gemeinderatesgundremm ingen - FWG/UWG Gundremmingen
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N I E D E R S C H R I F T<br />
über die 6. öffentliche Sitzung des<br />
G E M E I N D E R A T E S G U N D R E M M I N G E N<br />
am 05.04.2011 von 19.30 Uhr bis 22:40 Uhr<br />
im Sitzungssaal des Rathauses Gundremm<strong>ingen</strong><br />
Namen der Gemeinderatsmitglieder (*)<br />
Gundremm<strong>ingen</strong>,06.04.2011<br />
Vorsitzender: abwesend: Grund der Abwesenheit<br />
Mayer Wolfgang<br />
Erster Bürgermeister<br />
Gemeinderatsmitglieder:<br />
Zweiter BGM Herrmann Alfred<br />
Dritter BGM Bruder Jürgen<br />
Baur Robert<br />
Eggenmüller-Hörsch Heike<br />
Breier Bernd<br />
Grimm Lothar<br />
Heidel Friedrich-Josef<br />
Joas Christian<br />
Kränzle Donat<br />
Veh Michael<br />
Wecker Erwin<br />
Winkler Dietmar<br />
entschuldigt<br />
Ferner waren anwesend:<br />
Schriftführer:<br />
Matthias Endris<br />
I. Die Zahl der Gemeinderatsmitglieder einschließlich Ersten Bürgermeister beträgt: 13<br />
II. Die Gemeinderatsmitglieder wurden am 29.03.2011 schriftlich unter Angabe der Tagesordnung<br />
ordnungsgemäß geladen.<br />
III. Der Bürgermeister stellt die Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 GO fest und eröffnet<br />
die Sitzung.<br />
IV. Zu dieser Sitzung wurde form- und fristgerecht geladen. Gegen die Einladung erhoben sich keine<br />
Einwendungen.
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Öffentliche Sitzung<br />
Vor Einstieg in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass form- und fristgerecht<br />
geladen wurde. Zur Frage, ob Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen,<br />
stellte GRM Grimm im Namen der <strong>FWG</strong>/<strong>UWG</strong> Fraktion den Antrag zur Geschäftsordnung,<br />
dass TOP 2 von der Beratung ausgeschlossen wird. Der Antrag ist<br />
damit begründet, dass das Ergebnis der eingereichten Bauvoranfrage noch nicht vorliegt,<br />
und die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss vom 01.03.2011 geprüft hat und<br />
dessen Rechtmäßigkeit stark anzweifelt. Des Weiteren ist es für die Fraktion nicht<br />
tragbar, dass ein Antrag mit deren Ideen und Vorschlägen eingereicht wird. Zumindest<br />
die Urheber der Ideen hätten von der CSU-Fraktion genannt werden können. GRM<br />
Grimm erinnerte auch an die vielen Leserbriefe, die immer wieder in der Günzburger<br />
Zeitung zu lesen waren und trug beispielhaft einen davon dem Gremium vor.<br />
Der Vorsitzende schlug vor, eine separate, nichtöffentliche Sitzung für den TOP 2 abzuhalten,<br />
bei der die Alternativen nochmals durchleuchtet werden. Die <strong>FWG</strong>/<strong>UWG</strong><br />
Fraktion erklärte sich grundsätzlich bereit, eine Alternativplanung auf die Beine zu stellen,<br />
wenn dann aus freien Stücken und ohne Zwang durch einen Antrag der CSU. Das<br />
Ergebnis des Bürgerentscheides sollte berücksichtigt und respektiert werden. GRM<br />
Herrmann gab zu bedenken, dass es sich um keinen fraktionsbestimmten Antrag handelt,<br />
sondern auch Mitglieder der <strong>FWG</strong>/<strong>UWG</strong> Fraktion dem Antrag positiv gegenüber<br />
stehen. Es soll gemeinsam eine Lösung gefunden werden. GRM Bruder erklärte zu<br />
seinem Antrag, dass es sich nicht um eine Ausführungsplanung handelt, sondern der<br />
Antrag lediglich einen Denkanstoß darstellen soll.<br />
Es wurde der Vorschlag eingebracht, erst die Halle in Neuburg/Kammel zu begutachten<br />
und dann eine erneute Sitzung anzuberaumen. Bei einem Gespräch im Landratsamt<br />
am 04.04.2011 wurde mitgeteilt, dass eine Bauvoranfrage unzweckmäßig wäre<br />
und besser ein Antrag auf Prüfung verschiedener Alternativen eingereicht werden sollte.<br />
So kann ein positiver oder negativer Bescheid über ein konkretes Vorhaben vermieden<br />
und verschiedene Alternativen bewertet werden. Der Vorsitzende sprach sich<br />
erneut für eine Klausurtagung des Rates aus, bei der Lösungen ausgelotet werden<br />
können. Das Gremium muss auch an die Vereine denken, denn, wenn keine Perspektive<br />
vorhanden ist, werden die nächsten Neuwahlen schlecht ausfallen.<br />
GRM Kränzle hält eine Klausurtagung nicht für notwendig, da hierfür Zahlen, Fakten<br />
und Vergleichswerte erforderlich sind, die leider nicht vorliegen. GRM Heidel teilte mit,<br />
dass bisher stets versucht wurde, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Ist dies<br />
nicht mehr möglich, muss das Projekt mit der Mehrheit der Stimmen durchgeführt<br />
werden, da sonst kein Fortschritt eintritt.<br />
Über den Antrag zur Geschäftsordnung der <strong>FWG</strong>/<strong>UWG</strong> Fraktion kann nicht abgestimmt<br />
werden, da nicht alle Gemeinderatsmitglieder anwesend sind. Er ist daher zu<br />
behandeln.
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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschriften vom 01.03.<br />
und 15.03.2011<br />
a) 01.03.2011<br />
Das Abstimmungsergebnis bei TOP 4 lautet richtig 8:4. Weitere Einwendungen<br />
wurden nicht erhoben.<br />
Abstimmungsergebnis 12:0<br />
b) 15.03.2011<br />
Gegen die Sitzungsniederschrift vom 15.03.2011 wurden keine Einwendungen<br />
erhoben.<br />
Abstimmungsergebnis 12:0<br />
2. Antrag auf Präzisierung/Erweiterung des GR-Beschlusses vom<br />
01.03.2011 "Alternativplanung für Sporthalle mit Mehrzwecknutzung<br />
(Teil 2, Variante a)" - Beauftragung IB Schuster<br />
Der Vorsitzende erteilte GRM Bruder das Wort. Der von ihm eingereichte Antrag<br />
soll kein Zwang sein, sondern die Planungen und Beratungen vorantreiben. Das IB<br />
Schuster sollte mit der Alternativplanung beauftragt werden und auch den Standort<br />
Oberanger durchleuchten. Alternativ soll eine 3-fach-Halle sowie eine 2-fach-Halle<br />
und evtl. auch eine Halle mit VGem-Nutzung geprüft werden. Sollte der Standort<br />
Oberanger in den Fokus rücken, muss auch die Sanierung der bestehenden Heime<br />
und eine sukzessive Umsiedlung bedacht werden.<br />
GRM Grimm erinnerte an die Stoffsammlung von ihm und GRM Bruder, als nach<br />
kurzer Zeit die Zusammenarbeit mit der Begründung beendet wurde, dass die Alternativplanung<br />
nicht mehr relevant ist. Es handelt sich nun um eine politische<br />
Kehrtwende. GRM Bruder erinnerte an den gestellten Antrag und bat darum, über<br />
diesen auch abzustimmen. Terminziel für die Planungen ist Mai und daher sollte<br />
am 12.05.2011 eine Sondersitzung stattfinden. GRM Eggenmüller-Hörsch zeigte<br />
dem Gremium einen Auszug aus dem Schreiben des Landratsamtes zur Prüfung<br />
der Rechtmäßigkeit der Beschlüsse vom 01.03.2011 auf, welches jedes Ratsmitglied<br />
im Nachgang noch erhalten wird.<br />
Auch wenn es sich bei dem Antrag um eine Kehrtwende seitens der CSU handelt,<br />
sind viele Argumente enthalten, die beide Seiten befürworten können. Es ist somit<br />
eine Basis vorhanden, der beide Parteien zustimmen können und auf der eine<br />
neue Planung aufgebaut werden kann. GRM Grimm betonte nochmals, dass es um<br />
das Prozedere bei dem Antrag geht. Der Vorsitzende schlug erneut die Abhaltung<br />
einer nichtöffentlichen Sitzung vor, in der alle Alternativen geprüft werden sollen. In<br />
diesem Zusammenhang wurde auch bekannt, dass die Bauvoranfrage bisher nicht<br />
beim Landratsamt Günzburg eingereicht wurde. Grund hierfür ist, dass Herr Zimmermann<br />
vom LRA vorgeschlagen hatte, einen formlosen Antrag auf Prüfung verschiedener<br />
Alternativen zu stellen. Dieser wurde jedoch noch nicht gestellt, da Un-
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terlagen nötig sind, die das AB Kern erst nach Zustimmung der Gemeindet vorbereiten<br />
kann.<br />
GRM Joas gibt zu bedenken, dass der ungleiche Informationsstand zu Irritationen<br />
im Gemeinderat führt. Die Tatsache, dass keine Voranfrage eingereicht wurde, hätte<br />
dem Gremium mitgeteilt werden müssen, da so weitere Uneinigkeiten hätten<br />
verhindert werden können. Aufgrund der vielen Unstimmigkeiten ist eine weitere<br />
Sitzung unerlässlich, auf die jedoch auch Herr Schuster eingeladen werden kann.<br />
Nach einiger Diskussion kommt das Gremium zu folgender<br />
Beschlussfassung:<br />
Der Gemeinderat Gundremm<strong>ingen</strong> beschließt, bezüglich der Alternativplanung für<br />
eine Sporthalle mit Mehrzwecknutzung, eine separate, nichtöffentliche Sitzung anzuberaumen.<br />
Termin ist der 12.05.2011.<br />
Abstimmungsergebnis 7:5<br />
3. Glasfasererschließung, Internetzugang und Vernetzung von Rathaus<br />
(mit Schule und Kindergarten) sowie Kulturzentrum und Jugendtreff<br />
Bei der Erschließung des Ortes mit Glasfaser wurde angesprochen, als Demoversion<br />
mehrere Gebäude so schnell wie möglich mit der schnellen Technik zu versehen.<br />
Dazu wurden Rathaus, Schule, Kulturzentrum, Kindergarten und der Jugendtreff<br />
ins Auge gefasst.<br />
Der Aufbau dieser schnellen Demonstrationstechnik beläuft sich auf eine Einmalzahlung<br />
in Höhe von 5.000.- € netto sowie monatlicher Gebühren in Höhe von netto<br />
1.085.- €, wobei hier von einer Mindestvertragslaufzeit von 5 Jahren ausgegangen<br />
wird. Dies würde Bruttokosten in Höhe von 83.419,00 € verursachen. Aufgrund der<br />
Tatsache, dass spätestens im Herbst diesen Jahres auf das schnelle Internet zugegriffen<br />
werden kann (Anschluss der Telekom-Verteilerkästen) wird vorgeschlagen,<br />
auf diesen Zwischenschritt zu verzichten.<br />
Beschlussfassung:<br />
Der Gemeinderat Gundremm<strong>ingen</strong> hat Kenntnis von den Ausführungen des Sitzungsleiters<br />
und beschließt, keine Demoversion für das schnelle Internet ausführen<br />
zu lassen.<br />
Abstimmungsergebnis 12:0<br />
4. Beschlussfassung zum Angebot für die Vernetzung des Fernwärmenetzes<br />
von der Eichbrunnenstraße bis zur Mittelgasse; Vorstellung<br />
der beiden eingereichten Angebote und Beschlussfassung<br />
Im Rahmen des Ausbaues der Hauptstraße wurde angeregt, einen Ringschluss<br />
zwischen den beiden Fernwärmeleitungen vom Hauptverteiler im ehemaligen La-
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gerhaus herzustellen. Dazu wurden zwei Angebote eingeholt, wobei die Bruttokosten<br />
beim günstigsten Bieter 127.196,72 € und beim zweiten Bieter 143.384,10 €<br />
betragen.<br />
GRM Heidel gibt zu bedenken, dass bezüglich der Heizung dr<strong>ingen</strong>der Handlungsbedarf<br />
besteht, da ein Ausfall oft sehr schnell bevorsteht. Aufgrund der undurchsichtigen<br />
Situation sollte eine Klärung stattfinden.<br />
Beschlussfassung:<br />
Der Gemeinderat Gundremm<strong>ingen</strong> hat Kenntnis von den Ausführungen des Sitzungsleiters<br />
und schließt sich dem Vorschlag des AB Kern an, die Arbeiten an den<br />
günstigsten Bieter, die Firma Heidel aus Glött zum Angebotspreis von Brutto<br />
127.196,72 € zu vergeben.<br />
Abstimmungsergebnis 12:0<br />
5. Vorstellung der derzeit angedachten und teilweise eingereichten<br />
Planungen für die Umbaumaßnahmen in Grünwald sowie zu den<br />
Sanierungen in der Reutberger Straße, beides München<br />
Da mit Zustimmung zum Wirtschaftsplan auch die Mittel bereit gestellt worden sind<br />
und die Ausschreibungen keine größeren Abweichungen ergaben, gelten die Aufträge<br />
als erteilt. Mittlerweile wurde auch der Kran aufgestellt und die Balkone saniert.<br />
Der Innenhof ist bereits fertiggestellt. Das Gremium wird im Mai einen Ausflug<br />
nach München machen.<br />
Ein Beschluss wurde nicht gefasst.<br />
6. Verschiedenes<br />
a) Verrohrung Dorfbach<br />
Bereits mit einer Mail wurde von GRM Grimm darauf hingewiesen, dass der<br />
Dorfbach an einer Stelle sehr gefährlich ist. Es könnte ein Geländer angebracht<br />
werden, was jedoch zu Schwierigkeiten bei der Grabenreinigung führen kann.<br />
Die Verrohrung bis zum Anwesen Hoser würde die Gemeinde 23.853,55 € kosten.<br />
Es ist jedoch eine wasserrechtliche Genehmigung vom Landratsamt Günzburg<br />
einzuholen. Bis eine Lösung gefunden ist, wird ein Absperrband angebracht,<br />
um Unfälle zu vermeiden.<br />
b) Bauvorhaben Degele und Geyerhosz<br />
Frau Bettina Degele und Herr Tobias Geyerhosz möchten in Gundremm<strong>ingen</strong><br />
bauen. Um eine gewisse Planungssicherheit zu haben, soll der Gemeinderat<br />
vorab die Planungen einsehen und eine Grundsatzentscheidung treffen. Das<br />
Bauvorhaben soll mit einem versetzten Pultdach ausgeführt werden, was jedoch<br />
weder im derzeit gültigen Bebauungsplan, noch in der geplanten Änderung<br />
erlaubt ist. Aus diesem Grund wurde Rücksprache mit dem IB Kling Con-
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sult, Krumbach gehalten und die neue Dachform in die Änderung mit aufgenommen.<br />
Die Anwohner und Nachbaren wurden beteiligt und sind mit dem<br />
Bauvorhaben einverstanden. Dennoch muss der Gemeinderat eine Befreiung<br />
und das Landratsamt die Genehmigung erteilen.<br />
Beschlussfassung:<br />
Der Gemeinderat Gundremm<strong>ingen</strong> erteilt sein Einvernehmen zu dem geplanten<br />
Vorhaben von Frau Degele und Herrn Geyerhosz und hatte keine Einwendungen<br />
gegen dieses. Ein förmlicher Bauantrag ist noch zu stellen.<br />
Abstimmungsergebnis 12:0<br />
c) Nachtrag der Firma Leitenmaier<br />
Aufgrund erhöhter Sicherheit wurde entschieden, die Parkplätze in der<br />
Bachstraße durch einen Granitbordstein abzugrenzen. Aufgrund Platzmangels<br />
im Bereich des Gehwegs wurden einige Sparten verschoben. Es ist daher ein<br />
Nachtrag in Höhe von 3.404,14 € erforderlich.<br />
Beschlussfassung:<br />
Der Gemeinderat Gundremm<strong>ingen</strong> nimmt die Ausführungen des Sitzungsleiters<br />
zur Kenntnis und stimmt dem Nachtrag Nr. 13 der Firma Leitenmaier, zu einem<br />
Betrag von 3.404,14 € zu.<br />
Abstimmungsergebnis 12:0<br />
d) Problemmüllsammlung in Gundremm<strong>ingen</strong><br />
Die Gemeinde Gundremm<strong>ingen</strong> wird wohl von der Liste der anzufahrenden Orte<br />
gestrichen. Damit muss dieser Problemmüll zukünftig über die Stadt Burgau<br />
entsorgt werden.<br />
e) Thailändisches Neujahrsfest<br />
Am 16.04.2011 findet im Sportheim Gundremm<strong>ingen</strong> das Thailändische Neujahrsfest<br />
des Buddhistischen Glaubens- und Meditationszentrums statt. Hierzu<br />
sind alle Gemeinderatsmitglieder eingeladen.<br />
f) Schullandheimfahrt der 3. Klasse<br />
Der Vorsitzende zeigte ein gemaltes Bild der 3. Klasse die sich für die Unterstützung<br />
zur Schullandheimfahrt bedankte.
193<br />
g) Umleitung BA II<br />
Es wurden bisher keine Umleitungsschilder aufgestellt, da noch keine Baufreigabe<br />
vorliegt. GRM Eggenmüller-Hörsch bittet, auch im Gebiet am Anger 30er<br />
Schilder aufzustellen, da dort sehr schnell gefahren wird.<br />
h) Hilfe für Japan<br />
Der Vorsitzende und Frau Kliem haben sich Gedanken über eine Hilfsaktion für<br />
Japan gemacht. Herr Kecskemeti hat Kunstwerke japanischer Künstler in<br />
Gundremm<strong>ingen</strong> gelagert. Diese könnten verkauft werden, wobei 20 % des<br />
Verkaufserlöses an die Künstler gehen und der Rest für Japan gespendet wird.<br />
Es werden Flyer ausgeteilt und am 06.05 wird eine Meditation mit Gebeten in<br />
der Kirche stattfinden. Anschließend findet ein gemeinsamer Marsch zum Rathaus<br />
statt, wo die Werke der japanischen Künstler vorgestellt werden. Die Einladung<br />
an die Bevölkerung wird von BGM Mayer und den Fraktionsvorsitzenden<br />
GRM Herrmann und GRM Grimm unterschrieben.<br />
i) Schülerzahlen<br />
GRM Bruder erinnerte an die letzten Sitzungen in denen ausgeführt wurde,<br />
dass die Schülerzahlen rückläufig sind. Nach Rücksprache mit Frau Theer sind<br />
zwar zwei schwache Jahre dabei, allerdings werden die Zahlen wieder erheblich<br />
ansteigen. Ein "Aussterben" der Schüler in Gundremm<strong>ingen</strong> ist somit nicht<br />
zu befürchten.<br />
j) Bauzaun an der Arztpraxis<br />
GRM Heidel erinnerte nochmals an das leidige Thema. Auch der Hausverwalter<br />
hat bisher keine Besserung bewirken können. Nun teilte der Vorsitzende mit,<br />
dass der Bauhof nach anfänglicher Unschlüssigkeit den Bauzaun doch benötigt<br />
und er für 800.- € gekauft wird.<br />
k) Abnahme der Straße im BA I<br />
GRM Heidel erfragte, ob die Straße bereits abgenommen wurde. Da es hier<br />
noch einigen Gesprächsbedarf gibt, sollte der Bauausschuss die Straße vor<br />
Abnahme nochmals begutachten und eine Liste über evtl. Mängel erstellen. Eine<br />
Sitzung hierzu wird voraussichtlich am 26.04.2011 dazu stattfinden.
194<br />
l) Ampelanlage bei Morlock<br />
Bei der Straßenquerung mit Ampel bei Morlock herrscht enormer Platzmangel,<br />
weshalb Familien mit Kinderwagen auf die Bepflanzungen ausweichen müssen.<br />
Eine Verbreiterung ist in diesem Bereich erforderlich. Auch die Einfahrt beim<br />
Anwesen Fischer sollte gemäß Beschluss verbreitert werden, was jedoch noch<br />
nicht geschehen ist.<br />
Vorsitzender:<br />
Schriftführer: