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Zweites Kostenrechtsmodernisierungsgesetz – 2. KostRMoG
Wesentlicher Bestandteil dieses Programmupdates ist die Umsetzung des 2.
Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes (2. KostRMoG).
Derzeit gehen wir von einem Inkrafttreten zum 01.08.2013 aus. Bei Fertigstellung des
Programmupdates konnte allerdings von keiner Stelle eindeutig bestätigt werden, dass das Gesetz
tatsächlich am 01.08.2013 in Kraft treten wird.
Die Aussage der Pressestelle des Bundesrates zu diesem Thema lautet wie folgt:
„Sollte der Bundesrat zu diesem Gesetz am 05.07.2013 positiv abstimmen (Anm.: dies ist
tatsächlich geschehen), tritt das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz am ersten Tag des auf
die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft. Sollte das Gesetz also tatsächlich noch
im Juli verkündet werden, kann es zum 1. August 2013 in Kraft treten.
Wann genau die Gesetze im Bundesgesetzblatt verkündet werden, kann leider nicht
beantwortet werden. Hierfür existieren keinerlei Fristen. In der Regel dauert es (vom
Beschluss des Parlaments) bis zur Verkündung 2-4 Wochen. Sie können unter
www.bundesgesetzblatt.de die aktuell herausgegebenen Bundesgesetzblätter einsehen.“
Wichtig: Es besteht also durchaus die Möglichkeit - wovon wir jedoch nicht ausgehen - dass das 2.
Kostenrechtsmodernisierungsgesetz erst zum 01.09.2013 oder ggf. noch später in Kraft treten wird.
Für diesen Fall müssen Sie Folgendes beachten und die nachfolgend beschriebenen Schritte
durchführen:
Im Administrationsprogramm unter System - 2. KostRMoG – steht eine Funktion zur Verfügung mit
der das Datum des Inkrafttretens des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes (2. KostRMoG) ggf.
geändert werden kann. Ab dem hier hinterlegten Datum greifen die programmspezifischen
Änderungen die das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes (2. KostRMoG) betreffen.
Standardmäßig (beim Erhalt dieses Programmupdates) ist hier das Datum 01.08.2013 hinterlegt.
Bei einem Inkrafttreten des Gesetzes zum 01.08.2013 müssen Sie hier also keine Änderungen (!)
durchgeführt werden.
AnNoText EuroStar XP/AnNoText Business Solution PatchLevel 39 - Arbeitsunterlage - Seite 3 -