N I E D E R S C H R I F T - Stein-Bockenheim

N I E D E R S C H R I F T
über die 22. Sitzung des Ortsgemeinderates Stein-Bockenheim
- Öffentlicher Teil -
Datum: Montag, 09.07.2007 Beginn: 20.00 Uhr
Ort: Sitzungssaal Rathaus Ende: 20.30 Uhr
__________________________________________________________________________
I. Anwesenheitsliste
Ortsbürgermeister:
Mees, Siegbert
Beigeordnete:
1. Beigeordneter Stumpf, Reiner
2. Beigeordneter Nassen, Karl-Dieter
Ratsmitglieder:
Becker, Annerose
Ditterich, Heinrich
Hemmersbach, Heinz-Willi
Krisztmann-Horn, Christiane
Kurz, Robert
Mees, Karl-Wilhelm
Müller, Heinrich
Scharbach, Ernst
Schmidt, Birgit
Weingärtner, Karin
entschuldigt
Weitere Anwesende:
Lenges, Franz-Josef
VGV Wöllstein - zugleich Schriftführer
__________________________________________________________________________
II.
TAGESORDNUNG
TOP 1 Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 Dorfmoderation – Beauftragung eines Planungsbüros
TOP 3 Beitritt zum Rheinhessen Marketing e. V.
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen
__________________________________________________________________________
Der Vorsitzende, Herr Ortsbürgermeister Siegbert Mees, eröffnet die Sitzung des Ortsgemeinderates,
begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder, die Zuhörer und Herrn Bürgermeister
Lenges, den er gleichzeitig zum Schriftführer bestellt.
Der Vorsitzende stellt die frist- und formgerecht Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des
Rates fest.
Zur Tagesordnung wird nicht das Wort gewünscht.

Seite 2 von 3 der Niederschrift über die 22. Sitzung des GMR Stein-Bockenheim am 09.07.2007
Zu den Niederschriften der vorangegangenen Sitzungen erfolgen keine Wortmeldungen.
__________________________________________________________________________
III.
TAGESORDNUNGSPUNKTE
TOP 1 Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
Es liegen keine schriftlichen Anträge vor.
Der Zuhörer, Herr Gundal, ergreift das Wort und empfiehlt, auch einen Internetanschluss für
das Gemeindebüro herzustellen, nachdem nunmehr eine leistungsfähige EDV-Anlage vorhanden
ist.
Nach kurzer Erörterung im Rat wird Einvernehmen erzielt, dass das Gemeindebüro einen Internetanschluss
erhält.
TOP 2 Dorfmoderation – Beauftragung eines Planungsbüros
Am 16.04.2007 stellten sich von vier Bewerbern drei Planer vor.
Nach sorgfältiger Abwägung ist der Rat der Auffassung, dass das Planungsbüro von Frau
Franzen mit den dargelegten Ansätzen und Konzepten für die Entwicklung der Ortsgemeinde
Stein-Bockenheim überzeugte.
Der Rat beschließt einstimmig (ohne Enthaltung), Frau Franzen den Auftrag zur Dorfmoderation
zu übertragen.
Für diese vorgenannte Maßnahme liegt mittlerweile eine Bewilligung der Landesregierung in
Höhe von € 5.000,00 vor auf der Grundlage der zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe
von € 7.670,00.
Zudem erwirtschaftete die Interessengemeinschaft ProSt aus dem Bürgerfest einen
Gesamtertrag von € 400,00, der ebenfalls für die Dorfmoderation gespendet wurde.
Der Vorsitzende dankt der Interessengemeinschaft ProSt persönlich und im Namen des gesamten
Gemeinderates für diese Initiative, verbunden mit der Hoffnung, dass sich die IG ProSt
auch weiterhin mit Rat und Tat in den Dorfentwicklungsprozess einbringt.
TOP 3 Beitritt zum Rheinhessen Marketing e. V.
Der Vorsitzende verweist auf die dem Rat vorliegende, schriftliche Information.
Nach kurzer Erörterung beschließt der Rat einstimmig (ohne Enthaltung) den Beitritt, um zur
besseren Marktposition und zum besseren Image von Rheinhessen beizutragen
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen
1. Der Vorsitzende berichtet von einer Visitation der jüdischen Friedhöfe am 15.04.2007. Es
wurde bestätigt, dass sich die Anlage in einem guten Zustand befindet.

Seite 3 von 3 der Niederschrift über die 22. Sitzung des GMR Stein-Bockenheim am 09.07.2007
2. Die Eheleute Hankir beantragen in einem Schreiben vom 24.04.2007 eine Geschwindigkeitsbegrenzung
im Wendelsheimer Weg. Dazu informiert der Vorsitzende den Rat von der
Sachverhaltsbeurteilung des Ordnungsamtes der Verbandsgemeinde Wöllstein vom
22.05.2007.
3. Der Vorsitzende informiert den Rat über die finanzielle Abwicklung der Weinbergshut aus
dem Haushaltsjahr 2006.
4. Dem Vorsitzenden liegt eine anonyme Information über Müllverbrennungen in der Gemarkung
Stein-Bockenheim vor.
5. Der Vorsitzende berichtet von der Fortbildungsmöglichkeit der Kommunalakademie in
2008 und überreicht dem Rat ein entsprechendes Programm.
6. Die Jahresrechnung 2006 ist erstellt. Der Vorsitzende bestimmt im Einvernehmen mit den
anwesenden Damen und Herren, dass die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am Dienstag, dem 28.08.2008, um 18.00 Uhr in den Räumen der Verbandsgemeinde
Wöllstein stattfinden wird.
7. Der Vorsitzende informiert den Rat, dass am 17.07.2007, 19.00 Uhr, im Nebenraum der
Gemeindehalle eine Besprechung stattfindet zur Ausrichtung der Kirchweih 2007.
Eingeladen ist Jedermann, aber insbesondere die Vereinsvorsitzenden und die Winzer.
8. Es besteht die Möglichkeit, einen Kettensäge-Lehrgang mit Revierförster Berger durchzuführen.
Näheres ist bei der Ortsgemeindeverwaltung zu erfahren.
9. Der Vorsitzende stimmt mit den Mitgliedern des Rates ab, wie die Fundamente für die
Hinweisschilder im Waldlehrpfad hergerichtet werden sollen.
Anfragen
10. Herr Karl-Wilhelm Mees thematisiert die Umstellung der Glascontainer.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende den öffentlichen
Teil der Sitzung um 20.30 Uhr