Protokoll - Stadt Bülach
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<strong>Protokoll</strong><br />
Behörde<br />
Beschluss-Nr.<br />
Sitzung vom<br />
Gemeinderat<br />
16. November 2009<br />
Edith Planta sagt, es gehe um eine neue Aufgabe, die geschaffen werde. Die erste Umsetzung aus<br />
dem Kulturkonzept sei ein Meilenstein in der Realisierung. Auch die finanzielle Folge gehöre zur<br />
Schaffung. Sie schliesst sich dem <strong>Stadt</strong>rat an und glaubt, dass nicht aus dem Bestehenden geschöpft<br />
werden könne.<br />
Fritz Münger empfindet die Voten als eine Diskussion um den heissen Brei. Die FDP wolle wahlkampftechnisch<br />
die Kultur unterstützen, dafür aber nichts bezahlen. Die Kulturbetreuung werde in<br />
der <strong>Stadt</strong> Bülach gebraucht. Er möchte appellieren, dass Bülach in die Zukunft schauen müsse in<br />
Sachen Standortfragen. Dies sei für Bülach von Bedeutung. Deshalb bittet er um Zustimmung des<br />
<strong>Stadt</strong>ratsantrags.<br />
Jürg Rothenberger schliesst die Diskussion mit der Forderung, wenn für jede Aufgabe Geld gesprochen<br />
werde, dann müsse für wegfallende Aufgaben Geld zurückkommen.<br />
Abstimmungen<br />
Der Zusatzantrag der Fachkommission II, vor der Ausschreibung der Stelle der/des Kulturbeauftragten<br />
sei eine detaillierte Funktionsbeschreibung auszuarbeiten und diese Funktionsbeschreibung<br />
müsse vor dem Stellenantritt auf die angestellte Person genau angepasst werden, wird<br />
mehrheitlich abgelehnt.<br />
In der Schlussabstimmung wird die Stelle eines/einer Kulturbeauftragten mit 14 Ja : 14 Nein-<br />
Stimmen durch den Stichentscheid der Präsidentin bewilligt.<br />
Der Gemeinderat beschliesst:<br />
1. Die Schaffung einer Kulturbeauftragtenstelle und die damit verbundenen finanziellen Mehrkosten<br />
von ca. 40'000 Franken/Jahr werden bewilligt.<br />
2. Der Beschluss unterliegt gestützt auf Art. 10 der Gemeindeordnung der <strong>Stadt</strong> Bülach dem<br />
fakultativen Referendum.<br />
3. Mitteilung an <strong>Stadt</strong>rat<br />
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