Protokoll - Gemeinde Krempermoor

Gemeinde Krempermoor
Niederschrift
über die Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde
Krempermoor
Sitzungstermin: Montag, 04.03.2013
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Sitzungsende:
21:15 Uhr
Ort, Raum:
Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus
Anwesend sind:
Frau Ingrid Böge
Herr Thies Böge
Frau Anja Contopidis
Herr Mike Heller
Herr Reiner Kortas
Frau Astrid Mogge
Frau Karla Wentzlaff
Herr Günter Meyer
Herr Jens-Peter Sierck
Frau Sylvia Hintz
Vertretung für: Frau Nientiedt, Meike
Bürgermeister
Gemeindevertreter
Gleichstellungsbeauftragte
Nicht anwesend:
Frau Meike Nientiedt -
Schriftführer: Herr Frank Schippmann
Ausdruck vom: 08.03.2013
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Beginn: 19:30
Ende: 21:15
Tagesordnung
1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der
Tagesordnung
2 Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll vom
12.11.2012
3 Einwohnerfragestunde
4 Bericht aus dem Kindergarten Kremperheide
a) Baumaßnahme
b) Elternbeiträge
c) Organisation / Kredit alt
5 Bericht Fördervereine / Schulen
- Badausschuss
- Kostenbeiträge
- Else
6 Antrag TSV Kremperheide (Bericht)
7 Beratung und Beschlussempfehlung über den Abschluss einer
Rechtsschutzversicherung
8 Vorbereitung Veranstaltungen
a) Bastelnachmittag
b) Kinderfest (Bericht)
c) Moortage (Bericht)
d) Bücherflohmarkt
9 Internet-Auftritt der Gemeinde (Bericht)
10 Bericht Region IZ
11 Bericht über Spenden an die Gemeinde Krempermoor im Jahre 2012
12 Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
zu 1
Protokoll
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der
Tagesordnung
Protokoll:
Frau Wentzlaff begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.
zu 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll vom
Ausdruck vom: 08.03.2013
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12.11.2012
Protokoll:
Einwände gegen das Protokoll vom 12.11.2012 liegen nicht vor.
zu 3
Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Anfragen werden nicht gestellt.
zu 4
Bericht aus dem Kindergarten Kremperheide
a) Baumaßnahme
b) Elternbeiträge
c) Organisation / Kredit alt
Protokoll:
a)
Im Rahmen der Angebotsauswertung und Vergabe haben sich für die
Gemeinden Mehrkosten in Höhe von ca. 80.000 € ergeben. Die
Gesamtkosten der Baumaßnahme sind somit auf rund 640.000 €
angestiegen. Eine Übersicht über die erneuerte Kostenschätzung wurde vom
Bürgermeister im Vorwege verteilt. Der Gemeindeanteil der Gemeinde
Krempermoor würde sich auf 57.000 € erhöhen.
b)
Die Kirchenverwaltung hat noch keine ausreichende Grundlage für die
Ermittlung des 30%igen Elternanteils vorgelegt. Die Zahlen wurden vom
Bürgermeister bereits angemahnt. Eine weitere Erhöhung der Elternbeiträge
soll voraussichtlich zum 01.08.2013 stattfinden.
c)
Für den Neubau der Kindertagesstätte aus dem Jahre 2002 besteht noch ein
Darlehen mit einer Restfinanzierungssumme in Höhe von rund 318.000 €. Der
Darlehenszinssatz beträgt 5% pro Jahr. Die Kirchengemeinde hat die
Möglichkeit, das Darlehen zu kündigen. Der Darlehenszins für kommunale
Darlehen liegt zurzeit nur bei 2%. Nach Vorstellung der Kirche soll die
Restfinanzierungssumme von den Gemeinden aufgebracht werden. Unter
Berücksichtigung des Kostenverteilungsschlüssels würde die Gemeinde
Krempermoor 18,09%, also 54.703,48 € tragen. In der nächsten Sitzung des
Finanzausschusses soll geklärt werden, ob die Gemeinde ein Darlehen
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aufnimmt oder die Summe über eine Entnahme aus der Rücklage finanziert.
Tendenziell wird eine Entnahme aus der Rücklage bevorzugt.
zu 5
Bericht Fördervereine / Schulen
- Badausschuss
- Kostenbeiträge
- Else
Protokoll:
Frau Böge berichtet von der Jahreshauptversammlung des Fördervereins der
Grundschule Kremperheide. Die Gemeinde Krempermoor ist dem
Förderverein der Grundschule Kremperheide beigetreten. Der Förderverein
verfügt über 88 Mitglieder. Der Förderverein beteiligt sich finanziell an
diversen schulischen Veranstaltungen, wie Schulfeiern und
Theaterausfahrten.
Herr Meyer berichtet, dass auf der letzten Versammlung des Fördervereins
„Else“ ein neuer Vorsitzender gewählt wurde. Herr Volker Struve hat das
Ruder des Fördervereins von seinem Vorgänger Wolfgang Fritz übernommen.
Die Internetseite des Vereins ist momentan nicht erreichbar.
Das Schulamt des Kreises Steinburg sieht für den Schulstandort der
Gemeinschaftsschule in Krempe einen Kooperationsbedarf, weil die
erforderliche Mindestgröße nicht mehr erreicht wird. Die Anmeldezahlen sind
in den letzten Jahren leider kontinuierlich gesunken. Über eine mögliche
Kooperation mit dem Schulstandort am Lübscher Kamp hat ein erstes
Gespräch mit der Verwaltung der Stadt Itzehoe stattgefunden.
Schulkostenbeiträge für Steinburgschule
Das Schulamt des Kreises Steinburg hat darüber informiert, dass im nächsten
Jahr Schulkostenbeiträge für die Schüler an der Steinburgschule zu zahlen
sind. Bisher wurde von den Gemeinden immer nur anteilig die Beförderung
übernommen.
Badausschuss
Im Badausschuss des Amtes wurde die Idee besprochen, für alle Schüler und
Schülerinnen des Schulzentrums Krempermarsch bzw. für alle Schüler und
Schülerinnnen des gesamten Schulverbandes kostenlos eine Jahreskarte für
das Freibad Krempe für die Saison 2013 zur Verfügung zu stellen. Die Kosten
für die Saisonkarten müsste der Schulverband an das Amt Krempermarsch
erstatten. Dafür entfällt die bisherige Einzelabrechnung des
Schwimmunterrichts.
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Am 01.06.2013 soll wieder ein „Tag der offenen Tür“ im Freibad stattfinden.
zu 6
Antrag TSV Kremperheide (Bericht)
Protokoll:
Der TSV Kremperheide hat einen Antrag auf Förderung der Jugendarbeit
gestellt. Momentan hat der TSV Kremperheide 59 Mitglieder bis zum 21.
Lebensjahr aus Krempermoor. Die Gemeinde fördert bereits den TSV
Kremperheide mit 2.000,00 € jährlich. Diese Gesamtförderung beinhaltet die
Bausteine Sommerfreizeit, Förderung Jugendarbeit und Anteil an den
Bewirtschaftungskosten. Eine Förderung über diese Summe hinaus findet
nicht statt.
zu 7
Beratung und Beschlussempfehlung über den Abschluss einer
Rechtsschutzversicherung
Protokoll:
Das Amt Krempermarsch hat über einen Rahmenvertrag mit der Örag eine
Rechtsschutzversicherung für die ehrenamtlich Tätigen abgeschlossen.
Folgende Leistungen enthalten die einzelnen Versicherungspakete:
Kommunalrechtsschutz
Verwaltungsrechtsschutz (Satzungsrecht, Klagen gegen Bescheide usw.)
Rechtsschutz im Vertrags- und Sachenrecht (Baumaßnahmen, Anschaffung)
Arbeitsrechtsschutz (Klagen vor dem Arbeitsgericht)
Schadenersatzrechtsschutz
Spezial Strafrechtsschutzversicherung
Rechtsschutz für gesetzliche Vertreter und Organe, Leitende Beamte und
Mitglieder der kommunalen Vertretung, Beschäftigte des Amtes und der
Gemeinden und ehrenamtlich Tätige, die strafrechtlichen Vorwürfen
ausgesetzt sind.
Verkehrsrechtsschutz
Versicherungsschutz gilt für alle auf die Kommunen zugelassenen
Kraftfahrzeuge
Rechtsschutz bei Schadenersatzforderungen, Vertragsstreitigkeiten, Strafe
und Ordnungswidrigkeiten, Verwaltungsstreitigkeiten
Eine Beschlussempfehlung ist nicht notwendig, da das Amt gemäß Beschluss
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des Amtsausschusses die Rechtsschutzversicherung bereits abgeschlossen
hat. Die Gemeinden sind automatisch mit versichert.
zu 8
Vorbereitung Veranstaltungen
a) Bastelnachmittag
b) Kinderfest (Bericht)
c) Moortage (Bericht)
d) Bücherflohmarkt
Protokoll:
a)
Der Bastelnachmittag soll am 23. März 2013 im Feuerwehrgerätehaus
stattfinden. Folgende Vertreter sind zur Mithilfe bereit:
Frau Böge, Frau Contopidis, Frau Hintz, Frau Wentzlaff, Herr Meyer
Frau Hintz wird die diesjährige Bastelidee noch mit den Helfern besprechen.
Herr Meyer wird die Verteilung der Einladungen organisieren. Die Helfer
treffen sich bereits um 13.30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus. Am
Bastelnachmittag werden 20 Kinder erwartet.
b)
Das Kinderfest soll Ende August stattfinden. Für die Arbeitsgruppe werden
aus diesem Teilnehmerkreis folgende Personen benannt:
Frau Contopidis, Frau Hintz, Frau Böge, Frau Wentzlaff
Strittig ist noch, ob das diesjährige Kinderfest auf dem Reiterhof Schreiber
stattfinden soll. Hierüber soll ein Beschluss auf der nächsten Sitzung der
Gemeindevertretung herbeigeführt werden.
c)
Der nächste Termin für die Vorbereitung der Moortage findet am 13.03.2013
um 19.30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus statt.
d)
Der Bücherflohmarkt findet am 13.04.2013 im Feuerwehrgerätehaus statt.
Frau Hintz benötigt noch Freiwillige, die am Freitag vor dem Bücherflohmarkt
die Bücher von der Grundschule Kremperheide mit abholen können.
Treffpunkt ist um 13.00 Uhr. Freiwillige melden sich: Herr Böge und Herr
Meyer. Der Gemeindearbeiter soll ebenfalls mit helfen.
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zu 9
Internet-Auftritt der Gemeinde (Bericht)
Protokoll:
Momentan sind 119 Seiten online. Im Jahre 2012 wurde die Seite 36.000 Mal
angeklickt. Da die Störfähre Else zurzeit nicht online ist, wurde die
Verknüpfung zunächst aufgehoben.
Frau Wentzlaff berichtet, dass die Kündigung für den Zweckverband
„Breitbandversorgung“ inzwischen erfolgt ist.
zu 10
Bericht Region IZ
Protokoll:
Von der Region IZ ist nichts Neues zu berichten. Die nächste Tagung der
Lenkungsgruppe findet am 10.04.2013 um 18.30 Uhr statt.
zu 11 Bericht über Spenden an die Gemeinde Krempermoor im Jahre 2012
Sachverhalt:
Aufgrund der bis Dezember 2012 gültigen Fassung des § 76 Abs. 4
Gemeindeordnung SH ist von der Gemeindevertretung ein jährlicher
Beschluss über die Annahme der Spenden einzuholen.
§ 76 Abs. 4 GO in der bis 17.12.2012 geltenden Fassung lautet:
1
Die Gemeinde darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben Spenden, Schenkungen und
ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen oder an Dritte vermitteln.
2
Die Einwerbung und die Entgegennahme des Angebots einer Zuwendung
obliegen ausschließlich der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister.
3
Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet die Gemeindevertretung.
4
Die Bürgermeisterin bzw. der Bürgermeister erstellt jährlich einen Bericht, in
welchem die Geber, die Zuwendungen und die Zuwendungszwecke
anzugeben sind und leitet diesen der Gemeindevertretung zu.
Erst mit Wirkung vom 22.12.2012 wurde Satz 4 wie folgt geändert:
4
Abweichend von Satz 3 kann die Gemeindevertretung die Entscheidung über
die Annahme oder Vermittlung bis zu von ihr jeweils zu bestimmenden
Wertgrenzen auf die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und den
Hauptausschuss übertragen.
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Ebenfalls ab dem 22.12.2012 wurde folgender Satz hinzugefügt:
5
Über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder
ähnlichen Zuwendungen, die über 50 Euro hinausgehen, erstellt die
Bürgermeisterin oder der Bürgermeister jährlich einen Bericht, in welchem die
Geber, die Zuwendungen und die Zuwendungszwecke anzugeben sind, und
leitet diesen der Gemeindevertretung zu.
Für die Spendeneinnahmen in 2012 ist daher eine Beschlussfassung durch
die Gemeindevertretung erforderlich. Auf der beigefügten Übersicht sind alle
Geld- und Sachzuwendungen des Jahres 2012 aufgelistet, die der Verwaltung
bekannt wurden, d.h. für die Zuwendungsbescheinigungen ausgestellt
wurden.
Beschlussempfehlung:
(Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die im Jahr
2012 eingegangenen Geld- und Sachzuwendungen anzunehmen.
zu 12
Anfragen und Mitteilungen
Protokoll:
Frau Wentzlaff berichtet, dass für den 13.04. eine Einladung zu einem
Seniorenworkshop vorliegt.
Am 11.03.2013 findet ein Vortrag über die Müllverbrennung bei Holcim statt.
Am 23.03.2013 findet die Aktion „Saubere Landschaft“ in Krempermoor statt.
Die voraussichtliche Kostenbeteiligung für die Heidefriedhof liegt bei 908 €.
Der Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein (ZuFisch) hat eine Aktion „keine
Lust zu warten“ gestartet.
Protokollführer
Ausdruck vom: 08.03.2013
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