01 Protokoll vom 29.08.2013 - Gemeinde Obersiggenthal

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Protokoll der 17. Sitzung vom Donnerstag, 29. August 2013 Ich rufe in Erinnerung, wir haben eine separate Baukommission im Schwimmbad. Diese wurde nach meinem Wissensstand nicht von Anfang involviert. Welche Vereinbarung wurde mit dem Bauleiter abgeschlossen? Die Kosten für geplante oder nicht geplante Arbeiten werden viel teurer. Wer hat die Kosten während der Sanierung überwacht? Franziska Grab, Gemeinderätin: Auf die Frage, warum dieses Projekt so abgewickelt wurde, kann ich wie folgt Stellung nehmen: Als die grosse Sanierung geplant wurde, ging niemand davon aus, dass das Hallenbad so lange geschlossen werden muss. Wir sind immer davon ausgegangen, dass die Schliessung zwei Monate dauert. Als aber feststand, dass das Hallenbad vier Monate schliessen muss, hat der Betriebsleiter dem Genossenschaftsvorstand beantragt, die Sauna welche 40 Jahre alt ist, ebenfalls zu sanieren. Durch den Termindruck, haben wir uns verleiten lassen, das ganze Projekt durch den Vorstand vorbereiten zu lassen. Im Nachhinein müssen wir sagen, dies war ein Fehler und dies wird es auch nie mehr geben. In Zukunft gilt, dass Ideen der Baukommission vorgetragen werden können und dass dann die Baukommission diese Ideen auszuarbeiten hat. So kann in Zukunft verhindert werden, dass solche Überraschungen entstehen. Eine Vereinbarung mit dem Bauleiter hat es nicht gegeben. Alle gingen davon aus, es sei nur eine kleine Sanierung der Sauna. Die Schwimmbadkommission ist davon ausgegangen, dass der Betriebsleiter zusammen mit einem Vorstandsmitglied diese Sanierungsleitung ausführen kann. Irgendwann war aber keine Kontrolle der Baustelle mehr vorhanden. Als der Gemeinderat dies erfahren hat, beschloss er, dass ein Bauleiter die Sanierung übernehmen muss. Die Kostenüberwachung hat zu Beginn durch den Betriebsleiter stattgefunden. Jetzt liegt die Kostenüberwachung beim Bauleiter. Die Betriebsleitung des Schwimmbades musste den Gemeinderat immer über den aktuellen Stand der Arbeiten informieren, dies wurde auch gemacht. Der Gemeinderat hat dazwischen immer wieder Entscheidungen getroffen, wie es weiter geht. Max Läng, Gemeindeammann: Wir haben im Gemeinderat am letzten Montag diese Situation diskutiert, welche für uns völlig unbefriedigend ist. Wir haben zu diesem Zweck auch den Präsident der Genossenschaft eingeladen. Wir haben die Situation diskutiert und mussten feststellen, dass die Genossenschaft und der Präsident mit dieser Situation überfordert waren. Es wurde beschlossen, dass die Strukturen der Genossenschaft von einer externen Stelle überprüft werden. Die Abläufe und die Arbeitsweise der Genossenschaft werden angeschaut und sollten anschliessend neu definiert werden. Patrick Hehli: Ich möchte es nicht unterlassen, dem Gemeinderat ein Kränzlein zu winden für die gelungene 1. August-Feier auf dem Gemeindeplatz. Es ist bei der Bevölkerung gut angekommen, dass die Feier nicht mehr in der Höhe sondern auf dem Gemeindeplatz ausgerichtet wurde. Es wäre zu begrüssen, wenn auch weitere Anlässe vermehrt auf dem Gemeindeplatz stattfinden würden. Im Zusammenhang mit dem 1. August habe ich aber auch ein ABER. Ich habe mich wieder einmal mehr gefragt, ob Kirchdorf noch zur Gemeinde Obersiggenthal gehört. Wir Kirchdorfer müssen für den Bus mehr bezahlen, das ist eine alte Geschichte. Was mir aber weiter aufgefallen ist, ist die Beflaggung der Gemeinde Obersiggenthal. Sie hört genau bei der Grenze zu Kirchdorf auf. In Kirchdorf ist am Nationalfeiertag keine einzige Fahne gehangen am 1. August. Ich frage nach der Begründung. Max Läng, Gemeindeammann: Es gibt einen einfachen Grund, wir haben die Fahnen konzentriert in Nussbaumen eingesetzt. Wenn Du Patrick an einer nächsten Einwohnerratssitzung einen Antrag stellst, zusätzlich 50 Fahnen zu beschaffen, dann hat der Einwohnerrat die Möglichkeit dies zu bewilligen. Dann hätten auch die Kirchdorfer Flaggen. Patrick Hehli: Als Ersatz für die Fahnen im Kreisel, dann haben wir das Geld wieder eingespart. - 340 -
Protokoll der 17. Sitzung vom Donnerstag, 29. August 2013 Eugen Paul Frunz: Die 1. August-Feier auf dem Gemeindeplatz war wirklich super. Als Mitorganisator hatten wir einzig das Problem mit der Beschattung. Ist die Idee im Gemeinderat schon besprochen worden, dass z. B. mit Sonnensegeln etwas gemacht werden könnte? Wir haben heute bereits über die Gemeindeordnung gesprochen, diejenige auf der Homepage, ist diese aktuell? Dann müsste dort noch eine Anpassung vorgenommen werden. Im §16 Abs. 2 steht: „Die Wahl des Einwohnerrates erfolgt nach den Gesamterneuerungswahlen des Gemeinderates“. Dies ist nicht mehr aktuell und sollte angepasst werden. Max Läng, Gemeindeammann: Betreffend der Beschattung, dort gab es offenbar ein Kommunikationsproblem. Ich habe ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Verein Fest der Nationen Zelte hat, die genutzt werden könnten. Die Sonnensegel sind sehr teuer und in der Montage aufwendig. Wenn schon etwas vorhanden ist, dann sollte dies genutzt werden. Eugen Paul Frunz: Wenn die Hintersten bis auf die Bühne sehen sollten, dann ist es mit diesen Zelten nicht optimal. Silvia Dingwall Stucki: Es hat mich sehr gefreut, wie gut der Tag der offenen Tür im Tagesstrukturprovisorium besucht wurde. Dies sogar von Parteimitgliedern, die sich lange gegen diese Tagesstrukturen gewehrt haben. Meine Frage, was hat man für Erfahrungen mit dem Provisorium bis jetzt gemacht? Ist es denkbar, dass eine Auslastung in diesen Räumlichkeiten von mehr als 60% möglich ist? Therese Schneider, Gemeinderätin: Betreffend den Erfahrungen, müsste man die Kinder und Eltern fragen. Die Rückmeldungen sind sehr positiv. Zu Beginn mussten noch Teppiche angeschafft werden, weil es mit 33 Kindern im Haus hallt. Die Auslastung liegt bei 60%, das heisst, es hat weiterhin noch Platz für zusätzliche Kinder. Dienstag und Donnerstag ist der Mittagstisch voll, dort können keine Kinder mehr aufgenommen werden. Es gibt einzelne Module, wo noch Kinder aufgenommen werden könnten. Bettina Lutz Güttler: Es ist für mich als Präsidentin des Einwohnerrates das erste Mal, dass ich alle Mitglieder es Einwohnerrates begrüssen durfte. Ich finde dies sehr erfreulich. Wenn keine weiteren Fragen mehr sind, schliesse ich die Einwohnerratsitzung. Der Treffpunkt nach der Sitzung ist das Restaurant Haldengut. Die Präsidentin: Bettina Lutz Güttler Die Protokollführerin: Romana Giandico-Hächler - 341 -
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