Bebauungsplanentwurf BPL 011b inklusive Anlagen - Hürth

Amt für Planung, Vermessung und Umwelt
Bürgerinformation
Bebauungsplan
011b "Kölnstraße Nord"
im Stadtteil Hermülheim
Auskünfte im Rathaus der Stadt Hürth
Amt für Planung, Vermessung und Umwelt: Herr Moll,
Zimmer 419, Tel. 02233/53-423, Fax 02233/53-185, e-mail mmoll@huerth.de

1. Stand der Planung
Der Bebauungsplan (Bpl) 011b, der im Wesentlichen die Flächen der Maschinenbaufabrik
Florian Bauer umfasst, ist schon längere Zeit in der Planung. Ein erster Aufstellungsbeschluss
datiert vom 27.02.2007. Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit fand im
Sommer 2007 statt, am 20.06.2007 war eine Bürgeranhörung. Die damalige Planung hat
einige Ähnlichkeiten mit dem jetzt vorgestellten Planvorentwurf.
Das Planverfahren wurde seitdem nicht weitergeführt, da keine Aussicht auf eine baldige
Realisierung des Vorhabens bestand. Es gab zahlreiche Interessenten mit unterschiedlichen
Plankonzepten, die aber allesamt nicht umgesetzt werden konnten, Diese Situation
hat sich inzwischen geändert. Die Fundus Projektentwicklungs gmbH ist Eigentümerin
der Gewerbeflächen und hat mit der Stadt einen städtebaulichen Vertrag zur Entwicklung
des Gebiets abgeschlossen, so dass das Planverfahren jetzt wieder aufgenommen wird.
Die Maschinenbaufabrik mit derzeit 20 Beschäftigten wird sich bei anstehender Planrealisierung
an einen anderen Produktionsort in ein Gewerbegebiet verlagern. Die Wirtschaftsförderung
der Stadt Hürth kann hierbei Unterstützung geben.
Im Flächennutzungsplan ist der Planbereich als gemischte Baufläche dargestellt. Durch
die Neuaufstellung des Bpl 011b wird der rechtskräftige Bpl 050s z.T. aufgehoben.
Die Planung erfolgt auch in Hinblick auf die Aufstellung des benachbarten Bpl 011c „Altes
Rathaus“ mit dem Areal des Türkischen Generalkonsulats. Beide Bereiche sind in einem
städtebaulichen Zusammenhang zu sehen. Es wurden bereits planübergreifende
Konzepte entwickelt, die aber nicht Gegenstand dieses Planverfahrens sind.
2. Allgemeine Zwecke und Ziele der Planung
Seit Jahren wird versucht, das Gewerbeareal der Maschinenbaufabrik zu revitalisieren.
Hier kann eine dem zentralen Standort entsprechende, verdichtete Bebauung entstehen,
die einen Impuls zur städtebaulichen Weiterentwicklung Hermülheims geben kann.
Es besteht die Gefahr, dass im Kern des Stadtteils zwei großflächige Brachen oder mindergenutzte
Areale mit entsprechend negativen Begleiterscheinungen und „Trading-
Down-Effekten“ für die Umgebung entstehen.
Der Bebauungsplan soll dem entgegenwirken. Zielsetzungen dabei sind:
• Entwicklung eines Mischgebiets an der Luxemburger Straße
• dem Standort angemessene Verdichtung durch Entwicklung eines allgemeinen
Wohngebiets im ruhigen Innenblock
• Nutzung zentraler Infrastrukturen durch Innenentwicklung
• Entflechtung von Gemengelagen
• Beibehaltung der Kölnstraße in ihrem historischen Verlauf
• Fassung des Straßenraums an der Luxemburger Straße
• außerhalb des Bauer-Areals Sicherung der vorhandenen Bebauung, gleichzeitig
wird eine bauliche Weiterentwicklung offen gehalten
3. Bestandsaufnahme
Der Planbereich mit einer Größe von insgesamt 2,2 ha befindet sich in zentraler Lage an
der Hauptverkehrsachse der Luxemburger Straße. Das Plangebiet wird begrenzt von der
Luxemburger Straße, der Stadtbahntrasse, der Hans-Boeckler-Straße. Durch die stark
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efahrenen Straßen entsteht eine Trennwirkung zu den angrenzenden Baugebieten. Die
Verbindung von der Kölnstraße zur Luxemburger Straße ist gesperrt.
Die Verkehrsgunst ist durch die Luxemburger Straße und den unmittelbar angrenzenden
Haltepunkt der Stadtbahnlinie außerordentlich hoch. Durch diese Verkehrsachsen kommt
es allerdings auch zu einer beträchtlichen Immissionsbelastung.
Das Plangebiet selbst ist geprägt durch ein historisches Nebeneinander von Wohn- und
Gewerbenutzung. Im nördlichen Teil ist die gewerbliche Nutzung durch die Maschinenbaufabrik
dominierend. Wohnhäuser gibt es nur an der Luxemburger Straße. Die Bebauungsdichte
und Bodenversiegelung sind tlw. äußerst hoch.
Im südlichen Teilbereich überwiegt die Wohnnutzung. Weiter finden sich einige soziale
Einrichtungen, Praxen, ein Café und eine Fahrschule.
4. Städtebauliches Konzept
Im Bereich des „Bauer-Areals“ wird entlang der Luxemburger Straße eine klare Blockkante
vorgesehen. Sie gibt dem Straßenraum eine präzise Fassung und wirkt durch Fassaden-und
Dachgeschossdifferenzierungen maßstabsbildend und rhythmisierend.
Zum Blockinnenbereich wirkt sie als baulicher Lärmschutz und schafft die Grundlage für
das Entstehen eines ruhigen und qualitätsvollen Wohnbereichs.
Intensive Durchgrünung und partielle Autofreiheit sind wesentliche Merkmale des Reihenhausquartiers
zwischen Luxemburgerstrasse und Bahntrasse. Die im Südwesten des
Grundstücks vorhandene intensive Begrünung soll soweit wie möglich erhalten und in die
Konzeption integriert werden. Ein Verzicht auf lange, durchlaufene Fluchten sowie variierende
Orientierungen der Hauszeilen lassen die vorgesehenen Baukörper wie in einer
Parklandschaft „schwimmen“.
Verschieden kleinteilige Platzsituationen laden zum Verweilen und zum Aneignen des
Freiraums ein. Sie fungieren als Treffpunkte und ermöglichen durch Ihre Aufenthaltsangebote
die Verankerung des Quartiers in der Bürgerschaft. Insgesamt sind auf dem
„Bauer-Areal“ etwa 80-90 WE zu erwarten.
Die PKW-Erschließung des neuen Quartiers erfolgt an der Nordkante des Grundstücks
über die Luxemburgerstrasse sowie südlich über die Kölnstraße. Die nördliche Einfahrt
ermöglicht auf kurzem Wege eine Abfahrt in die dort vorgesehene Tiefgarage. Weitere
Stellplätze sind entlang der Bahntrasse in Zusammenhang mit einem Schallschutz-
Bauwerk – begrünt und ggf. mit Solarpanelen bestückt - vorgesehen. So können wesentliche
Bereiche Fußgängern und Radfahrern vorbehalten bleiben.
Die überwiegende Südwest-Orientierung der Baukörper steigert nicht nur die Lebensqualität
der Bewohner, sondern bietet außerdem ein Potential für eine energetisch optimale
Nutzung der Sonnenenergie. Durch die gegenüber den Blockrändern verringerte Höhe
mit lediglich 2 Vollgeschossen wird die Verschattung minimiert, die Aufenthaltsqualität
gesteigert und die Differenzierung unterschiedlicher stadträumlicher Charaktere gesteigert.
Die vier Vollgeschosse des Blockrandes sowie rhythmisch gegliederte Staffelgeschosse
berücksichtigen die Breite des Straßenraums der Luxemburger Straße und dienen im
Einmündungsbereich der Kölnstraße zur Betonung der Ecksituation. Das an dieser Nahtstelle
vorhandene Gebäude Luxemburger Straße Nr.281, u.a. mit einem Imbiss, wird
Vorentwurfsplan nicht berücksichtigt, eine Überplanung nach Aufgabe dieser Baulichkeit
jedoch möglich. Die Integration derartiger Nutzungen ist in Anbetracht der vorgesehenen
Ausweisung als Mischgebiet (MI) jedoch durchaus wünschenswert.
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Die vorhandene Bebauung – meist Wohnhäuser – im südlichen Bereich des Bpl 011b
sollen durch die Planung in ihrem Bestand gesichert werden.
Der vorgesehene Wohnraummix macht den Standort für eine breite und heterogene Zielgruppe
interessant. Damit erfolgt eine selbstverständliche soziale Durchmischung verschiedenster
Lebensformen, die zur Stärkung des Standorts und des Stadtteils beitragen
kann. Es soll auch preisgünstiger Wohnraum angeboten werden.
5. Umwelterheblichkeit und Artenschutz
Die Flächen im Planbereich sind zu einem großen Teil bebaut und versiegelt. Natürliche
Umweltfunktionen – Flora, Fauna, Böden, Wasserhaushalt, natürliche Klimafunktion und
Landschaftsbild – sind dadurch weitgehend gestört.
Die Grundstücke der Maschinenbaufabrik sind großflächig versiegelt. Eine nennenswerte
Vegetation besteht nur im Bereich des Wohnhauses Luxemburger Straße 277. Hinzu
kommen die Hausgärten Luxemburger Straße und im südlichen Bereich Kölnstraße/Hans-Boeckler-Straße.
Über das gesamte Plangebiet verteilt befinden sich einige
größere Einzelbäume.
Im Umweltleitplan (ULP) der Stadt Hürth sind für das Plangebiet die Biotoptypen „Einzelund
Reihenhausbebauung“, „strukturreiche bis stark verstädterte Dorfgebiete“ und „stark
bis mäßig versiegelte Gewerbeflächen“ angegeben. Für den nordwestlichen Teil des
Plangebiets wird im ULP der Versiegelungsgrad mit 80 – 100 % beziffert, für den südöstlichen
Teil werden 40 – 60 % angegeben. Die Hausgärten, deren Erhalt im Bpl 011b
vorgesehen ist, werden vom ULP als Trittsteine mit hoher ökologischer Bedeutung eingestuft.
Wegen der Verkehrsimmissionen – Straßen und Bahn – wird eine schalltechnische Untersuchung
erforderlich. Zwar gibt es keine konkreten Hinweise auf Bodenverunreinigungen,
aber um Gefährdungen auszuschließen muss auf dem ehemals gewerblich genutzten
Areal eine Bodenuntersuchung durchgeführt werden.
Die Betroffenheit der einzelnen Umweltbelange ist der als Anlage beigefügten Tabelle
zur Umweltvorprüfung zu entnehmen.
Es ist in der weiteren Planung zu prüfen, ob der Bpl einen Eingriff in Natur und Landschaft
vorbereitet. Da es sich bei dem Bpl um eine Maßnahme der Innenentwicklung
handelt, soll auf einen förmlichen Umweltbericht verzichtet werden. Gleichwohl sind in
der Abwägung die Umweltbelange zu berücksichtigen. Eine Bestandsaufnahme der vorhandenen
Einzelbäume und zu erhaltenen Grünflächen erfolgt als Vorbereitung des Bpl-
Entwurfs. Es soll eine Bilanzierung des Eingriffs in Natur und Landschaft im Rahmen der
Begründung zu den Bpl vorgenommen werden. Vorhandene, erhaltenswerte Einzelbäume
und Hausgärten sollten weitestgehend erhalten werden. In Teilbereichen werden
positive Umwelteffekte durch eine Bodenentsiegelung entstehen.
Zu berücksichtigen ist, dass im Plangebiet für die meisten Teilbereiche bereits ein Planungsrecht
gemäß § 34 BauGB besteht. Hier ist bereits eine dichte Bebauung vorhanden.
Für den Artenschutz muss zunächst untersucht werden, ob im Plangebiet ein Vorkommen
gefährdeter Arten potentiell zu erwarten ist (Artenschutzprüfung Stufe I). Diese Untersuchung
findet sich auch im Anhang des Erläuterungsberichts. Im Ergebnis ist das
Vorhandensein planungsrelevanter Arten nicht auszuschließen, so dass im weiteren
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Verlauf der Bpl-Aufstellung eine Artenschutzprüfung Stufe II durch ein Fachbüro vorgenommen
werden muss.
6. Das weitere Verfahren
Die in der Beteiligung der Öffentlichkeit geäußerten Anregungen werden dem Stadtrat
zur Entscheidung vorgelegt. Dabei werden öffentliche und private Interessen miteinander
abgewogen. Auf Grundlage dieses Ergebnisses wird der Bpl-Entwurf erarbeitet. Der Bpl-
Entwurf wird ebenfalls öffentlich ausgelegt. Während dieser Auslegungszeit besteht ein
weiteres Mal die Möglichkeit Anregungen zu äußern. Die Termine werden in der Presse
und im Internet veröffentlicht. Erst nach Abschluss und Auswertung der öffentlichen Auslegung
kann der Bpl nach Satzungsbeschluss und öffentlicher Bekanntmachung rechtskräftig
werden.
Hürth, 09.01.2014
Im Auftrage
gez. Siry
Dipl.-Ing. Siry
Ltd. Stadtbaudirektor
Anlagen:
Umweltvorprüfung und Artenschutz
Verkleinerung Bpl-Vorentwurf 011b
Plangebiet Bpl 011b im Maßstab 1:2500
Verkleinerung Bebauungsplan 050s
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Umweltvorprüfung Umweltfolgenabschätzung - Bpl 011b Anlage 1 zum Erläuterungsbericht
Umweltbelange
..negative
Auswirkungen Durch die Bauleitplanung voraussichtlich zu erwartende Beeinträchtigungen /
… positive
Auswirkungen
§ 1 Abs. 6 Nr. 7
keine geringe erhebl. kA * Veränderungen von bzw. durch : zu erwarten ausgeprägt
1 Tiere x Lebensraumveränderungen durch Bebauung und Umwandlung von Gewerbe in Wohnen, siehe auch ASP Stufe I
2 Pflanzen x Verlust von Vegetation durch Umstrukturierung/Neubebauung
3 Boden x positive Auswirkungen durch Entsiegelung in Teilbereichen
4 Grundwasser x ger. Verbesserung der Grundwasserneubildung bei tlw. Entsiegelung, Beeinträchtigung bei Bebauung anderer Bereiche
5 Stillgewässer x nicht vorhanden
6 Fließgewässer x nicht vorhanden
7 Luft x keine Auswirkungen durch die Bpl-Aufstellung
8 Klima x ger. Verbesserung des Kleinklimas durch Entsiegelung, geringfügige Beeinträchtigung bei Bebauung anderer Bereiche
9 Wirkungsgefüge 1 - 8 1 und 2, 2 , 3, 4 und 8
10 Landschaft x keine Beeinträchtigung, da Lage im innerstädtischem Bereich
11 biolog. Vielfalt x keine Beeinträchtigung durch die Bpl-Aufstellung, siehe 1 und 2
12 Gesundheit x Verkehrsimmissionen mit Beeinträchtigung neuer Baugebiete, aktive und passive Schallschutzmaßnahmen geplant
13 Bevölkerung-Erholung x keine Erholungsfunktionen im Plangebiet, bestehende Hausgärten bleiben erhalten, neue Gartenflächen entstehen
14 Kulturgüter x nicht bekannt, ggf. Bodenfunde aufgrund der Nähe zur Römerstraße
16 Sachgüter x keine Beeinträchtigung durch die Bpl-Aufstellung
Wechselwirkungen
1 - 15 1, 2 und 11, 7 und 12
FFH Gebiete und
17
Vogelschutzgebiete x nicht betroffen
18 Emissionen x geringfügige Emissionen durch Verkehr in für Misch-/Wohngebiete üblichem Maß, Gewerbeeimmisionen gehen zurück
19 Abfälle x in einem für Misch-/Wohngebiete üblichem Maß
20 Abwässer x in einem für Misch-/Wohngebiete üblichem Maß
21 erneuerb. Energien x Absicht zur Nutzung von Solarenergie (noch unverbindlich) x
22 Energienutzung x Fernwärme, Solarenergie x
23 Luftqualität x geringfügige zusätzliche Emissionen durch Verkehr in einem für Misch-/Wohngebiete üblichem Maß
24 Landschaftspläne x nicht vorhanden
25 sonstige Fachpläne x Umweltleitplan der Stadt Hürth, siehe Erläuterungsbericht zum Bpl-Vorentwurf
1 - 11 Naturhaushalt
* kA = z.Zt.noch keine
Angaben möglich
Seite 1 09.01.2014

Umweltvorprüfung Umweltfolgenabschätzung - Bpl 011b Anlage 1 zum Erläuterungsbericht
Ergänzende
Vorschriften zum
Umweltschutz
..negative
Auswirkungen Durch die Bauleitplanung voraussichtlich zu erwartende Beeinträchtigungen /
… positive
Auswirkungen
§ 1 a keine geringe erhebl. kA Veränderungen von bzw. durch : zu erwarten ausgeprägt
Bodenschutzklausel :
1 Vorrang von Flächenrecycling x Plangebiet ist bereits weitgehend baulich genutzt, Gewerbeflächen werden umgenutzt x
2 Nachverdichtung x bauliche Dichte ist bereits erheblich
3 andere Massnahmen zur
Innenentwicklung x typische Maßnahme der Innenentwicklung x
Umwidmungssperrklausel
:
1 Landwirtschaftliche Flächen x nicht betroffen
2 Waldflächen x nicht betroffen
3 Flächen für Wohnzwecke x vorhandene Wohngebiete werden gesichert x
(Flächen 1-3 sollen nur im
notwendigen Umfang umgenutzt
werden)
Eingriffsregelung :
Berücksichtigung von
1 Vermeidung x konkrete Aussagen auf Ebene der Entwurfsplanung, bisher vorgesehen: Erhalt von Bäumen und Hausgärten, Begrenzung Bodenversiegelung
und
2 Ausgleich x wie die Umweltfolgenabschätzung zeigt, sind keine erheblichen negativen Umweltauswirkungen zu erwarten, eine Eingriffsbilanzierung und
Aussagen zu evtl. erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen erfolgen in der Entwurfsplanung
FFH- Gebiet und
Vogelschutzgebiete
Berücksichtigung der Vorgaben
nicht betroffen
Seite 1 09.01.2014

Bebauungsplan 011 b – Artenschutzprüfung (ASP) Stufe I
Vorprüfung
Wie aus dem Kartenausschnitt (Folgeseite)
ersichtlich, ist lediglich die Biotopgruppe
„Gärten und Parks“ für die Betrachtung
planungsrelevanter Arten heranzuziehen.
Es sind in der Tabelle gekennzeichnet:
Gärten und Parks
Lage im Messtischblatt
Artenspektrum
Damit sind in einem ersten Schritt die potentiell
vorkommenden Arten im Plangebiet
aufgrund der vorhandenen Biotopstrukturen
ermittelt und eingegrenzt (Quelle: Vorhandene
und aufbereitete Daten für das Stadtgebiet Hürth (LANUV
Landesdaten)
Da es keine Gewässer im und in der Nähe
des Plangebiets gibt sind ebenfalls keine
Amphibien zu erwarten.
Anders verhält es sich mit einigen Fledermausarten,
Reptilien und einer Vielzahl
von Vogelarten, die insbesondere auf den
teils verwilderten Hausgärten vorkommen
können. Durch die Neubebauung können
ihre Lebensräume gefährdet werden oder
verloren gehen.
Es ist also möglich, dass durch Gefährdung
von FFH Anhang IV-Arten oder europäischer
Vogelarten die Verbote des § 44 Abs.
1 BNatSchG bei Umsetzung der Planung
ausgelöst werden. deshalb ist im weiteren
Verfahren die vertiefende Prüfung des
Verbotstatbestands vorzunehmen (ASP
Stufe II)
Allgemeiner Hinweis
Individuelle Verluste während der Bauphase
(Tötungsverbot, Zerstörung von Nestern,
Störung während der Fortpflanzungszeit)
können vermieden werden, wenn die
Baufeldräumung außerhalb der Brutzeit im
Zeitraum von September bis Februar
durchgeführt wird
Tabelle: Planungsrelevante Arten
Stadt Hürth 61-2, 28.03.2013

Bebauungsplane 011 b „Kölnstraße Nord“
Allgemein verständliche Zusammenfassung
Bei der Aufstellung des Bebauungsplans 011b handelt es sich um eine Maßnahme der Innenentwicklung.
Es werden überwiegend bereits bebaute Grundstücke überplant, trotzdem
ist zu prüfen, ob die bauliche Nutzung einen Eingriff in Natur und Landschaft vorbereitet.
Im Rahmen des Bpl-Verfahrens muss geprüft werden, in welchem Umfang dieser Eingriff
besteht, inwieweit er vermieden und minimiert werden kann und welche Maßnahmen für einen
Ausgleich geeignet sein können.
Die hier vorliegende Umweltvorprüfung gibt erste Hinweise auf die Umwelterheblichkeit der
Planung. Es sind geringe negative Auswirkungen durch die Planung auf die die einzelnen
Umweltfaktoren zu erwarten.
Da es sich um einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
handelt, wird es zum Bebauungsplan-Entwurf keinen Umweltbericht geben. Gleichwohl werden
die Umweltbelange bewertet und für die Abwägung berücksichtigt. Um den Umfang des
Eingriffs in Natur und Landschaft zu bemessen, wird eine Eingriffsbilanzierung erstellt. Ggf.
werden Ausgleichsmaßnahmen benannt, z.B. die Erhaltung der alten Bestandsbäume.
In der Vorprüfung zum Artenschutz (ASP Stufe I) wird deutlich, dass im Plangebiet planungsrelevante
Arten potentiell zu erwarten sind, da im Umweltleitplan Teilflächen als Trittsteine
mit hoher ökologischer Bedeutung eingestuft sind. Es können negative Auswirkungen
hinsichtlich dieser Arten entstehen, so dass eine vertiefende Prüfung der Verbotstatbestände
erfolgen muss. Im Ergebnis wird eine Artenschutzprüfung Stufe II für bestimmte Arten im
weiteren Verfahren empfohlen. Diese Prüfung muss vor Erstellung des Bpl-Entwurfs vorliegen
und soll durch ein Fachbüro vorgenommen werden.