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und Tiefbau Garten- und Landschaftsbau Pflasterbau Sudetenstr. 38

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Unser<br />

Münster<br />

Starke Heimat<br />

Informationsblatt des CDU Gemeindeverbands Münster / Altheim für<br />

Münster , Altheim , Breitefeld<br />

Sehr geehrte Altheimer <strong>und</strong> Münsterer Bürger,<br />

zu aller erst möchte ich Ihnen für die vielen positiven Reaktionen<br />

auf unsere erste Ausgabe “ Unser Münster “ danken .<br />

Es zeigt mir <strong>und</strong> dem gesamten CDU - Gemeindeverband, dass wir<br />

uns auf dem richtigen Weg befi nden. Ein Weg auf den wir alle Bürger<br />

unserer Gemeinde mitnehmen möchten.<br />

Dazu gehört, dass wir Sie umfassend informieren über die Arbeit der<br />

CDU Fraktion in der Gemeindevertretung, Ihnen unsere politischen<br />

Ziele näher bringen <strong>und</strong> Wege dorthin aufzeigen.<br />

Unsere Aufgabe ist es, Perspektiven zu schaffen, ein<br />

strukturstarkes Umfeld zu erzeugen <strong>und</strong> die politischen<br />

Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Zukunft<br />

unserer Gemeinde aufzustellen. Es ist wichtig, den<br />

demographischen Wandel unserer Gesellschaft zu<br />

erkennen. Die Menschen werden älter, junge Paare<br />

bekommen weniger Kinder <strong>und</strong> das Rentenloch wächst.<br />

Bereits im Jahre 2050 werden 80 % der Bevölkerung<br />

älter als 48 Jahre sein. Vielen Familien gelingt es<br />

nur als Doppelverdiener Ihren Unterhalt zu sichern.<br />

Alleinerziehende kämpfen mit den grossen <strong>und</strong><br />

kleinen Problemen des Alltags. Aufgabe Ihrer CDU<br />

Gemeindevertreter ist es, diesen Entwicklungen<br />

Rechnung zu tragen, angemessen darauf zu reagieren<br />

<strong>und</strong> die Weichen zu stellen für eine erfolgreiche bessere Zukunft.<br />

Zwei Dinge liegen mir dabei besonders am Herzen. Ein wichtiger<br />

Bestandteil unserer Gemeinde sind Geschäfte, Unternehmen <strong>und</strong><br />

Gewerbetreibende.<br />

Wie Sie sicher festgestellt haben, ist der Wettbewerb für kleine <strong>und</strong><br />

mittelständische Betriebe härter geworden. Das Konsumverhalten<br />

der Menschen hat sich, leider aber oft auch aus zwingenden<br />

fi nanziellen Notwendigkeiten, verändert. Der Preis ist oft wichtiger<br />

als die Qualität. Die Politik <strong>und</strong> die Verwaltung können hier nur die<br />

wichtigen Rahmenbedingungen <strong>und</strong> das nötige Umfeld schaffen <strong>und</strong><br />

möglicherweise die Ressourcen zur Verfügung stellen.<br />

Der wichtigste Mosaikstein jedoch sind Sie, die Bürger unserer<br />

Gemeinde. Geben Sie unserer heimischen Wirtschaft die Chance,<br />

die Sie verdient, <strong>und</strong> lassen Sie sich davon überzeugen, dass<br />

Qualität <strong>und</strong> Preis nicht im Widerspruch stehen <strong>und</strong> auch hier vor Ort<br />

zu bekommen sind.<br />

Ein weiteres Thema was mir sehr wichtig erscheint, ist das<br />

Ehrenamt.<br />

In Münster zu leben <strong>und</strong> aufgewachsen zu sein bedeutet, gross zu<br />

werden mit einem vielfältigen Vereinsleben, das getragen wird von<br />

ehrenamtlichen Helfern.<br />

Das Ehrenamt entlastet in vielfacher Weise den Staat, insbesondere<br />

bei der sozialen, kulturellen <strong>und</strong> sportlichen Daseinsvorsorge. Die<br />

grosse Bedeutung des Ehrenamts liegt nicht zuletzt darin, daß es<br />

maßgeblich mitwirkt, eine lebenswerte Welt zu gestalten Eine offene<br />

Gesellschaft eröffnet den Menschen vielerlei individuelle Chancen<br />

<strong>und</strong> Freiheiten, sie ist aber auch darauf angewiesen, dass Bürger<br />

sich auf vielfältige Weise in das Gemeinwesen einbringen <strong>und</strong><br />

Internet www.cdumuenster.de<br />

so zum Gelingen des Ganzen beitragen. Eine gute Gesellschaft<br />

braucht die sichtbaren <strong>und</strong> unsichtbaren Hände derer, die miteinander,<br />

füreinander <strong>und</strong> für andere etwas unternehmen.<br />

Das Ehrenamt bedarf aber auch einer grösseren gesellschaftlichen<br />

Annerkennung. Dafür möchten wir uns stark machen <strong>und</strong> an dieser<br />

Stelle all jenen danken die sich für andere engagieren in unserer<br />

Gemeinde <strong>und</strong> verbinden das mit dem Wunsch, dass<br />

sich auch andere davon motivieren lassen. Die CDU<br />

wird ehrenamtliches Engagement in allen Formen, den<br />

traditionellen wie den neu entstehenden, unterstützen <strong>und</strong><br />

sich als Anlaufstelle anbieten.<br />

Sie versteht sich als politischer Partner dieser Bewegung<br />

<strong>und</strong> sieht sich selbst als Teil dieser sozialen Infrastruktur.<br />

So möchten wir zum Beispiel mit Hilfe der Ehrenamtscard<br />

dazu beitragen, persönliches Engagement zu honorieren<br />

<strong>und</strong> zu fördern. Doch weitere Schritte sind sicherlich von<br />

Nöten. So fordern wir zum Beispiel Anrechnungszeiten im<br />

Rahmen des Rentensystems für ehrenamtlich Tätige.<br />

Abschliessend wünsche ich Ihnen <strong>und</strong> Ihren Familien<br />

alles Gute für das Jahr 2007 <strong>und</strong> eine ges<strong>und</strong>e<br />

erfolgreiche Zukunft <strong>und</strong> hoffe, Sie bei einer unserer zahlreichen CDU<br />

Veranstaltungen begrüssen zu dürfen.<br />

Marcel Wessendorf<br />

Vorsitzender des<br />

CDU Gemeindeverbands<br />

Seite 1<br />

Newsletter, Ausgabe 2<br />

Frühjahr, 2007


Ges<strong>und</strong>e Finanzen – Gr<strong>und</strong>lage für zukunftsweisende Investitionen<br />

Der Haushalt 2007.<br />

Am 18. Dezember 2006 wurden von der Gemeindevertretung der Gemeinde<br />

Münster die Haushaltssatzung <strong>und</strong> der Haushaltsplan für das Jahr 2007<br />

beschlossen. In diesem Artikel wollen wir erläutern, woher das Geld stammt,<br />

über das die Gemeinde Münster 2007 verfügt, <strong>und</strong> für welche kommunalen<br />

Aufgaben die Finanzmittel ausgegeben werden. Im Haushaltsrecht wird<br />

generell zwischen dem Verwaltungshaushalt <strong>und</strong> dem Vermögenshaushalt<br />

unterschieden. Der Verwaltungshaushalt enthält alle Einnahmen <strong>und</strong> Ausgaben<br />

der laufenden Verwaltung, der Vermögenshaushalt die Einnahmen <strong>und</strong><br />

Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Investitionstätigkeit der Kommune<br />

stehen.<br />

Wichtigste Einnahmequelle aller Kommunen im Verwaltungshaushalt sind die<br />

Einnahmen aus Steuern. In Münster ist die zweitwichtigste Einnahmequelle die<br />

allgemeine Schlüsselzuweisung, die das Land im Rahmen des kommunalen<br />

Finanzausgleiches u.a. den Kreis angehörenden Gemeinden zahlt. Die Höhe der<br />

Steuern sowie die Höhe der allgemeinen Schlüsselzuweisungen hängen ganz<br />

wesentlich von der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland ab.<br />

Die volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Haushalt 2007 sind so<br />

gut wie seit Jahren nicht mehr. Die deutsche Wirtschaft wuchs im Jahre 2006<br />

um 2,5 %. Unterstützt wurde diese Entwicklung durch eine deutliche Entlastung<br />

auf dem Arbeitsmarkt. Nicht nur die Zahl der Arbeitslosen ist rückläufi g, sondern<br />

gleichzeitig stieg die Zahl der offenen Stellen. Ergebnis dieser konjunkturellen<br />

Belebung, die sich nach Meinung der Wirtschaftsinstitute auch 2007 nicht<br />

drastisch abschwächen wird, sind gestiegene Steuereinnahmen für B<strong>und</strong>,<br />

Länder <strong>und</strong> Gemeinden. Gewerbestandorte profi tieren in besonderer Weise von<br />

der überdurchschnittlichen Steigerung der kommunalen Gewerbesteuer. Aber<br />

auch Wohnstandorte wie Münster können deutliche Mehreinnahmen verbuchen.<br />

Neben Steuereinnahmen <strong>und</strong> Schlüsselzuweisungen fl ießen Münster<br />

sonstige Finanzeinnahmen von außen zu, die zum überwiegenden Teil aus<br />

Konzessionsabgaben der Energieversorger stammen.<br />

Zieht man von den genannten Finanzmitteln die Gewerbesteuerumlage, die<br />

jeweils zur Hälfte an B<strong>und</strong> <strong>und</strong> Land abzuführen ist, <strong>und</strong> die Umlagen an den<br />

Kreis ab, verbleiben die Deckungsmittel, mit denen Münster die laufenden<br />

Ausgaben für seine kommunalen Leistungen fi nanzieren muß, soweit für diese<br />

kommunalen Leistungen keine oder keine Kosten deckenden Gebühren, Mieten<br />

oder Verwaltungseinnahmen erhoben werden. Nachfolgende Tabelle zeigt die<br />

genauen Zahlen für 2007 <strong>und</strong> den Vergleich mit 2006.<br />

Tabelle 1<br />

Steuern, allgemeine Zuweisungen,<br />

sonstige Finanzeinnahmen (in 1.000 €)<br />

2007 2006<br />

Einkommenssteuer 5.800 5.145<br />

Umsatzsteuer 162 140<br />

Gr<strong>und</strong>steuern 863 8<strong>38</strong><br />

Gewerbesteuer 1.750 1.693<br />

Andere Steuern 18 18<br />

Schlüsselzuweisungen 2.800 2.263<br />

Ausgleichsleistungen 374 303<br />

Sonstige Finanzeinnahmen 615 579<br />

Summe Einnahmen 12.<strong>38</strong>2 10.979<br />

Umlagen (in 1.000 €)<br />

Gewerbesteuerumlage 399 371<br />

Kreisumlage 3.930 4.119<br />

Schulumlage 1.666 724<br />

Summe Umlagen 5.995 5.217<br />

Verbleibende<br />

Deckungsmittel 6.<strong>38</strong>7 5.762<br />

Trotz der erheblich stärker sprudelnden Steuerquellen stehen die daraus<br />

resultierenden Mehreinnahmen nur zu einem Teil dem Münsterer Haushalt<br />

zur Verfügung, da gleichzeitig die Umlagen, die an den Kreis zu zahlen sind,<br />

zusammen genommen kräftig gestiegen sind. Verantwortlich dafür ist eine<br />

gesetzliche Änderung im kommunalen Finanzausgleich <strong>und</strong> die Tatsache, daß<br />

der Landkreis den Hebesatz für die Kreisumlage erhöht hat.<br />

Dennoch stehen dem Münsterer Verwaltungshaushalt mit 6.<strong>38</strong>7.000 €<br />

verbleibenden Deckungsmitteln 625.000 € mehr zur Verfügung als im Vorjahr.<br />

Neben den Deckungsmitteln erzielt die Kommune noch Einnahmen<br />

aus Verwaltung <strong>und</strong> Betrieb. Dies sind vor allem Gebühren (z.B.<br />

Kindergartengebühren, Abwassergebühren, Friedhofsgebühren), Mieten (z.B.<br />

für die Seniorenwohnanlage oder für die Vermietung von Wohnungen) <strong>und</strong><br />

Verwaltungs- <strong>und</strong> Betriebseinnahmen (z.B. für die Ausstellung von Ausweisen).<br />

Seite 2<br />

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In Tabelle 2 sind für die einzelnen kommunalen Aufgabenbereiche die<br />

Einnahmen aus Verwaltung <strong>und</strong> Betrieb (Spalte 1), die Ausgaben ohne<br />

kalkulatorische Kosten (Spalte 2) <strong>und</strong> die Deckungslücken bzw. die Überschüsse<br />

(Spalte 3), für 2007 aufgeführt (jeweils in 1.000 €).<br />

Tabelle 2<br />

Sp 1 Sp 2 Sp 3<br />

Allgemeine Verwaltung 55 1.512 1.457 -<br />

Öffentliche Sicherheit 95 817 722 -<br />

Schulen 8 53 44 -<br />

Wissenschaft, Forschung 6 99 93 -<br />

Soziale Sicherung 419 2.133 1.714 -<br />

Ges<strong>und</strong>heit, Sport 182 736 554 -<br />

Bau-, Wohnungswesen 25 803 778 -<br />

Öffentliche Einrichtungen 1.817 2.177 360 -<br />

Wirtsch. Unternehmen,<br />

Gr<strong>und</strong>vermögen 353 173 180 +<br />

Allgemeine Finanzwirtschaft 0 199 199 -<br />

Summen 2.960 8.702 5.741 –<br />

Tabelle 2 zeigt, daß Münster insgesamt Einnahmen aus Verwaltung <strong>und</strong><br />

Betrieb in Höhe von 2.960.000 € erzielt, für die gleichen Aufgabengebiete<br />

jedoch 8.702.000 € ausgibt. Zum Ausgleich dieser Differenz zwischen<br />

Verwaltungseinnahmen <strong>und</strong> Ausgaben dienen die allgemeinen Deckungsmittel<br />

(s. Tab. 1).<br />

Tabelle 2 zeigt auch, welche Aufgabenbereiche im einzelnen welche<br />

Deckungsmittel zum Ausgleich benötigen.<br />

In der allgemeinen Verwaltung, die im wesentlichen den Gemeindevorstand, die<br />

Hauptverwaltung, die Datenverarbeitung <strong>und</strong> das Finanz- <strong>und</strong> Rechnungswesen<br />

umfaßt, sind es vor allem Personalkosten, die das Ausgabevolumen<br />

bestimmen. Seit Jahren gelingt es allerdings, trotz tarifl icher Veränderungen<br />

die Personalkosten nahezu konstant zu halten. Da man davon ausgehen muß,<br />

daß bei wachsender Einwohnerzahl in Münster das Arbeitsvolumen wächst <strong>und</strong><br />

damit die Kosten steigen, steht Kostenkonstanz für gestiegene Produktivität <strong>und</strong><br />

Effi zienz in der Verwaltung. Bei dieser Feststellung muß berücksichtigt werden,<br />

daß die Verwaltung neben dem laufenden Geschäft wichtige, zukunftsweisende<br />

Projekte betreut, deren Umsetzung mit zusätzlichem Aufwand verb<strong>und</strong>en ist.<br />

Zu erwähnen sind hier die Einführung des neuen Internetauftritts der Gemeinde<br />

(www.münster-hessen.de), der in Kürze durch ein Ratsinformationssystems<br />

ergänzt werden soll, die Umstellung der heutigen Abwassergebühr auf eine<br />

geteilte Gebühr für Niederschlagswasser <strong>und</strong> Abwasser sowie die Umstellung<br />

der heute üblichen kommunalen Rechnungslegung auf das in der Wirtschaft<br />

eingesetzte kaufmännische Rechnungswesen mit integrierter Kostenrechnung.<br />

Die CDU möchte daher allen Mitarbeitern <strong>und</strong> Mitarbeiterinnen der Verwaltung<br />

an dieser Stelle ihren Dank für ihr Engagement <strong>und</strong> die gute geleistete Arbeit<br />

aussprechen.<br />

Dem Bereich „Öffentliche Sicherheit“ sind Ordnungsamt, Umweltamt <strong>und</strong> die<br />

freiwilligen Feuerwehren zugeordnet. Der CDU ist es ein äußerst wichtiges<br />

Anliegen, gerade den freiwilligen Feuerwehren jährlich diejenigen Finanzmittel<br />

zur Verfügung zu stellen, die notwendig sind, um den langfristigen Bedarfs-<br />

<strong>und</strong> Entwicklungsplan umsetzen zu können. Damit gewährleisten wir optimale<br />

Ausbildung aller bei den Feuerwehren tätigen Mitarbeitern <strong>und</strong> einen hohen<br />

technischen Ausrüstungsstand.


Ges<strong>und</strong>e Finanzen – Gr<strong>und</strong>lage für zukunftsweisende Investitionen<br />

Die CDU hält die Bereitstellung<br />

dieser Finanzmittel für gut<br />

angelegtes Geld, denn dadurch<br />

ist unser aller Sicherheit auch<br />

weiterhin gewährleistet. Den<br />

Mitarbeitern der freiwilligen<br />

Feuerwehren, die meisten<br />

Mitarbeiter versehen diese<br />

Aufgabe ehrenamtlich, sei an<br />

dieser Stelle herzlich für ihre<br />

verantwortungsvolle Aufgabe<br />

gedankt. Die CDU hat sich darüber<br />

hinaus für eine weitere, die<br />

Sicherheit erhöhende Maßnahme<br />

eingesetzt. Im Laufe des Jahres<br />

2007 wird Münster sich an dem inzwischen Hessen weit positiv beurteilten Projekt<br />

des freiwilligen Polizeidienstes beteiligen. Wir sind überzeugt, daß dadurch<br />

einerseits das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erhöht wird, sich<br />

andererseits aber auch objektiv messbare Vorteile einstellen.<br />

Der Bereich Schulen weist in Tabelle 2 ein sehr geringes Defi zit aus. Das liegt<br />

daran, daß der größte Ausgabenblock für die Schulen in Höhe von €1.666.000<br />

€ als Schulumlage an den Kreis an anderer Stelle im Haushalt zu buchen ist.<br />

Insgesamt beanspruchen die Schulen einen gewaltigen Teil unserer allgemeinen<br />

Deckungsmittel. Über die Schulumlage hinaus leistet Münster für die betreuende<br />

Gr<strong>und</strong>schule einen erheblichen fi nanziellen Beitrag.<br />

Neben den Schulen beansprucht der Bereich „Soziale Sicherung“ den größten<br />

Betrag der allgemeinen Deckungsmittel. Hier wiederum fl ießen die meisten Mittel<br />

in die Betreuung der 3 – 6jährigen Kinder in den 5 Kindergärten in Münster <strong>und</strong><br />

Altheim. Seit Anfang Januar 2007 beteiligt sich Münster auf Initiative der CDU<br />

am Landes weiten Bambini-Programm, welches die Gebührenfreiheit für die<br />

Halbtagsbetreuung der Kinder im Jahr vor der Einschulung ermöglicht. In Münster<br />

<strong>und</strong> Altheim profi tieren davon insgesamt 114 Kinder.<br />

Neben der Betreuung der 3 – 6jährigen soll die Betreuung von Kindern unter<br />

3 Jahren mittelfristig zu einem bedarfsgerechten Angebot ausgebaut werden.<br />

Wir werden dabei die demographische Entwicklung in der Weise nutzen, die<br />

frei werdende räumliche <strong>und</strong> personelle Kapazität bei der Betreuung von über<br />

3jährigen für die Betreuung der unter 3jährigen zur Verfügung zu stellen. Im<br />

Herbst 2007 wird nach einem einheitlichen Votum im Gemeindeparlament eine<br />

erste Hortgruppe eingerichtet. Neben der Kinderbetreuung in den Kindergärten<br />

beansprucht der „Sozialetat“ weitere Deckungsmittel für die Unterhaltung<br />

der Spielplätze, des Jugendzentrums <strong>und</strong> für die Betreuung von Kindern <strong>und</strong><br />

Jugendlichen in den Ferien durch die Gemeinde. Aber die im Bereich „Soziale<br />

Sicherung“ bereitgestellten Deckungsmittel fl ießen nicht ausschließlich in die<br />

Betreuung der Kinder <strong>und</strong> Jugendlichen, sondern auch die älteren Menschen<br />

unserer Gemeinde profi tieren davon. Neben zahlreichen Veranstaltungen, die die<br />

Gemeinde für Senioren durchführt, hat Münster eine Seniorenwohnanlage mit<br />

insgesamt 50 Wohnungen. Besonders freut es uns, daß Ende vorigen Jahres der<br />

erste Spatenstich für die Errichtung eines Seniorenpfl egeheimes mit 60 Plätzen in<br />

der Wilhelm-Lehr-Str. stattgef<strong>und</strong>en hat. 2008 wird diese Einrichtung das Angebot<br />

für ältere Menschen erheblich erweitern. Die Gemeinde hat dafür das Gr<strong>und</strong>stück<br />

unentgeltlich zur Verfügung gestellt <strong>und</strong> darüber hinaus weitere fi nanzielle<br />

Vorleistungen erbracht.<br />

Die Deckungsmittel, die in den Bereich „Ges<strong>und</strong>heit, Sport“ fl ießen, werden<br />

für den Unterhalt der Park- <strong>und</strong> <strong>Garten</strong>anlagen, des Gersprenzstadiums,<br />

des Sportplatzes in Altheim <strong>und</strong> vor allem für Betrieb <strong>und</strong> Unterhalt unseres<br />

Hallenbades benötigt. Über Renovierung <strong>und</strong> Erweiterung des Hallenbades<br />

haben wir in der letzten Ausgabe von „Unser Münster“ ausführlich berichtet.<br />

Der Bereich Bau-/Wohnungswesen umfaßt die Bauverwaltung, Städteplanung<br />

<strong>und</strong> vor allem die Unterhaltung unserer Straßen einschließlich Beleuchtung<br />

<strong>und</strong> Reinigung. Die CDU hat Ende 2006 als großes städtebauliches Projekt<br />

die Nutzung des Geländes neben dem Friedhof in Münster über einen Antrag<br />

im Gemeindeparlament angestoßen. Nachdem feststeht, daß diese Fläche<br />

als Erweiterungsfl äche für den Friedhof nicht mehr benötigt wird, sollen dort<br />

Passivkomforthäuser entstehen. Gleichzeitig soll das Gelände in den Grünzug<br />

von Bürgerpark bis Bahnhof durch Ruhe-, Spazier- <strong>und</strong> Verweilzonen sowie<br />

Spielbereiche integriert werden.<br />

Fachbetrieb für Fenster <strong>und</strong> Türen aller Art,<br />

Möbelbau, Restauration, Treppen <strong>und</strong> Reparaturen<br />

Schulstraße 4 Tel. +49 (0)6071 82 86 68<br />

64839 Münster b.Dieburg Fax +49 (0)6071 39 45 61<br />

e-mail: hans-volkmann@web.de Mobil 0172-<strong>38</strong> 49 977<br />

Seite 3<br />

Zusätzlich sollen Parkmöglichkeiten am Friedhofszugang im Bereich der<br />

Rathenaustr. entstehen. Einerseits unterstützen wir mit der Vorgabe zum Bau<br />

von Passivhäusern die Ziele zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes, andererseits<br />

erhöhen wir den Wohn- <strong>und</strong> Aufenthaltswert durch die Integration in den Grünzug<br />

erheblich.<br />

Der Bereich „Öffentliche Einrichtungen“ umfaßt den Bauhof <strong>und</strong> Fuhrpark als<br />

gemeindliche Abteilung, die Kläranlagen, das Kanalsystem, die Friedhöfe, die<br />

Gersprenzhalle, die Sport- <strong>und</strong> Kulturhalle in Altheim sowie die Kulturhalle<br />

in Münster. Das in Tabelle 2 ausgewiesene relativ geringfügige Defi zit hat<br />

seine Ursache einerseits darin, daß hier mit der Abwassergebühr <strong>und</strong> den<br />

Friedhofsgebühren zwar nicht Kosten deckende, aber dennoch relativ hohe<br />

Einnahmen zur Verfügung stehen, <strong>und</strong> andererseits die Investitionskosten<br />

(Abschreibungen <strong>und</strong> kalkulatorische Zinsen) in Tabelle 2 nicht enthalten sind. Die<br />

Kläranlagen einschließlich des gesamten, ca 60 Km langen Kanalsystems sind<br />

wichtige kommunale Einrichtungen, die hohe fi nanzielle Mittel beanspruchen. In<br />

der letzten Ausgabe von „Unser Münster“ berichteten wir bereits darüber. Neben<br />

Kanal <strong>und</strong> Kläranlagen verursachen die Sport- <strong>und</strong> Kulturhallen in Münster <strong>und</strong><br />

Altheim Ausgaben, die sich in diesem Bereich niederschlagen. Diese Ausgaben<br />

sieht die CDU neben der direkten fi nanziellen Zuwendung an Vereine als indirekte<br />

Vereinsförderung, da die gemeindlichen Hallen den örtlichen Vereinen kostenlos<br />

zur Verfügung gestellt werden. Ein wichtiger Ausgabenposten in diesem Bereich,<br />

der nicht unerwähnt werden darf, sind die jährlichen Ausgaben für „Münster mobil“<br />

<strong>und</strong> für den öffentlichen Personennahverkehr.<br />

Betrachtet man insgesamt die Verteilung der allgemeinen Deckungsmittel auf die<br />

einzelnen kommunalen Aufgabenbereiche, so ist die CDU der Meinung, daß die<br />

Aufteilung ausgewogen ist <strong>und</strong> daß auf Gr<strong>und</strong> sparsamer Haushaltsführung der<br />

letzten Jahrzehnte ein beachtliches kommunales Leistungsniveau erreicht <strong>und</strong><br />

eine bemerkenswerte Infrastruktur aufgebaut wurde.<br />

Die allgemeinen Deckungsmittel werden 2007 nicht vollständig für die laufenden<br />

Ausgaben im Verwaltungshaushalt benötigt, so daß ein Überschuß von 647.000<br />

€ verbleibt, der in den Vermögenshaushalt überführt wird <strong>und</strong> dort für kommunale<br />

Investitionen zur Verfügung steht. Ein positiver Abschluß im Verwaltungshaushalt<br />

ist im interkommunalen Vergleich trotz gestiegener Steuereinnahmen keine<br />

Selbstverständlichkeit <strong>und</strong> läßt daher auf eine solide Finanzierung schließen.<br />

Der Vermögenshaushalt hat mit Ausgaben von insgesamt 3.951.000 € ein<br />

Volumen, welches sicherstellt, daß Münster nicht nur genügend Mittel für den<br />

Erhalt seiner Vermögenssubstanz, sondern auch zusätzliche Mittel für die<br />

Schaffung neuer Vermögenswerte <strong>und</strong> damit für den Ausbau der Infrastruktur<br />

zur Verfügung stellt. Die dafür notwendigen Einnahmen sind der Tabelle 3 zu<br />

entnehmen.<br />

Tabelle 3<br />

Einnahmen Vermögenshaushalt<br />

( in 1.000 €)<br />

Zuführung vom<br />

Verwaltungshaushalt 647<br />

Zuführung Versorgungrückst. 4<br />

Entnahme Rücklage 147<br />

Rückfl üsse aus Darlehen 125<br />

Veräußerung Immobilien 1.360<br />

Zuweisungen vom Land 442<br />

Beiträge 56<br />

Kreditaufnahme 1.170<br />

Summe 3.951<br />

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Wichtigster Ausgabenposten sind die Ausgaben für Baumaßnahmen mit<br />

2.842.000 €. Davon fl ießen knapp 1.600.000 € in den Straßenbau, in die<br />

Kanalsanierung <strong>und</strong> in den Ausbau der Kläranlagen. Damit stellt Münster sicher,<br />

daß die verkehrstechnische <strong>und</strong> die abwassertechnische Infrastruktur unserer<br />

Gemeinde den zukünftigen Anforderungen gerecht wird. Mit der seit vielen<br />

Jahren betriebenen Erneuerung <strong>und</strong> Neugestaltung unserer Straßen erfüllen<br />

wir nicht nur verkehrstechnische Anforderungen, sondern setzen auch Ziele<br />

des Perspektivkonzeptes um. So hat die neu gestaltete Hauptstr. In Münster<br />

als Siedlungs- <strong>und</strong> Orientierungsachse sowie als Einzelhandelsschwerpunkt<br />

Wohnwert wie Attraktivität der Gemeinde gesteigert. Der Forderung im


Ges<strong>und</strong>e Finanzen – Gr<strong>und</strong>lage für zukunftsweisende Investitionen<br />

Perspektivkonzept, Wasser in verstärktem Maße ins Ortsbild einzubeziehen, wird im<br />

Laufe des Jahres durch die Errichtung einer Brunnenanlage Rechnung getragen.<br />

In Sanierung <strong>und</strong> Ausbau des Hallenbades wird auch in 2007 weiter investiert<br />

(414.000 €). Sichtbares Zeichen der letztjährigen Investition ist der Anbau im hinteren<br />

Bereich des Hallenbades, in dessen Erdgeschoß drei zusätzliche Räume für die<br />

betreuende Gr<strong>und</strong>schule zur Verfügung stehen.<br />

Weitere Finanzmittel fl ießen in die Anschaffungen bei der Feuerwehr, in Baumaßnahmen<br />

auf den Friedhöfen, in Investitionen in Sport- <strong>und</strong> Kulturhallen sowie<br />

Gemeindewohnungen. Ferner wird in 2007 mit dem Neubau einer Skateranlage<br />

auf dem Abtenauer Platz die Investition in eine größere Spiel- <strong>und</strong> Freizeitanlage<br />

begonnen.<br />

Von den aufgenommenen Krediten in Höhe von 1.170.000 € werden nur 600.000 € für<br />

unseren Kernhaushalt genutzt, 570.000 € stellt das Land als zinsloses Darlehen zum<br />

Bau des Altenpfl egeheimes in Münster zur Verfügung. Diese Mittel werden an den<br />

Senio-Verband weitergeleitet.<br />

Insgesamt ist unser Haushalt 2007, insbesondere im interkommunalen Vergleich, sehr<br />

positiv zu beurteilen. Die allgemeinen Deckungsmittel werden ausgewogen eingesetzt.<br />

Den Schwerpunkt im Bereich Schulen <strong>und</strong> Soziales hält die CDU für gerechtfertigt.<br />

Erhöhungen der Realsteuern sind nicht vorgesehen. Kommunale Leistungen werden<br />

weder gestrichen noch eingeschränkt. Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem<br />

deutlichen Überschuß. Investitionen dienen dem Vermögenserhalt, aber auch der<br />

Erweiterung der Infrastruktur. Der Haushalt ist insgesamt solide fi nanziert.<br />

Karl-Heinz Schneider<br />

JU Münster / Altheim<br />

In der JUNGEN UNION aktiv sein heißt:<br />

die eigene Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, weil wir lieber handeln als behandelt werden, weil es Spaß macht, mit Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong><br />

Fre<strong>und</strong>en zusammenzuarbeiten, politische Ideen zu entwickeln <strong>und</strong> für ihre Durchsetzung zu streiten. Das ist Arbeit. Klar. Politische Bildung<br />

gehört dazu. Wir machen Seminare zu den unterschiedlichsten Themen, erarbeiten auf Sitzungen politische Forderungen, diskutieren<br />

leidenschaftlich. Denn nur „aus dem Bauch heraus“ lassen sich Probleme nicht lösen. Zur JUNGEN UNION gehört aber genauso das<br />

Skat- oder Fußballturnier, die Party, das Musikfestival, die Kinonacht oder die Studienreise. Selbstverständlich sind auch interessierte<br />

Nichtmitglieder willkommen beim Feiern <strong>und</strong> beim Mitarbeiten <strong>und</strong> mitwirken.<br />

Wir haben Gr<strong>und</strong>sätze, gehen von einem christlich geprägten Menschenbild aus, treten für den freiheitlichen Rechtsstaat ein, wollen die<br />

soziale <strong>und</strong> ökologische Marktwirtschaft. Und wir sind offen für Zukunftsfragen, suchen das Gespräch auch mit Andersdenkenden.<br />

All dies sind nur einige Punkte, nach denen wir unsere Arbeit auch hier in Münster ausrichten. Nach nun einem Jahr der aktiven Arbeit sind wir<br />

stolz darauf, dass wir in Münster, zu einem der schnellst wachsenden JU Verbande in Hessen <strong>und</strong> einem der Größten im Landkreis Darmstadt<br />

Dieburg gehören.<br />

So sind unsere Mitglieder nicht nur in der Gemeindevertretung, sondern auchin Gremien des Landkreises<br />

<strong>und</strong> sogar des Landesverband Hessen vertreten. Wir entsenden 2 Mitglieder in den Kreisvorstand,<br />

als Pressereferent sowie als Schatzmeister des Kreises. Ebenso fahren aus Münster Delegierte zu<br />

Landesausschüssen <strong>und</strong> dem Hessentag, dem höchsten Organ der Jungen Union Hessen.<br />

Dem, im Januar neu gewählten Vorstand, steht der 26 jährige Buchhalter, Alexander Vinzent Schmidt vor.<br />

Vertreten wird er durch den Student der Rechtswissenschaften Christian Schmidt. Ebensoim Vorstand arbeiten<br />

Uwe Wanitschek (Schatzkanzler), Verena Ottenritter (Schriftführerin), sowie die drei Beisitzer Daniel Preuß,<br />

Marc-André Herd <strong>und</strong> André Jäger mit.<br />

Bei Fragen unserer Arbeit könnt Ihr<br />

unsere Homepage unter<br />

www.jumuenster.de<br />

besuchen oder wendet Euch direkt an<br />

Alexander Vinzent Schmidt<br />

unter 06071/605525<br />

Wir liefern:<br />

� Zementestriche<br />

� Anhydritestriche<br />

� Industriefußböden<br />

� Bodenbeläge<br />

� Fliesenarbeiten<br />

Seite 4<br />

Terminkalender<br />

Sommerfest<br />

14.+15. Juli 2007<br />

im Freizeitzentrum<br />

Münster<br />

Gemeindepolitik gestalten -<br />

Werden SIE Mitglied in der CDU<br />

Meisterbetrieb<br />

Wir machen den Boden<br />

Wir machen den Boden<br />

unter Ihren Füßen!<br />

CELAR<br />

ESTRICHBAU<br />

GMBH<br />

Dieselstraße 6 • 64807 Dieburg<br />

Tel. 0 60 71/ 58 52 • Fax 0 60 71/ 2 50 69


�<br />

Aktuell<br />

Passivhaussiedlung am Friedhof in Münster – Planungen laufen<br />

Was vor Jahren noch als Haus für „Ökofreaks“ galt, hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend zu einer Alternative für eine Vielzahl von Bauherren<br />

entwickelt – das Passivhaus. Die zunehmende Bedeutung des Passivhausbaus basiert auf der Erkenntnis, dass beim Hausbau über die Ausrichtung des Hauses,<br />

der effektiven Wärmedämmung <strong>und</strong> der Verwendung neuer Technologien in der Energiegewinnung der Bedarf nach extern gelieferten Energien zum Beheizen<br />

gegen Null tendiert. Politische Entscheidungen zur Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen tragen dazu bei, dass das Problembewusstsein für das<br />

Energiesparen <strong>und</strong> die Akzeptanz innovativer Gebäudekonzepte in der Bevölkerung noch steigt. Das stetig wachsende Interesse an der Passivhausbauweise<br />

<strong>und</strong> die Möglichkeit neue Baugebiete durch das Aufstellen von Bebauungsplänen zu schaffen, hat die CDU Fraktion im vergangenen November in einen<br />

Antrag in der Gemeindevertretung zusammengeführt. Begünstigt wurde das Vorhaben durch den Umstand, dass das Gelände neben dem Friedhof in Münster<br />

(zwischen Friedhof <strong>und</strong> der Strasse „Am Mäusberg“) aufgr<strong>und</strong> der deutlichen Tendenz zur Urnenbestattung nicht mehr als Erweiterungsgelände für den Friedhof<br />

vorgehalten werden muss. Der Antrag fand die Zustimmung des gesamten Parlamentes über die absolute Mehrheit der CDU Fraktion hinaus.<br />

Ein Drittel des deutschen Primärenergiebedarfs wird von den privaten Hausalten nachgefragt. Der CO2-Ausstoß eines Einfamilienhauses beträgt ca. 6-7 Tonnen/<br />

Jahr. Bei Passivhäusern reduziert sich dieser auf ca. 1-2 Tonnen jährlich. Durch eine entsprechende Bauleitplanung (z.B. Gestaltung der Baufenster, Abstand<br />

der Häuser) können derartige Gebäude wirtschaftlicher errichtet werden, als dies der Fall in Baugebieten ist, die nicht speziell hierfür geplant werden. Mit dem<br />

Antrag wurde der Gemeindevorstand beauftragt, eine städtebauliche Konzeption für das Gelände in Zusammenarbeit mit einem Fachplaner zu entwickeln. Die<br />

Gemeindevertretung beschloss die Aufstellung eines Bebauungsplanes unter besonderer Berücksichtigung der nachfolgenden Gesichtspunkte:<br />

Michael Krause<br />

CDU Fraktion <strong>und</strong> Vorsitzender<br />

des Bau,- Planungs,- <strong>und</strong><br />

Umweltausschusses<br />

Informationen über<br />

unsere Arbeit fi nden<br />

Sie auch unter<br />

www.cdumuenster.de<br />

Internet<br />

- Bebauung durch Passivkomforthäuser.<br />

- Einbindung des Bereiches in den Grünzug, der sich in der Linie vom Bürgerpark zum Bahnhof erstreckt.<br />

- Ruhe-, Spazier- <strong>und</strong> Verweilzonen als innerörtlicher Erholungsbereich für die Einwohner.<br />

- Spielbereiche für Kinder.<br />

- Schaffung von Parkmöglichkeiten am Friedhofszugang im Bereich der Rathenaustraße.<br />

Durch den Verkauf der Baugr<strong>und</strong>stücke für die Passivhäuser kann die Umgestaltung des Gesamtbereiches<br />

fi nanziert werden. Die Käufer der Gr<strong>und</strong>stücke – das Gelände gehört der Gemeinde Münster selbst – sollen an<br />

das Passivhaus-Konzept geb<strong>und</strong>en werden. Dies wird voraussichtlich durch Festsetzungen im Bebauungsplan<br />

<strong>und</strong> durch Vereinbarungen im Gr<strong>und</strong>stückskaufvertrag erfolgen.<br />

PETER RUDOLPH<br />

Strassenbauermeister<br />

Strassen- <strong>und</strong> <strong>Tiefbau</strong><br />

<strong>Garten</strong>- <strong>und</strong><br />

<strong>Landschaftsbau</strong><br />

<strong>Pflasterbau</strong><br />

Matthias Wagner<br />

Vorsitzender der CDU Fraktion in der Gemeindevertretung<br />

<strong>Sudetenstr</strong>. <strong>38</strong> · 64839 Münster-Altheim<br />

Tel. 06071-33167 · Telefax 06071-<strong>38</strong>694<br />

E-MAil: info@rudolph-strassenbau.de<br />

Seite 5


IMPRESSUM<br />

UNSER MÜNSTER,<br />

das offi zielle Infoblatt des<br />

CDU - Gemeindeverbands<br />

Münster / Altheim<br />

Redaktionsanschrift:<br />

M.Wessendorf,<br />

Helgolandring 103<br />

64839 Münster; Tel. 497074<br />

Internet:<br />

www.cdumuenster.de<br />

Redaktion:<br />

Boris Rudolph<br />

Alexander Vinzent Schmidt<br />

Karl-Heinz Schneider<br />

Matthias Wagner<br />

Marcel Wessendorf<br />

Grafi k / Gestaltung:<br />

Michael Krause<br />

Druck:<br />

Druckerei Girbig, Münster<br />

Aufl age:<br />

6000 Stück<br />

Nachdruck, auch auszugweise nur<br />

mit Genehming des Vorstandes<br />

Straßenbau<br />

Wie bereits in vergangenen Jahren wird die Gemeinde Münster auch dieses Jahr wieder<br />

einige Projekte im Strassen-, Tief- <strong>und</strong> Wegebau ausführen lassen.<br />

Als eines der in diesem Jahr geplanten Projekte steht der Endausbau des Baugebietes<br />

„Östlich der Ringstrasse“ in Altheim sowie der bereits schon im letzten Jahr begonnene<br />

Endausbau des Mischgebietes „Auf der Erre“ in Münster auf dem Plan.<br />

Auch die vorhandenen Strassen, Leitungen <strong>und</strong> Wege im Gemeindegebiet müssen<br />

aufgr<strong>und</strong> Ihres Alters teilweise ausgebessert <strong>und</strong> Instand gesetzt werden.<br />

Die Gemeinde Münster <strong>und</strong> die CDU-Fraktion werden auch in Zukunft trotz eines engen fi nanziellen Rahmens weiterhin<br />

Projekte im Strassen-, Tief- <strong>und</strong> Wegebau planen <strong>und</strong> realisieren, um das allgemein gute Wohnklima <strong>und</strong> die Infrastruktur in<br />

unserem Gemeindegebiet zu erhalten <strong>und</strong> weiter auszubauen.<br />

Boris Rudolph<br />

Strassenbauermeister<br />

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Brentanostrasse 9 * 63755 Alzenau<br />

Telefon 0 60 23 / 60 16 Fax 0 60 23 / 60 17<br />

�� Gebäudebeschädigungen<br />

durch unbefugte<br />

Dritte<br />

�� Wiederherstellung von<br />

ruediger.englert@rheinland-versicherungen.de<br />

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Seite 6

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