Einwohnerversammlung - Stadt Prenzlau

Niederschrift 

über die öffentliche Sitzung 

Ortsteilkonferenz (Einwohnerversammlung) der Stadt Prenzlau 

am Dienstag, dem 05.02.2013, 

Gemeindezentrum Klinkow, Am Quillow 42 a 

Beginn: 18.00 Uhr 

Ende: 19.45 Uhr 

Anwesend: 

Herr Sommer - Bürgermeister 

Herr Dr. Heinrich - Zweiter Beigeordneter 

Frau Henze - Regionale Planungsstelle Uckermark/Barnim 

Herr Felgenhauer - Regionale Planungsstelle Uckermark/Barnim 

Herr Schulz - Einwohner Güstow 

Herr Karstädt - Ortsvorsteher OT Klinkow 

Herr Sternberg - Ortsvorsteher OT Dauer 

Herr Köppen - MdB 

Herr Haffer - Stadtverordneter 

Herr Zierke - Stadtverordneter 

Herr Bartel - Ortsbeirat Klinkow 

Herr Ramm - Einwohner Klinkow 

Herr Pietsch - Vermessungsbüro 

Herr Pietsch - Protokoll 

ca. 40 weitere Gäste 

Tagesordnung: 

1. Eröffnung der Sitzung 

2. Perspektiven der Windkraftplanungen in den Orts- und Gemeindeteilen der Stadt 

Prenzlau 

Berichterstatter: Dr. Heinrich und Frau Henze (Regionale Planungsstelle 

Uckermark-Barnim) 

3. Schließung der Sitzung 

TOP 1. Eröffnung der Sitzung 

Der Bürgermeister eröffnet die Ortsteilkonferenz (Einwohnerversammlung) um 18.00 

Uhr und verweist darauf, dass es sich um eine Versammlung nach den Regularien der 

Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Prenzlau handelt. 

TOP 2. Perspektiven der Windkraftplanungen in den Orts- und 

Gemeindeteilen der Stadt Prenzlau 

Berichterstatter: Dr. Heinrich und Frau Henze (Regionale 

Planungsstelle Uckermark-Barnim) 

Der Zweite Beigeordnete erläutert anhand einer Präsentation (Anlage 1 zur 

Niederschrift) die Perspektiven der Windkraftplanungen in den Orts- und 

Gemeindeteilen der Stadt Prenzlau. Er geht dabei auf alle Windeignungsgebiete im 

Umkreis von Prenzlau und die jeweils betroffenen Orts- und Gemeindeteile ein und 

erläutert Besonderheiten.

- 2 - 

Er hält fest, dass dies der aktuellen Arbeitsstand ist und keine abschließende 

Bewertung darstellt. 

Herr Felgenhauer (Planer bei der regionalen Planungsstelle Uckermark/Barnim) 

stellt anhand einer Präsentation (Anlage 2 zur Niederschrift) den aktuellen 

Arbeitsstand der Regionalplanfortschreibung dar und geht dabei insbesondere auf den 

allgemeinen Bearbeitungsstand, die generelle Methodik zur Festlegung von 

Windeignungsgebieten und auf die spezielle Situation für Prenzlau ein. Er hält fest, 

dass sich die Windeignungsgebiete Schenkenberg und Güstow/ Schönermark 

verkleinern, Bandelow sich stark ausdehnt, jedoch den 1000 m Abstand zu Wohnlagen 

einhält und alle anderen Windeignungsgebiete, die sich nicht in der Gemarkung 

Prenzlau befinden, die Abstandsfläche zu Prenzlauer Orts- und Gemeindeteilen 

ebenfalls einhalten. 

Herr Schulz aus Güstow äußert, dass dieses Thema immer sehr kontrovers diskutiert 

wird. Das Hauptthema sollte aus seiner Sicht der Schutz der Menschen sein, die den 

Windkraftanlagen ausgesetzt sind. Er empfiehlt, die Meinung der Menschen in den 

Ortsteilen zu akzeptieren und ihnen entgegenzukommen. 

Herr Karstädt (Ortsvorsteher Ortsteil Klinkow) fragt, wann mit einer rechtsgültigen 

und verbindlichen Klärung eines generellen 800 m oder 1000 m Abstandes gerechnet 

werden kann. 

Frau Henze (Leiterin der regionalen Planungsstelle Uckermark/Barnim) antwortet 

Herrn Schulz, dass es über den jetzigen Bestand von Windeignungsgebieten nicht 

hinausgehen soll. Die durch die Kommune aufgestellten Bebauungspläne sind 

bindend. Sie kann verstehen, dass es seitens der Bürger nicht nachvollzogen werden 

kann, dass Kraniche offenbar einen höheren Schutz genießen als der Mensch. Die 

Entscheidung trifft jedoch das Land Brandenburg. 

Auf die Frage von Herrn Karstädt antwortet sie, dass rechtsgültig ist, was genehmigt 

wurde und einen Klagezeitraum übersteht. Sie fasst zusammen, dass mit dem neuen 

Regionalplan unter 800 m Abstand keine neuen Windkraftanlagen entstehen sollen. 

Zwischen 800 m und 1000 m Abstand muss genau geprüft werden. Sie hält fest, dass 

nur ein rechtskräftiger neuer Plan den alten ablösen kann. 

Der Zweite Beigeordnete fügt hinzu, dass dies ein sehr kompliziertes Verfahren ist. 

Herr Karstädt äußert, dass man den Eindruck gewinnen könnte, dass seitens des 

Landes Brandenburg kein Interesse daran besteht, einen rechtskräftigen Regionalplan 

zu haben. 

Herr Sternberg (Ortsvorsteher Ortsteil Dauer) kritisiert, dass die Menschen 

regelrecht dazu getrieben werden, ihre Flächen zu verkaufen und bebauen zu lassen. 

Die Interessen der Bürger rücken immer weiter in den Hintergrund. 

Herr Köppen (MdB) fügt hinzu, dass er aus diesem Grund als Vorsitzender des 

Planungsausschusses zurückgetreten ist, da ein Beschluss über einen strikten 1000 m 

Abstand zu Wohnlagen wieder aufgeweicht wurde. Er ist der Meinung, dass der 

Mensch das höchste zu schützende Gut darstellen sollte. Denn ohne die Akzeptanz 

der Bürger kann und wird die Energiewende nicht gelingen.

- 3 - 

Herr Haffer äußert, dass Energie nicht erzeugt, sondern lediglich umgewandelt wird. 

Bei jeder Form der Energieumwandlung gibt es Unannehmlichkeiten, die sich nicht 

vermeiden lassen. Er ist der Meinung, dass die Landesziele nicht erfüllt werden 

können, bei einer generellen 1000 m Abstandsregel. Er bittet daran zu denken, dass 

die Regionalplanung eine einschränkende Planung ist. Auch die Baugenehmigungen 

werden nicht von der regionalen Planungsstelle erteilt. 

Frau Henze äußert, dass es für komplexe Gebiete eine 1000 m Abstandsregel gibt, 

mit einer Aussparung für Bebauungspläne und für die Flächen, auf denen bereits 

Windkraftanlagen stehen. 

Herr Zierke äußert, dass es viele gibt, die von der jetzigen Situation profitieren und 

dass es viele gibt, die das nicht tun. Er fordert die Bürger auf, sich einzusetzen, wenn 

sie was erreichen wollen. Er spricht eine auch von ihm in der 

Stadtverordnetenversammlung beschlossene Windkraftanlage im Gewerbegebiet Nord 

in Prenzlau an, die näher als 1000 m zur Wohnbebauung errichtet werden soll. Es 

muss eindeutige Aussagen geben. 

Der Bürgermeister hält fest, dass die Windkraftanlage im Industriegebiet nichts mit 

der Regionalplanung zu tun hat, da es sich um eine Einzelanlage in einem 

Industriegebiet handelt und nicht um ein Windeignungsgebiet. Dies ist auch den 

Stadtverordneten so vermittelt worden. 

Herr Bartel (Einwohner aus Klinkow) spricht sich für einen grundsätzlichen 1000 m 

Abstand zu Wohnlagen aus. Er ist der Meinung, dass die Uckermark den 

Windkraftanlagen nicht freiwillig zugestimmt hat, sondern dass diese den Bewohnenr 

übergestülpt wurden. Als Uckermärker muss man mit den Nachteilen, die solche 

Windkraftanlagen mit sich bringen /Geräusche, Schattenwurf u. ä.) leben und erhält 

keinen Vorteil dadurch. 

Der Zweite Beigeordnete widerspricht, denn gerade in Klinkow wurde 3 mal einer 

Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes zugestimmt. 

Herr Haffer fügt hinzu, dass die Energiepreise nach dem gänzlichen Ausstieg aus der 

Atomenergie noch sehr viel höher werden. Er räumt ein, dass die Preispolitik 

momentan nicht gerecht ist, diese aber durch den Bund geregelt wird. 

Herr Ramm (Einwohner aus Klinkow) fragt, wie lange noch geplant werden soll. 

Frau Henze antwortet, dass so lange geplant wird, bis alle Einwendungen abgearbeitet 

sind und der Entwurf des Regionalplanes dann genehmigt wird. 

Herr Pietsch (Vermessungsbüro) fragt, ob es korrekt ist, dass, so lange es keinen 

neuen Plan gibt, nach dem alten gebaut wird. 

Frau Henze bestätigt dies. Sie gibt aber auch zu bedenken, dass dies kein Grund sein 

kann mit aller Gewalt einen neuen Sachstand herbeizuführen, denn wird ein neuer 

genehmigter Plan durch Gerichte gekippt, gibt es Windkraftplanungen überall nach 

immissionsschutzrechtlichen Beurteilungen und dann können Abstände bis zu 500 m 

vorkommen. 

Herr Köppen ist der Meinung, wenn der Beschluss vom 06.02.2012 nicht nochmal 

geändert worden wäre, wäre man schon ein ganzes Stück weiter vorangekommen.

- 4 - 

Frau Henze widerspricht, denn es liegen auch jetzt noch nicht alle geforderten 

Gutachten vor. 

Der Bürgermeister verweist ebenfalls der Meinung, dass es auch mit dem Beschluss 

vom 06.02.2012 noch keinen rechtsgültigen neuen Regionalplan geben würde. 

Der Zweite Beigeordnete stellt weitere Beratungen in den Ortsbeiräten dieses Thema 

betreffend in Aussicht. 

Er fügt hinzu, dass auch die ehrenamtlichen Bürgermeister und Amtsdirektoren der 

Umlandgemeinden ihren Bürgern Rede und Antwort stehen müssen. Diese haben 

jedoch den Nachteil, dass sie nicht in der Regionalversammlung vertreten sind. 

Frau Henze fügt hinzu, dass in Zukunft alle Bürgermeister die Protokolle der Sitzungen 

der Regionalversammlung erhalten. Des Weiteren bittet sie zu beachten, dass die 

Sitzungen öffentlich sind. Die nächste Sitzung findet am 04.03.2013 um 17.00 Uhr in 

der Ehm-Welk-Oberschule in Angermünde statt. 

TOP 3. Schließung der Sitzung 

Der Zweite Beigeordnete bedankt sich und schließt die Ortsteilkonferenz 

(Einwohnerversammlung) um 19.45 Uhr. 

Hendrik Sommer 

Bürgermeister

Öffentliche Ortsteilkonferenz (Einwohnerversammlung) 

Perspektiven der Windkraftnutzung in den Ort- und 

Gemeindeteilen von Prenzlau 

Dr. Andreas Heinrich 

Zweiter Beigeordneter

Was erwarten die Einwohner von 

Güstow/Klinkow/Basedow??? 

Problemlage Basedow: Einhaltung von 

1000 m Abstand bei Ausweisung der 

Erweiterung des Eignungsgebietes 

??!!?? 

Problemlage Güstow: grundsätzlich 

Einhaltung von 1000 m mit Ausnahme 

der bestehenden Anlagen (Einfangen 

vorhandener WKA) ??!!??

Was erwarten die Einwohner 

von Blindow/Dauer??? 

Problemlage Dauer: grundsätzlich 


der bestehenden Anlagen (Einfangen 

vorhandener WKA zwischen 800 m und 

1000 m und künftiger Wegfall von 

Anlagen , die näher als 800 m zur 

Ortslage stehen) ??!!?? 

Problemlage Blindow: grundsätzlich 


der Anlagen, die gegenwärtig Baurecht 

erhalten haben (IfE-Anlage II, 800 m von 

Ortslage weg) 

Umgang mit den 3 Anlagen, für die 

derzeit Bauanträge gestellt wurden und 

die weniger etwa 700m von Ortslage 

stehen würden

neues Eignungsgebiet Bandelow/Schönwerder 

Stand Ende 2010!! 


2. Beigeordneter

neues Eignungsgebiet Bandelow/ 

Schönwerder 

Das Kriterium „Gebiete, in denen 

tierökologische Belange zu 

berücksichtigen sind“ ist aufgrund der 

tierökologischen Belange eines 

Kranichbrutplatzes mit einer 

Schutzzone von 500 m Grundlage für 

die Abgrenzung im Südwesten sowie 

eines Kranichschlafplatzes mit einer 

Schutzzone von 5.000 m Grundlage für 

die Abgrenzung im Südosten des 

Gebietes. 


2. Beigeordneter

Aufgrund der einzuhaltenden 

tierökologischen Abstandskriterien 

war bisher!!! diese 

Fläche als neues 

Eignungsgebiet nicht möglich! 

Jetzt wurden aber die TAKs 

(tierökologische Abstandskriterien) 

geändert (Schutzzone 

zum Kranichschlafplatz von 

5 km auf 2 km reduziert) 

Welches sind die 

Konsequenzen?? 


2. Beigeordneter

Eignungsgebiete in Nachbargemeinden/-ämtern: Grünow 

1.000 m-Abstand zu den GT Wollenthin und Bündigershof einhalten!

Eignungsgebiete in Nachbargemeinden/-ämtern: Bietikow 

Auch hier: 1.000 

m Abstand zu 

GT Ewaldshof 

einhalten !

Hinweis: der 

jetzige 

Arbeitsstand 

ist nicht 

abschließend, 

sondern muß 

noch mit 

Fachbehörden 

(z.B. UNB) 

abschließend 

geklärt werden

Information zum Stand 

der Regionalplanfortschreibung 

Eignungsgebiete Windenergienutzung 

auf dem Gebiet der Stadt Prenzlau 

Prenzlau, 05. Februar 2013 

Dirk Felgenhauer 

Regionale Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim 

- Regionale Planungsstelle -

Vortragsgliederung 

− 

Allgemeiner Stand der Regionalplanfortschreibung 

− 

Methodik zur Festlegung von Eignungsgebieten Windenergienutzung 

− 

Eignungsgebiete Windenergienutzung im Gebiet der Stadt Prenzlau 





Regionalplan Uckermark-Barnim 

− 

− 

− 

Pflichtaufgabe: 

Aufstellung, Fortschreibung, Änderung und Ergänzung des Regionalplans 

(Erlass als Satzung) 

Sachlicher Teilplan zur raumordnerischen Steuerung von Belangen der 

Windenergienutzung und von Rohstoffen (Maßstab 1:100.000) 

Hauptinhalt zum Thema Windenergie: 

Festlegung von Eignungsgebieten Windenergienutzung 

− Konzentration der Windnutzung in den Eignungsgebieten 

Windenergienutzung 

− (Regelmäßiger) Ausschluss der Windnutzung außerhalb der 






Stand der Regionalplanfortschreibung 

2004 Bekanntmachung des Regionalplans sachlicher Teilplan 

„Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ 

10.03.2011 Bestätigung des Entwurfs 2011 inkl. weiterentwickeltem 

Kriterienkatalog, Beschlussfassung zur Einleitung eines 

öffentlichen Beteiligungsverfahrens (23. RV) 

11.04. –14.07.2011 Öffentliches Beteiligungsverfahren 

(ca. 1.000 Stellungnahmen) 

06.02.2012 Bestätigung des überarbeiteten Kriterienkatalogs (24. RV) 

10.12.2012 Bestätigung des überarbeiteten Kriteriums 

Siedlungsabstände (25. RV) 

laufend 

Gebietsbezogene Abwägung und Neuabgrenzung der 






Methodik zur Festlegung 

von Eignungsgebieten Windenergienutzung 

− 

− 

− 

− 

− 

Ausgangsgröße: Gesamte Fläche der Planungsregion 

Verringerung um Tabubereiche 

(rechtlich, tatsächlich oder vom Plangeber begründet) 

Verringerung um Restriktionsbereiche 

(Einzelfallabwägungen von Restriktionskriterien mit begünstigenden Kriterien) 

Einarbeitung von ortskonkreten Belangen 

Mindestgröße von 25 ha 





Ausgangsgröße: 

Planungsregion Uckermark-Barnim 





Tatsächliche Tabukriterien 

• Siedlungsflächen für Wohnnutzungen 

• Stehende Gewässer 





+ Rechtliche Tabukriterien 

• Nationalpark Unteres Odertal 

• Naturschutzgebiete 

• Freiraumverbund LEP B-B 

• Gesetzlich geschützte Wälder 

• Trinkwasserschutzzonen I und II 

• Denkmalbereiche und Gartendenkmale 

• Bauschutzbereich Verkehrslandeplatz 

Eberswalde-Finow 





+ Eigene Tabukriterien der Regionalplanung 

• 800 m-Schutzzonen zu dauerhaften 

Wohnnutzungen 

• (Faktisch regelmäßig: 

1.000 m-Schutzzonen zu dauerhaften 

Wohnnutzungen für erstmalig festgelegte 

Eignungsgebiete Windenergienutzung) 

• 200 m-Schutzzonen zu 

stehenden Gewässern 

• Vorranggebiete Rohstoffsicherung 





+ Restriktionskriterien (Abwägungsbelange) 

• 200 m-Schutzzonen (zwischen 800 und 

1.000 m) zu dauerhaften Wohnnutzungen 

• Europäische Vogelschutzgebiete (SPA) 

• Flora-Fauna-Habitat-Gebiete 

• Landschaftsschutzgebiete 

• Geschützte Landschaftsbestandteile 

• Biosphärenreservat 

• Naturparke 

• Landschaftsbild 

• Regional bedeutsame Wälder 

• Tierökologische Schutzbereiche 

(Avifauna und Fledermäuse) 

• Umgebungsschutz von Denkmalen 

• Flugsicherungsbelange 

• Vorbehaltsgebiete Rohstoffsicherung 





Regionalplanfortschreibung 

(Kriterium Siedlungsabstände, 25. RV, Teil 1) 

Bei der Festlegung von Eignungsgebieten Windenergienutzung im Regionalplan 

Uckermark-Barnim werden Schutzzonen zu dauerhaften Wohnnutzungen 

berücksichtigt. 

Diese Schutzzonen werden an einem Wert von 1.000 m ausgerichtet und gelten 

für Wohnnutzungen sowohl im Innenbereich als auch im Außenbereich. 

Die Schutzzonen zu dauerhaften Wohnnutzungen werden konkretisiert in 

− eine 800 m-Tabuzone und 

– eine anschließende 200 m-Restriktionszone (zwischen 800 m und 1.000 m). 

Innerhalb der 800 m-Tabuzone ist die Festlegung von Eignungsgebieten 

Windenergienutzung ausgeschlossen. 

Innerhalb der 200 m-Restriktionszone ist die erstmalige Neufestlegung von 

Eignungsgebieten Windenergienutzung in der Regel ausgeschlossen. 





Regionalplanfortschreibung 

(Kriterium Siedlungsabstände, 25. RV, Teil 2) 

Soweit in der 200 m-Restriktionszone bereits Windenergieanlagen auf Basis von 

– Eignungsgebieten Windnutzung des in Kraft getretenen Regionalplans 2004 

und/oder 

– Baufeldern für Windnutzung von in Kraft getretenen Bebauungsplänen 

errichtet oder genehmigt worden sind und keine sonstigen Belange entgegen 

stehen, werden die Standorte dieser Windenergieanlagen im Rahmen der 

Regionalplanfortschreibung fortgeführt und in der Regel erneut in 

Eignungsgebiete Windenergienutzung aufgenommen. 





Suchräume für Windenergienutzung in Prenzlau 

(Arbeitszwischenstand 05.02.2013) 

Eignungsgebiet Windenergienutzung Schenkenberg 

− Überarbeite Abgrenzung gegenüber Regionalplan 2004 und Entwurf 2011 

Eignungsgebiet Windenergienutzung Güstow / Schönermark 

− Überarbeite Abgrenzung gegenüber Regionalplan 2004 und Entwurf 2011 

Eignungsgebiet Windenergienutzung Bandelow 

− Erstmalige Festlegung gegenüber Regionalplan 2004 

− Überarbeite Abgrenzung gegenüber Entwurf 2011 





Entwurf WEG Schenkenberg 


Blindow und Dauer à 1.000 m-Abstand mit Ausnahme der bestehenden WEA 

(zwischen 800 und 1.000 m) à kein WEG näher als 800 m 





Entwurf WEG Güstow (Schönermark) 


Basedow à 1.000 m-Abstand (erstmalige WEG-Festlegung) 

Güstow à 1.000 m-Abstand mit Ausnahme der bestehenden WEA 





Entwurf WEG Bandelow 


Insgesamt à Vergrößerung des WEG aufgrund tierökologischer Neubewertung 

Steinfurth und Schönwerder à 1.000 m-Abstand (erstmalige WEG-Festlegung) 





Weitere WEG in und um Prenzlau 

WEG Grünow 

Wollenthin, Stegemannshof und Bündigershof à (mindestens) 1.000 m-Abstand, 

abschließende Bewertung tierökologischer Belange steht noch aus 

WEG Bietikow 

Ewaldshof à (mindestens) 1.000 m-Abstand, 

abschließende Bewertung tierökologischer Belange steht noch aus 

Sonstige Flächen mit 1.000 m-Abständen zu dauerhaften Wohnnutzungen 

à abschließende Bewertung vor allem tierökologischer Belange steht noch aus 





Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Einwohnerversammlung - Stadt Prenzlau

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?