Niederschrift - Stein-Bockenheim

Niederschrift
Über die 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Stein-Bockenheim
Öffentliche Sitzung
Datum: Montag, den 26.07.2010
Ort:
Rathaus der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim
Beginn: 20.00 Uhr Ende: 23.30 Uhr
I. Anwesenheitsliste
Ortsbürgermeister:
Mees, Siegbert
Beigeordnete:
1. Beigeordneter: Stumpf, Reiner - entschuldigt –
2. Beigeordneter: Nassen, Karl-Dieter
Ratsmitglieder:
Becker, Annerose
Benda, Rüdiger - entschuldigt –
Gillmeister, Dorothea
Hemmersbach, Heinz-Willi
Kaiser-Eckstein, Andrea
Krisztmann-Horn, Christiane - entschuldigt –
Mann, Ingrid - entschuldigt –
Müller, Karl-Heinz
Scharbach, Ernst
Weingärtner, Karin
Weitere Anwesende:
Franzen, Natalie Dipl.-. Geographin
Planungsbüro Mainz
Baumgärtner, Klementine
VGV Wöllstein
als Schriftführer
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II.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
TOP 1
TOP 2
TOP 3
TOP 4
TOP 5
TOP 6
TOP 7
TOP 8
TOP 9
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
Dorferneuerungskonzept
Anteilige Kostenübernahme an den
Sanierungsmaßnahmen des Zentralkindergartens
Wonsheim
Freizeitgelände
Neuanlage des geräumten Grabfeldes
Beleuchtung der Friedhofshalle
Bestuhlung Rathaus
Waldfriedhof
Mitteilungen und Anfragen
III.
Tagesordnungspunkte
Zunächst begrüßt Ortsbürgermeister Mees alle Anwesenden und stellt
die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des
Ortsgemeinderates fest. Einwände bzw. Ergänzungswünsche zur
Tagesordnung werden nicht erhoben.
TOP 1
Einwohnerfragestunde
Entfällt, da keine Einwohner bzw. Zuhörer anwesen sind.
TOP 2
Dorferneuerungskonzept
Ortsbürgermeister Mees begrüßt Frau Franzen vom Geographischen
Planungsbüro in Mainz und erteilt ihr das Wort.
Frau Franzen erläutert das ausgearbeitete Konzept für das
Dorferneuerungsprogramm.
Im Rat werden Änderungen und Neuaufnahmen in das Planungskonzept
diskutiert.
Beschluss
Der Beschluss darüber, dass das ausgearbeitete Konzept von Frau
Franzen bestehen bleibt und die am heutigen Tag besprochenen
Änderungen und Neuaufnahmen in das vorliegende Konzept
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aufgenommen werden sollen sowie die Vorbereitung der zweiten
Dorfzeitung ergeht einstimmig.
TOP 3
Anteilige Kostenübernahme an den Sanierungsmaßnahmen
des Zentralkindergartens Wonsheim
Nach kurzer Diskussion einigt sich der Ortsgemeinderat, dass die
Ortsgemeinde grundsätzlich die anteilmäßigen Kosten übernimmt, wobei
für die Kostenaufteilung der Durchschnitt der Kinderzahlen von 10
Jahren angenommen werden soll.
Beschluss
Der Beschluss ergeht dahingehend, dass die Verbandsgemeinde eine
neue Vereinbarung ausarbeiten soll und die Ortsgemeinde Stein-
Bockenheim grundsätzlich sich anteilmäßig an den Kosten beteiligt
wobei der Durchschnitt der Kinderzahlen von 10 Jahren angenommen
werden soll.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
TOP 4
Freizeitgelände
Dem Rat liegt ein Angebot über einen Panorama-Pavillon in Höhe von
6.874,63 € vor, wobei die Blechverarbeitung und der Grill noch nicht in
diese Summe eingerechnet ist.
Nach kurzer Besprechung im Rat, teilt Ratsmitglied Kaiser-Eckstein mit,
dass im Handelshof Gensingen eine Kota - Hütte für ca. 5.300 € im
Angebot sei.
Beschluss
Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, dass die Ratsmitglieder
Nassen und Kaiser-Eckstein die Kota-Hütte im Handelshof Gensingen
besichtigen und bei Zustimmung evtl. kaufen sollen.
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TOP 5
Neuanlage des geräumten Grabfeldes
Beschluss
Nach kurzer Beratung erfolgt der Beschluss einstimmig, dass Herr Fuchs
von der Verbandsgemeinde Wöllstein –Bauamt- eine Ausschreibung
über die Begrünung des Grabfeldes veranlassen soll.
TOP 6
Beleuchtung der Friedhofshalle
Da dem Gemeinderat nur ein Angebot in Höhe von 7.407,04 € für die
Beleuchtung vorliegt wird der TOP vertagt um bis zur nächsten Sitzung
evtl. kostengünstigere Angebote dem Gemeinderat vorzulegen.
TOP 7
Bestuhlung Rathaus
Nach angeregter Diskussion kommt der Rat zu dem Schluss, dass bei
diesen TOP der Gemeinderat vollständig sein sollte und es sollten auch
mehrere Angebote dem Rat vorliegen.
Der TOP wird auf unbestimmte Zeit vertagt.
TOP 8
Waldfriedhof
Nach angeregter Besprechung kommt der Rat zu dem Ergebnis, dass
man zuerst mit den Jagdpächtern das Gespräch suchen sollte.
Beschluss
Der Beschluss ergeht einstimmig, dass die Ortsgemeinde zuerst das
Gespräch mit den Jagdpächtern suchen muss und in der nächsten
Sitzung hierüber den Gemeinderat informieren soll.
TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
Der Webmaster Reinhard Gundal regt an, dass für die Pflege der
Webseite eine Arbeitsgruppe mit den Vereinen gebildet werden sollte.
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Ratsmitglied Hemmersbach teilt mit, dass der Wirtschaftsweg nach
Wonsheim von nicht landwirtschaftlichen Fahrzeugen stark befahren
wird. Er fragt an ob man dort einen Poller oder evtl. Schilder anbringen
kann, dies solle die Verbandsgemeinde prüfen.
Außerdem wäre zu klären wer für die Unterhaltung von
Wirtschaftswegen zuständig sei.
Ratsmitglied Nassen fragt an wann der Straßenaufbruch in der
Kirchstraße beseitigt wird, außerdem fragt er nach dem Sachstand des
Tourismusleitsystems.
Ratsmitglied Gillmeister fragt an ob der Schuhcontainer stehen bleibt
oder nicht.
Ratsmitglied Scharbach teilt mit, dass der Probedruck des
Stein-Bockenheimer Buches zum Probelesen im Rathaus ausgelegt
werden soll und das die Kosten für das Buch 29,00 € betragen.
Der Erlös aus dem Verkauf des Buches soll für den Gedenkstein
verwendet werden.
Außerdem bemängelt Ratsmitglied Scharbach die langen Wartezeiten
bis die Niederschriften von der Verbandsgemeinde gefertigt sind und der
Ortsgemeinde vorliegen.
Unterschriften:
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(Mees)
Vorsitzender
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(Baumgärtner)
Schriftführer