Unfallversicherung aktuell - Kommunale Unfallversicherung Bayern

Intern
Umsetzung des Präventionsauftrags durch die Selbstverwaltung
Die Aufgaben der Präventionsausschüsse
Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und
arbeitsbedingte Ge sundheits gefahren mit
allen geeigneten Mitteln zu verhindern, ist
die wichtigste Aufgabe der gesetzlichen
Unfallver sicherung. Zur Förderung der
Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes
der Versicherten und Mitglieder
haben die Vertreterversammlungen der
Kommunalen Unfallversicherung Bayern
(KUVB) und der Bayerischen Landesunfallkasse
(Bayer. LUK) jeweils einen Ausschuss
für Prävention eingerichtet.
Hauptaufgabe dieser Präventionsausschüsse
ist es, die Vertreterversammlungen
in Präventionsangelegenheiten sachkundig
zu beraten und Empfehlungen für
Beschlüsse abzugeben. Hierfür werden
Empfehlungen, beispielsweise zum
Erlass bzw. zur Änderung oder Zurückziehung
von Unfallverhütungsvorschriften
(UVVen), gegeben.
Beide Präventionsausschüsse greifen Fragen
von grundsätzlicher Bedeutung für
die Prävention auf und erörtern diese.
Einmal im Jahr – in ihrer sogenannten
Herbstsitzung – tagen die beiden Präventionsausschüsse
gemeinsam und tauschen
sich aus. Die Mitglieder der Präventionsausschüsse
beschäftigten sich insbesondere
in den Frühjahrssitzungen mit
den Projekten des Geschäftsbereichs
Prävention für das kommende Haushaltsjahr
und geben Anregungen.
Zudem unterbreiten die Ausschüsse den
Vertreterversammlungen bei Umsetzungsproblemen
einzelner Vorschriften praktische
Lösungsmöglichkeiten und schlagen
Maßnahmen für betriebliche und überbetriebliche
Präventionsmaßnahmen in
z. B. Kindertageseinrichtungen, Schulen,
Kommunen und Wirtschaftsbetrieben der
öffentlichen Hand vor. Die getroffenen
Empfehlungen werden anschließend den
Vertreterversammlungen zur weiteren
Beratung und Entscheidung vorgelegt. Die
Vorstände werden im Zuge der Berichterstattung
über die Präven tionsausschusssitzungen
und aus Transparenzgründen
im Vorfeld entsprechend informiert.
Die Präventionsausschüsse sind, wie alle
Selbstverwaltungs organe, paritätisch besetzt.
Ihnen gehören jeweils drei bzw. vier
Vertreterinnen oder Vertreter der Gruppe
der Versicherten und der Gruppe der Arbeitgeber
an. Die Leitung des Geschäftsbereichs
Prävention und deren Stellvertretung
gehören den Ausschüssen als beratendes
(KUVB) bzw. ordentliches Mitglied
(Bayer. LUK) an. Bei Bedarf können
sowohl die Ausschüsse als auch die Vertreterversammlungen
selbst oder ihre Vorsitzenden
weitere Sachverständige, wie
eine Fachkraft für Arbeitssicherheit oder
eine Betriebsärztin bzw. einen Betriebsarzt,
in den Ausschuss berufen oder auch
nur zur Vertiefung eines Themas hinzuziehen.
Die Mitglieder werden von den Vertreterversammlungen
bestellt. Eine gleichzeitige
Mitgliedschaft in der Vertreterversammlung
oder im Vorstand ist jedoch
nicht zwingend erforderlich. Ihre Tätigkeit
üben die Mitglieder ehrenamtlich in der
Regel für die Dauer einer Sozialwahlperiode
aus. Zur Erfüllung der ihnen übertragenen
Aufgaben treffen sie sich zweimal
jährlich. Die Sitzungen finden im
Vorfeld der Sitzung der jeweiligen Vertreterversammlung
statt, damit die Empfehlungen
der Präventionsausschüsse zeitnah
erörtert werden können.
Autorin: Kathrin Rappelt, Büro für
Selbstverwaltung der Kommunalen
U nfallversicherung Bayern
21