Der Justizskandal Gerszon Kupferblum von Evelyn Adunka

fve{'tfnt ffrr*'rJ-*,J:#,!t^{;:(,y^K{^,,,;,!!f,l#,;,,,J#{,{:
ilnp (firr&{
J,^,-
hen.. werde, ,,für eine Abberufung Dr. pfeifers
lld J li
aus dem akademischen Rat
Sorge zu tragen".s3 Eine Anrwort Drimmels darauf ist nicht überliefert'
l?/,/to ,. t'I nn , a".,
AuJhzwei*iit.r.ProtestbriefederAGAgegenPfeifer 1962tnd1967,als {'t l/LU {/bt'' L/nt
dieser sich darum bemühte,,vom Fakultätskollegium der Juridischen Fa-
,"-) - -'
kultät der Universität Wien zum a. o. Professor vorgeschlagen zu werden",
-L Q A
und als Felix Ermacora eine Laudatio zu Pfeifers 70. Geburtstag veröffentlichte.
blieben scheinbar ohne Anrwort'84
Der Verfassungsjurist, Menschenrechtsexperte und ÖvP-Politiker Ermacora
schrieb in seiner würdigung Pfeifers euphemistisch: ,,Immer war
er bemüht, in seiner wissenschaftlichen Aussage das ihm obiektiv richtig
erscheinende rückhaltlos und präzis ... darzustellen ... Alle seine Arbeiten
sind von höchster fachlicher Qualität und drücken zugleich auch sein politisches
und verwaltungspraktisches Erleben aus." Er scheute auch nicht
davor zurück, Pfeifers Buch Die ostmark als ,,nicht zu übersehen" zu loben.85
Die Gemeinde schrieb aus diesem Anlaß bitter: ,,Velche Gedanken
sind es nun eigentlich, die nach Ansicht Professor Ermacoras zum verständnis
der öiterreichischen Rechtsordnung von so prinzipieller Bedeutung
sind? Etwa Pfeifers positiver Kommentar zu den Nürnberger Rassegesäzen?
Will Professo, 8,.-".or" diese etwa als ,nur' zeitbedingt bagaiellisieren?
Die ,Mischrasse', so schrieb Pfeifer darin, soll möglichst ba.ld
zum ,Erlöschen, gebracht werden. Es isr wohl mehr als klar, daß Pfeifer
mit dieser Apotheose zu den Rassegesetzen die Endlösungeistig vorwegnahm.
Daß ein Buch dieses Inhalrs heute in Österreich, noch dazu in einer
offiziellen iuristischen Zeitung gelobt und empfohlen werden kann, ist ein
wahrhaft alarmierendes zeichen der zeit. Diese Vorgänge beweisen einmal
mehr, daß wir in Österreich einen schleichenden Rassismus haben."86
1963 serztesich Pfeifer in einem damals wohl nicht publik gewordenen
Brief an Justizminister Christian Broda für die Freilassung des NS-Kriegsuerbrechers
Franz Novak ein.87 1965 wurde Pfeifer doch noch der Titel eines
ordentlichen universitätsprofessors ver[iehen. Da die Nachricht von
der Ernennung in der .wiener Zeitung ausgerechnet am 13. März erschien'
hieß es im Kommenta r des Neuen Österreich, der erneut eines der nationalsozialistischen
Zitate des Ausgezeichneten brachte:,,tlnsere Behörden
haben Sinn für historische Pointen ... Helfried Pfeifer, Mitglied der ultrarechtsstehenden
Gemeinschaft und einstiger Hitler-Barde, hat zu dem Darum
vom 13. März eine besondere Beziehung ... Es gibt eine Reihe bedeutender
österreichischer Gelehrter - von Sigmund Freud bis zu vielen hervorragenden
Wissenschaftlern unserer Zert -, dieden Titel Ordentlicher ;1'lftiifflij|tl
unjvelrsitätsprofessor von der Alma mater Rudolphina nie bekomm-e-n ha- Archiv der AGA'
ben. Helfrieä pfeifer, der im heurigen Semester ausgerechnet über ,'Wesen s4 AGA,24.5.19G2,
und Erscheinungsformen der Demokratie' liest, ist dieser Ehre für würdig 16.2.1962 Archiv der
AGA'
befunden worden."88
Das Freiheitliche Bildungswerk der FPÖ stiftete nach Pfeifers To d 1970 8s Juristische Blotter,
einen nach diesem benannten Preis für freiheitliche Publizistik, der u.a. Heft23124'
Viktor Reimann verliehen wurde.se
;ltilrfi,nr,r*,
31.1.1962
87 Marion Wiesinger
Den JusrrzsKANDAL GnnszoN KuprsRsLuN{
1991, 5.75.
88 Zitiert in: Dle Gemeinde,29.3.1965.
Gerszon Kupferblum war, Jahre bevor er die oben zitierte stellungnahme 8e
verfaßte, in äen fünfziger Jahren in eine damals aufsehenerregende
Kurt Piringer 1982,
und in 5.227; Profil, Nr.46,
vielem erschreckende jusiizaffäre verwickek, die auch ein bezeichnendes 198r.
235

Die vierte Gemeinde
Licht auf das Verhältnis von Juden und ehemaligen Nationalsozialisten im
Nachkriegsösterreich wirft.
Über die überaus komplexe ,,Affäre Kupferblum", auf deren juridische
Einzelheiten hier nicht eingegangen werden kann und die ein gutes Thema
für eine Dissertation wären, erschienen in den damali gen Zeitungen zahlreiche
Berichte. Vor allem aber veröffentlichte der an der Universität Innsbruck
lehrende österreichische Politologe Anton Pelinka 1970, als Kupferblum
starb, im Neuen Forum einen mehrfach nachgedruckten, sensiblen
und engagierten Nachruf. Pelinka beschrieb am Beginn seines
Artikels.die allgemeine Bedeutung dieses Falles:,,Gerszon Kupferblum
war ein Argernis, eine Provokation für die Republik österreich: - für eine
Justiz, die ihre Haupraufgabe in der Unterdrückung aller Abweichungen,
jedes Andersseins sah; - für die Nationalsozialisten, die schon lange in dieses
Österreich und vor allem in seine Parteien integriert waren --Kupferblum
hatte sie daran erinnerr, daß die ehemaligen NS-Richter, NS-Staatsanwälte,
NS-Polizisten, NS-Psychiater sich weniger an die demokratische
Republik angepaßt haaen als vielmehr diese an die NS-Richter, NS-Staatsanwälte,
NS-Polizisren, NS-Psychiater ..."e0
Außerdem verfaßte der 1980 verstorbene österreichische Journalist
Hans Zerbs, der bereits in der Presse über den Fall berichtet harte, eine
2lTseitige Abhandlung über die Affäre,in der er zwar die juristischen Dokumenre
des mehr als 1500 Seiten umfassenden Aktes ausführlich zitierte,
aber kaum zu einer zusammenfassenden und synthetisierenden Darstellung
gelangte, was u'ohl auch ein Grund dafür war, daß diese Arbeir unveröffentlicht
blieb. Zerbs war der überzeugung, ,,daß man von dem Fall
Kupferblum einmal so wie erwa von der Affäre Dreyfuß sprechen wird..,
und er bemerkte über Kupferblum, daß er ,,mit der juristischen Gedankenwelt
besser verrraut war als mit spezifischen Besonderheiten Nachkriegsösterreichs
".r I
Kupferblum wurde 1910 in Pulawy in Polen als Sohn eines begüterten
und liberalen lüdischen Landwirtes geboren. Er studierte in Krakau Landwirtschaft
undJus und wurde Advokat in Warschau. Die Shoah überlebte
er in Palästina und als bririscher Soldat in Agypten. Aus seiner Ehe mit Maria
Elvira Löwenstein hatte er einen schwer kranken Sohn, wegen dessen
medizinischer Behandlung er nach s7ien kam, wo er sich in den fünfziger
Jahren als Kaufmann und Gründer der Firma Technotrade niederließ.
1955 wurde er in einem Exportschieberverfahren, in dem acht weitere
Beteiligte schuldig gesprochen worden waren, wegen Beihilfe zum Betrug
so Anton Pelinka zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt.e2 Dabei ging es um einen Exportbetrug
mit Umsatzsteuerrückvergütungen, aber, wie Zerbs
1990, S.66.
'tüTirklichkeit
schrieb: ,,In
el Hans Zerbs, o.J.,
handelre es sich aber gar nicht um Steuerrückvergütungen,
o.l, im Nachlaß bei sondern um getarnre sraarliche Exportsubventionen. Am Rande
Christa
spielten
Kupferblum,
S.3; Nachruf, in:
außerdem
Dle
auch schs'arze Auslandsguthaben eine Rolle, deren Rückfluß
Presse, 22.1.1980; Interview
mit Christa leicht zu bewerksrelligen war. Die Exportbetrugsuntersuchungen waren
nach Österreich wirtschaftspolitisch zwar erwünscht, formell aber nicht
Kupferblum, Wien
'1996,
deshalb von Haus aus in der Schußlinie parteipolitischer Auseinandersetzungen
innerhalb der österreichischen
Heft 16, 5.29.
Der bekannte Regisseur
Marcus Kupfer-
Derlei ist der Korrektheit von Strafverfahren naturgemäß nicht zuträg-
Regierungskoalition gestanden.
blum, vgl. Prof{ Nr.39, lich."e3
1993, ist der Sohn Kupferblum focht das Urteil an und legte eine Reihe von Beschwerden
Gerszon Kupferblums. und Eingaben vor, in denen er Rechtswidrigkeiten während des Verfahrens
e2 Zerbs, S.18,88-89. darlegte. Iü(/eiters ersrattet er gegen die verantwortlichen Beamten Anzeigen.ea
Diese Rechtswidrigkeiten bestanden darin, daß seine Verhaftung
e3 Zerbs, S.4.
s4 Ebd., s.37. rechtswidrig erfolgte, die Untersuchungshaft rechtswidrig verhängt wur-
236
ir.
*tj-;i:
| 4::1.
I +.
l,r
t:
i'':i'
I !?r
l:*l
t ttli
l',F.,i
t 1$
F,*.,?r,
i:i,#l
1".:;i
1..4
:fi-i'
l ":":
'
i';+
j;''
i
|.::i.
|.,'lt,
I
!!
lil:l
!.::
i ll,: ,
t a:;'
L .r:1::
I r:i+ i
;,''i
)
r

li
Die 0rthodoxie unter Benjamin Schreiber und der Fall Helfried Pfeifer
a
t-
I-
t-
t-
n
I,
e
,-
t-
ll
l-
t
t-
n
t-
n
rr
o
b
n
l,
n
ß
It
n
n
.s
i-
ö
,üit
.,,t
lf :
.ii I
.:l
tt:i
*l
..:'li
. i:1
ra.f
;:li
'Ruf
:1.: t
#i
tr{
iw
HI
i!;Y
'if t
.'Ft
.tr]&in
-,.ffi]
ia!:r1
#i
;gti
:'riai
ie.. :l
;!1ir'i
!
.r,i
'i
iii
tri:l
:.!
de, der Prozeß mit unerlaubten Mitteln, ,,Drohungen, Versprechungen,
Anschreien" durchgeführt wurde, und - in den lTorten Pelinkas: ,,Überdies:
Richter und Staatsanwalt seien befangen gewesen - als ehemalige NS-
Juristen seien sie gegenüber einem iüdischen Angeklagtenicht ohne Vorurteil
gewesen. Kupferblum dachte zu vernünftig. Vernünftig wäre es gewesen,
diese Beschuldigungen zu überprüfen. Doch gerade das sollte und
durfte nicht Beschehen."es
Statt dessen wurde Kupferblum wegen ,,,Wiederholungsgefahr des Verbrechens
der Verleumdung', begangen durch Rechtsmittel", vierzehn Monate
lang in Untersuchungshaft gehalten, während der, wie Zerbs schrieb,
anfangs,,lediglich Verfolgungsbeschlüsse gehortet" wurden,,,die darauf
abzielen, dem Häftling klarzumachen, es sei für ihn das Beste, endlich zu
schweigen", woran dieser jedoch nicht dachte.e6
In der Urteilsbegründung des oben erwähnten E-xportbetrugsverfahrens
schrieb der Vorsitzende des Gerichts, Oberlandesgerichtsrat Dr. Johann
Neutzler, ein früheres Mitglied der NSDAR über die Angeklagten, daß diese
,,aus volksdemokratischen Staate nach Österreich gekommen" seien:
,,Mit Ausnahme des Gerszon Kupferblum erwarben sie die österreichische
Staatsbürgerschaft. Statt nun dem Staat, der ihnen eine zweite Heimat gegeben
und ausreichende Existenzmöglichkeiten geboten hat, in besonderer
Dankbarkeit verpflichtet zu sein, haben sie ihn aufs Schwerste betrogen.
Darüber hinaus haben sie durch ihre Straftaten das Ansehen des Handelsstandes
gefährdet."e7
In einem Verhör mit Untersuchungsrichter Dr. Schlosser nahm Kupferblum
auf Neutzlers NSDAP-Mitgliedschaft bezug: Er erklärte, er überlasse
,,es der Einschätzung des Obersten Gerichtshofes ... ob der Vorsitzende
nicht die Pflicht gehabt hätte darauf hinzuweisen, daß er Mitglied der
NSDAP während der Dauer ihres Bestandes war ... Ich habe mir diesen
Hinweis auf die vormalige Parteimitgliedschaft von Dr' Neutzler deshalb
erlaubt, weil ich seiner mündlichen Urteilsverkündung eine antijüdische
Einstellung entnommen habe. Dr. Neutzler sprach nicht direkt vonJuden,
sondern von aus dem Osten zugereisten Leuten.' Auf die Frage Schlossers,
ob er ,,sonstige Anhaltspunkte für eine ausgesprochen antisemitische Einstellung"
Neutzlers habe, antwortete Kupferblum: ,,Ich habe Gründe
dafür. aber ich kann sie nicht beweisen."es
Ergänzend und abschließend sagte Kupferblum aus: ,,Ich behaupte nur,
daß man von allem Anfang in dem Strafuerfahren gegen mich Fehler begangen
hat, wobei sich, weil ich diese Fehler immer rügte, jede nachfolgende
Stelle in angeblicher rüTahrung des Ansehens der Justiz bemüht hat,
die vorausgegangenen Fehler zu decken, und dabei neue Fehler setzte."ee
Im Jänner 1.957 schrieb Untersuchungsrichter Dr. Schlosser noch:
,,Gerszon Kupferblum hat im Zuge der langdauernden Vernehmung ungeachtet
eines sehr ausgeprägten Hanges zur Rabulistik und seiner unzweifelhaft
vorhandenen Überzeugung, klüger zu sein als alle anderen,
durchaus den Eindruck erweckt, sich im Vollbesitz seiner Vernunft zu befinden,
weshalb sich auch eine amtswegige Psychiatrierung erübrigt."10o
Dennoch beantragte die Staatsanwaltschaft im April 7957 ein psychiatrisches
Gutachten über Kupferblum. Der Gutachter war Friedrich 1990, s.67
s5 Anton Pelinka
s6
Stumpfl, der ab 1933 illegal für die NSDAP tätig war, 1941 Parteimitglied Zerbs, 5.36; Anton
Pelinka 1990, S.68.
wurde, von 1.939 bis 1947 das Institut für Erb- und Rassenbiologie der
e7
Universität Innsbruck leitete, bis 1953 eine nicht sehr gut Sehende Privatpraxis
als Facharztfür Psychiatrie führte und danach als Sachverständiger Ebd., s.109.
Zerbs, S.50, 108.
sB
der Justiz arbeitete. In einer Beurteilung der Gauleitung München über
se Ebd., s.146.
Stumpfl 1939 hieß es: ,,National gesinnt, Antisemit ... Nachteiliges ist 1oo Ebd., s.156.
237

10r Ebd., s.156, 167;
Hans Weiss 1988,
S.192; Profl{ Nr.49,
1981 ; vgl. auch Eduard
Rabofsky 1985, S.216.
102 Gutachten von
Friedrich Stumpfl, im
Nachlaß bei Christa
Kupferblum, S.3/4.
103 Zerbs, S.166/67.
roa Gutachten, wie
Anm. 101, S.5.
ro5 Ebd., s.z 10,8.
Die vierte Gemeinde
nicht bekannt." Noch 1981 sagte.er: ,,Für die Nazizeit habe ich nicht das
geringste schlechte Gewissen.( l0r
Die Diktion dieses Gutachrensprach für sich und übersah vor allem in
einem geradez unglaublichen Ausmaß die historischen Begleitumstände
im nationalsozialistischen Europa. über Kupferblums Vater, der unter ungeklärten
Umständen in Polen ums Leben kam, hieß es: ,,Er sei 1,942 eefallen."
Über Details des elterlichen Gurs: ,,Der Frage nach der ZahlJer
Rinder weicht der A. aus." (A. stand für Angeklagter, obwohl das Kupferblum
nicht war, da ja nie eine formelle Anklage gegen ihn erhoben wurde.)
SeinJussrudium betrachtete Kupferblum ,,als eine Art Bildung.. und er begann
sich ,,besonders für das römische Recht zu interessieren... Auch diese
Aussagen regten die Phantasie des Gutachters an: ,,Es sei hier wieder
hinzugefügt, wenn man sein querulatorisches Verhalten den Justizbehörden
gegenüber in Betracht zieht, so muß man sagen, daß er vom Hauch des
römischen Rechtes und von seinem Geist offenbar nur sehr wenig mit bekommen
hat, und daß es ein leeres Gerede ist, oder eine Selbstbespiegelung,
wenn er behauptet, er habe das der Bildung wegen getan, wo doch
sein weiterer Beruf seine wahren Motive eindeutig enthüllt. Man kann zu
diesen Ausführungen bemerken, der A. habe sich offenbar auf juristische
Fragen beschränkt, die ihm als Landwirt besonders angingen. Er scheint
also auch hier ausschließlich eigene Interessen verrreten oder im Auge gehabt
zu haben." L939 emigrierte Kupferblum über Rumänien nach palästina,
wo er eine Hühnerzucht betrieb und 6]üTochen zwei Kilo Enten..
züchtete. An dieser -in
Stelle werden die Motive und die Vorurteile in iüdischen
Fragen des Gutachrers besonders evident: ,,Auch dieses Hobby wirft
wieder wie hier eingefügt werden darf, ein Licht auf die Motivationen und
Interessen des A. die sich offenbar vorwiegend darauf beschränken möglichst
rasch und ohne besondere Anstrengung und Arbeit möglichst viel zu
verdienen. Nämlich Motive rein materieller und geschäfdi6hs1 \a1uL.(r02
Auch Zerbs fragte sich bei diesen Passagen:,,rVas mag in Gutachter
Stumpfl wohl vorgegangen sein, als er Anstoß daran nahm, daß Kupferblum
angeblich die Zahl der Rinder nicht preisgeben wollte? Oder als er
die schamlose Ausbeutung von Entenküken in Palästin als aufschlußreiches
Hobby in den Vordergrund schob? Ist der Sachverständige etwa einem
bisher unbekannten Rinder- oder Entenkomplex auf der Spur?..103
Die Shoah und das Exil beschrieb der Gutachter wie folgt: ,,Schon der
Ausbruch des Weltkrieges har den A. aus der Bahn geschleudert. Er kam
nach Syrien, Palästina und Agypten. Immer wieder gelang es ihm vorübergehend
in dem Iü(zirbel des Geschehens festen Fuß zu f4s5sn..(lOa
Abschließend kam der Gutachter zum Schluß: ,,Es handelt sich um eine
querulatorische Entwicklung bei einer sensiriven Persönlichkeit mjt Zeichen
einer leichten bis in die Kindheit zurückreichenden Neurose. Der Angeklagte
... blieb zeitlebens im gewissen Sinne ein Eigenbrötler... Dennoch
könne ,,man nicht alle Verbalinjurien bei derartigen Persönlichkeiten exkulpieren",
was insbesondere ,,für schwerste Angriffe gegen die Integrität
richterlicher Persönlichkeiten oder Entscheidungen" gelte. Immerhin billigte
aber der Gutachter Kupferblum explizit seine Zurechnungsfähigkeit
und eine gewisse juristische Begabung 2u.105
Im August 1957 wurde schließlich die Untersuchungshaft aufgehoben
und das Verfahren eingestellt, ohne daß es zur Erhebung einer formellen
Anklage oder einer öffenrlichen Verhandlung kam. Anton Pelinka resümierte:
,,Und so bewältigte die österreichische Justiz den Fall Kupferblum.
Ein wahrhaft ideal kooperierendes Team von (ehemaligen) Nationalsozialisten
schaffte es, das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz aufrechtzu-
iä
i:;l'
t;!b:l
t**=r
!1,Äl,r
l+.r
t..J
i.€r
::;:
i"€
!:;:!,.
i ,'
| ::_
at:;
j
,';
erna ,t
I
:nur
Iung i
lantt
Desc I
?
grob I
uoer den 1
hof,
geffl I
liger I
bei tl
OsteI
dieri
daß |
AI
zum
Kup
nissr
tion
von
divir
dere
dies,
oder
etne
selb
brec
ts^l
jurit:
geta ,
Cf IT
die i,
I(
met'
gese
rech
ich r
tige
öst,
Eint
xis
rect
Ma,
ind
I
nstl
Nat
übe
mul
rop
heit
wer
238

Die Orthodoxie unter Benjamin Schreiber und der Fall Helfried Pfeifer
n
i-
l.
t-
l-
erhalten. Die Methode: Man sperre einen Juden 14 Monate in Untersuchungshaft,
ohne Anklage zu erheben, ohne es zur öffentlichän Verhandlung
kommen zu lassen; dann erkläre man denJuden amtlich zum Querulanten;
und dann lasse man ihn laufen, freilich mit weiterer, ebenfalls unbeschränkter
Untersuchungshaft.ß 106
Der Journalist Hellmut Andics nannte 1962 im Kurier die Affäre ,,den
größten aller Skandale der österreichischen Nachkriegszeit" und schrieb
über Kupferblum: ,,Als gewiegter Jurist war er durch zahlreiche Beschwerden
und Eingaben sämtlichen Instanzen bis hinauf zum Obersten Gerichtshof
lahrelang auf die Nerven gegangen. Er hane die anfechtbare Gefangenhausordnung
über den Haufen geworfen und den Anstoß zur längst fälligen
Debatte einer Prozeßreform gegeben. Im Augenblick hält Kupferblum
bei der Menschenrechtsreform in Straßburg, wo er gegen die Republik
Österreich wegen ihrerJustizpraxis Prozeß fühn. Er ist einer jener Männer,
die man nicht als Querulanten abtun soll, denn sie sind es, die dafür sorgen,
daß die Bäume der Staatsgewalt nicht in den Himmel wachsen.(1o7
Auch die Journalistin Christine von Kohl kam in einer Stellungnahme
zum Manuskript von Zerbs nt dem Schluß: ,,Das Spezifische des Falles
Kupferblum ist jedoch, daß das Individuum Kupferblum über Vorkenntnisse
und Fähigkeiten verfügt für die Auseinandersetzung mit der Institution,
hier verkörpert durch die Justiz, wie sie nur einer kleinen Minderheit
von Staarsbürgern gegeben sind. Die Justizbehörde hingegen steht dem Individuum
K. mit den gleichen Mitteln und Möglichkeiten wie iedem anderen
Staatsbürger gegenüber. Während Kupferblum - nun aber ... sich in
diesem ,Fall' in einer Position befindet, die jedem Staatsbürger zu Recht
oder Unrecht widerfahren kann, steht die Justizbehörde hier ihrerseits in
einer Ausnahmeposition: Einer ihrer höheren Beamten machte sich
selbst - vorwiegend innerhalb seines Dienstbereiches - verschiedener Verbrechen
und Vergehen schuldig ... Dr. Kupferblums Verhalten in seinem
,Fall' ist das eines leidenschaftlichen Juristen, für den die Konflikte formaljuristischer
Art, zugleich mit dem Kampf gegen das Unrecht, das ihm angetan
wird, fast ein künstlerischer Genuß an sich zu sein scheinen.'Wenn
er mit Finesse und Schärfe den Staatsbeamten ihre Fehler nachweisen und
die Schwächen der Justiz entblößen kann, ist er in seinem Element.( 108
Kupferblum selbst schrieb in einer seiner abschließenden Stellungnahmen:
,,Im Zusammenhang mit den verschiedenen Rechtsverfahren, die der
gesetzlichen Verteidigung meiner durch die Organe der lüiener Strafrechtspflege
seit September 1954 dauernd verletzten Rechte folgten, habe
ich mich mit verschiedenen Rechtsproblemen der lokalen Praxis beschäftigen
müssen und bin zur Ansicht gekommen, daß der Rechtsstaat in
Österreich dort endet, wo der Einfluß des Jusrizministeriums anfängt.
Eine genaue Analyse der Rechtslageinerseits und der angewendeten Praxis
andererseits hat nämlich ergeben, daß sich das Justizministerium 106 Anton Pelinka
rechtswidrig einen souveränen, sich außerhalb des Gesetzes befindlichen 1990, s.71.
Machtbereich zu schaffen vermochte, und daß die Strafrechtspflege eben 1o1 Kurier, 17.11.1962.
in diesen Machtbereich fällt."10e
108 Stellungnahme
Kupferblum verfaßte auch außerhalb seines Falles mehrere wichtige iuristische
Arbeiten. 1959 unterbreitet er dem Verfassungsausschuß des Kohl, 4 S.,5. 1, 3, im
von Christine von
Nachlaß bei Christa
Nationalrats eine ,,Vorsteilung zur Regierungsvorlage vom 23,9,1959
Kupferblum.
über ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem die erforderlichen Bestimmungen
zur Erfüllung der von Österreich durch die Ratifikation der Eu-
los Zerbs, S.205.
rlo Ein Exemplar befindet
sich in der
ropäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
samt Zusatzprotokoll übernommenen Verpflichtungen getroffen Österreichischen Nationalbibliothek,
werden(. il0 Wien.
239

Die vierte Gemeinde
ril 45., im Nachlaß
von David Schlang, im
lnctifrrt filr Tpitnpschichte,
Universität
Wien;Abschrift der
Eingabe an den Verfassu
ngsgerich tshof,
12.2.1964,9ox 12,
$0/ll, B/c, Archiv der
IKG.
r12 Neues Forum,Anfang
September 1970.
1.964 erarbeiterer für Simon Viesenthal ein Gutachren über die Frage,
ob die \üahlordnung der IKG, nach der das Wahlrecht ihrer Mitglieder
mit der Zahlung der Kultussteuer Bekoppelt war, dem österreichischen Gesetz
entspreche. Er beuneilre diese als ,,eine Verletzung der verfassungsgesetzlich
gewährleisteten Religionsfreiheit, die jeder betroffene, ständige
Einwohner beim Verfassungsgerichtshof anfechten kann... ohne daß ]ü7iesenthal
dies publizierre oder daraus Konsequenzen zog. 1.964 brachte er
beim Verfassungsgerichtshof eine Beschwerde über die IKG wegen Verletzung
des Rechtes auf Religionsfreiheit ein, die zurückgewiesen wurde.1i1
Anton Pelinka beschrieb, wie Kupferblum gerade wegen seiner Affäre
zu einer politischen Instanz wurde: ,,Und doch war der lästige euerulant
Kupferblum, der vorbestrafte Jude, in österreich zu einer moralischen Instanz
geworden. Als 1969 das Bundesministerium für Justiz sich anschickte,
einen der noch aktiven NS-,Blutrichter. in eine Spitzenfunktion
zu berufen, kam ein hoher Richter zu Kupferblum. Ein österreicher, dem
vor dem echten österreichertum graur, das Blutrichter befördern wollte.
Er, Kupferblum, könnte doch hinter den Kulissen gegen den Schaden intervenieren,
daß ein Richrer, der bis 1945 die Gegner des Nationalsozialismus
vom Leben in den Tod befördern half, zu den Spitzen in derJustiz
eines demokratischen Rechrsstaares aufsteigen dürfe. Kupferblum intervenierte.
Für das demokratische, gegen das echte Q51sr1si6fi...tr2
r'4i:
::,''
t a.,ri.
$;
a;{i:
, ,lirt
:.:i{Ii
3*1i
..*li:
: rt5
!::.:r
,.:r;..
::ätr1i:
II
*
i -1,
:.;l
! jrl'
,j-ij.
1l\
T
C
1
20
tr
240