Aufforderung zum Angebot - Leipziger Buchmesse

V.3-2011 

Leipziger Messe GmbH 

Messe-Allee 1 

04356 Leipzig 

Leipzig, ........................ 

an die Bieter 

zur Ausschreibung 

Vergabenummer: 20110902 

Vergabeart: VOB/A, 

Öffentliche Ausschreibung 

Einzureichen an den Absender bis 

Datum: 10.10.2011 / Uhrzeit: 9:00 Uhr 

(öffentl. Eröffnungstermin) 

Ort: Leipzig, LM, K-Raum, über Rezeption 

Vergabestelle: Leipziger Messe GmbH 

Telefon: +49 341 678.8391 Fax: .8352 

E-Mail: g.freund {at} leipziger-messe.de 

rechtsberatende Stelle: Abteilung PVR-RECHT bei der LM 

Ausschreibung: Binde-/Zuschlagsfrist: 30.11.2011 

Leistungszeit: 

Beginn: 11-2011, Ende: 15.12.201 

Leipzig, 13.9.2011 

Aufforderung zum Angebot 

für das Projekt: „Zentralbatteriesystems der Sicherheitsbeleuchtung“ 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

Es wird beabsichtigt, die benannten Leistungen im Namen und für Rechnung der LEIPZIGER 

MESSE GmbH (LM) gemäß der folgenden Unterlagen zu vergeben. 

Auf den folgenden Seiten sehen Sie die Bedingungen und die Detailbeschreibungen. Rechtzeitig 

gestellte Fragen werden gemäß nachfolgenden Erläuterungen beantwortet. Es wird verlangt, vor 

Angebotsabgabe eine Ortsbesichtigung durchzuführen. Ein Termin dazu stimmen Sie bitte mit dem 

technisch Verantwortlichen ab. 

Freundliche Grüße aus der Messestadt Leipzig 

gezeichnet. 

gezeichnet. 

G. Freund M. Geißler 

AL Einkauf 

Einkäuferin 

1 von 30

Zur Aufforderung „Zentralbatteriesystems der Sicherheitsbeleuchtung/ Nr.: 20110902 

Angebot für LEIPZIGER MESSE GmbH 

Wichtige Hinweise 

1. In der Leistungsbeschreibung finden Sie die besonderen Bedingungen zu dieser Ausschreibung. 

2. Die Ausschreibungsplattform der LM erreichen Sie passwortfrei unter www.leipzigermesse.de 

>> Übersicht >> Leipziger Messe >> Ausschreibungen oder alternativ direkt 

über: www.leipziger-messe.de/beschaffung. Bitte laden Sie Dokumente nur von dieser Seite 

herunter. 

3. Ergänzend gelten unsere Allgemeinen Bedingungen und Hinweise, die Sie über 

www.leipziger-messe.de/agb einsehen bzw. herunterladen können. 

4. Eine elektronische Angebotsabgabe mit fortgeschrittener oder qualifizierter Signatur ist 

derzeit nicht vorgesehen. Die Unterlagen liegen als PDF-Datei, ggf. als ZIP-Archiv, auf dem 

Beschaffungsportal der LM bereit. Achten Sie bitte darauf, dass Sie die Unterlagen auch 

von dort geladen haben. Drucken Sie sich diese Unterlagen bitte entsprechend des Bedarfes 

aus. Auszufüllende Unterlagen sollen mit leserlicher Handschrift dokumentenecht ausgefüllt 

wieder eingereicht werden. Ein elektronisches PDF-Formular steht nicht zur Verfügung. 

Zur Fristwahrung ist die Einreichung vorab per Mail möglich, wenn die o. g. E-Mail- 

Adresse verwendet wird. 

5. Ihre Bewerbung wurde nicht berücksichtigt, wenn Ihnen bis zum Zeitpunkt der Zuschlagsfrist 

keine Information zugesandt wurde; i.d.R. erfolgt jedoch eine entsprechende Information. 

6. Für Ihr Angebot sind die beiliegenden Formblätter „Angebotsanschreiben“ und „Selbstauskunft“ 

zu nutzen und zusammen mit Ihren weiteren Anlagen in verschlossenem Umschlag 

bis zum Eröffnungstermin - wie folgend beschriftet - zu senden an 

„NICHT ÖFFNEN! 

Angebot „„Zentralbatteriesystems der Sicherheitsbeleuchtung“ 


Abteilung Einkauf 

Messe-Allee 1 

04356 Leipzig. 

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2

V.3-2011 

Name/Anschrift des Bieters: 


Abteilung Einkauf 

Messe-Allee 1 

04356 Leipzig 

.............., ................................ 

Angebotsanschreiben 

für die Bauleistung: „ „Zentralbatteriesystems der Sicherheitsbeleuchtung “ 

Unser Angebot umfasst folgende beigefügte Unterlagen: 

[.x.] Ein gesondertes Anschreiben auf unserem offiziellen Kopfbogen 

[.x.] Leistungsbeschreibung mit ausgefüllter Preistabelle und geforderten Erklärungen 

[.x.] Selbstauskunft 

[.x.] Ortsbegehung 

[. .] unterzeichnete Anforderungen der Leipziger Messe (Arbeits-/ Datenschutz ...) 

[ ] Freistellungserklärung Finanzamt für Bauleistungen 

[. .] Nachunternehmerverzeichnis 

[. .] Zulieferer-Verzeichnis 

[.. ] technischen Anlagen (Pläne, Bilder, Dateien etc.) 

[. .] ...................................................... 

[. .] ...................................................... 

[...] Zu unserem Angebot erklären wir die Gültigkeit und Akzeptanz der in den Ausschreibungsunterlagen 

benannten Bedingungen: 

Wir sind Mitglied der Berufsgenossenschaft ........................................................................ und 

sind dort unter der Nummer .................................. registriert. Bieter, die ihren Sitz nicht in der BRD 

haben, geben den für sie zuständigen Versicherungsträger an. 

Wir erklären, dass wir ... 

• [...] ...unseren Verpflichtungen zur Zahlung der Steuern und Abgaben sowie der Beiträge 

zur gesetzlichen Sozialversicherung nachgekommen sind, 

• [...] ...die gewerberechtlichen Voraussetzungen für die Ausführung der angebotenen Leistung 

erfüllen. 

• [...] ... die jeweils aktuellen Reglungen des BDSG, insbesondere zum §11, kennen und 

diese uneingeschränkt einhalten. Wir werden ggf. nötige Zusatzvereinbarungen mit LM ak- 

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zeptieren und unterzeichnen. 

• [...] Unsere Firma befindet sich nicht in Liquidation oder Insolvenz und ist derzeit auch nicht 

davon bedroht. Die rechtsverbindlich zeichnenden Personen sind nicht rechtskräftig aus 

Gründen bestraft wurden, die ihre berufliche Zuverlässigkeit in Frage stellen. 

• Wir sind eingetragen im (Handels-)Register unter der Nummer: ……………., 

beim Amtsgericht: ……………… 

Wir sind nicht zu einer Eintragung verpflichtet, weil: ………………………………………. 

• Wir gehören zu [...] Handwerk, [...] Industrie, [...] Handel 

[...] Versorgungsunternehmen, [...] Sonstige 

und sind in der Berufsgenossenschaft………………………………………………………. 

unter der Nummer ………………………… registriert. 

• [...] Wir sind präqualifiziert und im Präqualifikationsverzeichnis eingetragen unter der 

Nummer:...................................... 

• die Leistungen, die wir nicht im Nachunternehmerverzeichnis angegeben haben, im eignen 

Betrieb ausführen. Uns ist bekannt, dass wir Leistungen, auf die unser Betrieb eingerichtet ist, nur 

mit schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers an Nachunternehmer übertragen dürfen und nach 

Vertragsabschluss mit einer Zustimmung hierzu nicht rechnen können. 

• Wir erklären, dass das von LM vorgeschlagene Produkt Inhalt unseres Angebotes ist, wenn 

wir keine zugelassenen, abweichenden Angaben über Hersteller/Typbezeichnung gemacht 

haben. 

Nach Aufforderung durch die LM werden wir vorgenannte Nachweise zu den Eigenerklärungen 

binnen 6 Kalendertagen vorlegen. Gleiches gilt für den Nachweis der Preisermittlung mittel der 

Aufgliederung der Einheitspreise (Tabellenform: Pos/ Kurzbezeichnung/ Menge/ Einheit/ Zeitansatz/ 

Teilkosten (TK) Löhne/ TK Stoffe/ TK Geräte/ sonstige TK/ Einheitspreis) 

Wir bieten die Ausführung der beschriebenen Leistung zu den von uns zusammengefassten 

Preisen und mit allen den Preis betreffenden Angaben wie folgt an. An unser Angebot halten wir 

uns bis zum Ablauf der vorgegebenen Bindefrist gebunden. 

Hauptangebot 

Endbetrag ohne Umsatzsteuer 

und ohne Nachlass 

Preisnachlass ohne Bedingung 

auf die Abrechnungssumme (s. 

Bewerb.-Bedingung) 

Summe GESAMT- Angebot 

............................... € netto ........... % 

Anzahl Nebenangebote zum Hauptangebot 

........... St 

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4



Wir sind uns bewusst, dass eine wissentlich falsche Erklärung im Angebotsschreiben unseren 

Ausschluss von weiteren Auftragserteilungen zur Folgen haben kann. 

Die nachfolgende Unterschrift gilt für alle Teile des Angebotes. Wird eine selbstgefertigte Kurzfassung 

des Leistungsverzeichnisses abgegeben, wird mit der Unterschrift auch die vom Auftraggeber 

verfasste Urschrift des Leistungsverzeichnisses als allein verbindlich anerkannt. 

Es gelten die Bedingungen dieser Ausschreibung. Unsere AGB (AGB des Bieters) gelten nicht. 

Zur Kommunikation für dieses Projekt nutzen Sie bitte folgende Daten: 

bitte gut leserlich und in Druckschrift ! 

Ansprechpartner: >> 

E-Mail-Adresse: >> 

DW Telefon / Fax: >> 

Ort, Datum, Stempel, Unterschrift 

Wird das Angebot an dieser Stelle nicht unterschrieben, gilt es als nicht abgegeben 

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5



Bescheinigung der Vor-Ort-Besichtigung 

Bieter 

…………………………………………………………………………….. 

Das Beilegen dieser Bescheinigung zum Angebot ist 

1. [x] zur Angebotswertung zwingend nötig (anderenfalls müssen wir das Angebot ausschließen!). 

2. […] zur Angebotswertung empfehlenswert. Bei sonst gleichen Angeboten erhält das mit 

Bescheinigung einer Ortsbesichtigung eine angemessene Höherbewertung. 

3. […] zur Angebotswertung nicht zwingend nötig. 

[...] Wir haben die Ortsbesichtigung am …………….. von ……..…... bis ………….. Uhr 

wahrgenommen. 

Nur im Fall 2. und 3.: 

[…] 

Wir haben die Ortsbesichtigung nicht wahrgenommen, weil wir aus folgendem Grund über 

ausreichende und aktuelle Ortskenntnisse verfügen: 

………………………………………………………………………………………….. 

………………………………….. 

Unterschrift Bieter 

(……………………………………………………..) 

(Name in Klartext) 

Bestätigung (durch Verantwortlichen/AP der LM-Gruppe) 

Oben genanntes Unternehmen hat eine Ortsbesichtigung wahrgenommen. Angebotsverbindliche 

Fragen müssen rechtzeitig schriftlich eingereicht werden. Mündliche Aussagen, die im Widerspruch 

zu den Angebotsunterlagen stehen, erlangen ausdrücklich keine Geltung. 

………………………………………….. / …………….. 

Unterschrift / Datum 

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6



Nachunternehmer-Verzeichnis für Werkleistungen 

(gilt nicht für reine Zulieferleistungen !) 

ggf. bitte mehrmals kopieren 

Bieter 

Datum 

[....] Fehlmeldung, wir erbringen alle Leistungen selbst 

Nachunternehmer 1, Verpflichtungserklärung* liegt bei [...] NEIN [...] JA 

Fa.: ...................................................................................... 

zu Position 

Beschreibung der Teilleistung 

kann Bieter 

nicht selbst? 

ca. % 

nach Zeit 

ca. % 

nach Preis 

( Erläuterung ) 


Fa.: ...................................................................................... 

zu Position 


kann Bieter 

nicht selbst? 

ca. % 

nach Zeit 

ca. % 

nach Preis 



Fa.: ...................................................................................... 

zu Position 


kann Bieter 

nicht selbst? 

ca. % 

nach Zeit 

ca. % 

nach Preis 


* Ihr Angebot wird auch ohne Verpflichtungserklärung gewertet. 

Ort, Datum, Stempel Name in Klarschrift + Unterschrift 

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7




Nachunternehmer-Verzeichnis für Zulieferleistungen 

(gilt nur für wesentliche Zulieferleistungen / gilt nicht für Werkleistungen !) 

Bieter 

Datum 

[....] Fehlmeldung 

Zulieferer 1 

Fa.: ...................................................................................... 

zu Position 

Beschreibung der Lieferleistung 

ca. % 

nach Preis 

Zulieferer 2 

Fa.: ...................................................................................... 

zu Position 


ca. % 

nach Preis 

Zulieferer 3 

Fa.: ...................................................................................... 

zu Position 


ca. % 

nach Preis 


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8



Verpflichtungs-Erklärung 


[...] für Werk-Leistungen anderer Unternehmen 

[...] für Zuliefer-Leistungen 

Bieter 

Datum 

Name des sich verpflichtenden Unternehmens (= Nachauftragnehmer/ Lieferant, nicht der Bieter!) 

Internetseite: WWW. 

zu erbringende Teilleistungen unter Bezug auf Los/ Titel / Pos.-Nr 

Wir verpflichten uns, im Falle der Auftragsvergabe an den o. g. Bieters, diesem mit den Fähigkeiten, 

Mitteln und Kapazitäten unseres Unternehmens für die benannten Leistungsbereiche inkl. aller 

nötigen Nebenleistungen zur Verfügung zu stehen. 


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9

funktionales 

Leistungsverzeichnis 

Erneuerung des Zentralbatteriesystems der 

Sicherheitsbeleuchtung der Messehallen 3 und 5 

Datum / Version: 12.9.2011 

Fristen: Angebote bis 10.10.2011, 9:00 Uhr 

Beginn ab November 2011 

Fertigstellung 15. Dezember 2011 

Auftraggeber: 


www.leipziger-messe.de 

Beauftragung durch: 

Zentraler Einkauf, Frau Geißler 

Messe-Allee 1 

04356 Leipzig 

Tel. : +49 (0) (3 41) 6 78-83 94 

Fax: +49 (0) (3 41) 6 78-168394 

m.geissler@leipziger-messe.de 

Technische Betreuung durch: 

Abteilung TS-BM/Elektro, Herrn Enge 

Messe-Allee 1 

04356 Leipzig 

Tel. : +49 (0) (3 41) 6 78-8537 

f.enge@leipziger-messe.de 

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Bedingungen und Beschreibung zum Projekt: 

Sicherheitsbeleuchtung H 3+5 

1 Vorbemerkungen 

Die Leipziger Messe beabsichtigt, die Zental- und Gruppenbatteriesysteme beginnend im Jahr 

2011 zu erneuern. In der ersten Phase werden die Messeobjekten Halle 3 und 5 ersetzt. 

2 Ausschreibungs-Bedingungen 

1. Es gelten die Allgemeine Bedingungen zusätzlich mit: 

- Allgemeinen Hinweise und Bedingungen, zu finden auf unserem Internetportal unter 

www.leipziger-messe.de/agb. 

- Es wird die VOB/B +C vereinbart. Es wird in Reihenfolge vereinbart: Bestellung, Angebotspreis, 

Ausschreibung, VOL, BGB. 

- AGB des Lieferanten finden keine Anwendung 

- Alle Rechnungen sind im Original beim Auftraggeber einzureichen. 

- Es gelten die gesetzlichen Zahlungsbedingungen. Vorauszahlungen werden nicht geleistet. 

- Zusätzlich gelten die beigefügten Vertrags- und Bewerbungsbedingungen des VHB Bund 

2. Die Ausschreibung erfolgt ausdrücklich unter dem Vorbehalt noch bereitzustellender Mittel. 

3. Alle Leistungen werden als fix und fertige Funktion ausgeschrieben, d.h., es sind alle nötigen 

Nebenleistungen mit einzurechnen, auch wenn diese nicht ausdrücklich erwähnt werden. 

4. Nebenangebote sind zulässig. Diese müssen positionsweise vergleichbar sein und technisch 

mindestens die gleiche Qualität bieten. Ein Nebenangebot muss ausdrücklich als solches gekennzeichnet 

sein. Ein Anspruch auf Prüfung, Wertung und Begründung bei Nichtbeachtung 

besteht nicht. 

5. Es wird nicht losweise ausgeschrieben. 

6. Auskünfte werden wie folgt erteilt: Fragen zur Ausschreibung werden nur bis 28.9.2011 und 

nur in schriftlicher Form (an o. g. E-Mail, per Fax oder Brief) entgegen genommen und gesammelt. 

Die Antworten werden spätestens bis 30.9.2011 über das Internetportal (s. extra 

Spalte „Antworten“ als extra Datei in der Liste, wo Sie die Ausschreibung heruntergeladen haben), 

beantwortet. Später eingehende Fragen werden unter Rücksichtnahme auf alle Beteiligten 

prinzipiell nicht mehr beantwortet. 

7. Nach dem Umbau müssen alle Funktionen wie vor dem Umbau gewährleistet sein. Dies und 

ggf. neue Funktionen sind mit entsprechend protokollierten Tests (vor und nach) nachzuweisen. 

8. Wegen regelmäßiger Veranstaltungen kann von LM keine zusammenhängende Leistungs- 

Ausführungszeit zugesichert werden. Evtl. Arbeits-Unterbrechungen sind somit geschäftsbedingt 

möglich und werden nicht gesondert vergütet. Im Angebot ist die Anzahl der benötigten 

Montagetage und die Anzahl der eingesetzten Montagearbeiter, ggf. auf einer gesonderten 

Anlage, anzugeben. 

9. Soweit im Leistungsverzeichnis auf technische Spezifikationen Bezug genommen wird, sind 

auch ohne den ausdrücklichen Zusatz „oder gleichwertig“, immer gleichwertige technische 

Spezifikationen gemeint. Gleiches gilt für Normen, Spezifikationen und Gütezeichen. Dabei 

ist die Gleichwertigkeit anderer Spezifikationen vom Bieter mit dem Angebot nachzuweisen. 

10. Angebote mit belastbaren Nachweisen über positive Umwelteigenschaften (z. B. besonders 

sparsamer Energieverbrauch) und über nachhaltiges Wirtschaften bei Produktion/ Vertrieb/ 

Dienstleistung, werden bei sonstiger Gleichwertigkeit höher bewertet. 

11. Die Überwachung der Anlieferung obliegt LM. Anordnungen dürfen nur von den beauftragten 

Mitarbeitern der LM getroffen werden. Anlieferungs- und Annahmestelle ist prinzipiell die LM. 

Materialanlieferungen werden, wenn nichts weiter vereinbart wurde, im Zentrallager (über Einfahrt 

Süd 1, benannte Adresse) und nur unter Angabe der Bestellnummer (!) von Montag- 

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Freitag und 8:00 bis 16:00 Uhr angenommen. Eine Annahme von Materiallieferungen bedingt 

nicht den Gefahrenübergang an LM; dieser tritt erst nach mangelfreier Abnahme der Gesamt- 

Leistung ein. 

12. Der Auftragnehmer hat bei Überschreitung vertraglicher Ausführungsfristen pro Kalendertag 

0,2% (v.H.) der Auftragssumme einschließlich erteilter Nachträge Vertragsstrafe zu leisten. Die 

Vertragsstrafe wird auf insgesamt 5% der Auftragsnettosumme einschließlich erteilter Nachträge 

begrenzt. Es steht den Vertragspartnern zu, sich gegenseitig einen geringeren oder höheren 

Schaden nachzuweisen. Eine bereits verwirkte Vertragsstrafe wird auf einen evtl. geltend 

zu machenden höheren Schadenersatz angerechnet. Das Vertragsstrafe-Verlangen wird 

insbesondere auch nach erfolgter Abnahme vorbehalten. 

13. Es werden keine Sicherheitsleistungen verlangt. 

3 Wertungskriterien 

Wertungskriterien zur internen Bewertung Ihres Angebotes: 

Nr. Hauptkriterium % Unterkriterien 

1 Technischer Wert für LM 35 

Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Termine, Ortsbegehung, 

Integration in Bestand 

2 Preis 30 rechn. gepr. unter Abzug Nachlass, Folgekosten 

3 Unternehmensbewertung 25 Zuverlässigkeit, Selbstauskunft, 

4 Vertragsbedingungen 10 LV-konform 

4 Anlagen 

a) Unsere Unterlagen enthalten folgende Anlagen: 

• Formular „Anschreiben“ Unternehmen an LM 

• Formular „Selbstauskunft“ für LM 

• Formular „Ortsbegehung“ 

• Leistungsbeschreibung inkl. Bedingungen 

• Bedingungen der Leipziger Messe 

• Technische Unterlagen (Pläne, Bilder, Dateien ... etc.) 

• Bewerbungsbedingungen (VHB Bund) 

• Zusätzliche Vertragsbedingungen (VHB Bund) 

b) Ihre Anlagen zur Bewerbung / zum Angebot: 

Da wir als Unternehmen Sie zielgerichtet einschätzen wollen, können Sie geeignete Informationen, 

Nachweise und sonstige Unterlagen vorlegen. Fehlende Informationen kann LM zur korrekten 

Bewertung nachfordern. Sie müssen die nachgeforderten Inhalte dann – spätestens eingehend 

nach sechs Kalendertagen - LM zukommen lassen. 

- „Anschreiben“ an LM (ausgefülltes Formular) 

- Selbstauskunft (bitte das Formular der LM nutzen) 

- Formular „Ortsbegehung“ 

- Liste aktueller, relevanter Referenzen, die der angefragten Leistung in Qualität und 

Quantität entsprechen. 

- Nachweise (Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit, Zertifikate, etc.) 

- eine verbindliche (!), aktiv betriebene E-Mail-Adresse, da nahezu ausschließlich auf 

dieser Basis die weitere Kommunikation erfolgen wird. 

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- die aktuelle Freistellungserklärung des Finanzamtes 

5 Organisatorisches 

Vertragliche Fristen sind: 

• Beginn der Leistung: November 2011 

• Ende der Ausführung 15.12.2011 

• Die Leistung je Objekt ist ab Abschaltung bis zur Wiederinbetriebnahme ohne Leistungsunterbrechung 

durchzuführen. 

Angebotsform und –Regeln 

• Angebots-Unterlagen werden bei LM eingescannt. Deshalb bitten wir Sie bei Zusendung 

per Post auf unnötige Klammerungen, spezielle Heftungen und unübliche Blattformate zu 

verzichten. (Idealerweise könnten allgemeine Unterlagen/Prospekte etc. als PDF-Datei auf einer CD mitgegeben 

werden.) 

• Angebotstexte und Beschreibungen müssen allgemeinverständlich sein. (Auf Abkürzungen, 

Fremdwörter, Anglizismen etc. ist weitestgehend zu verzichten; alternativ sollten diese erläutert werden.) 

• Mitgegebene Formulare, wie z. B. für Preise oder Selbstauskunft, sind nicht (auch nicht digital) 

zu verändern und umfassend auszufüllen! (Formulare sollten, sofern der Platz reicht, nach 

dem Ausdruck mit leserlicher Handschrift ausgefüllt werden. Ergänzende Anlagen zu den Formularen sind entsprechend 

zu kennzeichnen.) 

• Es ist stets eine gültige Mailadresse im Angebot zu benennen, die regelmäßig und in kurzen 

Abständen abgefragt wird. 

6 Technische Beschreibungen 

Die Leipziger Messe betreibt in ihren Messehallen Zentral- bzw. Gruppenbatteriesysteme vom Typ 

ZVL 220 und GVL 24.1 (CEAG) zur Gewährleistung der Sicherheitsbeleuchtung bei Ausfall der 

Allgemeinbeleuchtung. 

Die einzelnen Anlagen werden über eine Überwachungs- und Programmiereinrichtung CGP zentral 

überwacht und bedient sowie über potentialfreie Meldekontakte in die zentrale Leittechnik eingebunden. 

Die Zentralbatteriesysteme vom Typ ZVL 220 bestehen aus einer Ladeeinrichtung in separatem 

Geräteschrank, einer Batterieanlage mit 18 Batterieblöcken in separatem Batterieschrank, sowie 

Unterstationen vom Typ US 220 W/18 für je 18 frei programmierbare Stromkreise. 

Die Gruppenbatteriesysteme vom Typ GVL 24.1 bestehen aus Ladeeinrichtung, Batterieanlage 

mit 4 Batterieblöcken sowie 14 Wechselrichtermodulen in einem Geräteschrank. 

Die Einrichtungen und Batterieanlagen der Zentralbatteriesysteme vom Typ ZVL220 sowie die 

Gruppenbatteriesysteme vom Typ GVL 24.1 befinden sich in separaten Betriebsräumen (F90) 

oder in ausgelagerten, als Schaltanlagen genutzten Betriebsräumen. 

Die oben beschriebenen Zentral- bzw. Gruppenbatteriesysteme sollen unter Beibehaltung der 

vorhandenen Stromkreisaufteilung und -programmierung gegen Zentralbatteriesysteme des Typs 

ZB-S mit STAR-Technologie (CEAG) ersetzt werden. 

Je Unterstation ist ein TLS-Bus-Modul vorzusehen sowie 5 weitere Stromkreise als Reserve zu 

planen. 

Die vorhandenen Batterieanlagen der ZVL 220 sollen weitergenutzt und in die neuen Zentralbatteriesysteme 

eingebunden werden. 

Die vorhandenen EGA-Leitungen zur Kommunikation der einzelnen Unterstationen sind gegen 

CG-S Busleitungen zu tauschen. 

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Die einzelnen Zentralbatteriesysteme sind über das lokale Ethernet der Leipziger Messe in die 

bereits vorhandene Überwachungs- und Programmiersoftware CG-Vision einzubinden. 

Die Anlagen sind dem gegenwärtigen Stand der Technik entsprechend auszuführen, erforderliche 

weiterführende Anpassungsarbeiten gelten als nötige Nebenleistungen und sind in gesonderter 

Anlage verbal zu erläutern. 

Die Anlage ist nach erfolgter Installation und Inbetriebnahme durch einen Sachverständigen gemäß 

SächsTechPrüfVO Stand 30.11.2008, §2 im Rahmen des Auftrages prüfen zu lassen. 

Die Realisierung der Arbeiten kann in den Messehallen nur in veranstaltungsfreien Zeiten erfolgen 

und muss in einem Zug durchgeführt werden. 

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5



7 Preise 

Folgendes Preisblatt ist unbedingt und unverändert auszufüllen. Ungenehmigte Änderungen können zum Ausschluss 

führen bzw. bei zugelassenen Nebenangeboten gilt das gesamte Angebot nur als Nebenangebot. 

Pos 

Kurz-Text, 

bezogen auf vorgenannte Beschreibungen 

3.1 Halle 3 

Anz./Einh. EP GP in € 

3.1.1 Zentralbatterieanlage ZB-S St 

.......................€ .....................€ 

3.1.2 Unterstation US-S/ESF-E30 St 

.......................€ .....................€ 

3.1.3 Programmierung CG-Vision St 

.......................€ .....................€ 

3.1.4 Inbetriebnahme 1 St 

.......................€ .....................€ 

3.1.5 Prüfung durch den Sachverständigen 1 St 

.......................€ .....................€ 

3.1.6 

Erstellung der Revisionspläne, inkl. übergreifender 

Einbindungen und Dokumentation (3x 

Papier, 1x Datenträger) 

1 St 

.......................€ .....................€ 

3.1.7 

Übergabe von Dokumentationen interner Programmierungen 

3.2 Halle 5 

1 St 

.......................€ .....................€ 

3.2.1 Zentralbatterieanlage ZB-S St 

.......................€ .....................€ 

3.2.2. Unterstation US-S/ESF-E30 St 

.......................€ .....................€ 

3.2.3 Programmierung CG-Vision St 

.......................€ .....................€ 

3.2.4 Inbetriebnahme 1 St 

.......................€ .....................€ 

3.2.5 Prüfung durch den Sachverständigen 1 St 

.......................€ .....................€ 

3.2.6 

Erstellung der Revisionspläne, incl übergreifender 

Einbindungen und Dokumentation (3x 

Papier, 1x Datenträger) 

1 St 

.......................€ .....................€ 

3.2.7 

Übergabe von Dokumentationen interner Programmierungen 

3 SONSTIGES 

verbindliche ! Lieferzeit für Technik- 

Komponenten 

1 St 

.......................€ .....................€ 

......... Kal.-Tage 

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6



Pos 

Kurz-Text, 

bezogen auf vorgenannte Beschreibungen 

NAN – Einsatz?: 

Anz./Einh. EP GP in € 

für. 

......................... 

.......................... 

[..] 100% Eigenleistung 

Grobkalkulation Arbeitszeit: ...... Stunden mit ...... Arb.-Kräften 

OPTION: Arbeitsstunde für gesondert anzuweisende 

Arbeiten 

1 h 

.......................€ 

/////////////////////// 

OPTION: zusätzliche An-/Abfahrt auf ausdrückliche 

Anweisung des AG 

1 Psch 

.......................€ 

/////////////////////// 

1 Summe Halle 3 

...................... € 

2 Summe Halle 5 

...................... € 

Summe netto 

.........................€ 

MwSt, derzeit 19% 

.........................€ 

Summe brutto 

.........................€ 

Datum, Ort: .................................................... 

Unterschrift/ Stempel: ................................................................................... 

16 von 30 

7

V.8-2010 

Anlage 

Allgemeine Objektangaben 

Eingangshalle West (Glashalle) 

Der Eingangsbereich wird von der frei spannenden 

Glashalle West geprägt, die sowohl das geographische 

als auch das funktionale Zentrum der 

Neuen Messe bildet. Die Hauptachse der tonnenförmig 

gewölbten Glashalle liegt in der Ost - West 

Achse der Messe. Die Westhalle hat eine Länge 

von 236 m und eine Breite von 75 m. Die lichte 

Scheitelhöhe der Halle beträgt ca. 28m. Die Halle 

ist als Eingangsbereich, Veranstaltungshalle, Präsentationshalle 

und Messehalle vorgesehen. Die 

Halle dient als zentraler Besuchereingang mit allen 

notwendigen Service- und Dienstleistungseinrichtungen 

für die Messebesucher. Die in der Halle 

eingerichteten Büros und Servicestützpunkte sind 

baulich weitgehend eingehaust, so dass für diese 

Innenräume entsprechende Arbeitsbedingungen 

geschaffen wurden. Von der Glashalle ausgehend 

erreicht der Messebesucher über ein System verglaster 

Verbindungsgänge alle Ausstellungshallen 

und öffentlichen Bauwerke der Neuen Messe. 

Fahrtreppen und Aufzüge in der Halle erleichtern 

den Transport und die Fortbewegung der Besucher 

innerhalb der Halle. Die Glashalle verfügt 

über mehrere Zonen, die für Veranstaltungen genutzt 

und entsprechend versorgt werden. Die Medienversorgung 

der Halle erfolgt über die zentralen 

Energiekanäle, die die Halle unterqueren Vom 

Energiekanal aus werden die jeweils unter den 

Einbauten angeordneten Technikzentralen medienseitig 

erschlossen. Von den Technikzentralen 

der Ebenen –1, 0 und -2 werden alle technischen 

Versorgungsleitungen zu den Verbrauchern geführt. 

An bestimmten Punkten stehen für die Medienversorgung 

Anschlussstellen zur Verfügung. 

Ein Aufbau wie in den Ausstellungshallen ist nicht 

vorhanden. 

Eingangshalle Ost 

Hierbei handelt es sich um eine kleinere Eingangshalle, 

die auch nur als solche genutzt wird. 

Hier werden die vom Parkplatz kommenden Besucher 

empfangen. Analog wie in der Glashalle erfolgt 

die Verteilung der Besucherströme über Glasröhren 

in die Hallen. Es existieren Versorgungspunkte 

von denen ein Netzt im Bedarfsfall aufgebaut 

wird. 

Congress Center (CCL) 

Das CCL ist ein funktionell selbstständiges, architektonisch 

in das Gesamtbild eingefügtes Gebäude 

für Kongresse, Seminare und Präsentationen 

unterschiedlicher Größe. Es verfügt in mehreren 

Ebenen über unterschiedlich große Räume beziehungsweise 

Säle, die zu Veranstaltungen genutzt 

werden. Die großzügigen Foyerbereiche zu diesen 

Räumen stehen ebenfalls als Nutzungsfläche mit 

moderner, flexibler Medientechnik zur Verfügung. 

Die Versorgung erfolgt über einzelne Abgangspunkte, 

von denen aus ein entsprechendes Netz aufgebaut 

wird. 

Ausstellungshallen 

Die fünf Ausstellungshallen sind architektonisch 

weitgehend identisch. Als Ausnahme weicht die 

Ausstellungshalle 4 in ihrem nördlichen Randbereich 

von den anderen Hallen ab. Hier sind zusätzliche 

Technikräume für die Versorgung des Ausstellungsfreigeländes 

vorgesehen (Gewerk Elektro- und 

Nachrichtentechnik). Die Technikräume zur Versorgung 

der Hallen befinden sich an den Außenwänden. 

Die Hochhalle ist mit den Ausstellungshallen 

weitgehend identisch. Abweichend ist hier die Hallendecke, 

die höher gesetzt und mit einem erhöhten 

mittleren Bereich geplant ist sowie mit einer Stützenfreiheit 

von 75m x 75m. Im vorderen Teil (Richtung 

Glashalle) wurde hier ein separater Eingangsbereich 

in den Ebenen 0 und -1 ausgebildet . Die Technikräume 

dieses Bereiches wurden abweichend zu den 

Ausstellungshallen aus der Ebene 0 in die Ebene -1 

versetzt. Die Hallen sind mit begehbaren Versorgungsgängen 

unterkellert. Von dort werden über 

Installationskanäle die Medien in den Ausstellungsbereich 

verlegt. In der Halle selbst ist keine oberirdische 

Verlegung vorgesehen. Die Installationskanäle 

bieten die Möglichkeit an jeder beliebigen Stelle 

auszufädeln und die Medien über wenige Meter an 

den Verbraucher heranzuführen. In den begehbaren 

Versorgungsgängen befinden sich die Aufschaltpunkte 

für die einzelnen Medien Elektro, flexible 

Sicherheitsbeleuchtung, Telekommunikationstechnik, 

Brandmeldeanlage, Wasser, Sprinkler und 

Druckluft. In der Halle 1,3 und 5 werden bei Sonderveranstaltungen 

an den 4 Hallenstützen zusätzliche 

Hydrantenschränke installiert. Im Dachbereich, als 

Fachwerk ausgebildet, sind untergebracht : 

- Beleuchtung inkl. Sicherheitsbeleuchtung 

- Hallensprinkler 

- Brandmeldetechnik 

- Beschallung 

- Lüftung 

- RWA - Anlagen 

- Einläufe Dachentwässerung 

Ebenfalls im Dachtragwerk stehen die bei Veranstaltungen 

geforderten Hängepunkte und zusätzliche 

Rauchabzüge zur Verfügung. 

Beschreibung der Bauobjekte 

• 4 Hallen ca. 150 x 150 m, ca. 20.000 qm, 8 

m lichte Höhe 

• 1 Hochhalle ca. 150 x 150 m, ca. 20.000 

qm, bis 14 m lichte Höhe 

• Versorgungskanäle 

17 von 30

• 4 begehbare Versorgungskanäle je Halle 

in StB-Konstruktion 3,00 m x 3,00 m i.L je 

Kanal ca. 150 m 

• 1 begehbarer Ringkanal in StB- 

Konstruktion ca. 5,95 m x 4,00 m i.L, 

Hauptgang, nicht für die Ausstellungsversorgung 

66 Stichkanäle in StB-Fertigteilen 

in Gefälle verlegt ca. 90 x 90 cm; je Kanal 

ca. 50m; ausgehend von den Versorgungskanäle 

unterhalb der Decke des 

Fußbodens. 

Weitere Infrastruktur 

Die LM besitzt folgende, weiteren Gebäude: 

• MaxicoM 

• Dienstleistungszentrum Seehausen 

Diese sind teilvermietet. Die dort vorhandene Technik 

entspricht tlw. nicht dem Standard des Messegeländes. 

Ausstellungsfreigelände 

Hinter den Hallen 2 und 4 befinden sich die Ausstellungsfreigelände 

1 und 2. Dieses sind in Parzellen 

aufgeteilt, jede Parzelle enthält einen Versorgungsschrank 

für Medien Elektrotechnik und 

Telekommunikationstechnik. Von diesen Versorgungsschränken 

werden die einzelnen Parzellen 

versorgt. Der Frischwasseranschluss erfolgt über 

Hydranten. Daneben existiert ein Fädelsystem zur 

Verbindung der einzelnen Versorgungspunkte im 

Freigelände und Anschluss an die Hallen. Die 

Technikräume für dieses Freigelände befinden 

sich in der Hallen 4. Beleuchtet wird die Fläche 

durch Mastleuchten in den einzelnen Parzellen. 

Messehaus 

Das Messehaus besteht aus mehreren Etagen mit 

Büroflächen und allgemeiner Nutzungsfläche. 

In der Ebene -1 befinden sich Technikräume sowie 

ein Konferenzbereich. In Ebene 0 ist der Eingangsbereich 

mit dem Atrium, das sich bis zum 

Dach erstreckt. Hier sind Aufenthaltsbereiche, 

Logen, Casino und ähnliches untergebracht, die 

Kunden und Mitarbeitern zur Verfügung stehen 

Westflügel 

Beherbergt insbesondere Büroräume, Technik, 

Versand und Druckerei. 

Handwerkerzentrum 

Das Handwerkerzentrum beinhaltet die größeren 

Technikzentralen zur Versorgung des Messegeländes, 

Werkstätten, Lager, sowie Büro- und Lagerflächen 

für externe Auftragnehmer. 

Restaurants 

Zwischen den einzelnen Ausstellungshallen sind 

Restaurants errichtet, die durch einen Auftragnehmer 

geführt werden. Die Versorgung erfolgt 

über die Technik der Leipziger Messe. 

Nebengebäude, Parkflächen, Parks 

Neben den reinen Ausstellungsbereichen verfügt 

das Gelände über weitläufige Parkplätze, Grünanlagen 

und andere Flächen und Kleinbauwerke. Die 

Nutzung für Veranstaltungen ist nicht auszuschließen, 

die Versorgung ist im Einzelfall zu klären. 

18 von 30

V 3’2011 

Selbstauskunft 

streng vertraulich, nur zur Verwendung für den Konzernverbund Leipziger Messe ! 

Sollte der Platz in den Feldern nicht ausreichen, bitte per Anlage(n) erweitern. 

1 

Die Beantwortung der Punkte ist generell freiwillig. Um Sie als Unternehmen besser 

einschätzen zu können, benötigen wir jedoch entsprechend viele Informationen. 

Datum: 

...................................... 

rechtsverbindlicher 

Firmenname & 

rechtsverbindliche 

Anschrift 

(Stempel) 

Internetportal 

www. 

Emailadresse(n) 

Branche(n) 

Ansprechpartner mit 

(inkl. verbindlicher und 

direkter Email) 

Geschäftsführung: 

Tel: Fax-DW: E-Mail: 

Betreuer /Projektleiter für die LM: 

Tel: Fax-DW: E-Mail: 

24-h-Ansprechbarkeit: (Notdienst/ Hotline /Servicenummer etc.:) 

Kommunikationsdaten 

Firmen- 

Informationen 

Gründungsjahr: 

........................................................ 

Stammkapital: 

........................................................ 

Stammsitz und Register (HRB ...) 

........................................................ 

Steuernummer: 

........................................................ 

besteht eine Gewinnabführungspflicht 

und mit wem? 

........................................................ 

Tochterfirmen: 

Beteiligungen/ Zugehörigkeiten: 

bevorzugte Lieferanten/ Großhändler/ Nachauftragnehmer (NAN): 

Jahres-Werte 

feste Mitarbeiter 

freie/ zeitweise Mitarbeiter 

Auszubildende 

Einheit 2008 2009 2010 2011 (Plan) 

Pers. 

Pers. 

Pers. 

Gesamtumsatz T€ 

Gewinn T€ 

Eigenkapital gesamt T€ 

Firmenstrategie der 

nächsten 5 Jahre 

oder 

Leitbild 

19 von 30 

1

V 3’2011 




2 

- Weiterbildung 

- QM 

- Kalkulation 

- Untern.-Nachfolge 

Anzahl der Weiterbildungsstunden je Mitarbeiter/Jahr: 

.................................................................................. 

Weiterbildungsinhalte: 

.................................................................................. 

QM- System vorhanden?; welches? zertifiziert? 

Kalkulationsverfahren: 

............................................................................... 

letzte große Investition (Jahr/ welche) 

............................................................................... 

Unternehmensnachfolge geregelt? 

.................................................................................. 

............................................................................... 

Konditionen 

(sollte in Verträgen 

Abweichendes vereinbart 

sein, so gilt ggü. 

der LM das in den 

Verträgen Vereinbarte!) 

Stundensätze (Ing. / Meister / Facharbeiter) 

......................./........................../......................... € / h 

Versicherungssummen in T€ gemäß Ihrer Police 

HPflicht: ................................................... 

Personen: ................................................. 

Vermögen: ................................................ 

durchschn. Lieferzeit 

Zahlungsbedingung 

..............................Tage ..................................... 

Preisliste für Standardleistungen und -materialien 

vorhanden? 

................................................................................ 

übliche Arbeitszeiten: 

................................................................................. 

wird generell eine Vertragsstrafenreglung akzeptiert? 

.................................................................. 

bezogen auf die angebotenen 

Leistungen: 

Auftragsvergleichbare, 

aktuelle 

Referenzen 

1. 

2. 

3. 

4. 

5. 

Firma Projektbezeichnung Auftragsvolumen Zeitraum 

…………………..T€ 

…………………..T€ 

…………………..T€ 

…………………..T€ 

…………………..T€ 

unser bester Wettbewerbsvorteil: 

(USP) 

Anlagen 

folgende Anlagen sind dieser Auskunft beigefügt: 

[...] Freistellungsbescheinigung des Finanzamtes (nur bei Bauleistungen) 

[...] ...................................................................................................................... 

[...] ...................................................................................................................... 

[...] ...................................................................................................................... 

[...] ...................................................................................................................... 

[...] ...................................................................................................................... 

[...] ...................................................................................................................... 

20 von 30 

2

V 3’2011 




3 

Eigen- 

Erklärungen 

und 

Verpflichtungen 

Bitte zutreffendes 

ankreuzen! 

[...] Wir respektieren die Prinzipien wirtschaftlicher Ethik sowie die 

Bestimmungen des Arbeits- und Steuerrechts und setzen diese in 

unserem Handeln um. 

[...] Wir erklären, dass wir unseren Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern und 

Abgaben sowie Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung nachgekommen 

sind. 

[...] Wir erklären, dass wir die gewerberechtlichen Voraussetzungen für die 

Ausführung der angebotenen Leistungen erfüllen. 

[...] Unsere Firma befindet sich nicht in Liquidation oder Insolvenz und ist derzeit 

auch nicht davon bedroht. Die rechtsverbindlich zeichnenden Personen sind 

nicht rechtskräftig aus Gründen bestraft wurden, die ihre berufliche 

Zuverlässigkeit in Frage stellen. 

[...] Wir verpflichten uns, unserem Vertragspartner stets proaktiv erkannte 

Kostensenkungspotenziale sowie auch Schwachstellen bei einer 

Zusammenarbeit aufzuzeigen. 

[...] Bei erkennbaren Leistungsstörungen auch vor Erfüllungsterminen werden wir 

LM unverzüglich informieren und aktiv Gegenmaßnahmen treffen. 

[...] Wir erklären, dass wir die jeweils aktuellen Reglungen des BDSG, insbesondere 

§11 (5), kennen und diese uneingeschränkt einhalten. Wir werden ggf. nötige 

Zusatzvereinbarungen mit LM akzeptieren und unterzeichnen. 

Unser aktives Engagement zum nachhaltigen Wirtschaften (Umwelt-Soziales-Compliance): 

Das sollten Sie noch über uns wissen: 

Ort ................................................, Datum: ....................................... 

Unterschrift(en): ........................................................................................ (Name(n)): ……………………………….. 

BEMERKUNGEN LM: 

21 von 30 

3

Einkaufsbedingungen-V 8a.2010 

Verbindliche Beschaffungshinweise für Partner 

Leitgedanke 

Oberstes Ziel der Leipziger Messe ist die vorausschauende, flexible und kreative Erfüllung der 

Forderungen und Wünsche unserer Gäste und Kunden. Dazu benötigen wir die Unterstützung von 

leistungsfähigen und innovativen Partnern. In unserer Zusammenarbeit setzen wir dabei auf hohe Qualität 

und Termintreue. Eine hervorragende Zusammenarbeit mit unseren Partnern erkennen wir an regelmäßigen 

Anregungen zur Optimierung von Qualität, Prozessabläufen und Kosten. 

Wichtige Hinweise 

o 

o 

o 

o 

Die nachfolgenden Bedingungen gelten, soweit nicht anderes 

vereinbart wurde. Übergebene Allgemeine Geschäftsbedingungen 

(AGB) eines Partners gelten nur nach ausdrücklicher Bestätigung 

durch die Abteilung Einkauf der Leipziger Messe. 

Zur effektiven und schnellen Kommunikation benötigen wir von 

Ihnen eine aktiv betriebene E-Mail-Adresse. 

Die Abgabe eines Angebotes hat immer an die Abteilung Einkauf 

zu erfolgen und gilt stets als verbindliches Angebot, wenn nicht 

gemeinsam etwas anderes vereinbart wurde. 

• Angebote per E-Mail senden Sie an den benannten Mitarbeiter 

der Abteilung Einkauf oder an einkauf {at} leipzigermesse.de. 

Mindestens die Unterschriftsseiten des Angebotes 

sind per Post nachzusenden. 

• Angebote per Fax sind nur an das Faxgerät der Abteilung 

Einkauf - 0341-678 83 52 - zu senden. 

• Ein Angebot per Post ist im verschlossenen Umschlag wie 

folgt zu adressieren: Angebot für: .........., 

nur durch Abt. Einkauf öffnen! 


Abt. Einkauf 

Messe- Allee 1 

04356 Leipzig 

Angebote mit belastbaren Nachweisen über positive Umwelteigenschaften 

(z. B. besonders sparsamer Energieverbrauch) und über 

nachhaltiges Wirtschaften bei Produktion/ Vertrieb/ Dienstleistung, 

werden bei sonstiger Gleichwertigkeit höher bewertet. 

o 

o 

o 

o 

o 

o 

o 

o 

In Ausschreibungsunterlagen dürfen keine Änderungen von 

Texten und Mengen vorgenommen werden. 

Vergleichbare Nebenangebote können unterbreitet werden, ein 

Anspruch auf Wertung besteht jedoch nicht. 

Ist bei der Leistungserbringung bereits vor einem vereinbarten 

Termin abzusehen, dass dieser nicht eingehalten werden kann, 

sind selbständig Gegenmaßnahmen zu treffen. Der Einkauf der 

Leipziger Messe ist darüber unverzüglich zu informieren. Gleiches 

gilt bei absehbaren Qualitäts- und Quantitäts- 

Abweichungen. 

Es wird nach BGB und bei Erklärung nach VOL bzw. VOB 

beauftragt. 

Lieferungen und Leistungen sind immer frei Verwendungsstelle 

und mit Gefahrübergang am Verwendungsort (i.d.R. ist das die 

Leipziger Messe) zu erbringen 

Es wird folgende Vertragsstrafenreglung nach verstrichener 

Vertragsfrist vereinbart: 0,2% der Auftragsnettosumme pro Kalendertag, 

begrenzt auf maximal 5% der Auftragsnettosumme. 

Eine förmliche, schriftliche Abnahme/ Übernahme der Leistung 

gilt als vereinbart. 

Gerichtsstand ist Leipzig. 

Zusätzliche Hinweise für Bauleistungen i.w.S. 

o 

o 

o 

o 

o 

o 

o 

o 

Es gilt die VOB/B + /C, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde. 

Der Bieter hat sich vor Angebotsabgabe umfassend zu informieren 

und sich mit den örtlichen Gegebenheiten vertraut zu machen. Er 

erhält die Möglichkeit, technische Rückfragen zu stellen. 

Leipziger Messe kann stets vom Bieter verlangen, dass Angebotspreise 

in Material- und Leistungsanteile gesplittet werden. 

Der Bieter erkennt mit Angebotsabgabe die „Sicherheits- und 

allgemeinen Bestimmungen bei Instandhaltungsarbeiten und Erweiterungsleistungen“, 

die „Hausordnung“ sowie die „Datenschutzvereinbarung“ 

der Leipziger Messe an. 

Vorarbeiter bzw. Fachbauleiter müssen die deutsche Sprache 

beherrschen und vor Leistungsbeginn mit Name, Adresse und Telefonnummer 

der Leipziger Messe benannt werden. 

Leipziger Messe kann eine Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B 

auf Basis der Auftragsnettosumme für Vertragserfüllung bzw. Gewährleistung 

– und für die gesamte Gewährleistungsfrist - verlangen. 

Regieleistungen werden nur nach vorheriger Anzeige und nach 

schriftlicher Bestätigung durch die Leipziger Messe zum Vertragsbestandteil. 

Die Stunden-Sätze und das absehbare Volumen sind 

vor Ausführung zu benennen. 

In die Angebotspositionen sind auch alle nicht beschriebenen 

Nebenleistungen, die zur fix und fertigen Erreichung des benannten 

Leistungszieles bzw. der Funktion nötig sind, einzukalkulieren. 

o 

o 

o 

o 

o 

o 

o 

o 

Die Leipziger Messe verlangt stets die Erstellung der üblichen 

Revisionsunterlagen, auch wenn diese nicht gesondert angefordert 

wurden. 

Die Leistungsausführung muss so erbracht werden, dass bei 

ungeplantem Stopp der Arbeiten innerhalb angemessener Zeit 

die Baustelle beräumt und die Umgebung für die Leipziger Messe 

nutzbar ist. 

Durch Abgabe eines Angebotes erklären Sie gleichzeitig die 

Bereitschaft zur Leistungserbringung auch außerhalb üblicher 

Geschäftszeiten. 

Schutt und Abbruch sind täglich von der Baustelle zu entfernen, 

Ordnung ist täglich herzustellen. 

Lagerplätze für Material können nur nach ausdrücklicher, 

vorheriger Absprache zur Verfügung gestellt werden. 

Eine fiktive Abnahme wird in jedem Falle ausgeschlossen. 

Mit dem Angebot sollten relevante Informationen, Erklärungen 

und ggf. Nachweise abgegeben werden, sofern nicht vorliegend 

(z. B.: gültige Freistellungsbescheinigung des Finanzamtes, 

ausgefülltes Selbstauskunfts-Formular, Nachunternehmer, ggf. 

vorläufiger Bauablaufplan) 

Weitere Informationen kann LM auf Anforderung verlangen; 

diese sollten dann zügig übergeben werden. 

Leipziger Messe, Zentraler Einkauf 

22 von 30

Hausordnung der Leipziger Messe 

1. Das Messegelände ist Privatgelände. Eigentümer ist die Leipziger Messe GmbH, Messe Allee 1, 

04356 Leipzig, Telefon (0341) 6780, (im Folgenden: Leipziger Messe). Sie übt auf dem gesamten 

Messegelände das Hausrecht aus. Zum Messegelände im Sinne der Hausordnung gehören 

auch die sich darauf befindlichen Gebäude. Neben der Leipziger Messe ist der jeweilige Veranstalter 

berechtigt, das Hausrecht auszuüben. Diese Hausordnung gilt für alle Personen, die das 

Messegelände betreten oder befahren. 

2. Besucher dürfen das Messegelände nur mit einer gültigen Eintrittskarte oder einem von der 

Leipziger Messe ausgestellten Ausweis betreten oder befahren zu den auf der Eintrittskarte oder 

dem Ausweis bestimmten Öffnungszeiten. Ausgenommen hiervon ist der Sitz der Verwaltung 

der Leipziger Messe. 

3. Alle Einrichtungen sind n pfleglich und schonend zu benutzen. Anlagen und Einrichtungen, die 

für Besucher nicht freigegeben sind, dürfen von Besuchern nicht betreten oder in Betrieb gesetzt 

werden. Jugendliche, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen sich nur in Begleitung 

eines Erziehungsberechtigten oder eines geeigneten, bevollmächtigten Aufsichtsperson 

auf dem Messegelände aufhalten. Ausnahmen gelten nur bei ausdrücklichem Aushang an den 

Kassen. 

4. Ausstellungsstände dürfen nur unter Aufsicht des zuständigen Standpersonals betreten werden. 

Das Fotografieren im Messegelände und in den Messehallen ist nur mit Zustimmung der Leipziger 

Messe und des jeweiligen Ausstellers gestattet. 

5. Das Befahren des Messegeländes mit Kfz ist nur mit ausdrücklicher Erlaubnis der Leipziger 

Messe zulässig. Für Beschädigung/Zerstörung und Verlust der Kfz haftet die Leipziger Messe 

nur, wenn sie den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet hat. 

6. Es ist insbesondere nicht gestattet, vorgeschriebene Wege und Straßen zu verlassen, abgesperrte 

Bereiche zu betreten, Zäune, Absperrungen oder ähnliches unbefugt zu überwinden. Bei 

offensichtlich gestörten Anlagen oder Objekten ist die Nutzung zu unterlassen. Das Mitführen 

von Waffen und waffenähnlichen Gegenstände, stimmverstärkenden Geräte, gefährlichen Stoffe 

oder Tieren ist nicht erlaubt. Hunde können für die Dauer des Aufenthaltes des Hundebesitzers 

im Messegelände beim Halleninspektor der Eingangshalle West in Verwahrung gegeben werden. 

Sofern der Charakter der Veranstaltung es zulässt, kann die Leipziger Messe das Mitführen 

von Hunden im Messegelände ausnahmsweise zulassen. Weiterhin ist es ohne vorherige schriftliche 

Zustimmung der Leipziger Messe nicht gestattet, Fahrräder, Inline-Skater, Skateboards, 

Roller (Scooter) usw. während der Veranstaltungszeiten zu benutzen, Werbe- und Informationsmaterial 

zu verteilen oder auszulegen und Gegenstände zu verkaufen oder unentgeltlich zu 

verteilen. Das Betteln und Hausieren ist im gesamten Messegelände verboten. Das Rauchen ist 

nur an den dafür ausgewiesenen Plätzen gestattet. 

7. Das Aufsichtspersonal ist berechtigt, Fahrzeuge, Taschen, Kleidung (Mäntel, Jacken und Umhänge) 

und Behältnisse auf gefährliche Inhalte zu überprüfen. Der jeweiligen Eigenart einer Veranstaltung 

entsprechend kann die Mitnahme von Taschen und ähnlichen Behältnissen in die 

Veranstaltung untersagt werden. 

8. Den Anweisungen des Aufsichtspersonals ist unbedingt Folge zu leisten; auf Durchsagen ist zu 

achten. Bei Verletzung von Ver- und Geboten der Hausordnung sowie bei sonstigen erheblichen 

Störungen und Belästigungen anderer Veranstaltungsteilnehmer, behält sich die Leipziger Messe 

vor, befristete oder unbefristete Hausverbote zu erteilen. 

9. Die Haftung der Leipziger Messe für Schäden, soweit diese auf der Missachtung von Ver- oder 

Geboten der Hausordnung beruhen, ist ausgeschlossen. 

10. Die Hallenbereiche, Park- und Freiflächen des Messegeländes sind videoüberwacht. 

Leipzig im März 2011 


23 von 30

ASB BM 

20110311 

Sicherheits- und allgemeine Bestimmungen bei Instandhaltungsarbeiten 

und Erweiterungsleistungen 

Durch Gesetzgebung, Arbeitsschutz und den Regeln 

der Technik sind wir verpflichtet, Gefährdungen und 

Gefahren für Personen und/oder Material abzuwenden. 

Aus diesem Grunde sind alle auf dem Messegelände 

und/oder im Auftrag der Leipziger Messe GmbH Tätigen 

verpflichtet, 

- Maßnahmen anzuwenden, die eine Gefährdung 

oder Schäden ausschließen; 

- die einschlägigen Vorschriften einzuhalten; 

- die Haus- und Brandschutzordnung einzuhalten 

und die Brandschutzmaßnahmen umzusetzen; 

- vorhandene Fluchtwege sind frei und Brandschutztüren 

verschlossen zu halten; das Anbringen 

von Sicherungen gegen Zufallen ist untersagt; 

- zur Information des Halleninspektors und/oder 

des Ansprechpartners der Leipziger Messe GmbH 

v o r Schweiß- Trenn- oder anderweitigen Arbeiten 

mit Rauch-, Flamm- und Funkenbildung oder 

Staubentwicklung, da das Gelände mit automatischen 

Brandmeldeanlagen und Feuerlöscheinrichtungen 

versehen ist. Die Freigabe zur 

Durchführung der Tätigkeit ist täglich vor Leistungsbeginn 

einzuholen. 

- zum Verhindern von Umweltschäden (z. B. durch 

Auffangwannen, Filter usw.) 

- zum Sichern der Baustelle, der Baustelleneinrichtungen 

und des Materials; 

- zum Einsatz von Schutzausrüstungen, sofern 

notwendig oder vorgeschrieben; 

- zur umgehenden Meldung von Personenunfällen 

oder Sachschäden an den Halleninspektor/Hausmeister, 

Auftraggeber oder Leitzentrale 

des Messegeländes (Rufnummer (678) 8888) 

- im Gefahrenfalle den Anweisungen nachzukommen, 

die Alarmierung weiterzugeben, Hilfe Dritten 

gegenüber auszuüben, durch den AN-eigenen 

Bauleiter die Vollständigkeit seines Personals der 

Leipziger Messe GmbH mitzuteilen 

- den Anweisungen der Mitarbeiter der Leipziger 

Messe GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen 

(Wachunternehmen usw.) Folge zu leisten. 

- zur Informationsweitergabe an unmittelbar 

Betroffene (z. B. Halleninspektor/ Hausmeister); 

- zum Einweisen der Arbeitskräfte; 

- zur Sauberkeit vor Ort; 

- zur Kontrolle der getroffenen Maßnahmen auf 

Einhaltung; 

- sich vor Arbeitsbeginn und nach Arbeitsende 

beim Ansprechpartner der Messe (z.B. Hausmeister/ 

Bauleiter) an- und abzumelden (inkl. 

Übergabe der Funktelefonnummer) und sich in 

die örtlichen Besonderheiten und Abläufe einweisen 

zu lassen. 

- Erkennt der AN, dass neben ihm weitere Firmen/ 

Personen im Umfeld arbeiten, hat sich 

dieser selbständig mit diesen über Arbeitsabläufe 

und Schutzfragen abzustimmen. 

- Für alle Personen, die für den AN auf dem 

Messegelände arbeiten, sind in Verantwortung 

der Geschäftsführung des AN aktenkundlich 

Unfallschutzbelehrungen nachzuweisen. Ein 

evtl. nötiger Sicherheitskoordinator wird kostenfrei 

vom AN selbst gestellt. 

In den Räumen des Halleninspektors befinden 

sich: 

- Erste Hilfe Ausstattung, 

- Telefon und Rufnummernverzeichnis. 

Notfallnummern und interne Telefone befinden 

sich ebenfalls an den Hallentoren und in anderen 

Bereichen. 

Bei Fragen oder Unklarheiten ist v o r Beginn 

Rücksprache mit dem Auftraggeber oder mit dem 

Mitarbeiter "Arbeitssicherheit" des Hauses zu führen. 

Hinweise auf Unterlassung Dritter sind zu 

verfolgen. Die Nichtbeachtung dieser Hinweise 

gehen zu Lasten des Auftragnehmers. Die Leipziger 

Messe GmbH behält sich alle Maßnahmen zur 

unmittelbaren Gefahrenabwehr vor. 

Eventuellen NAN, die der AN einsetzt, sind diese 

Verpflichtungen gleichfalls und nachweislich aufzuerlegen. 

gez. Schaffors 

Abteilungsleiter 

Betriebsmanagement 

gez. Förster 

Fachkraft 

Arbeitssicherheit 

Ein Exemplar dieser Informationen haben wir erhalten, 

die oben genannten Maßnahmen sind zur Kenntnis 

genommen und an alle tätigen Mitarbeiter weitergegeben 

worden. 

Datum ...................... 

Auftragnehmer ...................................................... 

Wichtige Rufnummern : 

Feuerwehr 112 

Polizei 110 

Medizinische Versorgung (Städtisches 

Klinikum St. Georg) 0341- 90 900 

Leitzentrale Messegelände 0341- 678.8888 

Wachleiter Messegelände 0341- 678.6666 

24 von 30

V.2010 

In Vorbereitung auf unsere vertragliche Zusammenarbeit 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

die Neuregelung datenschutzrechtlicher Bestimmungen gebietet allen Verarbeitern und Nutzern von personenbezogenen 

Daten, ausdrückliche vertragliche Regelungen bezüglich des Umgangs mit personenbezogenen Daten zu treffen. Bereits 

bestehende Verträge sind entsprechend zu ergänzen. Um dem Willen des Gesetzgebers genüge zu tun schlagen wir vor, dass 

wir eine entsprechende, für unsere Zusammenarbeit insgesamt geltende kurze Abrede treffen. Hierzu finden Sie anbei einen 

kurzen Vereinbarungstext. Wir bitten Sie, diesen rechtsverbindlich zu unterzeichnen und eine Ausfertigung an uns 

zurückzusenden. 

Mit freundlichen Grüßen 

Abteilung Einkauf, Leipziger Messe 


Messe-Allee 1 

04356 Leipzig 

und 

............................................(Stempel) 

vereinbaren, dass folgende datenschutzrechtliche Regelung wesentlicher Bestandteil aller 

zwischen ihnen getroffenen vertraglichen Vereinbarungen und sonstigen Abreden ist. 

„Die Vertragsparteien behandeln sämtliche Informationen über personenbezogene 

Daten, die ihnen, ihren Mitarbeitern oder von ihnen beauftragten Dritten zur Erfüllung 

des Vertragsverhältnisses bekannt werden, vertraulich. Die Vertragsparteien werden 

außer zur Erfüllung des Vertrages diese Informationen über personenbezogene Daten 

in keiner Form nutzen oder verwerten. Die Vertragsparteien halten sämtliche 

Verpflichtungen aus dem aktuellen Bundesdatenschutzgesetz ein und werden ihre 

Mitarbeiter und beauftragte Dritte entsprechend verpflichten. Diese Verpflichtung gilt 

über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.“ 

Diese Vereinbarung wird mit sofortiger Wirkung wirksam. 

Datum: ................... 

Leipziger Messe GmbH: 

o. g. Unternehmen: 

- Die Geschäftsführung der .................................. 

Leipziger Messe - 

Geschäftsführer 

25 von 30

Bewerbungsbedingungen für die Vergabe von Bauleistungen 

Einheitliche Fassung (Februar 2010) 

212 

(Bewerbungsbedingungen) 

Das Vergabeverfahren erfolgt nach der "Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen", Teil A "Allgemeine Bestimmungen für die 

Vergabe von Bauleistungen" (VOB/A, Abschnitt 1). 

1 Mitteilung von Unklarheiten in den Vergabeunterlagen 

Enthalten die Vergabeunterlagen nach Auffassung des Bewerbers Unklarheiten, so hat er unverzüglich 

die Vergabestelle vor Angebotsabgabe in Textform darauf hinzuweisen. 

2 Unzulässige Wettbewerbsbeschränkungen 

Angebote von Bietern, die sich im Zusammenhang mit diesem Vergabeverfahren an einer unzulässigen 

Wettbewerbsbeschränkung beteiligen, werden ausgeschlossen. 

Zur Bekämpfung von Wettbewerbsbeschränkungen hat der Bieter auf Verlangen Auskünfte darüber 

zu geben, ob und auf welche Art der Bieter wirtschaftlich und rechtlich mit Unternehmen verbunden 

ist. 

3 Angebot 

3.1 Das Angebot ist in deutscher Sprache abzufassen. 

3.2 Für das Angebot sind die von der Vergabestelle vorgegebenen Vordrucke zu verwenden; das Angebot 

ist an der dafür vorgesehenen Stelle zu unterschreiben. 

Eine selbstgefertigte Abschrift oder Kurzfassung des Leistungsverzeichnisses ist zulässig. Das von 

der Vergabestelle vorgegebene Leistungsverzeichnis ist allein verbindlich. 

3.3 Unterlagen, die von der Vergabestelle nach Angebotsabgabe verlangt werden, sind zu dem von der 

Vergabestelle bestimmten Zeitpunkt einzureichen. Werden die Unterlagen nicht vollständig fristgerecht 

vorgelegt, wird das Angebot ausgeschlossen. 

3.4 Enthält die Leistungsbeschreibung bei einer Teilleistung eine Produktangabe mit Zusatz „oder 

gleichwertig“ und wird vom Bieter dazu eine Produktangabe verlangt, ist das Fabrikat (insbesondere 

Herstellerangabe und genaue Typenbezeichnung) auch dann anzugeben, wenn der Bieter das vorgegebene 

Fabrikat anbieten will. Dies kann unterbleiben, wenn er im Angebotsschreiben erklärt, 

dass er das in der Leistungsbeschreibung benannte Produkt anbietet. 

3.5 Alle Eintragungen müssen dokumentenecht sein. 

3.6 Ein Bieter, der in seinem Angebot die von ihm tatsächlich für einzelne Leistungspositionen geforderten 

Einheitspreise auf verschiedene Einheitspreise anderer Leistungspositionen verteilt, benennt 

nicht die von ihm geforderten Preise im Sinne von § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A. Deshalb werden Angebote, 

bei denen der Bieter die Einheitspreise einzelner Leistungspositionen in „Mischkalkulationen“ 

auf andere Leistungspositionen umlegt, grundsätzlich von der Wertung ausgeschlossen (§ 16 Abs. 

1, Nr. 1 c) VOB/A). 

3.7 Alle Preise sind in Euro mit höchstens drei Nachkommastellen anzugeben. 

Die Preise (Einheitspreise, Pauschalpreise, Verrechnungssätze usw.) sind ohne Umsatzsteuer anzugeben. 

Der Umsatzsteuerbetrag ist unter Zugrundelegung des geltenden Steuersatzes am 

Schluss des Angebotes hinzuzufügen. 

Es werden nur Preisnachlässe gewertet, die 

- ohne Bedingungen als Vomhundertsatz auf die Abrechnungssumme gewährt werden 

und 

- an der im Angebotsschreiben bezeichneten Stelle aufgeführt sind. 

Nicht zu wertende Preisnachlässe bleiben Inhalt des Angebotes und werden im Fall der Auftragserteilung 

Vertragsinhalt. 

4 Unterlagen zum Angebot 

Der Bieter hat auf Verlangen der Vergabestelle die Urkalkulation und/oder die von ihr benannten 

Formblätter mit Angaben zur Preisermittlung sowie die Aufgliederung wichtiger Einheitspreise ausgefüllt 

zu dem von der Vergabestelle bestimmten Zeitpunkt vorzulegen. Dies gilt auch für Nachunternehmerleistungen. 

© VHB - Bund - Ausgabe 2008 – Stand Mai 2010 Seite 1 von 2 

26 von 30

212 

(Bewerbungsbedingungen) 

5 Nebenangebote 

5.1 Sind an Nebenangebote Mindestanforderungen gestellt, müssen diese erfüllt werden; andernfalls 

müssen sie im Vergleich zur Leistungsbeschreibung qualitativ und quantitativ gleichwertig sein. Die 

Erfüllung der Mindestanforderungen bzw. die Gleichwertigkeit ist mit Angebotsabgabe nachzuweisen. 

5.2 Der Bieter hat die in Nebenangeboten enthaltenen Leistungen eindeutig und erschöpfend zu beschreiben; 

die Gliederung des Leistungsverzeichnisses ist, soweit möglich, beizubehalten. 

Nebenangebote müssen alle Leistungen umfassen, die zu einer einwandfreien Ausführung der Bauleistung 

erforderlich sind. 

Soweit der Bieter eine Leistung anbietet, deren Ausführung nicht in Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen 

oder in den Vergabeunterlagen geregelt ist, hat er im Angebot entsprechende 

Angaben über Ausführung und Beschaffenheit dieser Leistung zu machen. 

5.3 Nebenangebote sind, soweit sie Teilleistungen (Positionen) des Leistungsverzeichnisses beeinflussen 

(ändern, ersetzen, entfallen lassen, zusätzlich erfordern), nach Mengenansätzen und Einzelpreisen 

aufzugliedern (auch bei Vergütung durch Pauschalsumme). 

5.4 Nebenangebote, die den Nummern 5.1 bis 5.3 nicht entsprechen, werden von der Wertung ausgeschlossen. 

6 Bietergemeinschaften 

6.1 Die Bietergemeinschaft hat mit ihrem Angebot eine von allen Mitgliedern unterzeichnete Erklärung 

abzugeben, 

- in der die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft im Auftragsfall erklärt ist, 

- in der alle Mitglieder aufgeführt sind und der für die Durchführung des Vertrags bevollmächtigte 

Vertreter bezeichnet ist, 

- dass der bevollmächtigte Vertreter die Mitglieder gegenüber dem Auftraggeber rechtsverbindlich 

vertritt, 

- dass alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften. 

6.2 Sofern nicht öffentlich ausgeschrieben wird, werden Angebote von Bietergemeinschaften, die sich 

erst nach der Aufforderung zur Angebotsabgabe aus aufgeforderten Unternehmern gebildet haben, 

nicht zugelassen. 

7 Nachunternehmer 

Beabsichtigt der Bieter Teile der Leistung von Nachunternehmern ausführen zu lassen, muss er in 

seinem Angebot Art und Umfang der durch Nachunternehmer auszuführenden Leistungen angeben 

und auf Verlangen die vorgesehenen Nachunternehmer benennen. 


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(Zusätzliche Vertragsbedingungen) 

Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen 

Einheitliche Fassung (Februar 2010) 

Die §§ beziehen sich auf die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B). 

1 Preisermittlungen (§ 2) 

1.1 Der Auftragnehmer hat auf Verlangen die Preisermittlung für die vertragliche Leistung (Urkalkulation) 

dem Auftraggeber verschlossen zur Aufbewahrung zu übergeben. 

1.2 Sind nach § 2 Abs. 3, 5, 6, 7 und/oder Abs. 8 Nr. 2 Preise zu vereinbaren, hat der Auftragnehmer 

seine Preisermittlungen für diese Preise einschließlich der Aufgliederung der Einheitspreise (Zeitansatz 

und alle Teilkostenansätze), spätestens mit dem Nachtragsangebot vorzulegen sowie die erforderlichen 

Auskünfte zu erteilen. 

1.3 Nrn. 1.1 und 1.2 gelten auch für Nachunternehmerleistungen. 

2 Ausführungsunterlagen (§ 3) 

Der Ausführung dürfen nur Unterlagen zugrunde gelegt werden, die vom Auftraggeber als zur Ausführung 

bestimmt gekennzeichnet sind. 

3 Werbung (§ 4 Abs. 1) 

Werbung auf der Baustelle ist nur nach vorheriger Zustimmung des Auftraggebers zulässig. 

4 Umweltschutz (§ 4 Abs. 2 und 3) 

Zum Schutz der Umwelt, der Landschaft und der Gewässer hat der Auftragnehmer die durch die Arbeiten 

hervorgerufenen Beeinträchtigungen auf das unvermeidbare Maß einzuschränken. 

Behördliche Anordnungen oder Ansprüche Dritter wegen der Auswirkungen der Arbeiten hat der 

Auftragnehmer dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich mitzuteilen. 

5 Nachunternehmer (andere Unternehmen) (§ 4 Abs. 8) 

5.1 Der Auftragnehmer darf Leistungen nur an Nachunternehmer übertragen, die fachkundig, leistungsfähig 

und zuverlässig sind; dazu gehört auch, dass sie ihren gesetzlichen Verpflichtungen zur Zahlung 

von Steuern und Sozialabgaben nachgekommen sind und die gewerberechtlichen Voraussetzungen 

erfüllen. 

Er hat die Nachunternehmer bei Anforderung eines Angebotes davon in Kenntnis zu setzen, dass es 

sich um einen öffentlichen Auftrag handelt. 

5.2 Der Auftragnehmer hat vor der beabsichtigten Übertragung Art und Umfang der Leistungen sowie 

Name, Anschrift und Berufgenossenschaft (einschließlich Mitgliedsnummer) des hierfür vorgesehenen 

Nachunternehmers in Textform bekannt zu geben. 

5.3 Sollen Leistungen, die Nachunternehmern übertragen sind, weiter vergeben werden, ist dies dem 

Auftraggeber vom Auftragnehmer vor der beabsichtigten Übertragung in Textform bekannt zu geben; 

die Nummern 5.1 und 5.2 gelten entsprechend. 

6 Ausführung der Leistung (§ 4 Abs. 10) 

Der Auftragnehmer hat den Auftraggeber rechtzeitig zu informieren, wenn durch die weitere Ausführung 

Teile der Leistung der Prüfung und Feststellung entzogen werden. 

7 Wettbewerbsbeschränkungen (§ 8 Abs. 4) 

Wenn der Auftragnehmer aus Anlass der Vergabe nachweislich eine Abrede getroffen hat, die eine 

unzulässige Wettbewerbsbeschränkung darstellt, hat er 15 v.H. der Auftragssumme an den Auftraggeber 

zu zahlen, es sei denn, dass ein Schaden in anderer Höhe nachgewiesen wird. 

Dies gilt auch, wenn der Vertrag gekündigt wird oder bereits erfüllt ist. 


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Sonstige vertragliche oder gesetzliche Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere solche aus § 8 

Abs. 4, bleiben unberührt. 

8 Mitteilung von Bauunfällen (§10) 

Der Auftragnehmer hat Bauunfälle, bei denen Personen- oder Sachschaden entstanden ist, dem 

Auftraggeber unverzüglich mitzuteilen. 

9 Abnahme (§ 12) 

Der Auftraggeber verlangt die förmliche Abnahme ab einer Auftragssumme von 10 000 Euro (ohne 

Umsatzsteuer). 

10 Abrechnung (§ 14) 

10.1 Zu den für die Abrechnung notwendigen Feststellungen auf der Baustelle siehe Nr. 6. 

10.2 Aus Abrechnungszeichnungen oder anderen Aufmaßunterlagen müssen alle Maße, die zur Prüfung 

einer Rechnung nötig sind, unmittelbar zu ersehen sein. 

10.3 Die Originale der Aufmaßblätter, Wiegescheine und ähnlicher Abrechnungsbelege erhält der Auftraggeber, 

die Durchschriften der Auftragnehmer. 

10.4 Bei Abrechnungen sind Längen und Flächen mit zwei Stellen nach dem Komma, Rauminhalte und 

Massen mit drei Stellen nach dem Komma anzugeben. 

11 Preisnachlässe (§§ 14 und 16) 

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, wird ein als v.H.-Satz angebotener Preisnachlass 

bei der Abrechnung und den Zahlungen von den Einheits- und Pauschalpreisen abgezogen, 

auch von denen der Nachträge, deren Preise auf der Grundlage der Preisermittlung für die 

vertragliche Leistung zu bilden sind. 

Änderungssätze bei vereinbarter Lohngleitklausel sowie Erstattungsbeträge bei vereinbarter Stoffpreisgleitklausel 

werden durch den Preisnachlass nicht verringert. 

12 Rechnungen (§§ 14 und 16) 

12.1 Rechnungen sind ihrem Zweck nach als Abschlags-, Teilschluss- oder Schlussrechnungen zu bezeichnen; 

die Abschlags- und Teilschlussrechnungen sind durchlaufend zu nummerieren. 

12.2 In jeder Rechnung sind die Teilleistungen in der Reihenfolge, mit der Ordnungszahl (Position) und 

der Bezeichnung - gegebenenfalls abgekürzt - wie im Leistungsverzeichnis aufzuführen. 

12.3 Die Rechnungen sind mit den Vertragspreisen ohne Umsatzsteuer (Nettopreise) aufzustellen; der 

Umsatzsteuerbetrag ist am Schluss der Rechnung mit dem Steuersatz einzusetzen, der zum Zeitpunkt 

des Entstehens der Steuer, bei Schlussrechnungen zum Zeitpunkt des Bewirkens der Leistung 

gilt. 

Beim Überschreiten von Vertragsfristen, die der Auftragnehmer zu vertreten hat, wird die Differenz 

zwischen dem aktuellen Umsatzsteuerbetrag und dem bei Fristablauf maßgebenden Umsatzsteuerbetrag 

nicht erstattet. 

12.4 In jeder Rechnung sind Umfang und Wert aller bisherigen Leistungen und die bereits erhaltenen 

Zahlungen mit gesondertem Ausweis der darin enthaltenen Umsatzsteuerbeträge anzugeben. 

13 Stundenlohnarbeiten (§2 Abs. 10, § 15) 

Der Auftragnehmer hat über Stundenlohnarbeiten arbeitstäglich Stundenlohnzettel in zweifacher 

Ausfertigung einzureichen. Diese müssen außer den Angaben nach § 15 Abs. 3 

- das Datum, 

- die Bezeichnung der Baustelle, 

- die Namen der Arbeitskräfte und deren Berufs-, Lohn- oder Gehaltsgruppe, 

- die genaue Bezeichnung des Ausführungsortes innerhalb der Baustelle, 


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- die Art der Leistung, 

- die geleisteten Arbeitsstunden je Arbeitskraft, ggf. aufgegliedert nach Mehr-, Nacht-, Sonntagsund 

Feiertagsarbeit, sowie nach im Verrechnungssatz nicht enthaltenen Erschwernissen und 

- die Gerätekenngrößen 

enthalten. 

Stundenlohnrechnungen müssen entsprechend den Stundenlohnzetteln aufgegliedert werden. 

Die Originale der Stundenlohnzettel behält der Auftraggeber, die bescheinigten Durchschriften erhält 

der Auftragnehmer. 

14 Zahlungen (§ 16) 

14.1 Alle Zahlungen werden bargeldlos in Euro geleistet. 

14.2 Bei Arbeitsgemeinschaften werden Zahlungen mit befreiender Wirkung für den Auftraggeber an den 

für die Durchführung des Vertrags bevollmächtigten Vertreter der Arbeitsgemeinschaft oder nach 

dessen schriftlicher Weisung geleistet. 

Dies gilt auch nach Auflösung der Arbeitsgemeinschaft. 

15 Überzahlungen (§ 16) 

15.1 Bei Rückforderungen des Auftraggebers aus Überzahlungen (§§ 812 ff. BGB) kann sich der Auftragnehmer 

nicht auf Wegfall der Bereicherung (§ 818 Abs. 3 BGB) berufen. 

15.2 Im Falle der Überzahlung hat der Auftragnehmer den überzahlten Betrag zu erstatten. 

Leistet er innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang des Rückforderungsschreibens nicht, befindet 

er sich ab diesem Zeitpunkt mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug und hat Verzugszinsen 

in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz des § 247 BGB zu zahlen. 

Auf einen Wegfall der Bereicherung kann sich der Auftragnehmer nicht berufen. 

16 Verträge mit ausländischen Auftragnehmern (§ 18) 

Bei Auslegung des Vertrages ist ausschließlich der in deutscher Sprache abgefasste Vertragswortlaut 

verbindlich. Erklärungen und Verhandlungen erfolgen in deutscher Sprache. Für die Regelung 

der vertraglichen und außervertraglichen Beziehungen zwischen den Vertragspartnern gilt ausschließlich 

das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 


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