Anlage 1 - Jugend.rlp.de - in Rheinland-Pfalz

A. Einleitung
I. Die Entstehung des Gesetzes
Angestoßen durch verschiedene tragische Kinderschutzfälle, die meist unter dem
Vornamen der Kinder von großer medialer Aufmerksamkeit begleitet wurden und
werden, hat sich in den letzten Jahren eine anhaltende Debatte um das Thema
Kinderschutz und um mögliche Wege der Prävention von Kindeswohlgefährdung
entwickelt.
Im Unterschied zu vorhergehenden Kinderschutzdebatten werden die derzeitigen
Diskussionen über die üblicherweise kurze mediale und politische Aufmerksamkeit
hinaus erstaunlich nachhaltig geführt. Dies mag damit zusammenhängen,
dass sie von zahlreichen fachlichen und politischen Initiativen begleitet werden,
die überwiegend systematisch und längerfristiger angelegt sind. Mit der Novellierung
des § 8a Achtes Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB
VIII) zum Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung (1.10.2005) setzte eine vertiefte
und konstruktive Diskussion in der Kinder- und Jugendhilfe über einen verbesserten
Kinderschutz ein. Relativ zeitgleich wurde mit der im Koalitionsvertrag
2005 vereinbarten Stärkung des staatlichen Schutzauftrages das Aktionsprogramm
"Frühe Hilfen für Eltern und Kinder und soziale Frühwarnsysteme" verabschiedet.
Zudem bestanden parallel bereits zahlreiche Initiativen auf kommunaler
und Länderebene. Es fanden auf Einladung der Bundeskanzlerin zwei „Kinderschutzgipfel“
mit den Ministerpräsidenten der Länder statt (2007 und 2008), bei
der der so genannte „Sieben-Punkte-Aktionsplan“ des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten
Kurt Beck in wesentlichen Teilen in den Beschluss der Konferenz
eingegangen ist. Die Themen der Kinderschutzgipfel ebenso wie der gesamten
Diskussion auf Bundes-, Länder-, kommunaler und Verbandsebene bzw.
der Fachöffentlichkeit behandelten insbesondere die Verbesserung von (Vernetzungs-)Strukturen
(soziale Frühwarnsysteme und Fördersysteme) bzw. die Prüfung
sozial- und datenschutzrechtlicher Fragen, nämlich den Schutzauftrag der
Kinder- und Jugendhilfe und den Austausch personenbezogener Daten zwischen
Gesundheitssystem und Jugendhilfe oder auch Polizei, Justiz oder Schule. Daneben
war die Verbindlichkeit von Vorsorgeuntersuchungen, sowie diese zu
verbessern und engmaschiger zu gestalten, wichtiges Thema.
Das Land Rheinland-Pfalz hatte zuvor bereits mit dem Aktionsprogramm „Viva
Familia“ systematisch in die Entwicklung von Ansätzen und Programmen zur
Unterstützung von Familien investiert. In Weiterführung dieses Aktionsprogramms
realisierte das Land in gemeinsamer Initiative mit den Bundesländern
Baden-Württemberg, Bayern und Thüringen das Modellprojekt „Guter Start ins
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