Richtlinie Elektronische Wahlerfassung - Oberösterreichischer ...

Landes-Feuerwehrkommando
Oberösterreich
Petzoldstraße 43
4017 Linz
Verwaltung Tel.: 0732 / 770 122 - 0
Fax: 0732 / 770 122 - 209
Homepage: www.ooelfv.at
DVR 0355186
Richtlinie
Elektronische Wahlerfassung
Festlegung Landes-Feuerwehrkommandant und Landesfeuerwehrinspektor
1 Allgemeine Bestimmungen
Alle fünf Jahre finden in Oberösterreich vom 01.01. bis 30.04. die Feuerwehrwahlen aller
Freiwilligen Feuerwehren statt. Nach erfolgter Umstellung auf das zentrale Online
Feuerwehrverwaltungssystem (syBOS) können die Administration des Wahlaktes und die folglich
aus der Wahl notwendigen Datenänderungen wesentlich effizienter durchgeführt werden.
Jede Feuerwehrwahl muss ab 01.01.2013 über das Wahlmodul in der Online
Feuerwehrverwaltung des Landes-Feuerwehrverbandes abgewickelt werden.
2 Ablauf
2.1 Vorbereitung
Nach Ausschreibung der Wahl durch die zuständige Behörde muss die Feuerwehr die Wahl mit
den bis zu diesem Zeitpunkt bekannten Daten, im System anlegen.
Die Feuerwehr unterstützt die Wahlbehörde bzw. den Wahlleiter mit einem elektronischen
Export der wahlberechtigten Personen, damit die Behörde zur Wahlveranstaltung einladen
kann.
Bis dahin müssen bzw. können weitere Daten zur Wahl im System erfasst werden.
2.2 Wahlveranstaltung
Die Wahlveranstaltung selbst kann je nach Möglichkeit mit elektronischer Unterstützung
(Computer, Drucker, Internetzugang vor Ort) oder auch ohne elektronische Hilfe (ausgedruckte
Niederschrift ergänzen) durchgeführt werden.
2.2.1 Mit elektronischer Unterstützung
Für diese Art der Durchführung wird ein Computer mit Drucker (eventuell Scanner) und
Internetanschluss benötigt.
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Die Daten (Vorschläge, Ergebnisse) werden während der Wahl im Online
Feuerwehrverwaltungssystem erfasst. Anschließend wird die vollständig ausgefüllte
Wahlniederschrift ausgedruckt und vom Wahlleiter und seinen Beisitzern unterfertigt.
Der Wahlleiter behält sich nach Abschluss der Wahl die unterfertigte Niederschrift in Original für
die Ablage bei der zuständigen Behörde.
Die Feuerwehr behält eine Kopie oder einen zweiten bestätigten Ausdruck der unterfertigten
Wahlniederschrift für die Weiterverarbeitung im System.
Siehe syBOS Hilfe „Personal – Wahlerfassung“
2.2.2 Ohne elektronische Unterstützung
Kurz vor der Wahlveranstaltung druckt die Feuerwehr eine Niederschrift aus dem Online
Feuerwehrverwaltungssystem mit allen bis dahin eingegeben Daten und Wahlvorschlägen aus.
Die ausgedruckte Niederschrift wird während der Wahlveranstaltung weiter ergänzt (händisch
ausgefüllt) und am Ende durch den Wahlleiter und seine Beisitzer unterfertigt.
Der Wahlleiter behält sich nach Abschluss der Wahl die Original unterfertigte Niederschrift für
die Ablage bei der zuständigen Behörde.
Die Feuerwehr bekommt eine Kopie der unterfertigten Wahlniederschrift oder eine Zweitschrift
für die Weiterverarbeitung im System.
Siehe syBOS Hilfe „Personal – Wahlerfassung“
2.2.3 Stichwahl
Wird für eine Funktion mehr als ein Wahldurchgang benötigt, müssen die benötigten
Wahldurchgänge und die Ergebnisse extra in einem Anhang zur Niederschrift dokumentiert
werden.
(In syBOS wird nur der entscheidende Wahlgang erfasst)
2.2.4 Zweiter Feuerwehrkommandant-Stellvertreter
Wird in der Feuerwehr ein zweiter Feuerwehrkommandant Stellvertreter gewählt, muss diese
Wahl im System extra mit der dafür vorgesehenen Vorlage dokumentiert und erfasst werden.
Die Vorbereitung und die darauffolgende Dateneingabe erfolgen sinngemäß wie bei einem
herkömmlichen Wahlakt.
2.3 Dateneingabe nach der Wahl
Die Feuerwehr muss nach Möglichkeit unmittelbar nach der Wahl, spätestens aber am
nächsten Tag das Ergebnis laut Niederschrift im System nacherfassen und diese in
elektronischer Form hochladen (PDF-Dokument) siehe syBOS Hilfe „Personal –
Wahlerfassung“.
Bei Stichwahlen ist nur der Entscheidungswahlgang einzutragen. Die vorherigen Wahlgänge
können nicht eingegeben werden.
Die Feuerwehr ist für die Richtigkeit der Eingabe verantwortlich.
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Mit dem Hochladen der Niederschrift wird der Status der Wahl auf „Niederschrift weitergeleitet“
gestellt. Die Wahl ist ab diesem Zeitpunkt elektronisch dokumentiert und kann nicht mehr
verändert werden.
2.4 Weiterleitung der Wahlniederschrift
Die Weiterleitung an die Organe des Landes-Feuerwehrverbandes erfolgt durch syBOS.
Es ist keine schriftliche Weiterleitung an AFK, BFK und LFKDO erforderlich.
Eine Weiterleitung an die BH erfolgt wie gewohnt durch die Gemeinde.
3 Wahlen außerhalb der gesetzlichen Wahlperiode
Wenn einzelne Funktionen außerhalb der gesetzlichen Wahlperiode neu gewählt werden
müssen, sind diese ebenfalls zukünftig im Feuerwehr Onlinesystem zu erfassen.
4 Sonstiges
Nach Bestätigung der Wahl durch die Feuerwehr mit bereits gesetztem Status „Niederschrift
weitergeleitet“, erfolgt die Kontrolle im System durch den Landes-Feuerwehrinspektor.
Anschließend werden die Daten (Funktionen, Dienstgrade) geändert und der Status auf
„Abgeschlossen“ geändert.
Bei einer Wiederwahl werden keine Änderungen im Personenstatus eingetragen.
Die Datensätze der Feuerwehrwahlen können von den zuständigen Abschnitts- und Bezirks-
Feuerwehrkommandanten eingesehen werden.
Es braucht keine Kopie der Niederschrift per Post an das Landes-Feuerwehrkommando oder an
das Bezirks-Feuerwehrkommando gesendet werden.
Pflichtbereichsfeuerwehrkommandant:
Wird bei Gemeinden mit einer Feuerwehr ebenfalls vom LFKDO Oö. geändert.
Bei allen anderen neugewählten Feuerwehrkommandanten ist eine Ernennung durch die
Gemeinde mit schriftlicher Information an das LFKDO Oö. notwendig.
Die Erfassung erfolgt im System durch das LFKDO Oberösterreich.
5 Inkrafttreten
Diese Richtlinie tritt mit Wirkung vom 01.01.2013 in Kraft.
Landes-Feuerwehrkommandant
Dr. Wolfgang Kronsteiner
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