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gemeinderatesgundremm ingen - FWG/UWG Gundremmingen

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187<br />

N I E D E R S C H R I F T<br />

über die 6. öffentliche Sitzung des<br />

G E M E I N D E R A T E S G U N D R E M M I N G E N<br />

am 05.04.2011 von 19.30 Uhr bis 22:40 Uhr<br />

im Sitzungssaal des Rathauses Gundremm<strong>ingen</strong><br />

Namen der Gemeinderatsmitglieder (*)<br />

Gundremm<strong>ingen</strong>,06.04.2011<br />

Vorsitzender: abwesend: Grund der Abwesenheit<br />

Mayer Wolfgang<br />

Erster Bürgermeister<br />

Gemeinderatsmitglieder:<br />

Zweiter BGM Herrmann Alfred<br />

Dritter BGM Bruder Jürgen<br />

Baur Robert<br />

Eggenmüller-Hörsch Heike<br />

Breier Bernd<br />

Grimm Lothar<br />

Heidel Friedrich-Josef<br />

Joas Christian<br />

Kränzle Donat<br />

Veh Michael<br />

Wecker Erwin<br />

Winkler Dietmar<br />

entschuldigt<br />

Ferner waren anwesend:<br />

Schriftführer:<br />

Matthias Endris<br />

I. Die Zahl der Gemeinderatsmitglieder einschließlich Ersten Bürgermeister beträgt: 13<br />

II. Die Gemeinderatsmitglieder wurden am 29.03.2011 schriftlich unter Angabe der Tagesordnung<br />

ordnungsgemäß geladen.<br />

III. Der Bürgermeister stellt die Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 GO fest und eröffnet<br />

die Sitzung.<br />

IV. Zu dieser Sitzung wurde form- und fristgerecht geladen. Gegen die Einladung erhoben sich keine<br />

Einwendungen.


188<br />

Öffentliche Sitzung<br />

Vor Einstieg in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass form- und fristgerecht<br />

geladen wurde. Zur Frage, ob Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen,<br />

stellte GRM Grimm im Namen der <strong>FWG</strong>/<strong>UWG</strong> Fraktion den Antrag zur Geschäftsordnung,<br />

dass TOP 2 von der Beratung ausgeschlossen wird. Der Antrag ist<br />

damit begründet, dass das Ergebnis der eingereichten Bauvoranfrage noch nicht vorliegt,<br />

und die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss vom 01.03.2011 geprüft hat und<br />

dessen Rechtmäßigkeit stark anzweifelt. Des Weiteren ist es für die Fraktion nicht<br />

tragbar, dass ein Antrag mit deren Ideen und Vorschlägen eingereicht wird. Zumindest<br />

die Urheber der Ideen hätten von der CSU-Fraktion genannt werden können. GRM<br />

Grimm erinnerte auch an die vielen Leserbriefe, die immer wieder in der Günzburger<br />

Zeitung zu lesen waren und trug beispielhaft einen davon dem Gremium vor.<br />

Der Vorsitzende schlug vor, eine separate, nichtöffentliche Sitzung für den TOP 2 abzuhalten,<br />

bei der die Alternativen nochmals durchleuchtet werden. Die <strong>FWG</strong>/<strong>UWG</strong><br />

Fraktion erklärte sich grundsätzlich bereit, eine Alternativplanung auf die Beine zu stellen,<br />

wenn dann aus freien Stücken und ohne Zwang durch einen Antrag der CSU. Das<br />

Ergebnis des Bürgerentscheides sollte berücksichtigt und respektiert werden. GRM<br />

Herrmann gab zu bedenken, dass es sich um keinen fraktionsbestimmten Antrag handelt,<br />

sondern auch Mitglieder der <strong>FWG</strong>/<strong>UWG</strong> Fraktion dem Antrag positiv gegenüber<br />

stehen. Es soll gemeinsam eine Lösung gefunden werden. GRM Bruder erklärte zu<br />

seinem Antrag, dass es sich nicht um eine Ausführungsplanung handelt, sondern der<br />

Antrag lediglich einen Denkanstoß darstellen soll.<br />

Es wurde der Vorschlag eingebracht, erst die Halle in Neuburg/Kammel zu begutachten<br />

und dann eine erneute Sitzung anzuberaumen. Bei einem Gespräch im Landratsamt<br />

am 04.04.2011 wurde mitgeteilt, dass eine Bauvoranfrage unzweckmäßig wäre<br />

und besser ein Antrag auf Prüfung verschiedener Alternativen eingereicht werden sollte.<br />

So kann ein positiver oder negativer Bescheid über ein konkretes Vorhaben vermieden<br />

und verschiedene Alternativen bewertet werden. Der Vorsitzende sprach sich<br />

erneut für eine Klausurtagung des Rates aus, bei der Lösungen ausgelotet werden<br />

können. Das Gremium muss auch an die Vereine denken, denn, wenn keine Perspektive<br />

vorhanden ist, werden die nächsten Neuwahlen schlecht ausfallen.<br />

GRM Kränzle hält eine Klausurtagung nicht für notwendig, da hierfür Zahlen, Fakten<br />

und Vergleichswerte erforderlich sind, die leider nicht vorliegen. GRM Heidel teilte mit,<br />

dass bisher stets versucht wurde, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Ist dies<br />

nicht mehr möglich, muss das Projekt mit der Mehrheit der Stimmen durchgeführt<br />

werden, da sonst kein Fortschritt eintritt.<br />

Über den Antrag zur Geschäftsordnung der <strong>FWG</strong>/<strong>UWG</strong> Fraktion kann nicht abgestimmt<br />

werden, da nicht alle Gemeinderatsmitglieder anwesend sind. Er ist daher zu<br />

behandeln.


189<br />

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschriften vom 01.03.<br />

und 15.03.2011<br />

a) 01.03.2011<br />

Das Abstimmungsergebnis bei TOP 4 lautet richtig 8:4. Weitere Einwendungen<br />

wurden nicht erhoben.<br />

Abstimmungsergebnis 12:0<br />

b) 15.03.2011<br />

Gegen die Sitzungsniederschrift vom 15.03.2011 wurden keine Einwendungen<br />

erhoben.<br />

Abstimmungsergebnis 12:0<br />

2. Antrag auf Präzisierung/Erweiterung des GR-Beschlusses vom<br />

01.03.2011 "Alternativplanung für Sporthalle mit Mehrzwecknutzung<br />

(Teil 2, Variante a)" - Beauftragung IB Schuster<br />

Der Vorsitzende erteilte GRM Bruder das Wort. Der von ihm eingereichte Antrag<br />

soll kein Zwang sein, sondern die Planungen und Beratungen vorantreiben. Das IB<br />

Schuster sollte mit der Alternativplanung beauftragt werden und auch den Standort<br />

Oberanger durchleuchten. Alternativ soll eine 3-fach-Halle sowie eine 2-fach-Halle<br />

und evtl. auch eine Halle mit VGem-Nutzung geprüft werden. Sollte der Standort<br />

Oberanger in den Fokus rücken, muss auch die Sanierung der bestehenden Heime<br />

und eine sukzessive Umsiedlung bedacht werden.<br />

GRM Grimm erinnerte an die Stoffsammlung von ihm und GRM Bruder, als nach<br />

kurzer Zeit die Zusammenarbeit mit der Begründung beendet wurde, dass die Alternativplanung<br />

nicht mehr relevant ist. Es handelt sich nun um eine politische<br />

Kehrtwende. GRM Bruder erinnerte an den gestellten Antrag und bat darum, über<br />

diesen auch abzustimmen. Terminziel für die Planungen ist Mai und daher sollte<br />

am 12.05.2011 eine Sondersitzung stattfinden. GRM Eggenmüller-Hörsch zeigte<br />

dem Gremium einen Auszug aus dem Schreiben des Landratsamtes zur Prüfung<br />

der Rechtmäßigkeit der Beschlüsse vom 01.03.2011 auf, welches jedes Ratsmitglied<br />

im Nachgang noch erhalten wird.<br />

Auch wenn es sich bei dem Antrag um eine Kehrtwende seitens der CSU handelt,<br />

sind viele Argumente enthalten, die beide Seiten befürworten können. Es ist somit<br />

eine Basis vorhanden, der beide Parteien zustimmen können und auf der eine<br />

neue Planung aufgebaut werden kann. GRM Grimm betonte nochmals, dass es um<br />

das Prozedere bei dem Antrag geht. Der Vorsitzende schlug erneut die Abhaltung<br />

einer nichtöffentlichen Sitzung vor, in der alle Alternativen geprüft werden sollen. In<br />

diesem Zusammenhang wurde auch bekannt, dass die Bauvoranfrage bisher nicht<br />

beim Landratsamt Günzburg eingereicht wurde. Grund hierfür ist, dass Herr Zimmermann<br />

vom LRA vorgeschlagen hatte, einen formlosen Antrag auf Prüfung verschiedener<br />

Alternativen zu stellen. Dieser wurde jedoch noch nicht gestellt, da Un-


190<br />

terlagen nötig sind, die das AB Kern erst nach Zustimmung der Gemeindet vorbereiten<br />

kann.<br />

GRM Joas gibt zu bedenken, dass der ungleiche Informationsstand zu Irritationen<br />

im Gemeinderat führt. Die Tatsache, dass keine Voranfrage eingereicht wurde, hätte<br />

dem Gremium mitgeteilt werden müssen, da so weitere Uneinigkeiten hätten<br />

verhindert werden können. Aufgrund der vielen Unstimmigkeiten ist eine weitere<br />

Sitzung unerlässlich, auf die jedoch auch Herr Schuster eingeladen werden kann.<br />

Nach einiger Diskussion kommt das Gremium zu folgender<br />

Beschlussfassung:<br />

Der Gemeinderat Gundremm<strong>ingen</strong> beschließt, bezüglich der Alternativplanung für<br />

eine Sporthalle mit Mehrzwecknutzung, eine separate, nichtöffentliche Sitzung anzuberaumen.<br />

Termin ist der 12.05.2011.<br />

Abstimmungsergebnis 7:5<br />

3. Glasfasererschließung, Internetzugang und Vernetzung von Rathaus<br />

(mit Schule und Kindergarten) sowie Kulturzentrum und Jugendtreff<br />

Bei der Erschließung des Ortes mit Glasfaser wurde angesprochen, als Demoversion<br />

mehrere Gebäude so schnell wie möglich mit der schnellen Technik zu versehen.<br />

Dazu wurden Rathaus, Schule, Kulturzentrum, Kindergarten und der Jugendtreff<br />

ins Auge gefasst.<br />

Der Aufbau dieser schnellen Demonstrationstechnik beläuft sich auf eine Einmalzahlung<br />

in Höhe von 5.000.- € netto sowie monatlicher Gebühren in Höhe von netto<br />

1.085.- €, wobei hier von einer Mindestvertragslaufzeit von 5 Jahren ausgegangen<br />

wird. Dies würde Bruttokosten in Höhe von 83.419,00 € verursachen. Aufgrund der<br />

Tatsache, dass spätestens im Herbst diesen Jahres auf das schnelle Internet zugegriffen<br />

werden kann (Anschluss der Telekom-Verteilerkästen) wird vorgeschlagen,<br />

auf diesen Zwischenschritt zu verzichten.<br />

Beschlussfassung:<br />

Der Gemeinderat Gundremm<strong>ingen</strong> hat Kenntnis von den Ausführungen des Sitzungsleiters<br />

und beschließt, keine Demoversion für das schnelle Internet ausführen<br />

zu lassen.<br />

Abstimmungsergebnis 12:0<br />

4. Beschlussfassung zum Angebot für die Vernetzung des Fernwärmenetzes<br />

von der Eichbrunnenstraße bis zur Mittelgasse; Vorstellung<br />

der beiden eingereichten Angebote und Beschlussfassung<br />

Im Rahmen des Ausbaues der Hauptstraße wurde angeregt, einen Ringschluss<br />

zwischen den beiden Fernwärmeleitungen vom Hauptverteiler im ehemaligen La-


191<br />

gerhaus herzustellen. Dazu wurden zwei Angebote eingeholt, wobei die Bruttokosten<br />

beim günstigsten Bieter 127.196,72 € und beim zweiten Bieter 143.384,10 €<br />

betragen.<br />

GRM Heidel gibt zu bedenken, dass bezüglich der Heizung dr<strong>ingen</strong>der Handlungsbedarf<br />

besteht, da ein Ausfall oft sehr schnell bevorsteht. Aufgrund der undurchsichtigen<br />

Situation sollte eine Klärung stattfinden.<br />

Beschlussfassung:<br />

Der Gemeinderat Gundremm<strong>ingen</strong> hat Kenntnis von den Ausführungen des Sitzungsleiters<br />

und schließt sich dem Vorschlag des AB Kern an, die Arbeiten an den<br />

günstigsten Bieter, die Firma Heidel aus Glött zum Angebotspreis von Brutto<br />

127.196,72 € zu vergeben.<br />

Abstimmungsergebnis 12:0<br />

5. Vorstellung der derzeit angedachten und teilweise eingereichten<br />

Planungen für die Umbaumaßnahmen in Grünwald sowie zu den<br />

Sanierungen in der Reutberger Straße, beides München<br />

Da mit Zustimmung zum Wirtschaftsplan auch die Mittel bereit gestellt worden sind<br />

und die Ausschreibungen keine größeren Abweichungen ergaben, gelten die Aufträge<br />

als erteilt. Mittlerweile wurde auch der Kran aufgestellt und die Balkone saniert.<br />

Der Innenhof ist bereits fertiggestellt. Das Gremium wird im Mai einen Ausflug<br />

nach München machen.<br />

Ein Beschluss wurde nicht gefasst.<br />

6. Verschiedenes<br />

a) Verrohrung Dorfbach<br />

Bereits mit einer Mail wurde von GRM Grimm darauf hingewiesen, dass der<br />

Dorfbach an einer Stelle sehr gefährlich ist. Es könnte ein Geländer angebracht<br />

werden, was jedoch zu Schwierigkeiten bei der Grabenreinigung führen kann.<br />

Die Verrohrung bis zum Anwesen Hoser würde die Gemeinde 23.853,55 € kosten.<br />

Es ist jedoch eine wasserrechtliche Genehmigung vom Landratsamt Günzburg<br />

einzuholen. Bis eine Lösung gefunden ist, wird ein Absperrband angebracht,<br />

um Unfälle zu vermeiden.<br />

b) Bauvorhaben Degele und Geyerhosz<br />

Frau Bettina Degele und Herr Tobias Geyerhosz möchten in Gundremm<strong>ingen</strong><br />

bauen. Um eine gewisse Planungssicherheit zu haben, soll der Gemeinderat<br />

vorab die Planungen einsehen und eine Grundsatzentscheidung treffen. Das<br />

Bauvorhaben soll mit einem versetzten Pultdach ausgeführt werden, was jedoch<br />

weder im derzeit gültigen Bebauungsplan, noch in der geplanten Änderung<br />

erlaubt ist. Aus diesem Grund wurde Rücksprache mit dem IB Kling Con-


192<br />

sult, Krumbach gehalten und die neue Dachform in die Änderung mit aufgenommen.<br />

Die Anwohner und Nachbaren wurden beteiligt und sind mit dem<br />

Bauvorhaben einverstanden. Dennoch muss der Gemeinderat eine Befreiung<br />

und das Landratsamt die Genehmigung erteilen.<br />

Beschlussfassung:<br />

Der Gemeinderat Gundremm<strong>ingen</strong> erteilt sein Einvernehmen zu dem geplanten<br />

Vorhaben von Frau Degele und Herrn Geyerhosz und hatte keine Einwendungen<br />

gegen dieses. Ein förmlicher Bauantrag ist noch zu stellen.<br />

Abstimmungsergebnis 12:0<br />

c) Nachtrag der Firma Leitenmaier<br />

Aufgrund erhöhter Sicherheit wurde entschieden, die Parkplätze in der<br />

Bachstraße durch einen Granitbordstein abzugrenzen. Aufgrund Platzmangels<br />

im Bereich des Gehwegs wurden einige Sparten verschoben. Es ist daher ein<br />

Nachtrag in Höhe von 3.404,14 € erforderlich.<br />

Beschlussfassung:<br />

Der Gemeinderat Gundremm<strong>ingen</strong> nimmt die Ausführungen des Sitzungsleiters<br />

zur Kenntnis und stimmt dem Nachtrag Nr. 13 der Firma Leitenmaier, zu einem<br />

Betrag von 3.404,14 € zu.<br />

Abstimmungsergebnis 12:0<br />

d) Problemmüllsammlung in Gundremm<strong>ingen</strong><br />

Die Gemeinde Gundremm<strong>ingen</strong> wird wohl von der Liste der anzufahrenden Orte<br />

gestrichen. Damit muss dieser Problemmüll zukünftig über die Stadt Burgau<br />

entsorgt werden.<br />

e) Thailändisches Neujahrsfest<br />

Am 16.04.2011 findet im Sportheim Gundremm<strong>ingen</strong> das Thailändische Neujahrsfest<br />

des Buddhistischen Glaubens- und Meditationszentrums statt. Hierzu<br />

sind alle Gemeinderatsmitglieder eingeladen.<br />

f) Schullandheimfahrt der 3. Klasse<br />

Der Vorsitzende zeigte ein gemaltes Bild der 3. Klasse die sich für die Unterstützung<br />

zur Schullandheimfahrt bedankte.


193<br />

g) Umleitung BA II<br />

Es wurden bisher keine Umleitungsschilder aufgestellt, da noch keine Baufreigabe<br />

vorliegt. GRM Eggenmüller-Hörsch bittet, auch im Gebiet am Anger 30er<br />

Schilder aufzustellen, da dort sehr schnell gefahren wird.<br />

h) Hilfe für Japan<br />

Der Vorsitzende und Frau Kliem haben sich Gedanken über eine Hilfsaktion für<br />

Japan gemacht. Herr Kecskemeti hat Kunstwerke japanischer Künstler in<br />

Gundremm<strong>ingen</strong> gelagert. Diese könnten verkauft werden, wobei 20 % des<br />

Verkaufserlöses an die Künstler gehen und der Rest für Japan gespendet wird.<br />

Es werden Flyer ausgeteilt und am 06.05 wird eine Meditation mit Gebeten in<br />

der Kirche stattfinden. Anschließend findet ein gemeinsamer Marsch zum Rathaus<br />

statt, wo die Werke der japanischen Künstler vorgestellt werden. Die Einladung<br />

an die Bevölkerung wird von BGM Mayer und den Fraktionsvorsitzenden<br />

GRM Herrmann und GRM Grimm unterschrieben.<br />

i) Schülerzahlen<br />

GRM Bruder erinnerte an die letzten Sitzungen in denen ausgeführt wurde,<br />

dass die Schülerzahlen rückläufig sind. Nach Rücksprache mit Frau Theer sind<br />

zwar zwei schwache Jahre dabei, allerdings werden die Zahlen wieder erheblich<br />

ansteigen. Ein "Aussterben" der Schüler in Gundremm<strong>ingen</strong> ist somit nicht<br />

zu befürchten.<br />

j) Bauzaun an der Arztpraxis<br />

GRM Heidel erinnerte nochmals an das leidige Thema. Auch der Hausverwalter<br />

hat bisher keine Besserung bewirken können. Nun teilte der Vorsitzende mit,<br />

dass der Bauhof nach anfänglicher Unschlüssigkeit den Bauzaun doch benötigt<br />

und er für 800.- € gekauft wird.<br />

k) Abnahme der Straße im BA I<br />

GRM Heidel erfragte, ob die Straße bereits abgenommen wurde. Da es hier<br />

noch einigen Gesprächsbedarf gibt, sollte der Bauausschuss die Straße vor<br />

Abnahme nochmals begutachten und eine Liste über evtl. Mängel erstellen. Eine<br />

Sitzung hierzu wird voraussichtlich am 26.04.2011 dazu stattfinden.


194<br />

l) Ampelanlage bei Morlock<br />

Bei der Straßenquerung mit Ampel bei Morlock herrscht enormer Platzmangel,<br />

weshalb Familien mit Kinderwagen auf die Bepflanzungen ausweichen müssen.<br />

Eine Verbreiterung ist in diesem Bereich erforderlich. Auch die Einfahrt beim<br />

Anwesen Fischer sollte gemäß Beschluss verbreitert werden, was jedoch noch<br />

nicht geschehen ist.<br />

Vorsitzender:<br />

Schriftführer:

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