FAQ: Konsolidierte Aufsicht von Banken und Effektenhändlern - Finma

12. Was ist bei Finanzintermediären, die einer Finanzgruppe zugehören und der Aufsicht der
FINMA nach Geldwäschereigesetz direkt unterstellt sind, speziell zu beachten?
Für Gruppengesellschaften einer Finanzgruppe, die als Finanzintermediäre der Aufsicht der FINMA
nach Art. 14 Geldwäschereigesetz (GwG; SR 955.0) direkt unterstellt sind (DUFI), kann die FINMA
vorsehen, dass die Einhaltung des GwG und der Geldwäschereiverordnung der FINMA (GwV-FINMA;
SR 955.033.0) im Prüfbericht der Finanzgruppe nachgewiesen wird (Art. 4 Abs. 1 GwV-FINMA). Wird
eine solche Gruppengesellschaft verkauft, darf sie ihre finanzintermediäre Tätigkeit nur dann weiter
ausüben, wenn sie über eine neue Bewilligung als DUFI oder über einen Anschluss an eine Selbstregulierungsorganisation
verfügt. Die Finanzgruppe informiert die FINMA umgehend, wenn ein der
FINMA direkt unterstellter Finanzintermediär aus ihrem Konsolidierungskreis ausscheidet.
D. Wesentlichkeit von Gruppengesellschaften
13. Wann und für welche Elemente wird die Wesentlichkeit von Gruppengesellschaften berücksichtigt?
Die Frage der Wesentlichkeit von Gruppengesellschaften wird bei der Festlegung des Inhalts der konsolidierten
Aufsicht und dort ausschliesslich bei den quantitativen Elementen berücksichtigt.
14. Wann ist eine Befreiung von den Vorschriften zu den quantitativen Elementen möglich
(vgl. Frage 6)?
Eine diesbezügliche Befreiung im Rahmen der konsolidierten Aufsicht ist möglich, wenn die Finanzgruppe
abgesehen von der Bank bzw. vom Effektenhändler ausschliesslich unwesentliche Gruppengesellschaften
umfasst. Die Wesentlichkeit ist dabei für jeden der fünf Regulierungsbereiche separat
zu beurteilen (Art. 24 Abs. 2 Bst. d BankV, Art. 8 Abs. 1 Bst. a ERV, Rz 3 FINMA-RS „Zinsrisiken Banken“).
15. Wie verhält es sich, wenn nur einzelne Gruppengesellschaften unwesentlich sind?
Wenn nur einzelne, aber nicht sämtliche Gruppengesellschaften unwesentlich sind, werden die unwesentlichen
Einheiten von einzelnen bzw. allen quantitativen Elementen befreit.
16. Wer beurteilt die Wesentlichkeit?
Die Wesentlichkeit wird in erster Linie von der Prüfgesellschaft beurteilt. Bei der Beurteilung der Wesentlichkeit
von Gruppengesellschaften ist immer auch zu berücksichtigen, dass mehrere auf Einzelbasis
unwesentliche Gruppengesellschaften in der Summe die Wesentlichkeitsschwelle überschreiten
können.
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