Christine Müller-Hechfellner - Die Grünen Essen

Christine Müller-Hechfellner
Wohlverwahrtstraße 27
45279 Essen
Tel. 0201/ 59 03 10
http://www.facebook.com/christine.mullerhechfellner
Bewerbung um die Direktkandidatur für den Wahlkreis 119
(BV I, V, VI, VII) zur Bundestagswahl
Politikwechsel gibt es nur mit starken Grünen – für ein gutes Ergebnis im Essener
Norden
Liebe Freundinnen und Freunde,
im nächsten Jahr steht eine wichtige Richtungsentscheidung bevor: reicht es in Berlin für
einen echten Politikwechsel mit starker grüner Regierungsbeteiligung oder kommt es zu einer
Neuauflage einer großen Koalition mit Merkel und Steinbrück und damit zu einer weiteren
Phase des Stillstandes und des Abbaus von sozialen Standards?
Wir Grüne müssen im Wahlkampf deutlich machen, wie die Alternativen aussehen: Entweder
klafft die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander, wenn die FDP als Anhängsel
der CDU weiter ihre Klientelpolitik betreibt. Oder es kommt zu einer Kuschel-Koalition mit
einer eher halbherzigen Energiewende und weiteren Einschnitten im Sozialbereich. Gerade
nach der Nominierung von Steinbrück zum SPD-Kanzlerkandidaten müssen wir einen
deutlichen Kontrapunkt zu einer als unabwendbar erscheinenden großen Koalition setzen.
Deshalb möchte ich gerne im Bundestagswahlkampf als Direktkandidatin im Wahlkreis 119
kandidieren.
Bildung, soziale Gerechtigkeit und Energiewende
Die wichtigen zentralen Themen – neben der Eurokrise und der Energiewende – werden im
Bundestagswahlkampf auch insbesondere auf den Gebieten Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik
und Bildung liegen (müssen!)
Denn gerade in diesen Politikfeldern hat sich Schwarz-Gelb als besonders unfähig erwiesen.
Zum Beispiel
- die Zerschlagung der Arbeitsmarkpolitik mit der Kürzung der
Eingliederungsleistungen und der Aushebelung der Arbeitsmarktinstrumente mit
gravierenden Folgen auf Langzeitarbeitslose.
- das unsägliche Betreuungsgeld, das als Dauerthema und Dauerstreit herhalten muss
für die Unfähigkeit der Bundesfamilienministerin, den U3-Ausbau flächendeckend zu
forcieren
- die Diskussion um die Zusatzrente von Frau von der Leyen, die weder Antwort gibt
auf die drohende Welle von (vor allem weiblicher) Altersarmut noch die Zukunft der
gesetzlichen Rente sicherstellt.
Diese Liste ließe sich um viele Punkte erweitern.
1

Bündnis 90/ DIE GRÜNEN werden glaubwürdige Alternativen geben zu den drängenden
Fragestellungen unserer Gesellschaft.
Wie soll die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung künftig organisiert
werden, damit die Kommunen mit den steigenden Kosten nicht im Regen stehen
gelassen werden?
Wie sichern wir den Sozialstaat mit seinen wichtigen Leistungen für die Gesellschaft,
ohne weitere Risiken zu privatisieren (siehe Rente oder Pflege)?
Wie sollen die Kommunalfinanzen neu geregelt werden, damit die Kommunen ihre
Aufgaben der Daseinsvorsorge erfüllen können?
Wie reformieren wir das SGB II so, dass wir hin zu mehr individueller Förderung
kommen und weniger die Gängelung von Langzeitarbeitslosen im Vordergrund steht?
Wie gestalten wir die Energiewende so, dass wir den Ausbau der erneuerbaren
Energien vorantreiben, aber die Lasten der Energiewende fair verteilen?
Wie organisieren wir die Mobilität der Zukunft, ohne einen weiteren Ausbau von
Autobahnen - auch durch Essen hindurch? Statt die Staus zu verlängern wollen wir
einen leistungsfähigen modernen ÖPNV und alternative, umweltverträgliche
Technologien.
Nur wenn Grüne bei der Bundestagswahl 2013 ein gutes Ergebnis erzielen, ist der
Politikwechsel möglich: Eine große Koalition aus SPD und CDU würde weitere vier Jahre
Stillstand bedeuten. Unser Ziel: Schwarz-Gelb muss abgewählt werden! Wir Grüne müssen
bei der Bundestagswahl ein sehr gutes Ergebnis erzielen und uns deutlich als drittstärkste
Kraft etablieren.
Daran möchte ich mitwirken und bitte Euch daher um Euer Votum.
ZUR PERSON:
45 Jahre * verheiratet * 2 Kinder * Politikwissenschaftlerin * Dozentin in der
Erwachsenenbildung
1999 bis 2004 Mitglied im KV-Vorstand, ab 2000 KV-Sprecherin
seit 2004 Mitglied der Ratsfraktion mit den Schwerpunkten Soziales, Arbeitsmarkt,
Gesundheit, Kinder- und Jugendpolitik
seit 2008 Sprecherin der Ratsfraktion
seit 2010 Sachkundige Bürgerin der Grünen Fraktion im LVR (Landschaftsverband
Rheinland)
2