07.07.2010 - Stadt Kröpelin

Stadtvertretung Kröpelin
- Der Hauptausschuss –
Niederschrift
des öffentlichen Teils der 7. Hauptausschusssitzung am 07. Juli 2010
Beginn:
Ende:
Ort:
19.30 Uhr
20.15 Uhr
Kleiner Sitzungssaal – Rathaus
Anwesend waren:
Entschuldigt:
Herr Hubertus Wunschik, Bürgermeister
Herr Jörg Diederichs, Stadtvertreter
Frau Karin Reichler, Stadtvertreterin
Herr Thomas Wendt, Stadtvertreter
Herr Paul Schlutow, Stadtvertreter
Herr Manfred Schwarz, Stadtvertreter
Herr Tim Burghardt, Stadtvertreter
Herr Veikko Hackendahl, Stadtvertreter
Als Gäste nahmen Herr Christian Hingst, AGRO ENERGY
Herr Stephan Flacke, AGRO ENERGY
Von der Verwaltung Herr Rüdiger Kropp, Amtsleiter Bauamt
nahm teil:
Frau Sylvia-Marina Kühl, Amtsleiter Kämmerei
Herr Rüdiger Kropp, Amtsleiter Bauamt
Schriftführerin:
Frau Anke Ebert-Wichmann
Tagesordnung:
A. öffentlicher Teil der Hauptausschusssitzung
1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Hauptausschussmitglieder
sowie der vorliegenden Entschuldigungen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu
vorliegenden Änderungsanträge
5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der
vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses (10.06.2010)
6. Vorstellung der Modernisierung der Milchviehanlage durch Herrn Flacke, Geschäftsführer
der Fa. AGRO-ENERGY
7. Beschluss-Nr.: HA 9-7/2010
Verpachtung von Dächern städtischer Gebäude für Photovoltaikanlagen
8. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 13 der Stadt Kröpelin für den
Gutshof Detershagen, einschließlich Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
9. Mitteilung des Landesförderinstitutes zum Fördermittelantrag der Erschließungsstraße
B im Gewerbegebiet Südwest
10. Informationen, Anfragen, Anregungen
11. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP Nr. Beratungsgegenstand
1. Eröffnung des öffentlichen Teils der
Sitzung
Herr BM Wunschik eröffnet den
öffentlichen Teil der Sitzung.
2. Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und der anwesenden Hauptausschussmitglieder
sowie der
vorliegenden Entschuldigungen
Beschluss bzw. Beratungsergebnis
Herr BM Wunschik stellt die ordnungsgemäße
Ladung fest.
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 6
anwesenden Hauptausschussmitgliedern
gegeben. Herr Burghardt ist
nicht stimmberechtigt.
4. Feststellung der Tagesordnung des
öffentlichen Teils der Sitzung und der
dazu vorliegenden Änderungsanträge
Herr Wendt beantragt, die öffentliche
und nichtöffentliche Sitzung so zu
gestalten, dass alle Anwesenden
rechtzeitig am WM-Fußballspiel
teilhaben können und die Sitzungen am
Montag, den 12.07.2010 fortgesetzt
werden.
Die Abstimmung erfolgt mit
4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und
1 Stimmenthaltung.
Herr BM Wunschik beantragt, einen
zusätzlichen TOP auf die TO zu setzen
und als TOP 9 zu behandeln – Mitteilung
des Landesförderinstitutes zum Fördermittelantrag
der Erschließungsstraße B
im Gewerbegebiet Südwest.
Die TO wird nach Änderung einstimmig
genehmigt.
5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift
über den öffentlichen Teil der
vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses
Die Sitzungsniederschrift über den
öffentlichen Teil der vorangegangenen
Sitzung wird mit 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-
Stimme und 1 Stimmenthaltung
genehmigt.
6. Vorstellung der Modernisierung der
Milchviehanlage durch Herrn Flacke,
Geschäftsführer der Fa. AGRO-
ENERGY
Herr Geschäftsführer Stephan Flacke
stellt den Hauptausschussmitgliedern die
geplanten Investitionen zur
Modernisierung der Milchviehanlage vor.

7. Beschluss-Nr.: HA 9-7/2010
Verpachtung von Dächern städtischer
Gebäude für Photovoltaikanlagen
Die Verwaltung wird beauftragt zu
prüfen, ob die Vermietung/Verpachtung
von städtischen Flächen auf den
Dächern der Schule und der Turnhalle
und auf dem Dach des Feuerwehrgebäudes
für das Betreiben von
Photovoltaikanlagen geeignet sind und
die Verwaltung soll Angebote von
möglichen Pächtern bzw. Betreibern
einholen.
8. Aufstellungsbeschluss für den
Bebauungsplan Nr. 13 der Stadt
Kröpelin für den Gutshof
Detershagen, einschließlich
Abschluss eines städtebaulichen
Vertrages
Herr Kropp gibt umfangreiche
Informationen zum o.a.
Aufstellungsbeschluss. Die Thematik
wurde im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt
und Landschaftsschutz am 05.07.2010
beraten.
9. Mitteilung des Landesförderinstitutes
zum Fördermittelantrag der
Erschließungsstraße B im Gewerbegebiet
Südwest
Herr Kropp informiert, dass nach
Rücksprache mit dem LFI nunmehr
mitgeteilt werden soll, ob das Vorhaben
im Jahr 2010 durchgeführt wird. Die
Beschlussfassung zum
1. Nachtragshaushalt – vorgesehen im
September- wäre für das LFI zu spät und
es würde zum Zeitpunkt ein ablehnender
Bescheid erteilt werden.
10. Informationen, Anfragen, Anregungen
- Herr Schlutow merkt an, dass es
gut ist, wenn der Bus nun im OT
Brusow von der Fa. Küstenbus
GmbH angefahren und somit die
Buswendeschleife genutzt wird.
- Herr BM Wunschik berichtet,
dass er mit Herrn Kropp am
28.06.2010 einen Termin im
Verkehrsministerium zur
mögliche Errichtung eines
Rockmuseums in Kröpelin
wahrgenommen hat.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
Die Beschlussvorlage zur
Stadtvertretersitzung am 15.07.2010 ist
wie folgt zu ergänzen:
Die öffentliche, teilweise überbaute
Wegefläche, Gem. Detershagen Flur 1,
Flurstück 89, ist bis zur
Satzungsbeschlussfassung über den
B-Plan Nr. 13 käuflich zu erwerben.
Die Abstimmung erfolgt einstimmig.
Eine außerplanmäßige Ausgabe für die
Haushaltsstelle 6354.000.9500 –
Erschließung Gewerbegebiet Südwest /
Verlängerung der Erschließungsstraße
B - in Höhe von 55.750 EUR
(Eigenmittel) wird aus den Rücklagen
bereitgestellt.
Die Abstimmung erfolgt einstimmig.

Das Verkehrsministerium stellt in
Aussicht, dass das Rockmuseum
in der oberen Etage in der
Hauptstraße 5 als zusätzliche
Maßnahme gefördert werden
kann.
Des Weiteren erklärt Herr
BM Wunschik, dass noch vor den
nächsten Wahlen ein Antrag auf
Förderung der Mühle gestellt
werden sollte. Hierfür muss ein
Konzept erarbeitet werden.
- Herr Wunschik informiert, dass
das Jugendamt im Rahmen der
sozialen Verbundarbeit am
1. Juli 2010 im Hause getagt
hat. Das Jugendamt
Bad Doberan wird das Modellprojekt
„Gemeinwesenarbeit“
in der Stadt Kröpelin begleiten
und professionell beraten.
Die Nutzung der Mühle wird in
das Konzept unter Einbeziehung
der Vereine einfließen.
Das Konzept wird eine
Diplompädagogin erstellen.
11. Schließung des öffentlichen Teils der
Sitzung
Herr BM Wunschik schließt den
öffentlichen Teil der Sitzung um
20.15 Uhr.
Hubertus Wunschik
Bürgermeister
Anke Ebert-Wichmann
Schriftführerin