Leseprobe / Inhaltsverzeichnis - fs fachbuch

Demokratie gestalten
Politik für Berufsschulen und Berufsfachschulen
in Nordrhein-Westfalen
Böge-Krol Kleyböcker Kösters Pütz Roder Steen
VERLAG EUROPA-LEHRMITTEL
Nourney, Vollmer GmbH & Co. KG
Düsselberger Straße 23
42781 Haan-Gruiten
Europa-Nr.: 67651

Autoren:
Inga Böge-Krol
Achim Kleyböcker
Henry Kösters
Prof. Dr. Karl Pütz
Björn Roder
Heinz Steen
Arbeitskreisleitung:
Achim Kleyböcker
Verlagslektorat:
Dr. Rainer Maurer
Gestaltung Kapiteleinstiegsseiten:
Rosalinda Sasse-Olsen
1. Auflage 2013
Druck 5 4 3 2 1
Alle Drucke derselben Auflage sind parallel einsetzbar, da sie bis auf die Behebung von Druckfehlern
untereinander unverändert sind.
ISBN 978-3-8085-6765-4
Alle Rechte vorbehalten. Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb
der gesetzlich geregelten Fälle muss vom Verlag schriftlich genehmigt werden.
© 2013 by Verlag EUROPA-LEHRMITTEL, Nourney, Vollmer GmbH & Co. KG, 42781 Haan-Gruiten
http://www.europa-lehrmittel.de
Umschlaggestaltung und Satz: Satz+Layout Werkstatt Kluth GmbH, 50374 Erftstadt
Umschlagfoto: © Gasometer Oberhausen GmbH, Thomas Machoczek, 46047 Oberhausen
Druck: M. P. Media-Print Informationstechnologie GmbH, 33100 Paderborn

Vorwort 3
„Demokratie gestalten“ ist ein modernes Lehr- und Arbeitsbuch,
das auf der Grundlage der aktuellen Rahmenvorgaben für Politik
in Nordrhein-Westfalen erstellt worden ist.
Es ist bestimmt für
• Berufsschulen der technisch-gewerblichen, sozialpflegerischen
und kaufmännischen Ausbildungsberufe
• Den Einsatz in der Berufsfachschule, da die wesentlichen Lehrplaninhalte
für diese Schulform mit abgedeckt sind
• Die übrigen Schulformen des beruflichen Schulwesen, da viele
Inhalte des Buches auch dort im Unterricht eingesetzt werden
können
Das Buch ist für den Gebrauch an Schulen in NRW zugelassen (s.
Verzeichnis der zugelassenen Lernmittel).
Es vermittelt den Schülerinnen und Schülern ein solides Grundwissen,
das unter Berücksichtigung der neuesten didaktischen und
methodischen Erkenntnisse präsentiert wird. Auf aktuelles Material
wurde großer Wert gelegt. Zur Verdeutlichung exemplarischer
Entwicklungen wurden nur dann ältere Daten/Statistiken berücksichtigt,
wenn kein verwertbares aktuelleres Material vorlag.
Damit ermöglicht das Buch eine fundierte problemorientierte
Auseinandersetzung mit politischen, wirtschaftlichen, sozialen
und kulturellen Themen. So entwickelt sich eine gesellschaftliche
Handlungskompetenz, die Schülerinnen und Schüler anregen soll,
Demokratie zu gestalten.
Die ausführliche, erläuternde Marginalspalte unterstützt einerseits
bei der Erarbeitung des Stoffes und hält andererseits ergänzende
Informationen und Materialien für eine vertiefte Bearbeitung der
Themen bereit. Damit gewährleistet und fördert das Buch die Entwicklung
des selbstorganisierten Lernens.
Hinweise für die Arbeit mit diesem Buch
Um Ihnen das Arbeiten und Lernen mit dem Buch zu erleichtern,
finden Sie folgende Textelemente:
Hier finden Sie „Fragen und Arbeitsaufgaben“. Darin werden
Sie aufgefordert, sich mit Themen und Fragestellungen vertieft
auseinanderzusetzen.
HOT-Bereiche ermöglichen Ihnen in besonderer Weise einen
schüleraktivierenden handlungsorientierten Unterricht. Angebunden
an die HOT-Bereiche erlernen Sie grundlegende Fachmethoden,
unterstützt durch eine Einführung mit ausführlichen
Erklärungen und Anleitungen.

4
Vorwort
Zusammenfassung
In „Zusammenfassung“ stehen – knapp und präzise – die wichtigsten Inhalte des jeweiligen
Kapitels. Diese Inhalte sollten Sie gründlich lernen.
Wissens-Check
Der „Wissens-Check“ ermöglicht sowohl das selbstständige Einüben und Wiederholen des
Stoffes als auch den Einsatz im Klassenverband. Hier können Sie überprüfen, ob Sie das
Gelernte auch beherrschen. Wenn Sie diese Fragen beantworten können, haben Sie sich ein
solides Wissen erarbeitet.
Links
Hier finden Sie eine Auswahl von Websites mit weitergehenden Informationen.
Wenn nicht alle Inhalte im Unterricht durchgenommen werden
können, bietet dieses Buch dem interessierten Leser die Möglichkeit
zur umfassenden Eigeninformation.
Die Verwendung nur eines grammatischen Geschlechts dient ausschließlich
der Optimierung des Leseflusses. Sie stellt keine geschlechtsspezifische
Wertung dar.
Die Autoren und der Verlag wünschen sich, dass Ihnen die Arbeit
mit dem Buch Freude macht. Wenn das der Fall ist, sind wir optimistisch,
dass Sie bewusst „Demokratie gestalten“.
Ihr Feedback ist uns wichtig: Wenn Sie mithelfen möchten, dieses
Buch für die kommenden Auflagen zu verbessern, schreiben Sie
uns unter lektorat@europa-lehrmittel.de. Ihre Hinweise und Verbesserungsvorschläge
nehmen wir gerne auf.
Haan, im Sommer 2013
Autoren und Verlag

Vorwort Inhalt 5
LF 1: Sicherung und
Weiterentwicklung der
Demokratie
A Historische Entwicklung
von Weimar bis zur Wiedervereinigung
14
1 Grundzüge der Weimarer
Reichsverfassung 14
1.1 Stellung von Reichspräsident,
Reichskanzler und Reichstag 14
1.2 Grundrechte der Weimarer Verfassung 16
2 Die Nationalsozialistische Diktatur
(1933–1945) 17
2.1 Weltanschauliche Grundlagen 18
2.2 Herrschaftsgewinnung und -ausübung 21
2.3 Stellung und Alltag des einzelnen
Menschen 22
3 Vom Ende des Zweiten Weltkriegs
bis zur Wiedervereinigung 26
3.1 Potsdamer Abkommen 26
3.2 Einführung zweier Währungen 27
3.3 Gründung beider deutscher Staaten 28
3.4 Die Entwicklung beider deutscher
Staaten 28
3.5 Bau der Mauer in Berlin 29
3.6 Ostpolitik 30
3.7 Zusammenbruch der DDR und
Mauerfall 31
3.8 Verlauf der Wiedervereinigung 32
HOT 1 – Auf den Spuren der
Demo kratie: Computergestützt
Präsentieren 33
B Staatsziele, Staatsordnung 38
1 Die Bedeutung des Staates 38
1.1 Äußere Sicherheit 38
1.2 Innere Sicherheit und Ordnung 39
1.3 Die Wahrung und Entwicklung der
Rechtsordnung 40
1.4 Daseinsvorsorge 40
1.5 Die soziale Sicherheit 41
1.6 Förderung der wirtschaftlichen
Entwicklung 41
1.7 Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen
41
1.8 Funktionierende Verwaltung 41
2 Die wertgebundene Ordnung der
Bundesrepublik Deutschland 42
2.1 Das Menschenbild des Grundgesetzes 43
2.2 Die Grundrechte des Grundgesetzes 44
3 Grundsätze der Verfassung und
ihre Strukturprinzipien 50
3.1 Die freiheitlich demokratische
Grundordnung der Bundesrepublik
Deutschland 51
3.2 Strukturprinzipien des Grundgesetzes 54
HOT 2 – Wie entwickle ich ein
Verfassungsschaubild? 57
4 Gefahren für die Demokratie 60
4.1 Rechtsextremismus 61
4.2 Linksextremismus 67
4.3 Religiös motivierter Extremismus 69
4.4 Demokratiefeindliche Sekten 69
4.5 Ursachen und Gemeinsamkeiten
extremistischer Gruppen 70
C
Der politische Entscheidungsprozess
72
1 Die Gemeinde – Grundlage des
demokratischen Staates 72
1.1 Die Aufgaben der Gemeinden 72
1.2 Der politische Aufbau der Gemeinde –
Entscheidungsprozesse 73
1.3 Mehr Demokratie? Bürgerbegehren
und Bürgerentscheid 74
HOT 3 – Politik vor Ort: Eine aktuelle
Diskussionsrunde mit Politikern und
Verbandsvertretern organisieren und
durchführen 75
2 Föderalismus in der Bundesrepublik
Deutschland 78
2.1 Die bundesstaatliche Ordnung –
Strukturen und Aufgaben 79
2.2 Vor- und Nachteile der bundesstaatlichen
Ordnung 82
2.3 Wir in Nordrhein-Westfalen 84
3 Oberste Bundesorgane 92
3.1 Der Bundestag 92
3.2 Der Bundesrat 94
3.3 Der Bundespräsident 96
3.4 Die Bundesregierung 97
3.5 Das Bundesverfassungsgericht 102
4 Die Entstehung eines Gesetzes 106
4.1 Verbandsinteressen im Gesetzgebungsverfahren
107
4.2 Öffentliche Meinung und Medien 108
4.3 Der Gang der Gesetzgebung 109

6
Inhalt
D Repräsentation und Wahl 113
1 Grundlagen der westlichen
Demokratien 113
1.1 Direkte und repräsentative Demokratie 113
1.2 Wahl als unverzichtbares Element
jeder Demokratie 114
1.3 Grundsätze und Merkmale
demokratischer Wahlen 115
1.4 Wahlsysteme 118
HOT 4 – Eine demoskopische
Umfrage durchführen 121
2 Die Stellung des Abgeordneten 125
2.1 Freies und imperatives Mandat 126
2.2 Ausgewählte Rechte des Abgeordneten 126
3 Die Parteien 127
3.1 Aufgaben und Stellung 127
3.2 Finanzierung 128
HOT 5 – Wie sieht das Profil der
Parteien im Bundestag aus? 128
4 Entwicklung zur Medien- und
Stimmungs demokratie 131
4.1 Personalisierung in der Politik 131
4.2 Populismus in der Politik 132
5 Eigene Vorstellungen von Politik
und Demokratie 133
5.1 Politikverdrossenheit 134
5.2 Vertrauen in staatliche Organe 136
6 Pluralistische Ordnung 137
6.1 Konkurrierende Interessen und
Wertvorstellungen 137
6.2 Toleranz und Kompromissfähigkeit 138
7 Partizipation an der Willensbildung 139
7.1 Mitwirkung in Schule und Betrieb 139
7.2 Engagement in Vereinen und
Verbänden 140
7.3 Beteiligung an Wahlen 140
HOT 6 – Einen Leserbrief schreiben 142
LF 2: Wirtschaft und Arbeit
A Ausbildung, Beruf und
Arbeitswelt 146
1 Duales Ausbildungssystem 146
HOT 7 – Partnerinterview zum
Berufsstart 148
2 Berufsausbildungsvertrag 149
3 Jugendarbeitsschutzgesetz
(JArbSchG) 155
4 Arbeitsvertrag 159
4.1 Form und Inhalt von Arbeitsverträgen 159
4.2 Dauer von Arbeitsverträgen 159
5 Schutzbestimmungen im Arbeitsrecht 161
5.1 Die ordentliche und
außerordentliche Kündigung 161
5.2 Regelungen nach dem Kündigungsschutzgesetz
(KSchG) 163
5.3 Besondere Schutzrechte für
bestimmte Personengruppen 165
5.4 Entgeltfortzahlung 166
6 Arbeitszeit 168
6.1 Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) 168
6.2 Das Teilzeitgesetz 168
7 Arbeitsgerichtsbarkeit 170
8 Arbeitswelt und Interessenvertretung 172
8.1 Tarif- und Sozialpartner 172
8.2 Tarifverträge 174
8.3 Arbeitskampf 175
8.4 Arbeitslosigkeit 178
9 Betriebsverfassungsgesetz: Rechte,
Wahl, Zusammensetzung des Betriebsrats
und der Jugendvertretung 186
9.1 Mitbestimmung und Demokratie 187
9.2 Das Betriebsverfassungsgesetz 187
9.3 Mitbestimmungs- und Mitwirkungs -
rechte 189
9.4 Die Freistellung von Betriebsräten 190
9.5 Das BetrVG in der Kritik 192
9.6 Vor- und Nachteile betrieblicher
Mitbestimmung 192
9.7 Europäische Betriebsräte 193
9.8 Die Jugend- und Auszubildendenvertretung
194
10 Arbeitswelt im Wandel: Technologischer
Wandel 197
11 Arbeitswelt im Wandel: Betriebsorganisatorischer
Wandel 199
12 Globalisierung – Auswirkungen
auf den Arbeitsmarkt 200
12.1 Arbeitsplatzverlagerung 200
12.2 Arbeitsplatzabbau durch Unternehmenszusammenschlüsse
201
13 Veränderung in der Form der
Arbeitsverhältnisse 202
13.1 Häufiger Berufs- und Arbeitsplatz -
wechsel 203
13.2 Geringfügige Beschäftigung –
„Mini-Jobs“ 203

Inhalt 7
13.3 Zeitarbeitnehmer und Leiharbeiter 204
13.4 Schattenwirtschaft 205
B
Wirtschaft und Wirtschaftspolitik
207
1 Bedürfnisse, Bedarf, Werbung 207
1.1 Bedürfnisarten 208
1.2 Werbung 209
1.3 Vom Bedarf zur Nachfrage 210
2 Rechte und Verpflichtungen in
Ver trägen 211
2.1 Kaufvertrag 211
2.2 Ratenkaufvertrag 212
2.3 Mietvertrag und Leasing 213
3 Verbraucherschutz 215
3.1 Problem Schuldenfalle 215
3.2 Die Schuldnerberatung 216
3.3 Rechtsnormen zum direkten Schutz
des Verbrauchers 217
4 Rechtsformen der Unternehmung 222
4.1 Einzelunternehmen 222
4.2 Personengesellschaften 223
4.3 Kapitalgesellschaften 225
5 Kennzeichen der sozialen Marktwirtschaft
228
5.1 Freie Marktwirtschaft und
Planwirtschaft 228
5.2 Spannungsverhältnis zwischen
Staat und Markt 230
5.3 Bedeutung von Markt und Wettbewerb
für Verbraucher und Volkswirtschaft 232
6 Betriebliche Ziele 235
6.1 Ökonomisches Prinzip 236
6.2 Wirtschaftssubjekte und ihre
Zielsetzungen 236
6.3 Allgemeinwohl und wirtschaftliche
Ziele 238
7 Magisches Vieleck und Probleme
bei der Verwirklichung 239
7.1 Die Ziele des Stabilitätsgesetzes 240
7.2 Probleme bei der Verwirklichung 241
7.3 Magisches Vieleck 242
8 Phasen des Konjunkturverlaufs 244
8.1 Begriffsbestimmungen 244
8.2 Instrumente der Konjunkturpolitik 245
8.3 Phasen der Konjunktur 246
8.4 Kritik an der Aussagefähigkeit des
Bruttoinlandsprodukts 249
8.5 Antizyklische und angebotsorientierte
Konjunkturpolitik 250
9 Inflation und Deflation 253
9.1 Inflation 253
9.2 Messung der Kaufkraft 254
9.3 Ursachen von Inflation 256
9.4 Folgen der Inflation 256
9.5 Deflation und ihre Folgen 257
10 Außenwert und Binnenwert des Euro 258
10.1 Außenwert 258
10.2 Binnenwert 261
11 Außenhandel, Außenhandelspartner
und Zahlungsbilanz 262
11.1 Außenhandel 262
11.2 Zahlungsbilanz 263
12 Internationale Handelsbeziehungen bzw.
Organisationen 265
12.1 Entwicklung des Welthandels 265
12.2 Internationale Organisationen 266
LF 3: Europa, Globalisierung
und inter nationale
Heraus forderungen
A Europa: Vergangenheit –
Gegenwart – Zukunft
1 Die EU: Erwartungen und
Möglich keiten 272
2 Der europäische Einigungsprozess 275
2.1 Mehr als sechs Jahrzehnte Frieden
in Europa 275
2.2 Eine Gemeinschaft mit großer
Anziehungskraft 276
HOT 8 – Die Entwicklung der Euro -
pä ischen Union (Kartenerstellung) 279
2.3 Der Binnenmarkt 282
HOT 9 – Die Mitgliedstaaten der EU
im Profil (Erstellung von Ländersteckbriefen)
283
3 Institutionen und Entscheidungs -
prozesse in der EU 286
3.1 Der Europäische Rat 286
3.2 Der Ministerrat 287
3.3 Die Kommission 287
3.4 Das Europäische Parlament 290
3.5 Die Europäische Zentralbank 292
3.6 Der Europäische Gerichtshof 292
3.7 Der Europäische Rechnungshof 294

8
Inhalt
4 Auswirkungen des europäischen
Einigungsprozesses 294
4.1 Übertragung nationaler
Souveränitätsrechte 294
4.2 Internationaler Karlspreis zu Aachen 295
4.3 Probleme und Folgen der
EU-Erweiterung 296
5 Instrumente und Aufgaben der
Europäischen Zentralbank (EZB) 298
5.1 Die Eurozone 299
5.2 Ziele der Europäischen Zentralbank
(EZB) 290
5.3 Einwirkung auf die Geldmenge
durch Bestimmung des Zinsniveaus 301
B
Globalisierung und
Unterentwicklung
1 Globalisierung 303
1.1 Dimensionen der Globalisierung 303
1.2 Chancen und Risiken der Globali sierung
305
HOT 10 – Globalisierung einmal
anders – im Spiegel der Karikatur
(Karikaturen auswerten) 307
2 Unterentwicklung: Herausforderung
für die Weltpolitik 311
2.1 Problem: Wachstum der Weltbevölkerung
311
2.2 Ursachen und Kennzeichen der
Unterentwicklung 313
2.3 Unterentwicklung: Folge und
Lösungsmöglichkeiten 314
2.4 Deutsche Entwicklungspolitik im
Wandel 316
LF 4: Ökologie und Umwelt
A Umweltprobleme
1 Zentrale Umweltprobleme 322
1.1 Klimawandel 322
1.2 Gefährdung von Wäldern und Böden 324
1.3 Gefährdung der Süßwasserreserven 325
1.4 Gefährdung der Meere 327
1.5 Gefährdung durch Strahlung 328
1.6 Volkswirtschaftliche Auswirkungen 331
2 Prinzip der Nachhaltigkeit 332
B
Lösungsansätze
1 Internationale Umweltschutz -
maßnahmen 333
1.1 Die Konferenz von Rio de Janeiro 1992 334
1.2 Die Konferenz von Kyoto 1997 336
1.3 Johannesburg 2002 337
1.4 Die Konferenz von Montreal 2005 337
1.5 Die Konferenz von Cancún 2011 338
2 Individuelle Handlungsmöglichkeiten
339
2.1 Kauf ökologisch erzeugter Produkte 339
2.2 Energieeinsparung 341
2.3 Müllvermeidung 344
2.4 Staatliche Vorgaben 346
LF 5: Chancen und Risiken
neuer Technologien
A Medien: Nutzen und Gefahren
1 Medien in der Demokratie 354
1.1 Massenmedien 354
1.2 Das Grundrecht der Pressefreiheit 356
1.3 Medienkonzentration 357
2 Schöne neue Medienwelt 360
2.1 Das Internet als Informationsmedium 360
2.2 Mediennutzung 362
2.3 Medien und Sucht 364
2.4 Medien und Gewalt 365
2.5 Medien und Macht 368
HOT 11 – Ein Freizeit-Profil als
Diagramm erstellen 370
B
Biotechnologien: Nutzen und
Gefahren
1 Medizintechnik und Kinderwunsch 374
1.1 Reproduktionsmedizin 374
1.2 Vorgeburtliche Diagnostik 376
1.3 Schwangerschaftsabbrüche 377

Vorwort Inhalt
9
2 Stammzellenforschung 378
2.1 Verschiedene Stammzellentypen 379
2.2 Gesetzliche Regelungen 381
3 Klonen 383
3.1 Therapeutisches Klonen 384
3.2 Reproduktives Klonen 384
1.2 Lösungsansätze in einer sich
wandelnden Gesellschaft 411
HOT 13 – Rollenspiel Generationen--
konflikt am Beispiel der Rente 414
2 Private Vorsorge zur sozialen
Sicherheit 416
2.1 Absicherung im Alter durch
Immobilien 416
2.2 Individualversicherung zum Schutz
vor allgemeinen Risiken 417
LF 6: Sozialstaat und
individuelle Absicherung
A
Entstehung des Sozialstaates
1 Geschichtliche Entwicklung der
sozialen Sicherung 388
1.1 Ursprung der Sozialversicherung 388
1.2 Die damaligen Leistungen 389
1.3 Die Entwicklung in Deutschland seit
dem Zweiten Weltkrieg 389
2 Soziale Sicherung und ihre
Bedeutung 390
2.1 Krankenversicherung 391
2.2 Rentenversicherung 393
2.3 Arbeitsförderung 396
2.4 Unfallversicherung 398
2.5 Pflegeversicherung 400
3 Transferleistungen des Staates 402
3.1 Kindergeld 402
3.2 Elterngeld 403
3.3 Ausbildungsförderung (BAföG) 403
3.4 Wohngeld 404
3.5 Vermögensbildung 404
3.6 Sozialhilfe 405
3.7 Grundsicherung 405
HOT 12 – Sozialpolitische Vorstellungen
in Deutschland – eine
Internet recherche 406
B
Sozialstaat: Probleme und
Lösungsmöglichkeiten
1 Die Krise des Generationenvertrages
409
1.1 Die Bevölkerungsentwicklung in
Deutschland 409
LF 7: Familie, soziale
Beziehungen und
Integration
A
Soziale Beziehungen
1 Familie 424
1.1 Aufgaben der Familie 424
1.2 Rechtsstellung der Familie 427
1.3 Herausforderung an Familie und
Gesellschaft 431
1.4 Maßnahmen staatlicher Familienpolitik 435
HOT 14 – Familienleben im Jahr
2050: Eine Collage 438
2 Persönlichkeitsentwicklung durch
soziale Interaktion 440
2.1 Primärgruppen 441
2.2 Sekundärgruppen 442
3 Rollen und Rollenerwartungen 443
3.1 Rollenvielfalt 444
3.2 Rollenerwartungen 445
3.3 Rollenkonflikte 445
3.4 Möglichkeiten und Modelle der
Konfliktlösung 448
B
Integration: Gesellschaftliche
Hürden
1 Integration von Menschen mit
Migra tionshintergrund 451
2 Eingliederung von Menschen mit
Behinderung 456

10
Vorwort
LF 8: Konflikte: Entstehung
und Lösungs möglichkeiten
A
Zwischenmenschliche Konflikte
1 Jugend und Gewalt 464
1.1 Definition 465
1.2 Ursachen 465
1.3 Gewalt an Schulen 467
1.4 Mobbing 468
1.5 Prävention 470
2 Das Strafverfahren 472
2.1 Deliktsfähigkeit und Strafmündigkeit 473
2.2 Merkmale einer Straftat 475
2.3 Das Ermittlungsverfahren 476
2.4 Die Hauptverhandlung 477
2.5 Zweck der Strafe 478
3 Jugendstrafrecht 479
3.1 Das Jugendstrafverfahren 479
3.2 Die Folgen der Jugendstraftat 480
B
Internationale Konflikte
1 Golfkrieg I: Gründe und Verlauf 483
1.1 Die Bundeswehr im Golfkrieg I 484
1.2 Die Rolle der UNO im Golfkrieg I 485
1.3 Die NATO im Golfkrieg I 485
2 Golfkrieg II: Gründe und Verlauf 486
2.1 Öl: „Treibstoff“ für den Krieg? 488
2.2 Die Bundeswehr im Golfkrieg II 489
2.3 Die NATO im Golfkrieg II 489
2.4 Die UNO im Golfkrieg II 490
3 Funktionen und Ziele von UNO,
NATO und Bundeswehr 492
3.1 Die UNO (United Nations
Organization) 492
3.2 Die NATO (North Atlantic Treaty
Organization) 498
3.3 Die neue Rolle der Bundeswehr 500
4 Europäische Verteidigungs- und
Friedenspolitik 504
4.1 Die OSZE 504
4.2 Die EU-Eingreiftruppe 506
4.3 Deutsche Außenpolitik als
Friedens politik 507
Anhang
1 Karte NRW 512
2 Karte Bundesrepublik Deutschland 513
3 Karte Europa 514
4 Karte Welt 515
Sachwortverzeichnis 516

Lernfeld 1
Die Würde des Menschen ist
unantastbar.
Sicherung und Weiterentwicklung
der Demokratie

1
Grundzüge der Weimarer Reichsverfassung
Lernfeld 1
Historische Entwicklung
von Weimar bis zur
Wiedervereinigung
Staatsziele, Staatsordnung
Der politische Entscheidungsprozess
Repräsentation und Wahl

14
A Historische Entwicklung von Weimar bis zur Wiedervereinigung
A
Historische Entwicklung
von Weimar bis zur Wiedervereinigung
Lernfeld 1
1
Grundzüge der Weimarer
Reichs verfassung
Dreiklassenwahlrecht:
Die Wähler haben je nach Höhe
der bezahlten Steuern unterschiedliches
Stimmgewicht.
Wilhelm II, Deutscher Kaiser bis
1918
Friedrich Ebert, Reichspräsident
von 1919 bis 1925
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© dpa Bilderdienste
Im Jahre 1918 hatte das Deutsche Reich den Ersten Weltkrieg verloren.
Kaiser Wilhelm II. musste abdanken und ging ins Exil. Damit
war der Weg frei für eine Republik, die Weimarer Republik.
1919 wurden alle über 20 Jahre alten Deutschen zur Wahl einer
Nationalversammlung aufgefordert.
Jeder Bürger hatte eine Stimme. In Preußen galt vorher das Dreiklassenwahlrecht.
Zum ersten Mal durften auch Frauen wählen.
Die gewählten Volksvertreter versammelten sich in Weimar. Dort
erarbeiteten sie die erste Verfassung für eine parlamentarische Demokratie
in Deutschland, die Weimarer Reichsverfassung (WRV).
Wie war die Stellung der Frauen im Kaiserreich, wenn sie erst
1919 das Wahlrecht erhielten?
1.1 Stellung von Reichspräsident,
Reichskanzler und Reichstag
Der Reichspräsident
Durch die Machtverteilung in der Verfassung wurde der Reichspräsident
zur entscheidenden politischen Kraft.
Er wurde direkt vom Volk für sieben Jahre gewählt, seine unbegrenzte
Wiederwahl war möglich. Den Reichstag konnte er aus
triftigem Grund auflösen.
Der Reichspräsident ernannte den Reichskanzler ohne Beteiligung
des Parlamentes. So konnte es vorkommen, dass der Reichskanzler
keine Mehrheit im Parlament hatte. Er war Oberbefehlshaber der
Reichswehr.
Durch die sogenannte Notverordnung (Art. 48 WRV) konnte der
Reichspräsident Grundrechte außer Kraft setzen und mithilfe der
Reichswehr einschreiten.

1 Grundzüge der Weimarer Reichsverfassung 15
Artikel 48, WRV:
… Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reiche die
öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet
wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit
und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen, erforderlichenfalls
mithilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu
diesem Zwecke darf er vorübergehend die in den Artikeln 114,
115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz
oder zum Teil außer Kraft setzen …
Lernfeld 1
Der Reichskanzler
In den 14 Jahren der Weimarer Republik wurde 14-mal ein Reichskanzler
ernannt. Es konnten sich Koalitionen im Reichstag zu einer
Abwahl des Kanzlers vereinen, ohne jedoch einen eigenen Kandidaten
vorzuschlagen. Auch die oftmals mangelnde Unterstützung
durch die eigenen, die Regierung tragenden Fraktionen verhinderten
eine berechenbare Politik.
Durch das Verhältniswahlrecht (ohne Sperrklausel) bedingt, waren
zeitweise bis zu 15 Parteien im Reichstag. So war es sehr schwierig
eine stabile Regierung zu bilden. Damit wurden den republikfeindlichen
Kräften Argumente geliefert, die Parteien- und Parlamentsherrschaft
als unfähig darzustellen.
Der Reichstag
Der Reichstag beschloss die Reichsgesetze und war zuständig für
den Haushaltsplan. Er wurde alle vier Jahre in allgemeiner, gleicher,
geheimer und unmittelbarer Wahl nach dem Verhältniswahlrecht
gewählt. Die Zahl der Abgeordneten veränderte sich nach
jeder Wahl, denn für 60.000 abgegebene Stimmen konnte ein Abgeordneter
in den Reichstag ziehen. Bei hoher Wahlbeteiligung
war die Zahl der Abgeordneten entsprechend hoch. 463 Abgeordnete
wurden 1920 gewählt, 1932 waren es 608 Abgeordnete.
Paul von Hindenburg, Reichspräsident
von 1925 bis 1934
Hindenburg war während des
Weltkrieges kaiserlicher Generalfeldmarschall.
Er fühlte sich als
Statthalter des Kaisers.
Acht Wahlen in 13 Jahren, das
bedeutete einen andauernden
Wahlkampf.
© picture alliance/united archives
© picture-alliance/akg-images

16
A Historische Entwicklung von Weimar bis zur Wiedervereinigung
Von 1919 bis 1932 wurde die Bevölkerung achtmal zur Reichstagswahl
aufgerufen. Die Sozialdemokratische Partei (SPD) hatte bis
1932 immer die meisten Abgeordneten, musste aber mit anderen
Parteien zum Teil unsichere Koalitionen bilden. Im Juli 1932 bekam
die NSDAP, die Partei Hitlers, mit 37 Prozent der Wählerstimmen
erstmals die meisten Sitze, konnte aber auch nicht alleine
regieren.
Lernfeld 1
1.2 Grundrechte der Weimarer
Verfassung
In der Weimarer Reichsverfassung erschien der Abschnitt „ Grundrechte
und Grundpflichten der Deutschen“ erst ab Art. 109. Zunächst
wurden die klassischen Bürgerrechte wie Gleichheit vor
dem Gesetz, Freiheit der Person, Meinungs- und Pressefreiheit aufgeführt.
Danach wurden weitere soziale Grundrechte und Pflichten
genannt, die das Leben im wirtschaftlichen, kulturellen und
religiösen Bereich regelten. Die Grundrechte wurden als Zielvorstellungen
gesehen. Der Staat war verpflichtet, sie nach Möglichkeit
zu verwirklichen. Die Grundrechte waren nicht unmittelbar
bindendes Recht und waren für den Bürger nicht einklagbar.
Briefmarke von 1969
An welcher Stelle des Grundgesetzes stehen die Grundrechte
im Gegensatz zur Weimarer Verfassung?
Parlamentarischer Rat:
Von den drei Westmächten (USA,
Großbritannien und Frankreich)
eingesetztes politisches Organ
Nach dem Zweiten Weltkrieg trat der Parlamentarische Rat zusammen
(1948/49), um ein Grundgesetz für die Bundesrepublik
Deutschland zu erarbeiten. Sehr genau achtete man darauf, die
Fehler der Weimarer Reichsverfassung dieses Mal zu vermeiden.
Weimarer Reichsverfassung (WRV) Grundgesetz (GG)
Wahlrecht Verhältniswahl Mischung aus Verhältniswahl und Mehrheitswahl
Kanzler wird vom Reichspräsidenten ernannt wird vom Bundestag gewählt
Gesetzgebung
Verfassungsänderung
Reichs-/
Bundespräsident
Reichs-/
Bundespräsident
Reichs-/
Bundespräsident
Reichs-/
Bundespräsident
durch den Reichstag oder durch Volksbegehren
und Volksentscheid
kann mit der einfachen Mehrheit erfolgen
wird vom Volk direkt auf 7 Jahre gewählt,
Wiederwahl möglich
kann ohne Parlament Notverordnungen
(Gesetze) erlassen
kann den Kanzler entlassen und einen
anderen ernennen
hat den Oberbefehl über die Reichswehr
Todesstrafe möglich ist abgeschafft
auf Bundesebene nur durch den
Bundestag
Grundrechte sind unabänderlich.
Andere Artikel können nur mit zwei
Drittel Mehrheit geändert werden.
Bundesversammlung wählt auf 5 Jahre,
einmal Wiederwahl möglich.
kann keine Gesetze erlassen
kann den (alten) Kanzler nur entlassen,
wenn das Parlament vorher einen neuen
Kanzler (Misstrauensvotum) gewählt hat
Bundeswehr ist ein „Parlamentsheer“.
Jeder Einsatz muss vom Parlament beschlossen
werden.

2 1 Die Grundzüge Nationalsozialistische der Weimarer Diktatur Reichsverfassung (1933–1945)
17
Vergleichen Sie die Merkmale der WRV mit denen des GG.
1. Wer hat jetzt mehr Kompetenzen, wessen Macht ist eher geringer
geworden?
2. Was waren die Gründe für die Abschaffung der Todesstrafe?
Zusammenfassung
Die Weimarer Reichsverfassung von 1919 war die erste Verfassung für eine parlamentarische
Demokratie in Deutschland.
Jeder Bürger über 20 Jahre hatte eine Stimme, erstmals durften auch Frauen wählen.
Der Reichspräsident wurde für sieben Jahre gewählt. Er hatte eine besonders starke Stellung
und konnte den Reichskanzler ohne Beteiligung des Parlaments ernennen oder entlassen.
Durch Notverordnungen konnte er Grundrechte außer Kraft setzen.
Der Reichskanzler musste wegen des reinen Verhältniswahlrechts oft Koalitionen mit vielen
Parteien eingehen. Das schwächte seine Position.
Der Reichstag wurde alle vier Jahre in allgemeiner, gleicher, geheimer und unmittelbarer
Wahl gewählt.
Die Weimarer Reichsverfassung enthält ähnlich formulierte Grundrechte wie unser Grundgesetz.
Sie galten aber als Zielvorstellung und waren nicht einklagbar.
Lernfeld 1
Wissens-Check
1. Welches Ereignis führte zur Weimarer Reichsverfassung?
2. Welche Position hatte der Reichspräsident in der Weimarer Reichsverfassung, im Gegensatz
zum Bundespräsident im Grundgesetz?
3. Warum sind zeitweise 14 verschiedene Parteien in den Reichstag gewählt worden?
4. Warum hatte der Reichskanzler eine eher schwache Position im Vergleich zum heutigen
Bundeskanzler?
5. Welche Verbindlichkeit hatten die Grundrechte der Weimarer Verfassung im Vergleich zu
den Grundrechten im Grundgesetz?
2
Die Nationalsozialistische
Diktatur (1933–1945)
In diesem Abschnitt wird nicht die Geschichte des Dritten Reiches
dargestellt. Es soll an Beispielen gezeigt werden, mit welchen
Mitteln die Diktatur durch Rassenwahn und autoritäre Herrschaft
Deutschland in das Verderben führte.

18
A Historische Entwicklung von Weimar bis zur Wiedervereinigung
Lernfeld 1
Antisemitismus:
Gegnerschaft und Verfolgung
von Personen jüdischen Glaubens
Die Kleidung von Juden musste
mit Judenstern gekennzeichnet
sein.
© Bundesarchiv
2.1 Weltanschauliche Grundlagen
Rassenmythos
Der Antisemitismus war zentraler Bestandteil des nationalsozialistischen
Rassenmythos. Er wird in Aggressivität gegen eine angebliche
„Weltverschwörung der Juden“ umgemünzt. Hitler selbst
war ein fanatischer Rassist und Antisemit.
Bewegende Prinzipien der Geschichte sind für Hitler der Selbsterhaltungstrieb
der Völker und Rassen und ihr immerwährender
Kampf ums Dasein. Der Stärkere hat das Recht zu beherrschen,
die Bestimmung des Schwächeren ist, zu Grunde zu gehen. Voraussetzungen
für das Überleben der Rassen und für die höhere
Entwicklung des Lebens sind die Reinhaltung der Rasse und
die Bekämpfung der Rassenmischung. Geradezu zwanghaft
wird Hitler umgetrieben von Angst vor blutmäßiger Degeneration
und Geburtenrückgang. Dabei kommt der „nordisch-germanisch-arischen
Herrenrasse“ als „kulturschöpferisch“ eine
grundsätzliche höhere Wertigkeit gegenüber anderen Rassen
zu, insbesondere gegenüber der „jüdischen Rasse“ als „kulturzersetzend“
und „parasitär“ in den „arischen Wirtsvölkern“.
B. J. Wendt, Das nationalsozialistische Deutschland, Hrsg. Landeszentrale für politische
Bildungsarbeit, 1999, S. 22 (gekürzt)
Mit einer Reihe von Gesetzen und Verordnungen begann eine
Phase der systematischen Entrechtung deutscher Bürgerinnen und
Bürger, die jüdischen Glaubens oder jüdischer Abstammung waren.
Ihnen wurde am Ende jede Existenzmöglichkeit geraubt. Zum
Beispiel durften sie
als Lehrer nicht mehr unterrichten,
als Richter nicht mehr urteilen,
als Arzt keine Deutschen mehr behandeln.
Später durften sie nicht mehr mit der U-Bahn oder Straßenbahn
fahren und auch kein Telefon oder Radio besitzen.
Stelenfeld in Berlin zum Gedenken an die Holocaustopfer
© Edgar Kalis

2 1 Die Grundzüge Nationalsozialistische der Weimarer Diktatur Reichsverfassung
(1933–1945)
19
1941 mit dem Angriff gegen die Sowjetunion begann der Übergang
von der Verfolgung und Vertreibung der Juden hin zu ihrer
gezielten physischen Vernichtung. Durch Einsatzgruppen der SS
und der Gestapo kam es in eroberten Gebieten zu Massenerschießungen.
Dann erfolgte die systematische Deportation aller Juden
aus den besetzten europäischen Ländern und aus dem Reichsgebiet
in eigens eingerichtete Vernichtungslager. Dort wurden sie
nach vorangegangener „Selektion“ durch Gas oder durch Zwangsarbeit
ermordet. Auch Sinti und Roma wurden als „minderwertige
Fremdrasse“ verfolgt.
Dem Holocaust fielen insgesamt mehr als sechs Millionen Menschen
zum Opfer.
Suchen Sie im Grundgesetz Artikel, die eine Judenverfolgung
unmöglich machen.
Holocaust:
griechisch: „vollständig verbrannt“,
Sammelbegriff für die
planmäßige Ermordung der Juden
und anderer Systemgegner
Lernfeld 1
Führerprinzip
Hindenburg starb im August 1934, Hitler übernahm sogleich dessen
Amt und war gleichzeitig Reichskanzler und Reichspräsident.
Zugleich war er oberster Befehlshaber der Wehrmacht, „oberster
Gerichtsherr“ und Führer der Staatspartei NSDAP. Es galt das
„Führerprinzip“.
Die Formel „unser Führer“ oder einfach „der Führer“ sollte unter
den „Volksgenossen“ das Gefühl der „verschworenen Gefolgschaft“
und der „Volksgemeinschaft“ festigen. „Heil Hitler!“
wurde nach 1933 zum „deutschen Gruß“. Auf den „Führer“ orientierte
sich alles hin.
Parteisymbole und -rituale oft mit pseudoreligiösem Anstrich
wie „Standartenweihen“ und feierliche Parteitage und Feste,
Gedenken an „Blutzeugen“ und „Märtyrer“ der „Kampfzeit“,
Musik und Massenaufmärsche, Uniformen und das knallige
Rot der Hakenkreuzfahne hatten den Zweck, den „Führerkult“
zu inszenieren. Sie sollten Hitler mit der Aura des Außergewöhnlichen,
Geheimnisumwitterten und des Heilbringers umgeben.
Der „Führermythos“ wurde zum Dreh- und Angelpunkt der
nationalsozialistischen Herrschaft.
B. J. Wendt, Das nationalsozialistische Deutschland, Hrsg. Landeszentrale für politische
Bildungsarbeit, 1999, S. 15 (gekürzt)
NSDAP:
Nationalsozialistische Deutsche
Arbeiterpartei
Ablehnung demokratischer Prinzipien
Der Reichstag war ein bedeutungsloses Parlament. Dieses Herrschaftssystem
benötigte kein Parlament mehr zur Gesetzgebung.
Ab November 1933 wurde der Reichstag ausschließlich nach
NSDAP-Einheitslisten „gewählt“. Hitler benutzte ihn in erster Linie
als scheinbar demokratische Institution, die seine Regierungserklärungen
einstimmig entgegennahm und auf diese Weise dem
Ausland die viel beschworene „Einheit von Volk und Führer“ vor
© Edgar Kalis
„Stolpersteine“ im Bürgersteig vor
den Häusern ermordeter Juden

20
A Historische Entwicklung von Weimar bis zur Wiedervereinigung
Lernfeld 1
Augen führen sollte. In den zwölf Jahren Nazi-Herrschaft trat der
Reichstag nur 19-mal zusammen und verabschiedete insgesamt
sieben Gesetze. Dagegen wurden 989 Gesetze allein durch die Regierung
beschlossen. Hinzu kam eine unübersehbare Menge von
Führererlassen oder Führerbefehlen, die sich oft widersprachen,
aber unmittelbare Gesetzeskraft hatten.
Eine Überprüfung von Entscheidungen der Exekutive durch eine
unabhängige juristische Instanz fand nicht statt. Der Staatsgerichtshof,
vergleichbar mit dem Bundesverfassungsgericht, stellte
seine Arbeit ein. Eine demokratische Gewaltenteilung in Legislative,
Judikative und Exekutive gab es nicht.
Autoritäre Herrschaft
Die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933
gab den Nationalsozialisten die Möglichkeit, die demokratische
Verfassungsordnung binnen Kurzem vollständig zu beseitigen.
Wenige Tage nach dem Reichstagsbrand, am 5. März 1933, fand
in einer von höchster politischer Erregung, äußerster Rechtsunsicherheit
und offener Gewalt erfüllten Atmosphäre die Neuwahl
des Reichstags statt.
Der Brand des Reichstages war Anlass, politische Gegner zu verfolgen
© Bundesarchiv