Nr. 42/2013

Amtsblatt Meisenheim Donnerstag, den 17. Oktober 2013 Seite 3
Autorenlesung fällt aus!
Die für den 23.10. geplante
VBW-Veranstaltung „Pola Negri“
fällt leider aus.
Träger- und Förderverein
Synagoge Meisenheim
Mittwoch, 16. Oktober 2013, 19.30 Uhr
Meisenheim, Haus der Begegnung,
Saarstraße
"Jerusalem am Rhein"
Bedeutung des Rheinlandes
(Mainz, Worms, Speyer) für das
Judentum in Mitteleuropa
Film und Vortrag des Journalisten und
Filmautors Dietmar Schulz
Der Eintritt ist frei, um eine Spende wird
gebeten.
Amtliche
Bekanntmachungen
Verbandsgemeinde
Meisenheim
Nichtöffentliche Sitzung des
Betriebsausschusses der
Verbandsgemeinde Meisenheim
Am Donnerstag, dem 17.10.2013, findet um
19.00 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes,
Obertor 13, 55590 Meisenheim, eine
nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses
der Verbandsgemeinde Meisenheim statt.
Tagesordnung:
- nichtöffentlich -
1. Vorberatung Jahresabschlüsse 2012 für Wasserwerk,
Kanalwerk und Freibad
2. Bekanntgabe Zwischenbericht 30.09. für alle
Werkebereiche
3. Vorberatung von Satzungen
4. Bauangelegenheit
5. Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Sitzung des
Verbandsgemeinderates der
Verbandsgemeinde Meisenheim
Am Donnerstag, dem 24.10.2013, findet um
19.00 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes,
Obertor 13, 55590 Meisenheim, eine
öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates
der Verbandsgemeinde Meisenheim statt.
Tagesordnung:
- öffentlich -
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss
2009 der Verbandsgemeinde Meisenheim
sowie Beratung und Beschlussfassung zur
Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten,
soweit diese Vertretungsfunktion
übernommen haben
3. Beratung und Beschlussfassung der Jahresabschlüsse
2012 der Betriebszweige
3.1 Wasserversorgung
3.2 Abwasser
3.3 Freibad
4. Beratung und Beschlussfassung einer Stellungnahme
zum Entwurf der Landesverordnung
über den freiwilligen Zusammenschluss
der Städte Bad Kreuznach und Bad Münster am
Stein-Ebernburg
5. Anfragen und Mitteilungen
Becherbach
Bericht über die Sitzung des
Ortsgemeinderates Becherbach
vom 09.07.2013
Einwohnerfragestunde
Ein Ratsmitglied fragt nach, wer für das Pflegen
der Ausgleichsfläche im Alten Wingert zuständig
ist, da das Gras sehr hoch und fast über
den Gartenzaun ragt. Der Vorsitzende ist der
Meinung, dass der Eigentümer verpflichtet ist,
die Fläche zu pflegen. Die Gemeinde hat diese
zwar als Ausgleichsfläche gepachtet, aber die
Nutzung und Unterhaltung dem Verpächter
übertragen. Der Vorsitzende wird den Sachverhalt
klären und ggfls. auffordern, die Ausgleichsfläche
zu mähen.
Weiterhin berichtet ein Ratsmitglied, dass ein
Wasserschlauch aus der Kläranlage zu einem
Privatanwesen führt, um die Rasenfläche zu
bewässern. Der Vorsitzende wird die Info an
die Verbandsgemeinde weiterleiten.
Des Weiteren fragt ein Ratsmitglied nach dem
Sachstand bezüglich des Straßeneinlaufes an
der Zufahrt zur Kläranlage, dessen Überlauf
auf den Sportplatz abgeleitet wird. Der Vorsitzende
berichtet, dass der Missstand an die Verbandsgemeinde
weitergegeben wurde, aber
diesbezüglich noch keine Reaktion erfolgt ist.
Ein Beigeordneter berichtet über Probleme des
ruhenden Verkehrs in Gangloff. Zum einen bestand
vor dem Ausbau der Roßbergstraße ein
eingeschränktes Halteverbot, welches insbesondere
bei Festen oder Feierlichkeiten im Gemeindesaal
sinnvoll war. Jetzt parken die Autos
auf beiden Seiten, was zu Verkehrsbehinderungen
führt. Zum anderen ist das Parken in der
Reiffelbacher Straße chaotisch, da hier zum Teil
ebenfalls auf beiden Seiten geparkt wird und
ein Durchkommen mit größeren Fahrzeugen
(LKW oder Traktor mit Anhänger) fast unmöglich
ist. Hier könnte ebenfalls ein einseitiges
Parkverbot Abhilfe schaffen. Der Vorsitzende
wird die Hinweise an das Ordnungsamt der
Verbandsgemeinde weiterleiten.
Anlegen von Wiesengrabfeldern auf den
Friedhöfen
Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in
der Sitzung am 27.05.2013 ohne Beschlussfassung
beraten. Diesbezüglich fand am
19.06.2013 eine Ortsbegehung statt.
Der Ortsgemeinderat beschließt, vorerst nur
auf dem Friedhof im Ortsteil Becherbach das
Grabfeld Ba als Wiesengrabfeld für die Beisetzung
von Urnen anzulegen und beauftragt die
Verbandsgemeindeverwaltung die notwendigen
Satzungsänderungen vorzubereiten und
die erforderlichen Gebühren zu kalkulieren.
Dorferneuerung Rheinland-Pfalz;
Anerkennung von Investitions- und Maßnahmenschwerpunkten
2014
Der Ortsgemeinderat beschließt, keinen Antrag
auf Anerkennung als Schwerpunktgemeinde
zu stellen.
Mitteilungen
Wegebau außerhalb der Flurbereinigung
Für den Antrag auf Förderung der Ausbaumaßnahme
Römerstraße/Stennerweg wurde
vom DLR mit Schreiben vom 30.04.2013 mitgeteilt,
dass nur noch Förderzusagen für Wege
ausgesprochen werden, die in der Darstellung
des neuen landesweiten Verbindungswegenetzes
enthalten und von überregionaler Bedeutung
sind. Für die o.g. Ausbaumaßnahme sei
dies nicht der Fall und somit auch nicht förderfähig.
Hierauf hat der Vorsitzende des örtlichen
Bauernverbandes Becherbach mit Schreiben
vom 04.04.2013 die Wichtigkeit dieses
Streckenabschnittes erläutert, worauf das DLR
mit Schreiben vom 24.05.2013 mitteilte, dass
die Angelegenheit überprüft wird, aber eine
Kartenaktualisierung jeweils zum Stichtag
31.12. stattfindet. Die Maßnahme kann daher
bei positiver Prüfung erst im Jahr 2014 durchgeführt
werden.
Zensus 2011
Das Statistische Landesamt RLP hat mit Feststellungsbescheid
vom 31.05.2013 mitgeteilt,
dass für die Gemeinde Becherbach zum
09.05.2013 eine amtliche Einwohnerzahl von
938 Personen festgestellt wurde. Es handelt
sich dabei um die Gesamtzahl der Personen,
die ihren üblichen Aufenthaltsort in der Gemeinde
haben und mit alleinigem Wohnsitz
oder Hauptwohnsitz gemeldet sind. Die Bevölkerungszahl
dient als Berechnungsgrundlage
z.B. beim Länderfinanzausgleich sowie bei der
Einteilung von Wahlkreisen.
Breitenheim
Jagdgenossenschaft Breitenheim
Einladung zur Genossenschaftsversammlung
am 24.10.2013 um 20.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus
Breitenheim.
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen
Einladung
2. Neuwahl des Jagdvorstandes und der Beisitzer
3. Verschiedenes
Das Jagdkataster liegt in der Zeit vom
09.10.2013 bis 23.10.2013 zur Einsichtnahme
und Änderung für die Jagdgenossinnen und
Jagdgenossen beim kommissarischen Jagdvorsteher
und Ortsbürgermeister Reiner Hill bis
18.00 Uhr offen.
Anträge auf Erweiterung der Tagesordnung
können ebenfalls bis 23.10.2013, 18.00 Uhr, in
schriftlicher Form gestellt werden.
Vertretungen sind vor Versammlungsbeginn
durch Vollmachten nachzuweisen.
Ortsbürgermeister R. Hill
komm. Jagdvorsteher
Callbach
Öffentliche und nichtöffentliche
Sitzung des Gemeinderates
Callbach
Am Mittwoch, dem 23.10.2013, findet um
19.30 Uhr im Bürgerhaus Callbach eine öffentliche
und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates
statt.