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Bürgerhaushalt 12 - Bürgerhaushalt Stuttgart

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Der Finanzhaushalt<br />

Im Finanzhaushalt werden alle Ein- und Auszahlungen des<br />

städtischen Haushaltes geplant. Er stellt dar, ob die Stadt genügend<br />

finanzielle Mittel hat, um alle notwendigen Auszahlungen tätigen<br />

zu können.<br />

Der Finanzhaushalt unterscheidet zwischen drei verschiedenen<br />

Ein- und Auszahlungsblöcken. An erster Stelle werden im Finanzhaushalt<br />

die Ein- und Auszahlungen und der Zahlungsmittelüberschuss<br />

beziehungsweise -fehlbedarf aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit als Summen dargestellt. Diese ergeben sich<br />

aus den zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen des<br />

Ergebnishaushaltes. Danach werden alle Ein- und Auszahlungen<br />

für Investitionen aufgeführt, die die Stadt in den kommenden<br />

Jahren plant. Zu den Investitionen gehören unter anderem Baumaßnahmen,<br />

der Erwerb von Vermögen wie Fahrzeuge und<br />

Grundstücke oder Investitionszuschüsse für den Bau von Kindertagesstätten<br />

durch einen freien Träger. Einzahlungen entstehen<br />

im Finanzhaushalt beispielsweise, wenn die Stadt bewegliches<br />

und unbewegliches Anlagevermögen verkauft oder Zuschüsse<br />

vom Land, Bund oder Dritten für Investitionen erhält, um damit<br />

Schulen zu bauen oder zu erweitern.<br />

Block aufgeführt. Kredite dürfen allerdings nur aufgenommen<br />

werden, wenn es keine andere Möglichkeit gibt. Sie müssen<br />

vom Regierungspräsidium genehmigt werden, das prüft, ob die<br />

dauernde Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt durch zusätzliche<br />

Schulden beeinträchtigt würde.<br />

Die einzelnen Ein- und Auszahlungen für das Jahr 2013 stehen<br />

auf Seite 79 ff.<br />

Wenn die Einzahlungen eines Haushaltsjahres nicht ausreichen,<br />

um die Auszahlungen zu finanzieren und die Stadt nicht genügend<br />

angespartes Geld hat, muss sie Kredite aufnehmen. Kreditaufnahmen<br />

und Tilgungen werden im Finanzhaushalt im letzten<br />

14<br />

www.buergerhaushalt-stuttgart.de

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