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Protokoll - Stadt Bülach

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<strong>Protokoll</strong><br />

Behörde<br />

Beschluss-Nr.<br />

Sitzung vom<br />

Gemeinderat<br />

16. November 2009<br />

Edith Planta sagt, es gehe um eine neue Aufgabe, die geschaffen werde. Die erste Umsetzung aus<br />

dem Kulturkonzept sei ein Meilenstein in der Realisierung. Auch die finanzielle Folge gehöre zur<br />

Schaffung. Sie schliesst sich dem <strong>Stadt</strong>rat an und glaubt, dass nicht aus dem Bestehenden geschöpft<br />

werden könne.<br />

Fritz Münger empfindet die Voten als eine Diskussion um den heissen Brei. Die FDP wolle wahlkampftechnisch<br />

die Kultur unterstützen, dafür aber nichts bezahlen. Die Kulturbetreuung werde in<br />

der <strong>Stadt</strong> Bülach gebraucht. Er möchte appellieren, dass Bülach in die Zukunft schauen müsse in<br />

Sachen Standortfragen. Dies sei für Bülach von Bedeutung. Deshalb bittet er um Zustimmung des<br />

<strong>Stadt</strong>ratsantrags.<br />

Jürg Rothenberger schliesst die Diskussion mit der Forderung, wenn für jede Aufgabe Geld gesprochen<br />

werde, dann müsse für wegfallende Aufgaben Geld zurückkommen.<br />

Abstimmungen<br />

Der Zusatzantrag der Fachkommission II, vor der Ausschreibung der Stelle der/des Kulturbeauftragten<br />

sei eine detaillierte Funktionsbeschreibung auszuarbeiten und diese Funktionsbeschreibung<br />

müsse vor dem Stellenantritt auf die angestellte Person genau angepasst werden, wird<br />

mehrheitlich abgelehnt.<br />

In der Schlussabstimmung wird die Stelle eines/einer Kulturbeauftragten mit 14 Ja : 14 Nein-<br />

Stimmen durch den Stichentscheid der Präsidentin bewilligt.<br />

Der Gemeinderat beschliesst:<br />

1. Die Schaffung einer Kulturbeauftragtenstelle und die damit verbundenen finanziellen Mehrkosten<br />

von ca. 40'000 Franken/Jahr werden bewilligt.<br />

2. Der Beschluss unterliegt gestützt auf Art. 10 der Gemeindeordnung der <strong>Stadt</strong> Bülach dem<br />

fakultativen Referendum.<br />

3. Mitteilung an <strong>Stadt</strong>rat<br />

7

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