Protokoll der Sitzung vom 20.12.2012 - Katlenburg-Lindau

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2 IV. von der Presse Hans-Joachim O s c h m a n n , „HNA“ , Northeim Olaf W e i ß , “HNA” , Northeim V. als Zuhörer Gunnar B i e r w i r t h , Ortsbrandmeister Berka Sieghard E i k e m e y e r , stv. Gemeindebrandmeister Heinz F a h l b u s c h , Ortsbeauftragter der Ortschaft Gillersheim Günter H o f f m a n n , Ortsbeauftragter der Ortschaft Wachenhausen Dirk S p i l l e r , Gemeindebrandmeister T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls über die Gemeinderatssitzung am 26.06.2012 4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses 5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Gemeindeangelegenheiten 6. Konzeption für die kommunale Kinder- und Jugendarbeit in Katlenburg-Lindau - BV-Nr. 49 / 12 - 7. Berufung eines stellvertretenden Gemeindebrandmeisters ab 01.04.2013 - BV- Nr. 53 / 12 - 8. Konsolidierungsrahmen für die Jahresabschlüsse ab dem Jahr 2012 - BV-Nr. 57 / 12 - 9. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 - BV-Nr. 58 / 12 - 10. Anfragen 3
3 Zu Punkt 1: Eröffnung Um 19.07 Uhr eröffnet Ratsvorsitzender (RV) Wegener die öffentliche Ratssitzung. Zu Punkt 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung RV Wegener stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Zu Punkt 3: Genehmigung des Protokolls über die Gemeinderatssitzung am 26.06.2012 Der Rat genehmigt bei einer Enthaltung das Protokoll über die öffentliche Sitzung am 26.06.2012. Zu Punkt 4: Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Bürgermeister (BM) Ahrens trägt vor, dass der Verwaltungsausschuss seit der letzten Ratssitzung fünfmal getagt habe. In der Sitzung am 05.07.2012 sei unter anderem die Anschaffung eines neuen Streugeräts für den Bauhof beschlossen worden, welches mittlerweile bereits geliefert wurde. Ebenfalls vergeben wurde der Auftrag für die Teilsanierung der Heizung der Weinbergsporthalle Katlenburg im Rahmen der Stadtsanierung. Zudem habe das Gremium von den Entwurfsplanungen zum Krippenbau am evangelischen Kindergarten in Katlenburg Kenntnis genommen und sich für den Bau der Einrichtung auf der Grundlage der Planung des Büros Meyer aus Westerhof ausgesprochen. Schließlich sei über die Besetzung der Stelle des stellvertretenden Gemeindewasserwarts mit Herrn Marcus Heiligenstadt aus Katlenburg entschieden worden, der zum 01.10.2012 in den Dienst der Gemeinde Katlenburg-Lindau getreten sei. Weiterhin beraten wurde die 3. Änderung der Vereinbarung mit dem Landkreis Northeim gemäß SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz). Gegenstand der Beratungen in der Sitzung am 06.09.2012 sei die Kenntnisnahme des alljährlich abzugebenden Berichts des Energie- und Umweltbeauftragten der Gemeinde Katlenburg-Lindau gewesen. Dabei konnte festgestellt werden, dass sich die Kommune in Sachen Energieeinsparung weiterhin auf einem guten Weg befinde. Gleichzeitig wurde beschlossen, die ursprünglich im Rahmen der Städtebauförderung angedachte Vergabe der Sanierung der „Feldstraße“ in Lindau wegen Unwirtschaftlichkeit der eingegangenen Angebote aufzuheben und eine erneute öffentliche Ausschreibung für Anfang 2013 anzustreben. Darüber hinaus sei die Auftragsvergabe für die Erneuerung der Hallendecke in der Weinberghalle Katlenburg notwendig geworden (Stadtsanierungsmaßnahme). 4
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