Behinderung und Ausweis - Integrationsamt

Vorwort 5
Vorwort
Für behinderte Menschen bieten verschiedenste Vorschriften
in Gesetzen, Erlassen, Satzungen, Tarifen und so
weiter eine Reihe von Rechten und Pflichten. Oft können
diese aber nur dann genutzt werden, wenn Betroffene
die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch und weitere
Voraussetzungen durch einen Schwerbehindertenausweis
nachweisen.
Diese Broschüre will aufzeigen, unter welchen Voraussetzungen
der Schwerbehindertenausweis ausgestellt wird
und wie der behinderte Mensch am Verfahren mitwirken
kann. Grundlage für alle Begutachtungen nach dem
Schwerbehindertenrecht ist die im Bundesgesetzblatt
Jahrgang 2008 Teil I Nummer 57 vom 15. Dezember 2008
veröffentlichte und zum 1. Januar 2009 in Kraft getretene
Verordnung zur Durchführung des § 1 Absätze 1 und 3, des
§ 30 Absatz 1 und des § 35 Absatz 1 des Bundesversorgungsgesetzes
(Versorgungsmedizin-Verordnung – Vers-
MedV) die zuletzt durch die Verordnung vom 17. Dezember
2010 (BGBl. Seite 2124 f) geändert worden ist.
Die in der VersMedV veröffentlichten „Versorgungsmedizinischen
Grundsätze“ ersetzen die „Anhaltspunkte für
die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht
und nach dem Schwerbehindertengesetz“,
Ausgabe 2008.