und Tiefbau Garten- und Landschaftsbau Pflasterbau Sudetenstr. 38
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Unser<br />
Münster<br />
Starke Heimat<br />
Informationsblatt des CDU Gemeindeverbands Münster / Altheim für<br />
Münster , Altheim , Breitefeld<br />
Sehr geehrte Altheimer <strong>und</strong> Münsterer Bürger,<br />
zu aller erst möchte ich Ihnen für die vielen positiven Reaktionen<br />
auf unsere erste Ausgabe “ Unser Münster “ danken .<br />
Es zeigt mir <strong>und</strong> dem gesamten CDU - Gemeindeverband, dass wir<br />
uns auf dem richtigen Weg befi nden. Ein Weg auf den wir alle Bürger<br />
unserer Gemeinde mitnehmen möchten.<br />
Dazu gehört, dass wir Sie umfassend informieren über die Arbeit der<br />
CDU Fraktion in der Gemeindevertretung, Ihnen unsere politischen<br />
Ziele näher bringen <strong>und</strong> Wege dorthin aufzeigen.<br />
Unsere Aufgabe ist es, Perspektiven zu schaffen, ein<br />
strukturstarkes Umfeld zu erzeugen <strong>und</strong> die politischen<br />
Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Zukunft<br />
unserer Gemeinde aufzustellen. Es ist wichtig, den<br />
demographischen Wandel unserer Gesellschaft zu<br />
erkennen. Die Menschen werden älter, junge Paare<br />
bekommen weniger Kinder <strong>und</strong> das Rentenloch wächst.<br />
Bereits im Jahre 2050 werden 80 % der Bevölkerung<br />
älter als 48 Jahre sein. Vielen Familien gelingt es<br />
nur als Doppelverdiener Ihren Unterhalt zu sichern.<br />
Alleinerziehende kämpfen mit den grossen <strong>und</strong><br />
kleinen Problemen des Alltags. Aufgabe Ihrer CDU<br />
Gemeindevertreter ist es, diesen Entwicklungen<br />
Rechnung zu tragen, angemessen darauf zu reagieren<br />
<strong>und</strong> die Weichen zu stellen für eine erfolgreiche bessere Zukunft.<br />
Zwei Dinge liegen mir dabei besonders am Herzen. Ein wichtiger<br />
Bestandteil unserer Gemeinde sind Geschäfte, Unternehmen <strong>und</strong><br />
Gewerbetreibende.<br />
Wie Sie sicher festgestellt haben, ist der Wettbewerb für kleine <strong>und</strong><br />
mittelständische Betriebe härter geworden. Das Konsumverhalten<br />
der Menschen hat sich, leider aber oft auch aus zwingenden<br />
fi nanziellen Notwendigkeiten, verändert. Der Preis ist oft wichtiger<br />
als die Qualität. Die Politik <strong>und</strong> die Verwaltung können hier nur die<br />
wichtigen Rahmenbedingungen <strong>und</strong> das nötige Umfeld schaffen <strong>und</strong><br />
möglicherweise die Ressourcen zur Verfügung stellen.<br />
Der wichtigste Mosaikstein jedoch sind Sie, die Bürger unserer<br />
Gemeinde. Geben Sie unserer heimischen Wirtschaft die Chance,<br />
die Sie verdient, <strong>und</strong> lassen Sie sich davon überzeugen, dass<br />
Qualität <strong>und</strong> Preis nicht im Widerspruch stehen <strong>und</strong> auch hier vor Ort<br />
zu bekommen sind.<br />
Ein weiteres Thema was mir sehr wichtig erscheint, ist das<br />
Ehrenamt.<br />
In Münster zu leben <strong>und</strong> aufgewachsen zu sein bedeutet, gross zu<br />
werden mit einem vielfältigen Vereinsleben, das getragen wird von<br />
ehrenamtlichen Helfern.<br />
Das Ehrenamt entlastet in vielfacher Weise den Staat, insbesondere<br />
bei der sozialen, kulturellen <strong>und</strong> sportlichen Daseinsvorsorge. Die<br />
grosse Bedeutung des Ehrenamts liegt nicht zuletzt darin, daß es<br />
maßgeblich mitwirkt, eine lebenswerte Welt zu gestalten Eine offene<br />
Gesellschaft eröffnet den Menschen vielerlei individuelle Chancen<br />
<strong>und</strong> Freiheiten, sie ist aber auch darauf angewiesen, dass Bürger<br />
sich auf vielfältige Weise in das Gemeinwesen einbringen <strong>und</strong><br />
Internet www.cdumuenster.de<br />
so zum Gelingen des Ganzen beitragen. Eine gute Gesellschaft<br />
braucht die sichtbaren <strong>und</strong> unsichtbaren Hände derer, die miteinander,<br />
füreinander <strong>und</strong> für andere etwas unternehmen.<br />
Das Ehrenamt bedarf aber auch einer grösseren gesellschaftlichen<br />
Annerkennung. Dafür möchten wir uns stark machen <strong>und</strong> an dieser<br />
Stelle all jenen danken die sich für andere engagieren in unserer<br />
Gemeinde <strong>und</strong> verbinden das mit dem Wunsch, dass<br />
sich auch andere davon motivieren lassen. Die CDU<br />
wird ehrenamtliches Engagement in allen Formen, den<br />
traditionellen wie den neu entstehenden, unterstützen <strong>und</strong><br />
sich als Anlaufstelle anbieten.<br />
Sie versteht sich als politischer Partner dieser Bewegung<br />
<strong>und</strong> sieht sich selbst als Teil dieser sozialen Infrastruktur.<br />
So möchten wir zum Beispiel mit Hilfe der Ehrenamtscard<br />
dazu beitragen, persönliches Engagement zu honorieren<br />
<strong>und</strong> zu fördern. Doch weitere Schritte sind sicherlich von<br />
Nöten. So fordern wir zum Beispiel Anrechnungszeiten im<br />
Rahmen des Rentensystems für ehrenamtlich Tätige.<br />
Abschliessend wünsche ich Ihnen <strong>und</strong> Ihren Familien<br />
alles Gute für das Jahr 2007 <strong>und</strong> eine ges<strong>und</strong>e<br />
erfolgreiche Zukunft <strong>und</strong> hoffe, Sie bei einer unserer zahlreichen CDU<br />
Veranstaltungen begrüssen zu dürfen.<br />
Marcel Wessendorf<br />
Vorsitzender des<br />
CDU Gemeindeverbands<br />
Seite 1<br />
Newsletter, Ausgabe 2<br />
Frühjahr, 2007
Ges<strong>und</strong>e Finanzen – Gr<strong>und</strong>lage für zukunftsweisende Investitionen<br />
Der Haushalt 2007.<br />
Am 18. Dezember 2006 wurden von der Gemeindevertretung der Gemeinde<br />
Münster die Haushaltssatzung <strong>und</strong> der Haushaltsplan für das Jahr 2007<br />
beschlossen. In diesem Artikel wollen wir erläutern, woher das Geld stammt,<br />
über das die Gemeinde Münster 2007 verfügt, <strong>und</strong> für welche kommunalen<br />
Aufgaben die Finanzmittel ausgegeben werden. Im Haushaltsrecht wird<br />
generell zwischen dem Verwaltungshaushalt <strong>und</strong> dem Vermögenshaushalt<br />
unterschieden. Der Verwaltungshaushalt enthält alle Einnahmen <strong>und</strong> Ausgaben<br />
der laufenden Verwaltung, der Vermögenshaushalt die Einnahmen <strong>und</strong><br />
Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Investitionstätigkeit der Kommune<br />
stehen.<br />
Wichtigste Einnahmequelle aller Kommunen im Verwaltungshaushalt sind die<br />
Einnahmen aus Steuern. In Münster ist die zweitwichtigste Einnahmequelle die<br />
allgemeine Schlüsselzuweisung, die das Land im Rahmen des kommunalen<br />
Finanzausgleiches u.a. den Kreis angehörenden Gemeinden zahlt. Die Höhe der<br />
Steuern sowie die Höhe der allgemeinen Schlüsselzuweisungen hängen ganz<br />
wesentlich von der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland ab.<br />
Die volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Haushalt 2007 sind so<br />
gut wie seit Jahren nicht mehr. Die deutsche Wirtschaft wuchs im Jahre 2006<br />
um 2,5 %. Unterstützt wurde diese Entwicklung durch eine deutliche Entlastung<br />
auf dem Arbeitsmarkt. Nicht nur die Zahl der Arbeitslosen ist rückläufi g, sondern<br />
gleichzeitig stieg die Zahl der offenen Stellen. Ergebnis dieser konjunkturellen<br />
Belebung, die sich nach Meinung der Wirtschaftsinstitute auch 2007 nicht<br />
drastisch abschwächen wird, sind gestiegene Steuereinnahmen für B<strong>und</strong>,<br />
Länder <strong>und</strong> Gemeinden. Gewerbestandorte profi tieren in besonderer Weise von<br />
der überdurchschnittlichen Steigerung der kommunalen Gewerbesteuer. Aber<br />
auch Wohnstandorte wie Münster können deutliche Mehreinnahmen verbuchen.<br />
Neben Steuereinnahmen <strong>und</strong> Schlüsselzuweisungen fl ießen Münster<br />
sonstige Finanzeinnahmen von außen zu, die zum überwiegenden Teil aus<br />
Konzessionsabgaben der Energieversorger stammen.<br />
Zieht man von den genannten Finanzmitteln die Gewerbesteuerumlage, die<br />
jeweils zur Hälfte an B<strong>und</strong> <strong>und</strong> Land abzuführen ist, <strong>und</strong> die Umlagen an den<br />
Kreis ab, verbleiben die Deckungsmittel, mit denen Münster die laufenden<br />
Ausgaben für seine kommunalen Leistungen fi nanzieren muß, soweit für diese<br />
kommunalen Leistungen keine oder keine Kosten deckenden Gebühren, Mieten<br />
oder Verwaltungseinnahmen erhoben werden. Nachfolgende Tabelle zeigt die<br />
genauen Zahlen für 2007 <strong>und</strong> den Vergleich mit 2006.<br />
Tabelle 1<br />
Steuern, allgemeine Zuweisungen,<br />
sonstige Finanzeinnahmen (in 1.000 €)<br />
2007 2006<br />
Einkommenssteuer 5.800 5.145<br />
Umsatzsteuer 162 140<br />
Gr<strong>und</strong>steuern 863 8<strong>38</strong><br />
Gewerbesteuer 1.750 1.693<br />
Andere Steuern 18 18<br />
Schlüsselzuweisungen 2.800 2.263<br />
Ausgleichsleistungen 374 303<br />
Sonstige Finanzeinnahmen 615 579<br />
Summe Einnahmen 12.<strong>38</strong>2 10.979<br />
Umlagen (in 1.000 €)<br />
Gewerbesteuerumlage 399 371<br />
Kreisumlage 3.930 4.119<br />
Schulumlage 1.666 724<br />
Summe Umlagen 5.995 5.217<br />
Verbleibende<br />
Deckungsmittel 6.<strong>38</strong>7 5.762<br />
Trotz der erheblich stärker sprudelnden Steuerquellen stehen die daraus<br />
resultierenden Mehreinnahmen nur zu einem Teil dem Münsterer Haushalt<br />
zur Verfügung, da gleichzeitig die Umlagen, die an den Kreis zu zahlen sind,<br />
zusammen genommen kräftig gestiegen sind. Verantwortlich dafür ist eine<br />
gesetzliche Änderung im kommunalen Finanzausgleich <strong>und</strong> die Tatsache, daß<br />
der Landkreis den Hebesatz für die Kreisumlage erhöht hat.<br />
Dennoch stehen dem Münsterer Verwaltungshaushalt mit 6.<strong>38</strong>7.000 €<br />
verbleibenden Deckungsmitteln 625.000 € mehr zur Verfügung als im Vorjahr.<br />
Neben den Deckungsmitteln erzielt die Kommune noch Einnahmen<br />
aus Verwaltung <strong>und</strong> Betrieb. Dies sind vor allem Gebühren (z.B.<br />
Kindergartengebühren, Abwassergebühren, Friedhofsgebühren), Mieten (z.B.<br />
für die Seniorenwohnanlage oder für die Vermietung von Wohnungen) <strong>und</strong><br />
Verwaltungs- <strong>und</strong> Betriebseinnahmen (z.B. für die Ausstellung von Ausweisen).<br />
Seite 2<br />
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In Tabelle 2 sind für die einzelnen kommunalen Aufgabenbereiche die<br />
Einnahmen aus Verwaltung <strong>und</strong> Betrieb (Spalte 1), die Ausgaben ohne<br />
kalkulatorische Kosten (Spalte 2) <strong>und</strong> die Deckungslücken bzw. die Überschüsse<br />
(Spalte 3), für 2007 aufgeführt (jeweils in 1.000 €).<br />
Tabelle 2<br />
Sp 1 Sp 2 Sp 3<br />
Allgemeine Verwaltung 55 1.512 1.457 -<br />
Öffentliche Sicherheit 95 817 722 -<br />
Schulen 8 53 44 -<br />
Wissenschaft, Forschung 6 99 93 -<br />
Soziale Sicherung 419 2.133 1.714 -<br />
Ges<strong>und</strong>heit, Sport 182 736 554 -<br />
Bau-, Wohnungswesen 25 803 778 -<br />
Öffentliche Einrichtungen 1.817 2.177 360 -<br />
Wirtsch. Unternehmen,<br />
Gr<strong>und</strong>vermögen 353 173 180 +<br />
Allgemeine Finanzwirtschaft 0 199 199 -<br />
Summen 2.960 8.702 5.741 –<br />
Tabelle 2 zeigt, daß Münster insgesamt Einnahmen aus Verwaltung <strong>und</strong><br />
Betrieb in Höhe von 2.960.000 € erzielt, für die gleichen Aufgabengebiete<br />
jedoch 8.702.000 € ausgibt. Zum Ausgleich dieser Differenz zwischen<br />
Verwaltungseinnahmen <strong>und</strong> Ausgaben dienen die allgemeinen Deckungsmittel<br />
(s. Tab. 1).<br />
Tabelle 2 zeigt auch, welche Aufgabenbereiche im einzelnen welche<br />
Deckungsmittel zum Ausgleich benötigen.<br />
In der allgemeinen Verwaltung, die im wesentlichen den Gemeindevorstand, die<br />
Hauptverwaltung, die Datenverarbeitung <strong>und</strong> das Finanz- <strong>und</strong> Rechnungswesen<br />
umfaßt, sind es vor allem Personalkosten, die das Ausgabevolumen<br />
bestimmen. Seit Jahren gelingt es allerdings, trotz tarifl icher Veränderungen<br />
die Personalkosten nahezu konstant zu halten. Da man davon ausgehen muß,<br />
daß bei wachsender Einwohnerzahl in Münster das Arbeitsvolumen wächst <strong>und</strong><br />
damit die Kosten steigen, steht Kostenkonstanz für gestiegene Produktivität <strong>und</strong><br />
Effi zienz in der Verwaltung. Bei dieser Feststellung muß berücksichtigt werden,<br />
daß die Verwaltung neben dem laufenden Geschäft wichtige, zukunftsweisende<br />
Projekte betreut, deren Umsetzung mit zusätzlichem Aufwand verb<strong>und</strong>en ist.<br />
Zu erwähnen sind hier die Einführung des neuen Internetauftritts der Gemeinde<br />
(www.münster-hessen.de), der in Kürze durch ein Ratsinformationssystems<br />
ergänzt werden soll, die Umstellung der heutigen Abwassergebühr auf eine<br />
geteilte Gebühr für Niederschlagswasser <strong>und</strong> Abwasser sowie die Umstellung<br />
der heute üblichen kommunalen Rechnungslegung auf das in der Wirtschaft<br />
eingesetzte kaufmännische Rechnungswesen mit integrierter Kostenrechnung.<br />
Die CDU möchte daher allen Mitarbeitern <strong>und</strong> Mitarbeiterinnen der Verwaltung<br />
an dieser Stelle ihren Dank für ihr Engagement <strong>und</strong> die gute geleistete Arbeit<br />
aussprechen.<br />
Dem Bereich „Öffentliche Sicherheit“ sind Ordnungsamt, Umweltamt <strong>und</strong> die<br />
freiwilligen Feuerwehren zugeordnet. Der CDU ist es ein äußerst wichtiges<br />
Anliegen, gerade den freiwilligen Feuerwehren jährlich diejenigen Finanzmittel<br />
zur Verfügung zu stellen, die notwendig sind, um den langfristigen Bedarfs-<br />
<strong>und</strong> Entwicklungsplan umsetzen zu können. Damit gewährleisten wir optimale<br />
Ausbildung aller bei den Feuerwehren tätigen Mitarbeitern <strong>und</strong> einen hohen<br />
technischen Ausrüstungsstand.
Ges<strong>und</strong>e Finanzen – Gr<strong>und</strong>lage für zukunftsweisende Investitionen<br />
Die CDU hält die Bereitstellung<br />
dieser Finanzmittel für gut<br />
angelegtes Geld, denn dadurch<br />
ist unser aller Sicherheit auch<br />
weiterhin gewährleistet. Den<br />
Mitarbeitern der freiwilligen<br />
Feuerwehren, die meisten<br />
Mitarbeiter versehen diese<br />
Aufgabe ehrenamtlich, sei an<br />
dieser Stelle herzlich für ihre<br />
verantwortungsvolle Aufgabe<br />
gedankt. Die CDU hat sich darüber<br />
hinaus für eine weitere, die<br />
Sicherheit erhöhende Maßnahme<br />
eingesetzt. Im Laufe des Jahres<br />
2007 wird Münster sich an dem inzwischen Hessen weit positiv beurteilten Projekt<br />
des freiwilligen Polizeidienstes beteiligen. Wir sind überzeugt, daß dadurch<br />
einerseits das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erhöht wird, sich<br />
andererseits aber auch objektiv messbare Vorteile einstellen.<br />
Der Bereich Schulen weist in Tabelle 2 ein sehr geringes Defi zit aus. Das liegt<br />
daran, daß der größte Ausgabenblock für die Schulen in Höhe von €1.666.000<br />
€ als Schulumlage an den Kreis an anderer Stelle im Haushalt zu buchen ist.<br />
Insgesamt beanspruchen die Schulen einen gewaltigen Teil unserer allgemeinen<br />
Deckungsmittel. Über die Schulumlage hinaus leistet Münster für die betreuende<br />
Gr<strong>und</strong>schule einen erheblichen fi nanziellen Beitrag.<br />
Neben den Schulen beansprucht der Bereich „Soziale Sicherung“ den größten<br />
Betrag der allgemeinen Deckungsmittel. Hier wiederum fl ießen die meisten Mittel<br />
in die Betreuung der 3 – 6jährigen Kinder in den 5 Kindergärten in Münster <strong>und</strong><br />
Altheim. Seit Anfang Januar 2007 beteiligt sich Münster auf Initiative der CDU<br />
am Landes weiten Bambini-Programm, welches die Gebührenfreiheit für die<br />
Halbtagsbetreuung der Kinder im Jahr vor der Einschulung ermöglicht. In Münster<br />
<strong>und</strong> Altheim profi tieren davon insgesamt 114 Kinder.<br />
Neben der Betreuung der 3 – 6jährigen soll die Betreuung von Kindern unter<br />
3 Jahren mittelfristig zu einem bedarfsgerechten Angebot ausgebaut werden.<br />
Wir werden dabei die demographische Entwicklung in der Weise nutzen, die<br />
frei werdende räumliche <strong>und</strong> personelle Kapazität bei der Betreuung von über<br />
3jährigen für die Betreuung der unter 3jährigen zur Verfügung zu stellen. Im<br />
Herbst 2007 wird nach einem einheitlichen Votum im Gemeindeparlament eine<br />
erste Hortgruppe eingerichtet. Neben der Kinderbetreuung in den Kindergärten<br />
beansprucht der „Sozialetat“ weitere Deckungsmittel für die Unterhaltung<br />
der Spielplätze, des Jugendzentrums <strong>und</strong> für die Betreuung von Kindern <strong>und</strong><br />
Jugendlichen in den Ferien durch die Gemeinde. Aber die im Bereich „Soziale<br />
Sicherung“ bereitgestellten Deckungsmittel fl ießen nicht ausschließlich in die<br />
Betreuung der Kinder <strong>und</strong> Jugendlichen, sondern auch die älteren Menschen<br />
unserer Gemeinde profi tieren davon. Neben zahlreichen Veranstaltungen, die die<br />
Gemeinde für Senioren durchführt, hat Münster eine Seniorenwohnanlage mit<br />
insgesamt 50 Wohnungen. Besonders freut es uns, daß Ende vorigen Jahres der<br />
erste Spatenstich für die Errichtung eines Seniorenpfl egeheimes mit 60 Plätzen in<br />
der Wilhelm-Lehr-Str. stattgef<strong>und</strong>en hat. 2008 wird diese Einrichtung das Angebot<br />
für ältere Menschen erheblich erweitern. Die Gemeinde hat dafür das Gr<strong>und</strong>stück<br />
unentgeltlich zur Verfügung gestellt <strong>und</strong> darüber hinaus weitere fi nanzielle<br />
Vorleistungen erbracht.<br />
Die Deckungsmittel, die in den Bereich „Ges<strong>und</strong>heit, Sport“ fl ießen, werden<br />
für den Unterhalt der Park- <strong>und</strong> <strong>Garten</strong>anlagen, des Gersprenzstadiums,<br />
des Sportplatzes in Altheim <strong>und</strong> vor allem für Betrieb <strong>und</strong> Unterhalt unseres<br />
Hallenbades benötigt. Über Renovierung <strong>und</strong> Erweiterung des Hallenbades<br />
haben wir in der letzten Ausgabe von „Unser Münster“ ausführlich berichtet.<br />
Der Bereich Bau-/Wohnungswesen umfaßt die Bauverwaltung, Städteplanung<br />
<strong>und</strong> vor allem die Unterhaltung unserer Straßen einschließlich Beleuchtung<br />
<strong>und</strong> Reinigung. Die CDU hat Ende 2006 als großes städtebauliches Projekt<br />
die Nutzung des Geländes neben dem Friedhof in Münster über einen Antrag<br />
im Gemeindeparlament angestoßen. Nachdem feststeht, daß diese Fläche<br />
als Erweiterungsfl äche für den Friedhof nicht mehr benötigt wird, sollen dort<br />
Passivkomforthäuser entstehen. Gleichzeitig soll das Gelände in den Grünzug<br />
von Bürgerpark bis Bahnhof durch Ruhe-, Spazier- <strong>und</strong> Verweilzonen sowie<br />
Spielbereiche integriert werden.<br />
Fachbetrieb für Fenster <strong>und</strong> Türen aller Art,<br />
Möbelbau, Restauration, Treppen <strong>und</strong> Reparaturen<br />
Schulstraße 4 Tel. +49 (0)6071 82 86 68<br />
64839 Münster b.Dieburg Fax +49 (0)6071 39 45 61<br />
e-mail: hans-volkmann@web.de Mobil 0172-<strong>38</strong> 49 977<br />
Seite 3<br />
Zusätzlich sollen Parkmöglichkeiten am Friedhofszugang im Bereich der<br />
Rathenaustr. entstehen. Einerseits unterstützen wir mit der Vorgabe zum Bau<br />
von Passivhäusern die Ziele zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes, andererseits<br />
erhöhen wir den Wohn- <strong>und</strong> Aufenthaltswert durch die Integration in den Grünzug<br />
erheblich.<br />
Der Bereich „Öffentliche Einrichtungen“ umfaßt den Bauhof <strong>und</strong> Fuhrpark als<br />
gemeindliche Abteilung, die Kläranlagen, das Kanalsystem, die Friedhöfe, die<br />
Gersprenzhalle, die Sport- <strong>und</strong> Kulturhalle in Altheim sowie die Kulturhalle<br />
in Münster. Das in Tabelle 2 ausgewiesene relativ geringfügige Defi zit hat<br />
seine Ursache einerseits darin, daß hier mit der Abwassergebühr <strong>und</strong> den<br />
Friedhofsgebühren zwar nicht Kosten deckende, aber dennoch relativ hohe<br />
Einnahmen zur Verfügung stehen, <strong>und</strong> andererseits die Investitionskosten<br />
(Abschreibungen <strong>und</strong> kalkulatorische Zinsen) in Tabelle 2 nicht enthalten sind. Die<br />
Kläranlagen einschließlich des gesamten, ca 60 Km langen Kanalsystems sind<br />
wichtige kommunale Einrichtungen, die hohe fi nanzielle Mittel beanspruchen. In<br />
der letzten Ausgabe von „Unser Münster“ berichteten wir bereits darüber. Neben<br />
Kanal <strong>und</strong> Kläranlagen verursachen die Sport- <strong>und</strong> Kulturhallen in Münster <strong>und</strong><br />
Altheim Ausgaben, die sich in diesem Bereich niederschlagen. Diese Ausgaben<br />
sieht die CDU neben der direkten fi nanziellen Zuwendung an Vereine als indirekte<br />
Vereinsförderung, da die gemeindlichen Hallen den örtlichen Vereinen kostenlos<br />
zur Verfügung gestellt werden. Ein wichtiger Ausgabenposten in diesem Bereich,<br />
der nicht unerwähnt werden darf, sind die jährlichen Ausgaben für „Münster mobil“<br />
<strong>und</strong> für den öffentlichen Personennahverkehr.<br />
Betrachtet man insgesamt die Verteilung der allgemeinen Deckungsmittel auf die<br />
einzelnen kommunalen Aufgabenbereiche, so ist die CDU der Meinung, daß die<br />
Aufteilung ausgewogen ist <strong>und</strong> daß auf Gr<strong>und</strong> sparsamer Haushaltsführung der<br />
letzten Jahrzehnte ein beachtliches kommunales Leistungsniveau erreicht <strong>und</strong><br />
eine bemerkenswerte Infrastruktur aufgebaut wurde.<br />
Die allgemeinen Deckungsmittel werden 2007 nicht vollständig für die laufenden<br />
Ausgaben im Verwaltungshaushalt benötigt, so daß ein Überschuß von 647.000<br />
€ verbleibt, der in den Vermögenshaushalt überführt wird <strong>und</strong> dort für kommunale<br />
Investitionen zur Verfügung steht. Ein positiver Abschluß im Verwaltungshaushalt<br />
ist im interkommunalen Vergleich trotz gestiegener Steuereinnahmen keine<br />
Selbstverständlichkeit <strong>und</strong> läßt daher auf eine solide Finanzierung schließen.<br />
Der Vermögenshaushalt hat mit Ausgaben von insgesamt 3.951.000 € ein<br />
Volumen, welches sicherstellt, daß Münster nicht nur genügend Mittel für den<br />
Erhalt seiner Vermögenssubstanz, sondern auch zusätzliche Mittel für die<br />
Schaffung neuer Vermögenswerte <strong>und</strong> damit für den Ausbau der Infrastruktur<br />
zur Verfügung stellt. Die dafür notwendigen Einnahmen sind der Tabelle 3 zu<br />
entnehmen.<br />
Tabelle 3<br />
Einnahmen Vermögenshaushalt<br />
( in 1.000 €)<br />
Zuführung vom<br />
Verwaltungshaushalt 647<br />
Zuführung Versorgungrückst. 4<br />
Entnahme Rücklage 147<br />
Rückfl üsse aus Darlehen 125<br />
Veräußerung Immobilien 1.360<br />
Zuweisungen vom Land 442<br />
Beiträge 56<br />
Kreditaufnahme 1.170<br />
Summe 3.951<br />
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Wichtigster Ausgabenposten sind die Ausgaben für Baumaßnahmen mit<br />
2.842.000 €. Davon fl ießen knapp 1.600.000 € in den Straßenbau, in die<br />
Kanalsanierung <strong>und</strong> in den Ausbau der Kläranlagen. Damit stellt Münster sicher,<br />
daß die verkehrstechnische <strong>und</strong> die abwassertechnische Infrastruktur unserer<br />
Gemeinde den zukünftigen Anforderungen gerecht wird. Mit der seit vielen<br />
Jahren betriebenen Erneuerung <strong>und</strong> Neugestaltung unserer Straßen erfüllen<br />
wir nicht nur verkehrstechnische Anforderungen, sondern setzen auch Ziele<br />
des Perspektivkonzeptes um. So hat die neu gestaltete Hauptstr. In Münster<br />
als Siedlungs- <strong>und</strong> Orientierungsachse sowie als Einzelhandelsschwerpunkt<br />
Wohnwert wie Attraktivität der Gemeinde gesteigert. Der Forderung im
Ges<strong>und</strong>e Finanzen – Gr<strong>und</strong>lage für zukunftsweisende Investitionen<br />
Perspektivkonzept, Wasser in verstärktem Maße ins Ortsbild einzubeziehen, wird im<br />
Laufe des Jahres durch die Errichtung einer Brunnenanlage Rechnung getragen.<br />
In Sanierung <strong>und</strong> Ausbau des Hallenbades wird auch in 2007 weiter investiert<br />
(414.000 €). Sichtbares Zeichen der letztjährigen Investition ist der Anbau im hinteren<br />
Bereich des Hallenbades, in dessen Erdgeschoß drei zusätzliche Räume für die<br />
betreuende Gr<strong>und</strong>schule zur Verfügung stehen.<br />
Weitere Finanzmittel fl ießen in die Anschaffungen bei der Feuerwehr, in Baumaßnahmen<br />
auf den Friedhöfen, in Investitionen in Sport- <strong>und</strong> Kulturhallen sowie<br />
Gemeindewohnungen. Ferner wird in 2007 mit dem Neubau einer Skateranlage<br />
auf dem Abtenauer Platz die Investition in eine größere Spiel- <strong>und</strong> Freizeitanlage<br />
begonnen.<br />
Von den aufgenommenen Krediten in Höhe von 1.170.000 € werden nur 600.000 € für<br />
unseren Kernhaushalt genutzt, 570.000 € stellt das Land als zinsloses Darlehen zum<br />
Bau des Altenpfl egeheimes in Münster zur Verfügung. Diese Mittel werden an den<br />
Senio-Verband weitergeleitet.<br />
Insgesamt ist unser Haushalt 2007, insbesondere im interkommunalen Vergleich, sehr<br />
positiv zu beurteilen. Die allgemeinen Deckungsmittel werden ausgewogen eingesetzt.<br />
Den Schwerpunkt im Bereich Schulen <strong>und</strong> Soziales hält die CDU für gerechtfertigt.<br />
Erhöhungen der Realsteuern sind nicht vorgesehen. Kommunale Leistungen werden<br />
weder gestrichen noch eingeschränkt. Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem<br />
deutlichen Überschuß. Investitionen dienen dem Vermögenserhalt, aber auch der<br />
Erweiterung der Infrastruktur. Der Haushalt ist insgesamt solide fi nanziert.<br />
Karl-Heinz Schneider<br />
JU Münster / Altheim<br />
In der JUNGEN UNION aktiv sein heißt:<br />
die eigene Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, weil wir lieber handeln als behandelt werden, weil es Spaß macht, mit Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong><br />
Fre<strong>und</strong>en zusammenzuarbeiten, politische Ideen zu entwickeln <strong>und</strong> für ihre Durchsetzung zu streiten. Das ist Arbeit. Klar. Politische Bildung<br />
gehört dazu. Wir machen Seminare zu den unterschiedlichsten Themen, erarbeiten auf Sitzungen politische Forderungen, diskutieren<br />
leidenschaftlich. Denn nur „aus dem Bauch heraus“ lassen sich Probleme nicht lösen. Zur JUNGEN UNION gehört aber genauso das<br />
Skat- oder Fußballturnier, die Party, das Musikfestival, die Kinonacht oder die Studienreise. Selbstverständlich sind auch interessierte<br />
Nichtmitglieder willkommen beim Feiern <strong>und</strong> beim Mitarbeiten <strong>und</strong> mitwirken.<br />
Wir haben Gr<strong>und</strong>sätze, gehen von einem christlich geprägten Menschenbild aus, treten für den freiheitlichen Rechtsstaat ein, wollen die<br />
soziale <strong>und</strong> ökologische Marktwirtschaft. Und wir sind offen für Zukunftsfragen, suchen das Gespräch auch mit Andersdenkenden.<br />
All dies sind nur einige Punkte, nach denen wir unsere Arbeit auch hier in Münster ausrichten. Nach nun einem Jahr der aktiven Arbeit sind wir<br />
stolz darauf, dass wir in Münster, zu einem der schnellst wachsenden JU Verbande in Hessen <strong>und</strong> einem der Größten im Landkreis Darmstadt<br />
Dieburg gehören.<br />
So sind unsere Mitglieder nicht nur in der Gemeindevertretung, sondern auchin Gremien des Landkreises<br />
<strong>und</strong> sogar des Landesverband Hessen vertreten. Wir entsenden 2 Mitglieder in den Kreisvorstand,<br />
als Pressereferent sowie als Schatzmeister des Kreises. Ebenso fahren aus Münster Delegierte zu<br />
Landesausschüssen <strong>und</strong> dem Hessentag, dem höchsten Organ der Jungen Union Hessen.<br />
Dem, im Januar neu gewählten Vorstand, steht der 26 jährige Buchhalter, Alexander Vinzent Schmidt vor.<br />
Vertreten wird er durch den Student der Rechtswissenschaften Christian Schmidt. Ebensoim Vorstand arbeiten<br />
Uwe Wanitschek (Schatzkanzler), Verena Ottenritter (Schriftführerin), sowie die drei Beisitzer Daniel Preuß,<br />
Marc-André Herd <strong>und</strong> André Jäger mit.<br />
Bei Fragen unserer Arbeit könnt Ihr<br />
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Seite 4<br />
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Sommerfest<br />
14.+15. Juli 2007<br />
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Münster<br />
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ESTRICHBAU<br />
GMBH<br />
Dieselstraße 6 • 64807 Dieburg<br />
Tel. 0 60 71/ 58 52 • Fax 0 60 71/ 2 50 69
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Aktuell<br />
Passivhaussiedlung am Friedhof in Münster – Planungen laufen<br />
Was vor Jahren noch als Haus für „Ökofreaks“ galt, hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend zu einer Alternative für eine Vielzahl von Bauherren<br />
entwickelt – das Passivhaus. Die zunehmende Bedeutung des Passivhausbaus basiert auf der Erkenntnis, dass beim Hausbau über die Ausrichtung des Hauses,<br />
der effektiven Wärmedämmung <strong>und</strong> der Verwendung neuer Technologien in der Energiegewinnung der Bedarf nach extern gelieferten Energien zum Beheizen<br />
gegen Null tendiert. Politische Entscheidungen zur Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen tragen dazu bei, dass das Problembewusstsein für das<br />
Energiesparen <strong>und</strong> die Akzeptanz innovativer Gebäudekonzepte in der Bevölkerung noch steigt. Das stetig wachsende Interesse an der Passivhausbauweise<br />
<strong>und</strong> die Möglichkeit neue Baugebiete durch das Aufstellen von Bebauungsplänen zu schaffen, hat die CDU Fraktion im vergangenen November in einen<br />
Antrag in der Gemeindevertretung zusammengeführt. Begünstigt wurde das Vorhaben durch den Umstand, dass das Gelände neben dem Friedhof in Münster<br />
(zwischen Friedhof <strong>und</strong> der Strasse „Am Mäusberg“) aufgr<strong>und</strong> der deutlichen Tendenz zur Urnenbestattung nicht mehr als Erweiterungsgelände für den Friedhof<br />
vorgehalten werden muss. Der Antrag fand die Zustimmung des gesamten Parlamentes über die absolute Mehrheit der CDU Fraktion hinaus.<br />
Ein Drittel des deutschen Primärenergiebedarfs wird von den privaten Hausalten nachgefragt. Der CO2-Ausstoß eines Einfamilienhauses beträgt ca. 6-7 Tonnen/<br />
Jahr. Bei Passivhäusern reduziert sich dieser auf ca. 1-2 Tonnen jährlich. Durch eine entsprechende Bauleitplanung (z.B. Gestaltung der Baufenster, Abstand<br />
der Häuser) können derartige Gebäude wirtschaftlicher errichtet werden, als dies der Fall in Baugebieten ist, die nicht speziell hierfür geplant werden. Mit dem<br />
Antrag wurde der Gemeindevorstand beauftragt, eine städtebauliche Konzeption für das Gelände in Zusammenarbeit mit einem Fachplaner zu entwickeln. Die<br />
Gemeindevertretung beschloss die Aufstellung eines Bebauungsplanes unter besonderer Berücksichtigung der nachfolgenden Gesichtspunkte:<br />
Michael Krause<br />
CDU Fraktion <strong>und</strong> Vorsitzender<br />
des Bau,- Planungs,- <strong>und</strong><br />
Umweltausschusses<br />
Informationen über<br />
unsere Arbeit fi nden<br />
Sie auch unter<br />
www.cdumuenster.de<br />
Internet<br />
- Bebauung durch Passivkomforthäuser.<br />
- Einbindung des Bereiches in den Grünzug, der sich in der Linie vom Bürgerpark zum Bahnhof erstreckt.<br />
- Ruhe-, Spazier- <strong>und</strong> Verweilzonen als innerörtlicher Erholungsbereich für die Einwohner.<br />
- Spielbereiche für Kinder.<br />
- Schaffung von Parkmöglichkeiten am Friedhofszugang im Bereich der Rathenaustraße.<br />
Durch den Verkauf der Baugr<strong>und</strong>stücke für die Passivhäuser kann die Umgestaltung des Gesamtbereiches<br />
fi nanziert werden. Die Käufer der Gr<strong>und</strong>stücke – das Gelände gehört der Gemeinde Münster selbst – sollen an<br />
das Passivhaus-Konzept geb<strong>und</strong>en werden. Dies wird voraussichtlich durch Festsetzungen im Bebauungsplan<br />
<strong>und</strong> durch Vereinbarungen im Gr<strong>und</strong>stückskaufvertrag erfolgen.<br />
PETER RUDOLPH<br />
Strassenbauermeister<br />
Strassen- <strong>und</strong> <strong>Tiefbau</strong><br />
<strong>Garten</strong>- <strong>und</strong><br />
<strong>Landschaftsbau</strong><br />
<strong>Pflasterbau</strong><br />
Matthias Wagner<br />
Vorsitzender der CDU Fraktion in der Gemeindevertretung<br />
<strong>Sudetenstr</strong>. <strong>38</strong> · 64839 Münster-Altheim<br />
Tel. 06071-33167 · Telefax 06071-<strong>38</strong>694<br />
E-MAil: info@rudolph-strassenbau.de<br />
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IMPRESSUM<br />
UNSER MÜNSTER,<br />
das offi zielle Infoblatt des<br />
CDU - Gemeindeverbands<br />
Münster / Altheim<br />
Redaktionsanschrift:<br />
M.Wessendorf,<br />
Helgolandring 103<br />
64839 Münster; Tel. 497074<br />
Internet:<br />
www.cdumuenster.de<br />
Redaktion:<br />
Boris Rudolph<br />
Alexander Vinzent Schmidt<br />
Karl-Heinz Schneider<br />
Matthias Wagner<br />
Marcel Wessendorf<br />
Grafi k / Gestaltung:<br />
Michael Krause<br />
Druck:<br />
Druckerei Girbig, Münster<br />
Aufl age:<br />
6000 Stück<br />
Nachdruck, auch auszugweise nur<br />
mit Genehming des Vorstandes<br />
Straßenbau<br />
Wie bereits in vergangenen Jahren wird die Gemeinde Münster auch dieses Jahr wieder<br />
einige Projekte im Strassen-, Tief- <strong>und</strong> Wegebau ausführen lassen.<br />
Als eines der in diesem Jahr geplanten Projekte steht der Endausbau des Baugebietes<br />
„Östlich der Ringstrasse“ in Altheim sowie der bereits schon im letzten Jahr begonnene<br />
Endausbau des Mischgebietes „Auf der Erre“ in Münster auf dem Plan.<br />
Auch die vorhandenen Strassen, Leitungen <strong>und</strong> Wege im Gemeindegebiet müssen<br />
aufgr<strong>und</strong> Ihres Alters teilweise ausgebessert <strong>und</strong> Instand gesetzt werden.<br />
Die Gemeinde Münster <strong>und</strong> die CDU-Fraktion werden auch in Zukunft trotz eines engen fi nanziellen Rahmens weiterhin<br />
Projekte im Strassen-, Tief- <strong>und</strong> Wegebau planen <strong>und</strong> realisieren, um das allgemein gute Wohnklima <strong>und</strong> die Infrastruktur in<br />
unserem Gemeindegebiet zu erhalten <strong>und</strong> weiter auszubauen.<br />
Boris Rudolph<br />
Strassenbauermeister<br />
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RÜDIGER ENGLERT<br />
Brentanostrasse 9 * 63755 Alzenau<br />
Telefon 0 60 23 / 60 16 Fax 0 60 23 / 60 17<br />
�� Gebäudebeschädigungen<br />
durch unbefugte<br />
Dritte<br />
�� Wiederherstellung von<br />
ruediger.englert@rheinland-versicherungen.de<br />
<strong>Garten</strong>anlagen<br />
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