Anlage 1 - Jugend.rlp.de - in Rheinland-Pfalz

ei der Vermeidung der im Einzelfall erforderlichen Hilfen mitwirken sollen. Bei
erkennbaren Risiken für Vernachlässigungen oder Misshandlungen von Kindern
verpflichtet das Gesetz sie, darauf hinzuwirken, dass die notwendigen Schutzund
Unterstützungsmaßnahmen erfolgen. 246
Die Landesgesetze von Schleswig-Holstein und Thüringen haben die bundesweite
Debatte über Schwangerenberatung und Familienhilfe aufgriffen. Beide Landesgesetze
regeln eine Gewährleistungspflicht der Jugendhilfe, junge schwangere
Frauen, junge Mütter und junge Väter, Kinder, Jugendliche, Mütter und Väter
in belasteten Lebenslagen, mit sozialer Benachteiligung oder individueller Beeinträchtigung
frühzeitig auf Beratung, Unterstützung sowie Hilfen und Leistungen
hinzuweisen 247 und diese frühzeitig bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung
für die Pflege, Bildung und Erziehung ihrer Kinder zu unterstützen, Risiken für
das gesunde Aufwachsen von Kindern rechtzeitig zu begegnen und bei konkreter
Gefährdung des Kindeswohls konsequent durch wirksame Förderung und rechtzeitige
Hilfen für den notwendigen Schutz des Kindes zu sorgen. 248 Das thüringische
Gesetz normiert ausdrücklich, dass zur Vermeidung von Überforderung und
Fehlverhalten sowie zur Bewältigung besonderer Belastungen oder individueller
Beeinträchtigungen der Schwangeren und Personensorgeberechtigten erforderlichen
Beratungen und Hilfen, bei Bedarf auch Leistungsträger übergreifend, möglichst
frühzeitig und niedrigschwellig angeboten werden müssen. 249 Bemerkenswert
ist zudem, dass das thüringische Gesetz für diesen Bereich neben der Jugendhilfe
auch die noch nicht gesetzlich über eine Prüfungsordnung oder ähnliche
verbindliche Qualifizierungsanforderungen determinierte Berufsgruppe der
Familienhebammen adressiert und normiert, dass diese als Ansprechpartner für
den Bereich der Schwangerenberatung und Familienhilfe zur Verfügung stehen
müssen. 250
Auch das Berliner Landesgesetz verpflichtet zudem das Land Berlin Angebote
der Schwangerenberatung und Familienbildung sicherzustellen. Für den Bereich
der Schwangerenberatung trifft das Landesgesetz keine so weitreichenden Regelung
wie die Landesgesetze von Thüringen und Schleswig-Holstein, sondern
verpflichtet die für Jugend und Familie zuständigen Senatsverwaltungen aufeinander
abgestimmte Leistungsangebote zu entwickeln. 251 Für den Bereich der
Familienbildung sieht das Berliner Gesetz angemeldete Hausbesuche bei Erstgebärenden
und bei Geburten in Familien, die unter belastenden Sozialverhält-
246 § 1a LHebammenG RP.
247 § 7 Abs. 1 Gesetz zur Weiterentwicklung und Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen
SH.
248 Art. 3 Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes TH.
249 Art. 3 Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes TH.
250 Art. 3 Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes TH.
251 Art. VII KiSchuG BE.
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