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A 95
Bezeichnung der Finanzhilfe
Ziel
Rechtsgrundlage
34. Explorationsprogramm (Explo II)
Gezielte Explorationsförderung zur Gewährleistung der bedarfsgerechten
Versorgung der Industrie mit kritischen Rohstoffen
Richtlinien des BMWi über die Gewährung von bedingt rückzahlbaren
Zuwendungen zur Verbesserung der Versorgung der Bundesrepublik
Deutschland mit kritischen Rohstoffen
Haushaltstitel Kap. 0903, Tit. 892 01
(EU-) Beihilfe:
Ja
Berücksichtigung (anteilig/voll) 100 %
Art der Haushaltsmittel
Finanzielles Volumen
(Mio. €)
Kofinanzierung aus Gebietskörperschaften
oder EU
Art der Subvention
Maßnahme
Bedingt rückzahlbare Darlehen
Nein
2011 2012 2013 2014
0 0 7,5 7,5
Produktivitätshilfe
Mit diesem Instrument zielt die Bundesregierung im Einklang mit der
deutschen Rohstoffstrategie und der EU-Rohstoffinitiative darauf ab, eine
gesicherte und nachhaltige Rohstoffversorgung zu gewährleisten. Das
Explorationsförderprogramm gewährt nach Maßgabe entsprechender
Richtlinien bedingt rückzahlbare Zuwendungen für Vorhaben
a) zum Aufsuchen von kritischen Rohstoffen,
b) zur Beteiligung an Aufsuchungsrechten mit dem Ziel der Gewinnung,
Aufbereitung und Verarbeitung zunächst von kritischen Rohstoffen
und
c) zum Erwerb von Optionen auf Übernahme von oder Beteiligung an
Aufsuchungsrechten, Gewinnungs- und Aufbereitungsanlagen sowie
Anlagen der ersten Verarbeitungsstufe.
Die Maßnahmen beziehen sich dabei auf Vorhaben im In- und Ausland
und schließen die Durchführung von Machbarkeitsstudien ein. Eine
laufende Gewinnung / Produktion ist von der Förderung ausgeschlossen.
Befristung 31.Dezember 2015
Degression
Evaluierungen
Materielle Ergebnisse im Hinblick auf
die Zielerreichung
Nein
Das Explorationsförderprogramm über die Gewährung von bedingt
rückzahlbaren Zuwendungen zur Verbesserung der Versorgung der
Bundesrepublik Deutschland mit kritischen Rohstoffen ist gemäß seinen
Richtlinien spätestens nach 2 Jahren extern zu evaluieren. Das Programm
trat zum 1. Januar 2013 in Kraft.
Die Zuwendung ist zurückzuzahlen, wenn das Vorhaben nach den
Feststellungen des Zuwendungsgebers zu einem Erfolg geführt hat. Der
Zuwendungsgeber stützt seine Feststellung dabei auf die Bewertung bzw.
Stellungnahmen der Deutschen Rohstoffagentur - DERA.
Der Erfolg gilt gemäß den Explorationsförderrichtlinien unter dem
Gesichtspunkt der bestmöglichen Verwertung als eingetreten
a) mit der Aufnahme der regelmäßigen Förderung, soweit hierzu
bergbauliche Investitionsmaßnahmen nicht erforderlich waren,
b) zwei Jahre nach Aufnahme der regelmäßigen Produktion, soweit
bergbauliche Investitionsmaßnahmen erforderlich waren,
c) mit der Veräußerung oder sonstigen Weitergabe des Vorhabens oder