GRÜNE Zeiten Newsletter August 2012 - Die Grünen Essen

GRÜNE Zeiten Newsletter August 2012
Editorial
Fragwürdig: Zuspruch für Reichswehrgeneräle gesucht
Der Sommer kommt hoffentlich im August - das Sommerloch ist
da, aber wir bleiben am Ball. Grüne starten einen CSD-Empfang
und setzen sich mit einem möglicherweise ersten bezirklichen
Bürgerbegehren in Rüttenscheid auseinander.
Schade, dass diese Ehrung der Generäle nicht endlich einfach
abgeschafft werden konnte. Leider müssen wir dafür mehr Zeit
und Kraft einsetzen, als es für diesen selbstverständlichen Akt
erforderlich sein sollte. Noch können wir „abwarten“, ob die
Anwohnerinitiative mit Unterstützung von FDP und CDU
genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln kann.
Falls dies gelingt, müssen wir bereit sein für die
Auseinandersetzung im Herbst. Dann wollen wir den Bürgerentscheid gewinnen, um
das endlich durchzusetzen, wofür sich Grüne seit 20 Jahren in der Bezirksvertretung
eingesetzt haben. Da hoffen wir auf ein breites Bündnis gegen jene, die aus
Gewohnheit oder weil es eben unsere Geschichte ist oder weil sie zu den ewig
Gestrigen gehören, an diesen falschen Vorbildern festhalten wollen.
Ansonsten fliegt uns in diesem Newsletter einiges um die Ohren: Helikopter und der
Geschäftsführer des Flughafens Essen-Mülheim, der wegen der Dienstwagenaffäre
seinen Abflug vorbereitet. Und wenn die Sommerferien vorbei sind, dann steht auch
die Vorbereitung auf die nächste Bundestagswahl auf dem Programm.
Auf einen sonnigen August, wir können ihn alle brauchen!
Ihre Esengül Pohl
Rüttenscheider Generaldebatte
Möglicher Bürgerentscheid zur Straßen-rück-benennung
Eine Anwohnerinititative sammelt unterstützt von FDP und CDU
Unterschriften für einen bezirklichen Bürgerentscheid im Bereich der
BVII, um die Straßennamen der beiden Reichswehrgeneräle beibehalten
zu können. Wir sind für die Irmgard - und Ortrudstraße.
Die Rüttenscheider Grünen erklären, dass sie sich dem Bürgerbegehren
zur Von-Seeckt- und Von-Einem-Straße stellen werden.
"Wir haben die Entscheidung zur Rück-Umbenennung der Straßen mit
einer demokratischen Mehrheit beschlossen und genau das getan, was
Grüne Überzeugung ist und was wir vorher angekündigt haben", so Matthias Klahold,
Fraktionssprecher der Grünen in der Bezirksvertretung II.
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/gruene-wir-stellen-uns-dembuergerbegehren.html
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Zentrales Argument gegen das Bürgerbegehren für die Generäle
Bezirksvertreter Stephan Hötzel der Rüttenscheider Grünen erklärt zum Bürgerbegehren
zur Von-Seeckt- und Von-Einem-Straße: „Die Umbenennung der beiden Straßen
im Jahre 1937 erfolgte auf Druck der Nazis als ideologisches Begleitprogramm
für den anvisierten nächsten Krieg.
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/zentrales-argument-gegen-dasbuergerbegehren-fuer-die-generaele.html
Aufklärung der Dienstwagenaffäre in Sonderaufsichtsratssitzung
des Flughafens E-/Mh erforderlich!
Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, personalpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion
und Mitglied des Aufsichtsrates des Flughafens Essen/Mülheim erklärt dazu:
„Die Dienstwagenaffäre offenbart erneut eine erschreckende Selbstbedienungsmentalität
des Geschäftsführers des Flughafens. Es passt jedenfalls überhaupt nicht zum
strengen und alternativlosen Sparkurs der Stadt Essen, wenn sich der Geschäftsführer
der defizitären Flughafengesellschaft, dessen Vertrag 2013 ausläuft, eigenmächtig
einen Luxus-Dienstwagen bestellt, der ihm nach Arbeitsvertrag noch nicht einmal
zusteht.
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/aufklaerung-derdienstwagenaffaere-in-sonderaufsichtsratssitzung-des-flughafens-essenmuelheimerfor.html
Dienstwagenaffäre am Flughafen Essen/Mülheim
Grüne: Stadt muss Lehren aus der Affäre auch für andere städtische
Beteiligungsgesellschaften ziehen
spruchshaltung unangenehm aufgefallen.“
Anlässlich der Aussagen der Mülheimer
Oberbürgermeisterin und
Aufsichtsratsvorsitzenden des
Flughafens Essen/Mülheim, Dagmar
Mühlenfeld, den Vertrag des
Flughafen-Geschäftsführers Reiner
Eismann, wegen der Dienstwagenaffäre
nicht zu verlängern,
erklärt die grüne Fraktionsvorsitzende
Hiltrud Schmutzler-Jäger:
„Eine Abberufung des Geschäftsführer
des Flughafens Essen/Mülheim
war überfällig, denn Herr
Eismann ist nicht zum ersten Mal
durch eine ungerechtfertigte An-
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/dienstwagenaffaere-amflughafen-essenmuelheim.html
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Helikopterlärm über dem Essener Süden
Dr. van Heesch-Orgass: Sonn- und Feiertagsruhe muss geschützt werden
In der letzten Zeit sind die Anwohnerinnen und Anwohner am
Flughafen Essen/Mülheim durch eine zunehmende Zahl von
Hubschrauberflügen erheblichem Lärmzuwachs ausgesetzt.
Kommerzielle Anbieter haben für ihre Flug-Events insbesondere
Sonn- und Feiertage ausgewählt. Dazu erklärt Dr. Elisabeth van
Heesch-Orgass, Grüne Vertreterin im Aufsichtsrat des Flughafens
Essen/Mülheim:
„Der vom Flughafen ausgehende zunehmende Helikopterlärm
insbesondere an Sonn- und Feiertagen ist nicht akzeptabel.
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/helikopterlaerm-ueber-demessener-sueden.html
Umbau der Straßenbahn-Linie nach Steele
Beschleunigung der Steeler Strecke muss endlich realisiert werden
Laut Berichterstattung der WAZ Essen vom 20.7.2012 steht der geplante
Umbau mehrerer Haltestellen auf der Strecke der Straßenbahnlinien
103 und 109 zwischen Hauptbahnhof und Steele auf der
Kippe. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion,
Hiltrud Schmutzler-Jäger:
„Nach jahrelanger Hängepartie muss hier endlich etwas geschehen!“
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/umbau-der-strassenbahn-linienach-steele.html
Verkehrspolitiker der Bundestags- und Landtagsfraktion
informieren sich über den Ruhr-Radschnellweg
Am den 10. Juli statteten Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der grünen
Bundestagsfraktion, und Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der grünen
Landtagsfraktion, Essen einen Besuch ab, um sich über die Planungen für den Ruhr-
Radschnellweg zu informieren. Rolf Fliß, Bürgermeister und verkehrspolitischer
Sprecher der Grünen Ratsfraktion und Martin Tönnes, Bereichsleiter Planung im
Regionalverband Ruhr, erläuterten den beiden vor Ort den Planungsstand. Die
Grünen unterstützen das Vorhaben auf allen politischen Ebenen, allerdings sind
noch viele Finanzierungsfragen offen. So bemängelte Stephan Kühn, dass es zwar
eine Erwähnung des Ruhr-Radschnellweges im Nationalen Radverkehrsplan 2020
des Bundes, aber keine verbindliche Finanzierungszusagen der Bundesregierung
gebe. Arndt Klocke verwies auf den aktuellen Koalitionsvertrag von SPD und Grünen
im Land, der eine Unterstützung des Landes für dieses Projekt ausdrücklich
hervorhebt.
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WAZ-Interview mit Planungsdezernent Hans-Jürgen Best
Ein Ausbau der
Rheinischen Bahntrasse
zum Rad-schnellweg
macht auch den Bau
einer Brücke über den
Berthold-Beitz-
Boulevard erforderlich
Wir brauchen nicht weniger, sondern insgesamt mehr
Bürgerbeteiligung
Planungsdezernent und Stadtdirektor Hans-Jürgen Best (SPD) klagt öffentlich über
die Mutlosigkeit der Bezirks- und Ratspolitik und wirft dabei unter anderem den
Grünen vor, sie würden Singular- über gesamtstädtische Interessen stellen. Diesen
Vorwurf weist die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, Hiltrud
Schmutzler-Jäger, entschieden zurück.
„Richtig ist, dass wir uns grundsätzlich für eine Freiflächen schonende
Siedlungsentwicklung einsetzen.
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/wir-brauchen-nicht-wenigersondern-insgesamt-mehr-buergerbeteiligung.html
Bürgerversammlung zum Holsterhauser Platz wird
vorbereitet
Wegen der Bebauung des Holsterhauser Platzes erwarten die
GRÜNEN die Einberufung einer Bürgerversammlung. Dazu erklärt
Doris Eisenmenger, Bezirksvertreterin der GRÜNEN:
„Die von der Bezirksvertretung und Bezirksbürgermeister zugesagte
Veranstaltung zur Information und Beteiligung der Bürger wird
wahrscheinlich am 29.8. (Mi) um18.30 Uhr statt. Möglicher Ort.
Melanchthongemeinde am Holsterhauser Platz stattfinden
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/gruene-buergerversammlungzum-holsterhauser-platz-wird-vorbereitet.html
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Verkehrskonzeption Werden / B-Plan-Verfahren „Grüne
Harfe“
Vorschlag für neues Ortsbussystem sehr gelungen
Auf Initiative der Grünen Ratsfraktion beantragen die Ratsfraktionen von CDU, Grünen,
FDP und EBB für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung
am 5.7.2012 eine ergänzende Emissionsuntersuchung zum Verkehrskonzept
Werden sowie die Durchführung einer zweiten Bürgeranhörung zum B-Planverfahren
„Grüne Harfe“. Christoph Kerscht, Vorsitzender des Umweltausschusses des
Essener Rates und für von der Grünen Ratsfraktion entsandtes Mitglied des Runden
Tisches zur Bebauung der Grünen Harfe erklärt dazu:
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/verkehrskonzeption-werden-bplan-verfahren-gruene-harfe.html
Geplantes Wohnbauprojekt „Rüttenscheider Gärten“
Grüne fordern soziale ausgewogene Mischung für das Quartier
Die Rüttenscheider Grünen begrüßen den städtebaulichen Entwurf für
die „Rüttenscheider Gärten“ an der Ursula- und Gummertstraße.
Dazu erklärt Rolf Fliß, Bürgermeister und Grüner Ratsherr aus Rüttenscheid:
„Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich die drei Grundstückseigentümer
im Bereich der Rüttenscheider Gärten einem städtebaulichen Gutachterverfahren unterziehen.
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/geplantes-wohnbauprojektruettenscheider-gaerten.html
Gedenken an ein Vorspiel zur NS-Machtübernahme:
Preußenschlag - der Staatsstreich vom 20. Juli 1932
Sommer 1932 ist.
Der Attentatsversuch auf Hitler und der leider gescheiterte
Staatsstreich vom 20. Juli 1944 durch Claus Schenk Graf von
Stauffenberg und andere Stabsoffiziere der Wehrmacht ist in
Deutschland regelmäßig Anlass für große Gedenkstunden.
Die Grünen in Essen möchten aber auch daran erinnern, dass
der 20. Juli ebenso das Datum eines bedauerlicherweise gelungenen
Putsches gegen die preußische Landesregierung im
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Auf der Täterseite muss an den damaligen Essener Oberbürgermeister Franz Bracht
und seinen Polizeipräsidenten Dr. Kurt Melcher erinnert werden. Auf der Opferseite
gilt diese Erinnerung dem früheren preußischen Wohlfahrtsminister und seit Juni
1932 amtierenden preußischen Ministerpräsidenten Heinrich Hirtsiefer.
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/preussenschlag-derstaatsstreich-vom-20-juli-1932.html
Grüner Generationentag in Essen –
MdB und MdL besuchen vorbildliche Projekte
Am 17. Juli besucht der
grüne
Bundestagsabgeordnete
Kai Gehring gemeinsam
mit seiner
Landtagskollegin Dagmar
Hanses verschiedene
innovative Jugend- und
Generationseinrichtungen
in Essen. Dazu erklärt Kai
Gehring:
„Beginnen werden wir unseren
Generationstag mit einem
Besuch in der Kompetenzagentur
Essen. Die durch Bundesmittel geförderte Einrichtungen soll passende
Wege für einen guten Berufseinstieg eröffnen. Jugendliche werden hier vor allem im
Übergang von der Schule in den Beruf sowie bei der Berufsvorbereitung und Ausbildung
unterstützt und erhalten damit Hilfestellung und Jobperspektive.
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/gruener-generationstag-in-essenmdb-und-mdl-besuchen-vorbildliche-projekte.html
RAA leistet wertvolle Arbeit
Integration gibt es nicht zum Nulltarif
Die vom EBB-Ratsherrn Dr. Krüger im WAZ-Interview geäußerte Kritik
an der Regionalen Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und
Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA) ist für die Ratsfraktion
der Essener Grünen in dieser Form nicht nachvollziehbar. Der migrationspolitische
Sprecher der Fraktion, Dr. Burak Copur, stellt fest:
„Die RAA trägt mit dem Integrationskonzept (IKK) seit Jahren maßgeblich
zum sozialen Frieden in Essen bei. Mit Unterstützung der
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RAA hat z.B. das Aktionsbündnis sicheres Altenessen (AsA) vor Ort für mehr Sicherheit
und Ordnung gesorgt und nicht umsonst hat Essen zahlreiche Integrationspreise
von der Landes- und Bundesregierung erhalten.“
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/raa-leistet-wertvollearbeit.html
CSD-Empfang bei GRÜNEN -Einladung
Liebe Freundinnen und Freunde,
Der "Ruhr-CSD" in Essen ist zu einer festen Größe im queeren Leben
im Ruhrgebiet geworden!
Gemeinsam setzen wir hier seit nunmehr neun Jahren klare Zeichen
für gelebte Vielfalt, für vollständige Gleichberechtigung und gegen jede
Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern
und Intersexuellen im Ruhrgebiet und darüber hinaus.
Zum gemeinsamen "Warm-Up" auf den diesjährigen CSD laden wir dich/ euch
herzlich zum ersten "Grünen CSD-Empfang" am 3. August um 16 Uhr ins Grüne
Zentrum Essen (Kopstadtplatz 13, 3. Etage) ein. Nach politischen Reden und bei
Sekt und Snacks bieten wir die Gelegenheit, ins Gespräch zu kommen und
gemeinsam ins CSD-Wochenende zu starten.
Wir freuen uns sehr, Marlis Bredehorst (Staatssekretärin im
Emanzipationsministerium NRW) als Rednerin gewonnen zu haben, die uns landes-
und queerpolitisch auf den CSD einstimmen wird.
Einen weiteren Impuls zur Queerarbeit auf Bundesebene wird es von mir geben.
Danach folgt ein offener Ausklang mit Gesprächen.
Wir würden uns freuen, dich/ euch begrüßen zu können. Zur besseren Planung bitten
wir um Rückmeldung bis zum 30.7. per Fax oder Mail, ob du/ ihr teilnimmst/
teilnehmt. Kai.Gehring@wk.bundestag.de
Mit queeren und bunten Grüßen,
euer Kai Gehring MdB
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„Kumpelparade“ ergänzt den Christopher Street Day in
Essen
Das offizielle Plakat zur Kumpelparade beim Ruhr CSD Essen 2012. Eine Parade
der Gruben-Kerle und Kohle-Prinzessinnen - aber mit politischem Charakter.
Essen. Am 3. und 4. August ist es soweit; dann feiern Schwule, Lesben, Bi-, Trans-
und Intersexuelle unter dem Motto „Akzeptanz, Gleichberechtigung und Respekt.
Jetzt!“ ihren bedeutenden Tag. Erstmals an zwei Tagen und mit einer
„Kumpelparade“.
http://www.derwesten.de/staedte/essen/kumpelparade-ergaenzt-den-christopherstreet-day-in-essen-id6897865.html
"Wissenschaftsmetropole Ruhr auf Erfolgskurs"
Über 23.000 Studenten machten 2011 ihren Hochschulabschluss im Ruhrgebiet
Zu den aktuellen Berechnungen des Statistischen Landesamtes IT.NRW )erklärt Kai
Gehring, Essener MdB und Hochschulexperte der Grünen im Bundestag: "Im vergangenen
Jahr legten 23.124 Studenten an den Hochschulen des Ruhrgebiets ihre
Abschlussprüfung ab. Es ist eine erfreuliche Entwicklung und positive Nachricht,
dass die Zahl der Hochschulabsolventen in der Metropole Ruhr weiter steigt.
http://gruenerkv-essen.de/aktuelles/lesen/nachricht/wissenschaftsmetropole-ruhr-auferfolgskurs.html
Termine
1.8. Mi 20.00 Steele Stammtisch der Grünen im Stadtbezirk VII im
Grend, Westfalenstraße 311
1.8. Mi 20.00 Rüttenscheider
Str. 187
Stammtisch der GRÜNEN in der BV II im Lorenz,
hinterer Raum
3.8. Fr 16.00 Kopstadtplatz 13 Warm up zum CSD- Empfang von Kai Gehring im
Grünen Zenturm
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4.8. Sa 11.-23.00 Kennedyplatz GRÜNER Infostand beim CSD von 11.bis. 18.00
18.00 ca. Ehrung für Barbara Steffens
(Gesundheitsministerin ,Grüne)
7.8. Di 20.00 Zeche Carl Grüner Stammtisch Nord in der Gaststätte Malakow
7.8. Di 20.00 Steeler Str. 183/
Herwarthstr.
19.8. So 10.00 Vorplatz
Grugahalle
Stammtisch der GRÜNEN im Stadtbezirk I in den
Warsteiner Stuben (vorverlegt, ursprünglich 14.8.)
Familientour per Rad zur Sechs-Seen-Platte in Du,
ca 60 km, Baden möglich (EFI)
21.8. Di 19.30 Kopstadtplatz 13 AK Medien der GRÜNEN im GRÜNEN Zentrum
22.8. Mi 19.00 Rüttenscheider
Str. 187
Sonder-Stammtisch der GRÜNEN in der BV II im
Lorenz, hinterer Raum Thema:
Anwohnerparkregelung am Beispiel Museumsviertel
23.8. Do 19.30 Kopstadtplatz 13 AK Soziales der GRÜNEN
23.8. Do 11.00 Kennedyplatz SeniorInnenfest Aufbau bis 10.00
Veranstalter Senorenbeirat
23.8. Do 20.00 Brückstraße 81 Offener Treff der GRÜNEN im Bezirk IX in den
Domstuben
26.8. So 10.00 Borbeck
Marktplatz
Radtour der EFI nach Walsum,
ca. 65-70 km
28.8 Di 19.30 Kopstadtplatz 13 Vorstandssitzung der GRÜNEN E
28.8. Di 19.00 Kopstadtplatz 13 AK Migration der GRÜNEN im GRÜNEN Zentrum
28.8. Di 18.30 Kopstadtplatz 13 Ak Verkehr der GRÜNEN im Grünen Zentrum
Essen
29.8. Mi 19.00 Kopstadtplatz 13 MV: Grüne Reformprojekte zur Bundestagswahl
(Prioritätenliste) mit Kai Gehring, MdB
29.8. Mi 8.30 Borbeck
Marktplatz
(S-Bahnhof)
29.8. Mi 18.30 Melanchthongem
einde (?)
Erlebnis-Radtour westliches Ruhrgebiet der EFI,
ganztägig mit Besichtigung des Klärwerks „Alte
Emscher“ ca. 70 km
Bürgerversammlung wahrscheinlich in der
Melanchthongemeinde am Holsterhauser Platz (Ort
noch unbestätigt)
31.8. Fr 19.30 Ruhrhalbinsel GRÜNER Stammtisch Ruhrhalbinsel Gaststätte
Dyonissos, Heisinger Str. 393
2.9. So 11.00 Rüttensch. Platz/
Markt am
Brunnen
Essen – Stadt der Baustellen/ Radtour Nordost mit
Rolf Fliß und Simone Raskob (Bau-und
Umweltdezernentin) 4-5 Std
4.9. Di 20.00 Zeche Carl Grüner Stammtisch Nord in der Gaststätte Malakow
5.9. Mi 20.00 Frohnhausen GRÜNER Stammtisch im j&h, Mülheimer Str.
gegenüber Frohnhauser Markt
5.9. Mi 20.00 Rüttenscheid Stammtisch der Rüttenscheider GRÜNEN im
Lorenz, Rüttenscheider Str.
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Ausländerrechtliche Beratungskommission in Köln –
ein Modell auch für Essen?
Vortrag und Diskussion mit Dagmar Dahmen (Leiterin der Ausländerbehörde
Köln)
am Mittwoch, 12. Sept. 2012 ab 19 Uhr, in der VHS Essen, Burgplatz 1, großer Saal
eine gemeinsame Veranstaltung von Pro Asyl und GRÜNEN Essen
mehr..
mehr..
Der Grüne Kreisverband präsentiert den
Film
Männer zum Knutschen
Geprägt von den alltäglichen Hochs und Tiefs einer
romantisch chaotischen Beziehung, ist die
Liebeskomödie „Männer zum Knutschen“ der beiden
Produzenten und Hauptdarsteller Frank Christian Marx
und Udo Lutz ein wilder Berlinfilm, der die schönsten
Schauplätze der Hauptstadt rund um die humorvolle
Geschichte eines ungleichen Liebespaares einbindet.
Eulenspiegel 12. 9.
Vorbestellungen erbeten Tel. 0201 27 55 55
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