V. - Cultus ggmbh Dresden

nur dann unterbleiben, wenn der Zinsvorteil bei der Entgeltberechnung berücksichtigt wird,
das heißt das Heimentgelt sich um die Zinsen verringert. Die Verzinsung und der Vorteil der
Kapitalnutzung sind durch jährliche Abrechnungen nachzuweisen (§ 14 Abs.3 HeimG).
Finanzierungsbeiträge müssen grundbuchlich oder durch Bankbürgschaft gesichert werden,
um die Geldgeber im Falle eines Konkurses des Heimträgers zu schützen. Näheres, auch
zur Beratungs- und Informationspflicht des Heimträgers regelt die Heimsicherungsverordnung.
Sie ist im Anhang abgedruckt.
3.4.4 Angemessenheit der Preise
Das Heimgesetz schreibt vor, dass das Heimentgelt im Verhältnis zu den Leistungen angemessen
sein muss und für alle Bewohnerinnen und Bewohner nach einheitlichen Grundsätzen
zu errechnen ist (§ 5 Abs.7 Satz 1). Es darf also keinen Unterschied machen, wer oder
welche Stelle die Heimkosten bezahlt, das heißt ob jemand so genannter Selbstzahler ist oder
zum Beispiel das Sozialamt einen Teil der Heimkosten übernimmt.
Um festzustellen, ob das Preis-Leistungs-Verhältnis angemessen ist, können z. B. auch Vergleiche
helfen, bei denen das Heimentgelt eines Heimes mit dem Heimentgelt eines anderen
Heimes verglichen wird, das ein ähnliches Leistungsangebot vorhält.
Für die Höhe der Pflegesätze von Pflegeheimen gilt zusätzlich, dass ein Pflegesatz leistungsund
aufwandsgerecht sein muss und es einem Pflegeheim bei wirtschaftlicher Betriebsführung
ermöglichen muss, seinen Versorgungsauftrag zu erfüllen (§ 84 SGB XI). Fragen nach
der Leistungs- und Aufwandsgerechtigkeit eines Pflegesatzes sollten im Zweifelsfall der
Pflegekasse gestellt werden. Diese hat auch eine Leistungs- und Preisvergleichsliste vorzuhalten
(§ 7 Abs. 3 SGB XI).
3.4.5 Kostenträger
Kapitel III – Die Entscheidung für ein Heim – ein Weg in sechs Schritten 19
Grundsätzlich ist derjenige, der Leistungen des Heimträgers in Anspruch nimmt, verpflichtet,
das hierfür vereinbarte Entgelt aus eigenen Mitteln zu zahlen.
In den Fällen, in denen das eigene Einkommen nicht ausreicht, um für die Heimkosten selbst
aufzukommen, tritt die Sozialhilfe mit ergänzenden Leistungen ein. Ob ein Anspruch gegeben
ist, überprüft das Sozialamt anhand der vorzulegenden Einkommens- und Vermögensnachweise.
Personen mit niedrigem Einkommen haben darüber hinaus auch Anspruch auf Wohngeld.
Hierüber berät und entscheidet die Wohngeldstelle. Einige Länder zahlen spezifisches Pflegewohngeld.
Sozialhilfe und Wohngeld sind keine Almosen – Sie haben ein Recht darauf.
Wer pflegebedürftig im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes ist, erhält Leistungen von
seiner Pflegekasse. Pflegebedürftig sind danach Personen, die wegen einer körperlichen,
geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlich und regelmäßig