Lösungen Schwerpunkt Großhandel - Europa-Lehrmittel

Lernfeld 1
1.2 Geschäftsfähigkeit
Seite 13
Situation/Arbeitsaufträge
1. Niklas ist 5 Jahre alt und damit geschäftsunfähig (§ 104 Nr. 1 BGB). Der Kauf des Schokoriegels
ist folglich gem. § 105 Abs. 1 BGB ungültig (nichtig). Der Verkäufer muss auf
Verlangen der Mutter den Kaufpreis zurückerstatten.
2. Leonie ist 7 Jahre alt und somit beschränkt geschäftsfähig (§ 107 BGB). Leonie erwirbt die
Pralinen vom Geld ihrer Mutter ohne deren Einwilligung. Der Vertrag ist deshalb zunächst
schwebend unwirksam (§ 108 Abs. 1 BGB). Da aus dem Sachverhalt zu entnehmen ist,
dass die Mutter auch nachträglich den Kauf der Pralinen nicht genehmigen wird, ist der
Kaufvertrag nichtig, und die Pralinen sowie der Kaufpreis müssen zurückgegeben werden.
3. Erwirbt Leonie die Pralinen von ihrem Taschengeld, ist der Kauf sofort wirksam (§ 110
BGB).
Seite 17
Aktion
Der 6-jährige Tim ist geschäftsunfähig (§ 104 Nr. 1 BGB). Der Kaufvertrag ist somit nichtig
(§ 105 Abs. 1 BGB). Der Taschengeldparagraf (§ 110 BGB) kommt nicht zur Anwendung,
weil er nur für Minderjährige ab dem 7. Lebensjahr gilt.
a) Der 15-jährige Jan ist beschränkt geschäftsfähig (§ 106 BGB). Der Kauf der CD ist demnach
sofort gültig, weil er den Kaufpreis von seinem Taschengeld bezahlt (§ 110 BGB).
b) Der Kauf der Gitarre ist ohne Zustimmung der Eltern gültig, weil Jan das Instrument von
seinem Taschengeld bestreitet, das ihm von seinen Eltern zur freien Verfügung überlassen
wurde (§ 110 BGB).
c) Der Taschengeldparagraf rechtfertigt keine Kredit- und Ratengeschäfte. Im vorliegenden
Fall ist der Kaufvertrag schwebend unwirksam und bedarf der Genehmigung durch die
Eltern von Jan.
d) Wenn Jan bereits alle Raten beglichen hat, sind die Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag
erfüllt und dieser gültig. Eine nachträgliche Untersagung des Kaufs durch die Eltern ist
nicht mehr möglich.
e) Die Schenkung ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft. Dennoch können die Eltern die
Schenkung nicht verhindern, weil Jan durch das Geldgeschenk nur einen rechtlichen
Vorteil erhält (§ 107 BGB).
f) Auch durch die Schenkung des Mofas erhält Jan zunächst nur rechtliche Vorteile, weil er
keine Verpflichtungen eingeht. Erst durch die spätere Zulassung und Inbetriebnahme des
Mofas entstehen Folgekosten und Verpflichtungen, die Jan nicht ohne Zustimmung seiner
Eltern eingehen kann.
a) Der Kauf von Kleidungsstücken gehört zu den üblichen Vorgängen, die der Geschäftsbetrieb
mit sich bringt und kann von Jasmin ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters
abgeschlossen werden (§ 112 BGB).
17/1
17/2
17/3
7