???
der hohe weit ins Land der Wenden schauende Sohraer
Berg auch Picho genannt, gegen Süden die Chrostauer
und gegen Südost die Kunewalder Berge. Die Entstehung
des Dorfes fällt in die Zeit des Heidenthums, diese ersieht
man aus den wendischen Namen des Ortes. Wendisch
heißt Groß=Postwitz Budestczy. 5 Minuten Weges von
Großpostwitz liegt das Dorf Haynitz. Hier war in den Zeiten
des Heidenthums ein heiliger Hayn (wie dieser des
Abgottes Flinz s.B 1 339) errichtet. Zu diesen Wald
wallfahrten unsere heidnischen Vorältren. Nahe bei ihren
Wallfahrtsorten hatten sie gern Wirtshäuser die sie Budy
nannten. Daher mögen ihre Worte bei Stiftung des Hain
gewesen sein: "Nechtudy Buda steji!" es möge ein
Wirtshaus hier stehen, oder "Pojmy do Haja, schak tam
Buda steji." Lasst uns in den Hain gehen, dort steht ein
Wirtshaus dabei. Noch jetzt hat die Erbschänke, die am
nördlichen Ende des Dorfes gegen Haynitz zu stehet, die
Nom. 1 im dasigen Cataster.
1833 ward auf dem Totenfelde von Großpostwitz, an der
nach Neueulowitz u.s.w. neu erbauten Kunststraße ein
Chauseehaus für die Chauseegeldereinnahme erbaut.
Über die Wallfahrt nach Eulowitz siehe Pag 33.
Techell Chronik Band 2, 1501 – 1600 Seite 10C
Anfang der Reformation in Postwitz
Wohl früher als in Busissin nahmen in den nahen Dorfe
Postwitz, die dasigen Wenden die Reformation an,
woselbst der dasige Pfarrer Paul Bossack ihnen schon im
J. 1520 Lutherisch predigte und seit 1522 den selben das
heil: Abendmahl wieder in beiderlei Gestalt reicht.
Techell Chronik Band 2, 1501 – 1600 Seite 29
sicher erst in den Zeiträumen die der Chronist selbst erlebt
und niedergeschrieben hat.
Frank Jünger
Der nächste „Historische Stammtisch“ findet am 13.03.2012,
18.30 Uhr im Ratskeller Mönchswalde statt.
Thema: Vortrag mit Filmprämiere über die Wäschemangeln
in unserer Gemeinde.
Schulinfos
Badespaß für Grundschüler
Am 01.02.2013 erhielten die Grundschüler in Obergurig nicht
nur ihre Zeugnisse, sondern auch eine Freikarte für die
„Körse-Therme“ in Kirschau. Mit dieser können sie während
ihrer Grundschulzeit so oft sie wollen kostenlos schwimmen
gehen. Dies ist ein tolles Angebot, worüber sich unsere
Schüler sehr gefreut haben. Somit können sie ihre Freizeit
sportlicher gestalten und nebenbei viel Spaß haben, ob allein
oder mit Freunden. Natürlich sind auch Eltern und Lehrer von
dieser Aktion sehr begeistert. Die Grundschule Obergurig
bedankt sich recht herzlich bei den Sponsoren.
Anmeldung der zukünftigen 5. Klassen
an der Goethe – Mittelschule Wilthen
In der Zeit vom 04. bis 07. März 2013 findet die Anmeldung
für die Klassen 5 des Schuljahres 2013 / 2014 statt.
Das Sekretariat der Goethe-Mittelschule Wilthen wird vom
04.03. bis 07.03.2013 jeweils von 07.30 bis 14.00 Uhr
besetzt sein. Zusätzlich am Dienstag, dem 05.03. und am
Donnerstag, dem 07.03.2013 bis 18.00 Uhr.
Bei Bedarf kann auch eine andere Zeit telefonisch 03592-
33052 vereinbart werden.
Zur Anmeldung Ihres Kindes legen Sie bitte die folgenden
Unterlagen vor:
1. Formular „Anmeldung an der Mittelschule“
2. Original der Bildungsempfehlung oder die
Mitteilung über ein laufendes Verfahren zur
Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
3. Original der Geburtsurkunde des Kindes
4. Halbjahresinformation vom 01.02.2013
5. Formular „Rückmeldung für die jetzige Schule“ und
„Anmeldebestätigung für die Eltern“
Die Geburtsurkunde und die Halbjahresinformation erhalten
Sie nach der Einsichtnahme während der Anmeldung wieder
zurück.
Die Schulleitung
Foto Klaus Amft
Die Stammtischbesucher Marschke, Reck, Kluge, Jäckel und
Seiler (v.l.n.r.)
Zusammenfassend kann gesagt werden, daß die Chronik
für die oben betrachteten Zeiträume für uns kaum etwas
geschichtlich Neues zu Tage brachte. Interessant wird es

Nr. 3/2013 Seite 21 Obergurig
Neues aus der Gemeinde
Schon im Januar waren die Sternsinger in
unserer Gemeinde:
Klangzauber Klassik
Für alle Liebhaber klassischer Konzerte erklingen in dieser
Konzertreihe rundum Bautzen bekannte und unvergessliche
Meisterwerke der Sinfonik und Konzertliteratur. In der ersten
Veranstaltung dieser Reihe präsentiert das Kammerorchester
des Sorbischen National-Ensembles, unter Leitung von
Dieter Kempe, Werke von Wolfgang Amadeus Mozart,
Johann Nepomuk Hummel und Bjarnat Krawc. Freuen dürfen
sich die Besucher unter anderem auf Mozarts Sinfonie G-
Moll (KV 550), auf das Konzert für Trompete in Es-Dur von J.
N. Hummel sowie auf Auszüge aus dem Werk für
Streichinstrumente „Aus sorbischer Heide“ von Bj. Krawc.
Letzteres zählt zu den interessanten musikalischen
Wiederentdeckungen, mit welchen die Zuhörer der
Konzertreihe stets aufs Neue überrascht werden sollen.
Das Konzert „Klangzauber Klassik“ findet
statt.
am 26.04.2013, 19.00 Uhr
in der Sporthalle,
Segen bringen, Segen sein“, hieß das Leitwort der
bundesweiten Aktion Dreikönigssingen in diesem Jahr, und
20 Sternsinger der katholischen Pfarrgemeinde stellten
dies eindrucksvoll unter Beweis. Am Sonntagnachmittag
(06. Januar 2013) waren die Kinder und Jugendlichen als
Heilige Drei Könige gekleidet in den Straßen von
Großpostwitz, Obergurig, Cosul, Ebendörfel und
Cunewalde unterwegs, brachten den Menschen den Segen
„Christus segne dieses Haus“ und sammelten für Not
leidende Kinder in aller Welt. Begonnen wurde die
nachmittägliche Tour in der Gemeindeverwaltung, wo die
Sternsinger vom Bürgermeister empfangen wurden. Dank
der Freigiebigkeit aller Besuchten konnten die Kinder und
Jugendlichen einen sehr erfreulichen Betrag an Spenden
sammeln und für Kinder in Tanzania zur Verfügung stellen.
Sachverhalt „Gaststätte Alte Wassermühle“
Aufgrund zunehmender Nachfragen, Gerüchten und wohl
auch bereits vom Gastronomen der „Alten Wassermühle“
persönlich getätigten Äußerungen möchten wir Sie an
dieser Stelle kurz über den diesbezüglichen Sachstand
informieren.
Bedingt durch bestehende, unüberbrückbare Differenzen
im Rahmen einer erforderlichen gemeinsamen
harmonischen Gebäudebewirtschaftung hat die Gemeindeverwaltung
als Eigentümer des Gebäudes sowie Vermieter
der Gaststätte über entsprechende Schritte eine
kurzfristige Beendigung des bestehenden Mietvertrages
eingeleitet und wird diese definitiv durchsetzen.
Im Vorfeld dieser normalerweise nur verwaltungsseitig zu
treffenden und insgesamt nicht leichten Entscheidung
wurde der Gemeinderat umfassend über die
diesbezüglichen Beweggründe informiert, worauf die o.g.
Kündigung durch die von Ihnen gewählten Gemeinderäte
aller Fraktionen ausnahmslos gebilligt wurde und somit
mitgetragen wird.
Selbstverständlich werden dem Gastronomen im Sinne
eines fairen Auseinandergehens für einen evtl. noch
verbleibenden Zeitraum seitens der Gemeindeverwaltung
keinerlei Hindernisse bei der Realisierung seines normalen
Gaststättenbetriebes in den Weg gelegt.
Tietz
SG Finanzen
Karten sind ab sofort zu einem Preis von 8,00 Euro im
Vorverkauf, in der Gemeindeverwaltung Obergurig, erhältlich.
An der Abendkasse kostet eine Karte 12,00 Euro.
Geplante und bisher gemeldete
Veranstaltungen 2013
Mönchswalder Berglauf 17.04.2013
Konzert - Sorbisches Nationalensemble 26.04.2013
Sportfest 24.-26.05.2013
Hofkonzert Männerchor 01.06.2013
10. Oberguriger Straßenpreis 02.06.2013
9. Teichfest 07.-08.06.2013
45 Jahre AG Brandschutz Jugendfeuerwehr 15.06.2013
Seniorenweihnachtsfeier 06.12.2013
Weihnachtskonzert 08.12.2013
Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung
Montag 9.00 – 12.00 Uhr geschlossen
Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr 14.00 –18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen geschlossen
Donnerstag 9.00 – 12.00 Uhr 14.00 – 16.00 Uhr
Freitag geschlossen geschlossen
Öffnungszeiten des Einwohnermelde- und
Passamtes
in Obergurig
Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr 14.00 – 18.00 Uhr
in Großpostwitz
Donnerstag 9.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 18.00 Uhr

Nr. 3/2013 Seite 22 Obergurig
Freitag geschlossen geschlossen
Öffnungszeiten der Gemeindebücherei
Dienstag
Donnerstag
Ruf: 0800/ 22 866 00 (kostenfrei)
14.00 – 17.00 Uhr
14.00 – 16.00 Uhr
Telefonnummern der Gemeindeverwaltung
Gemeindeverwaltung Telefon 035938 / 586 – 0
Fax 035938 / 58620
Sekretariat
Frau Nitsche 586 – 11
sekretariat@obergurig.de
und
gemeindeamt@obergurig.de
Kasse/Kämmerei
Frau Gauernack 586 – 13
kasse@obergurig.de
Personalwesen
Herr Tietz 586 – 14
gewerbe@obergurig.de
Meldewesen/Soziales/Verwaltung
Frau Liehr, Frau Gawrilow 586 – 15
verwaltung@obergurig.de
Hochbau/Liegenschaften
Frau Helbig 586 – 16
hochbau@obergurig.de
Steuern
Frau Nasser-Müller 588 – 37
steuern@grosspostwitz.de
Abwasser
Frau Jüttner 588 - 43
eigenbetrieb@grosspostwitz.de
Standesamt
Frau Kirsten 588 – 39
standesamt@grosspostwitz.de
Kindergarten, Schulstr. 19 Tel. 035938 / 9532
Fax 035938/578612
Kindergarten/Hort, Schulstr. 6 035938 / 57950
spatzennest-obergurig@t-online.de
Schule Telefon 035938 / 9527
Fax 035938 / 989063
post@schule-obergurig.de
Taxi Service Mietwagen
Firmenservice
Bestrahlung/Chemo, Dialyse
Krankenfahrten(alle Kassen)
Klinik-& Kurfahrten
Begleitung Hilfebedürftiger
Pilot-& Kurierfahrten
Reisetransfer, Gepäckservice
Starthilfe, Hol-& Bringservice,
Kleintransporte
Bauhof 03591/396232
Herr Heidrich 0151 276 586 72
Herr Fritz 0151 276 586 73
Herr Knoll 0151 276 586 81
Herr Hoffmann 0151 276 586 71
Anfragen zur Reservierung des Vereinszimmers
und/oder der Sporthalle grundsätzlich nur
während der Dienstzeiten von Herrn Hoffmann,
Montag bis Freitag von 7.00 – 15.45 Uhr.
Was war das für ein schönes Winterwetter in den letzten
Tagen. Schnee, Schnee und noch mehr Schnee beeinflusste
unseren Alltag. Jeder war mindestens einmal am Tag damit
beschäftigt, Schnee zu schieben. So auch der Bauhof der
Gemeinde, die einzelnen Baufirmen und auch die
Straßenmeisterei. Die genannten waren nicht nur einmal am
Tag unterwegs und hielten die Straßen, Parkplätze und
Wege vom Schnee frei. Den ganzen Tag sind sie damit
beschäftigt, uns ein einwandfreies Fahren auf den Straßen zu
ermöglichen. Jedoch vergessen viele, dass der Winterdienst
in Schichten arbeitet und evtl. auch die wohlverdiente
„Nachtruhe“ begeht. Immer wieder hört man davon, dass die
Bürger zu unmöglichen Zeiten anrufen und nicht immer den
richtigen Ton finden, um ihren Unmut zu äußern. Dabei
vergessen sie auch oftmals, dass der Winterdienst nicht
überall gleichzeitig sein kann und nicht allen Bürgern die
eigene Haustür frei halten kann. Auch die Angestellten des
Bauhofes müssen sich nach der Arbeitszeit Zuhause
hinstellen und ihr Grundstück vom Schnee befreien. Ich frage
mich immer wieder, wie es früher lief. Da musste man auch
alleine Schnee schippen und keiner hat sich beklagt.
Dadurch kam man mit dem einen oder anderen Nachbarn ins
Gespräch und nörgelte nicht über die vorbeifahrenden
Räumfahrzeuge.
Es war normal, dass jeder sich beteiligte und nicht die Zeit
zum „Telefonterror“ nutzte.
Versetzen Sie sich einmal in die Lage der Winterdienstler, die
immer wieder von ihrer Arbeit abgehalten werden und täglich
mit Bürgern am Telefon diskutieren müssen und das nicht nur
einmal. Die einzelnen Räumkommandos halten sich an lang
erarbeitete Einsatzpläne und die Schnee Beräumung von
Einrichtungen mit höheren Prioritäten. Dies betrifft auch nicht
immer die Gemeindeverwaltung selbst, so wie viele
annehmen sondern den Kindergarten und auch die
Grundschule. Jetzt denken Sie sicher, die
Gemeindeverwaltung kann ja auf Arbeit laufen und benutzt
nicht täglich das Auto. Ich kann ihnen versichern, dass der
Großteil von außerhalb kommt und sich ebenfalls jeden früh
durch Schneeverwehungen und andere Behinderungen, die
durch Schnee verursacht wurden, kämpfen musste. Würde
ich jedes Mal anhalten, um die Stadt Bautzen telefonisch auf
ihre Räumpflicht hinzuweisen, könnte ich ihre Anrufe nicht
entgegennehmen und wäre dann wirklich nicht mehr auf mein
Auto angewiesen, weil ich keine Arbeit mehr hätte.

Nr. 3/2013 Seite 23 Obergurig
Aus den Parteien
Glückwünsche zum 8. März
Es gibt nichts, was Menschen nicht bewirken
können, wenn sie sich gemeinsam darum bemühen,
und wenn die Frauen mit den Männern sind.
Henri Barbusse
In diesem Sinne wünschen die Genossen der
Basisorganisation Die Linke Obergurig den Genossinnen
und allen Frauen und Mädchen der Gemeinde alles Gute
zum Internationalen Frauentag.
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Ostern, Ostern, Auferstehn.
Lind und leis´die Lüfte wehn.
Hell und froh die Glocken schallen:
Osterglück den Menschen allen !

Nr. 3/2013 Seite 24 Obergurig
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