Selbständigkeit und Arbeitslosengeld II - Jobcenter Kreis Wesel

Anrechnung von Einkommen
Arbeitslosengeld II wird in der Regel für einen 6-monatigen Bewilligungszeitraum
(BWZ) berechnet. Die in diesem Zeitabschnitt zufließenden
Betriebseinnahmen, die um die notwendigen Ausgaben und
weitere Abzugsbeträge nach Maßgabe des Sozialgesetzbuches Teil
II (SGB II) vermindert werden, bilden die Berechnungsgrundlage, ob
trotz der selbständigen Tätigkeit Hilfebedürftigkeit gegeben ist oder
nicht.
Die zusätzliche Einbeziehung von Betriebseinnahmen/ -ausgaben
der letzten 6 Monate vor der ALG II-Antragstellung ist möglich (z.B.
bei Saisonbetrieben).
Betriebseinnahmen/ -ausgaben sind in geeigneter Form nachzuweisen
(Einnahmen – Überschuss – Rechnung / EÜR). Die im Bewilligungszeitraum
zu erwartenden Betriebseinnahmen und –ausgaben
sind als Selbsteinschätzung plausibel darzulegen.
Anders als bei der steuerlichen Gewinnermittlung berücksichtigt die
ARGE Kreis Wesel keine Abzüge im Sinne des Steuerrechts (z.B.
Abschreibungen), sondern nur n o t w e n d i g e (tatsächliche) Ausgaben.
Da die Einkünfte der meisten Selbständigen oft erheblichen
Schwankungen unterliegen, wird bei der Einkommensprüfung ein
Monatsschnitt –bezogen auf den jeweiligen Bewilligungszeitraumgebildet.
Die Auszahlung von Arbeitslosengeld II erfolgt unter Vorbehalt. Ist
der tatsächliche „Gewinn“ des/der Selbständigen am Ende des Bewilligungszeitraumes
höher als erwartet, muss die gewährte
Leistung unter Umständen ganz oder teilweise zurückgezahlt
werden.
Sollten die Geschäfte schlechter als vorausgesagt verlaufen ist
auch eine Nachzahlung möglich.
Gelingt es dem/der Selbständigen innerhalb von 6 Monaten nicht,
die Hilfebedürftigkeit auszuräumen, muss er/sie damit rechnen,
dass die ARGE Kreis Wesel den Schwerpunkt dann auf eine
Vermittlung in eine beitragspflichtige Tätigkeit legt.
Im Einzelfall kann es sogar zumutbar sein, die selbständige Tätigkeit
aufzugeben und eine Arbeitnehmertätigkeit aufzunehmen.
Eigenbemühungen
Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) werden nur
dann gezahlt, sofern Sie und die mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft
lebenden Personen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder
Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen und bestehende
vorrangige Leistungsansprüche beantragen und geltend machen.
Der/die erwerbsfähige Hilfebedürftige muss aktiv an allen Maßnahmen
zur Steigerung der Effizienz seines/ihres Unternehmens
-beziehungsweise zur Eingliederung in Arbeit- mitwirken, wie zum
Beispiel Wahrnehmung von Terminen bei der ARGE Kreis Wesel
oder die Teilnahme an Förder- /Eingliederungsmaßnahmen.
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