Stadtbild Agentur Lichtenberg Protokoll vom 13.11.07 7. Beratung ...

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Protokoll vom 13.11.07
7. Beratung des Forums Weitlingkiez
Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde in der Heinrichstraße 31
Teilnehmende: s. Teilnehmerliste (Anlage)
Moderation: Herr Radke
TOP 1 Begrüßung, „Fokus-Vorstellungen“
Herr Radke begrüßt die Anwesenden und entschuldigt Frau Behrens.
Frau Bettina Lange stellt die Tagesstätte für Obdachlose „MUT zur Nachbarschaft“ vor. Für Obdachlose werden Betreuungs-
und Beratungsleistungen angeboten, ein warmes Essen, eine Kleiderkammer, die Möglichkeit zum Wäsche waschen
und vor allem eine Arzt- und Zahnarztpraxis für die gesundheitliche Betreuung. Die Leistungen erfolgen z.T.
ehrenamtlich (z.B. Zahnarztpraxis), die meisten Angebote (Kleider, Essen) sind nur durch Spenden möglich. Hier sind
die Händler in der Weitlingstraße Partner, aber auch viele Träger. Zunehmend wird die Einrichtung von Hartz-IV-
Empfängern aufgesucht.
Frau Buggenthin von „Freiräume e. V. i. G.“ hat die Ziele des Vereins (Ikulturelle Bereicherung, Integratonsbetrieb) kurz
vorgestellt und wird neuer Teilnehmer am Forum sein.
TOP 2 Protokollkontrolle und Beschluss der Tagesordnung
Das Protokoll der September-Beratung und die Tagesordnung gemäß Einladung werden angenommen.
TOP 3 Nachwahl von Sprechern
Zur Wahl als Sprecher des Forums stellt sich Herr Tran van Nang vor. Er ist Mitglied des Vietnamesischen Vereins an
der Kultschule und möchte sich im Forum insbesondere für die Verständigung und Zusammenarbeit zwischen vietnamesischen
und deutschen Einwohnern und Gewerbetreibenden einsetzen.
Die Wahl erfolgt einstimmig.
TOP 4 Aktivitäten, Informationen, Anregungen, Nöte der Forumsteilnehmer
Folgende Termine werden bekannt gegeben:
- Freitag, 7.12. 07, 14.00 – 16.00 Uhr: Ausstellungseröffnung „Bilder der Zusammenarbeit – Vereinigung der Vietnamesen
in Berlin und Brandenburg e. V. und Lichtenberger Kulturverein e. V.“ und feierlicher Abschluss der
Kooperationsvereinbarungen 2008 mit Lyra e. V. und der Vereinigung der Vietnamesen
- Sonntag, 9. 12.07, 15.00 bis 20.00 Uhr: Großes Fest der interkulturellen Begegnung in der KULTschule mit der
Vereinigung der Vietnamesen in Berlin und Brandenburg e. V. , Lyra e. V., Tatarlan Deutschland e. V. u.v.a.
- Sonntag, 16.12.07, 14.30 bis 19.00 Uhr: Zwischen Lichterfest, Advent und Jolka-Fest – Kinderweihnachten und
Traditionelles aus aller Welt
- Donnerstag, 6.12.07, ab 15.00 Uhr: Advents-Kaffee-Nachmittag mit Kaffee, Tee, selbstgebackenem Kuchen, Musik,
Literatur in der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde in der Heinrichstraße 31, angeboten von Stadtbild
Agentur und NeLi – alle Bürger sind herzlich eingeladen
- Die Robinson-Schule hat 2008 einhundertjähriges Bestehen. Vom 23.6. bis 25.6.07 findet eine Festwoche statt

Stadtbild Agentur Lichtenberg .
- In der Kita „Pusteblume“ findet am 27.11. ein Weihnachtsbasteln statt. Es gibt Kaffee und Kuchen und zum Abschluss
einen Lampionumzug.
- 14.12.07 ist die Kabarettistin Gisela Oechelhäuser zu Gast im Neli-Treff
- Am 30.12..07 findet eine Sonderveranstaltung im Theater an der Parkaue statt: „Bummi feiert Geburtstag“. Die
erste Vorstellung beginnt ist um 11.00 Uhr, die zweite um 16.00 Uhr.
- Am 23.11.07 ist Barbara Kellerbauer zu Gast in der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde, angeboten von NeLi
- Information über eine Fortbildungsreihe „Rechtsextremismus – eine Herausforderung an unsere Gesellschaft“ .
Die zehnteilige Kursreihe startet am 4.12.07 im Interkulturellen Bildungszentrum und Bürgercafe in der Münsterlandstraße
33. Sie findet jeden 1. Dienstag im Monat statt.
- Am 18.1.08 findet die „Lange Nacht der Politik“ im Rathaus Lichtenberg statt.
- Am Sonnabend, 8.12.07, ist die Abschlussabstimmung zum Bürgerhaushalt. Sie findet in der Fachhochschule,
Alt-Friedrichsfelde 60, im Audimax statt.
TOP 5 Informationen aus dem Sanierungsgebiet
Herr Ketzner informiert über die
- Qualifizierung des Blockparks zwischen Lück- und Fischerstraße
- Die Abräumung und Zwischennutzung des Grundstücks Lückstraße 13, 14
Die dazu verteilte Tischvorlage ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.
Herr Dr. Fehse informiert über den Stand der Mieterberatung in den HOWOGE-Objekten
Im Sanierungsgebiet Weitlingkiez sind acht Grundstücke mit 200 Wohnungen von der HOWOGE für die Sanierung –
keine Komplettsanierung – mit Beginn Mitte März vorgesehen. Im Vorfeld gab es eine Einigung zwischen Bezirk und
HOWOGE über den Abschluss öffentlich-rechtlicher Verträge und einem Sozialplanverfahren durch die Mieterberatung
als unabhängige Institution. Im Widerspruch zur bisherigen Praxis der Mieterberatung wurden von der HOWOGE bereits
im September/Oktober Modernisierungsankündigungen an die Mieter verschickt. Eine Verdrängung von Mietern nach
der Sanierung wird nicht befürchtet, da die Mieterhöhungen relativ gering sein werden, sie sind auch Hartz-IV-fähig. Die
meisten Mieter stimmen der Modernisierung zu. Konfliktfälle können sich ergeben, weil Vorleistungen der Mieter nicht
berücksichtigt werden, demnächst wird darüber verhandelt. Am 15.11.ist großer Auftakt mit dem Unterschreiben des
ersten Vertrages.
TOP 6 Themenschwerpunkt: wie weiter nach der Stadtteilkonferenz/der Beratung zum Bürgerhaushalt
Herr Dr. Lederer gibt einen Überblick über die Ergebnisse der Stadtteilkonferenz in Neu-Lichtenberg vom 4.10.07. In drei
Arbeitsgruppen
1. Zivilgesellschaft im Stadtteil Neu-Lichtenberg
2, Wohnumfeldgestaltung und Gewerbe einschl. Verkehr
3. Vielfalt der Angebote übersichtlich gestalten und besser nutzen
Die in den einzelnen Arbeitsgruppen erarbeiteten Vorschläge für den Bürgerhaushalt wurden von allen Teilnehmern
bewertet.
Die zehn Vorschläge mit den meisten Stimmen waren:
1. Gemeinsames Angebotszentrum der Vereine im Kiez (49 Punkte)
2. Forum Neu-Lichtenberg für Jugendliche plus Kiez-Kasse (45 Punkte)
3. Verbesserung der Angebote für Kinder und Jugendliche im Kiez (18 Punkte)
4. Anregung von Zwischennutzungsprojekten (14 Punkte)
5. Teil des Bibliotheksbudgets für vietnamesischsprachige Literatur (12 Punkte)
6. Baumpatenschaften und Nachpflanzen der Bäume in der Marie-Curie-Allee (11 Punkte)
7. Einrichtung eines Bürgerfonds (10 Punkte)
8. Straßenabschnitte fertig stellen (8 Punkte)
9. Tage der Offenen Tür verstärkt durch Träger anbieten/Kieztag (5 Punkte)
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10. Tempo-30-Zone in der Lückstraße
Das Protokoll der Stadtteilkonferenz ist als Anlage beigefügt.
In einem Redaktionsteam Bürgerhaushalt wurden realisierbare Zielstellungen formuliert.
Frau Feustel gibt nach der Definition, was im Bürgerhaushalt steuerbare Produkte sind, die Vorschläge an, die durch
das Redaktionsteam nicht als bürgerhaushaltrelevant anerkannt wurden.
Das sind:
- Das gemeinsame Angebotszentrum (Bürgerhaus ) im Kiez.
Das ist der Vorschlag, der aus allen drei Arbeitsgruppen auf der Stadtteilkonferenz als wichtigster Vorschlag kam
und auch die meisten Stimmen in der gemeinsamen Abstimmung erhielt. Es ist ein komplexes Projekt, zu dem
die Bürger Ihre Wünsche und Vorstellungen einbringen müssen. Dieses Angebotszentrum wird Hauptpunkt auf
der Januar-Beratung des Forums Weitlingkiez sein.
- Straßenabschnitte fertig stellen
„Dranbleiben“, welche Maßnahmen und welche Partner bieten sich an, um hier Fortschritte zu erreichen
- Tempo-30-Zone in der Lückstraße
Es gibt den BVV-Beschluss 2/07 dazu. Das Bezirksamt sollte sich beim Senat dafür einsetzen. Der aktuelle
Stand muss recherchiert werden.
Herr Ketzner erläutert aus seiner Sicht, was zur Umsetzung des gemeinsamen Angebotszentrums zu tun ist und welchen
Part die Sanierungsbeauftragten übernehmen könnten. Für die Baumpatenschaften werden Ziele und Möglichkeiten
formuliert und für die Tempo-30-Zone in der Lückstraße die Problemfelder genannt. Der Diskussionsbeitrag ist als
Anlage beigefügt.
In der anschließenden Diskussion werden Fragen beantwortet zu Zwischennutzungsprojekten (Bsp. Neukölln wird von
einem Anwesenden erläutert, Bemühungen des Bezirks in den letzten Jahren werden dargestellt) und Leerstand von
Schulen (im Weitlingkiez sind weder Schulen noch Kitas betroffen).
TOP 7 Abstimmung der Anträge zum Kiezfonds
Es liegen zwei Anträge vor:
- Kita „Pusteblume“: ergänzende Ausstattung für das Familienzentrum mit 998,68 €
- Stadtbild Agentur : Lieferung von natürlichem Dünger für die Vorbereitung des 5. Sonnenblumenlabyrinths mit
999 € (anteilig für den Gesamtaufwand von 2000 €).
Eine Tischvorlage mit der Bewertung der Anträge durch die Steuerungsrunde wird verteilt.
Herr Kranke stellt zwei weitere Anträge:
- mit Datum vom 9.11.07 beantragt die Taut-Schule für die feierliche Eröffnung der Taut-Aula 417,79 €. Dafür sollen
Lichterketten, Baumschmuck und Grünpflanzen gekauft werden
- mündlich wird ein Antrag formuliert: zur weiteren Verbesserung von Ordnung und Sicherheit im Weitlingkiez werden
2007 noch 500 € benötigt.
Herr Radke stellt fest, dass eine verspätete Beantragung von Mitteln des Kiezfonds die absolute Ausnahme ist und
bleibt. Der Kiezfonds 2007 ist nicht voll ausgeschöpft, so dass diese Summe und noch ein weiterer „Rest“ zur Verfügung
stehen.
Das Forum Weitlingkiez stimmt im Block ab über die beiden vorliegenden Anträge von Kita „Pusteblume“ und Stadtbild
Agentur und den Antrag der Tautschule. Alle Anwesenden stimmen mit ja, es gibt keine Gegenstimmen.
Herr Radke erläutert, dass die 500 € für Ordnung und Sicherheit aus einer Aufstockung des Kiezfonds 2007 in dieser
Höhe bezahlt werden. Die Abstimmung des Forums über diesen Antrag wird bestätigt mit einer Stimmenthaltung und
einer Gegenstimme.

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Aus dem Forum wird der Antrag gestellt, die für das Labyrinth noch erforderlichen Mittel in Höhe von 1000 € aus dem
„Rest“ des Kiezfonds zu bezahlen, da das Labyrinth eine Bedeutung weit über Lichtenberg hinaus hat und zudem bereits
eine Tradition ist.
Der von Herrn Radke formulierte Antrag, die Restmittel für das Labyrinth zu verwenden, wird einstimmig vom Forum
bestätigt.
In einer kurzen Diskussion wird darauf verwiesen, dass künftig die Antragsteller ihren Antrag im Forum erläutern müssen,
so wie es bisher immer der Fall war.
Herr Radke informiert darüber, dass aus haushaltstechnischen Gründen zur Januar-Beratung des Forums keine Anträge
zum Kiezfonds gestellt werden können.
TOP 8 Sonstiges
Die nächste Beratung des Forums findet am 15. Januar 2008 wieder in der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde in der
Heinrichstraße 31 um 17.00 Uhr statt. Hauptpunkt wird die Beratung zu dem Gemeinsamen Angebotszentrum im Kiez
sein.
Die Einrichtung „Familie im Zentrum“ wird sich in der „Fokus“-Vorstellung vorstellen.
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Aufgestellt, 15.11.07
Möhler, Stadtbild Agentur

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Qualifizierung des Blockparks zwischen Lück- und Fischerstraße
Einbezogene Flächen:
- die rückwärtige Freifläche der JFE Lückstraße 18, 19 wird in die Planung einbezogen
- das Grundstück Lückstraße 15 wird durch das Bezirksamt erworben
- im Bereich der Mietergärten wird der Grenzverlauf der Zaunstellung angepasst
- der Zwickel hinter den Grundstücken Lückstraße 11, 12 wird abgegeben
- die „Landnahmen“ (Fischerstraße 14!) zu Lasten des Blockparks werden beendet
Konzeptionelle Vorgaben:
- Gestalterische Aufwertung (Inszenierung) der Eingangsbereiche (v.a. Lückstraße)
- Geradlinige, befestigte Wegeverbindung zwischen den Zugängen Lück- und Fischerstr.
- Am Wegeknoten Zugänge zur Kleingarten- und Sportanlage Ausbildung eines Platzes
- Aufgabe Bolzplatz, Liegewiese mit Sportmöglichkeiten (Frisbee, Federball, Ballspiele)
- Belassen d. Wegeführung und –befestigung des Rundwegs im nordwestlichen Abschnitt
- Belassen und bedarfsgerechte Ergänzung der Zäune, Bänke, Papierkörbe
- Erhalt und Qualifizierung des „Wäldchens“ hinter dem Grundstück Lückstraße 13, 14
- Jug. + Träger definieren Ausstattungsbedarfe für die Freifläche der Jugendfreizeitstätte
(Kletterwand, Grillplatz, offenes Klassenzimmer)
Mittelansatz
- 270.000 € Bau- und Baunebenkosten für die Qualifizierung des Blockparks (9.500 m²)
(28 €/m² für Landschaftspark mit mittlerem Nutzungsdruck und durchschnittl. Qualität)
- 40.000 € Bau- und Baunebenkosten für die rückwärtige Freifläche der JFE (800 m²)
(50 €/m² für Freiflächen an öffentlichen Gebäuden mit hohem Vegetationsanteil)
Weiteres Verfahren
- Planungswerkstatt 01/2008
- Vor- und Entwurfsplanung 05/2008
- Förderantrag, Erwerb Lückstraße 15 06/2008
- Förderbewilligung 12/2008
- Baubeginn 04/2009
- Baufertigstellung 10/2009
Abräumung und Zwischennutzung des Grundstücks Lückstraße 13, 14
- Beseitigung der Ruinen als Auftrag aus der Stadtteilkonferenz vom 14.02.2006
- Sanierungsziel aus Wirtschaftlichkeitsgründen nicht in einem Schritt zu erreichen
- Zwischennutzungen müssen gebietsverträglich sein, Diskussion Sanierungsbeirat
- Nachverhandlung und Abschluss eines Durchführungsvertrages (12.10.2007):
- Ablösung des Ausgleichsbetrages bis 31.10.2007 (erledigt)
- Abräumung unter der Regie von Wohnstatt + Machleidt
- Reduzierung der Stellplätze von 17 auf 14
- Mod.Inst. der Remise (Hülle), Mauer, Parkplätze, Rahmengrün bis 31.12.2009
- Verpflichtung auf die Ziele der Sanierung (Blockrandschließung, allg. Wohngebiet)
- Rückzahlungsverpflichtung im Falle der höherwertigen Nachnutzung
- Abräumung, Entsorgung voraussichtlich 12/2007 – 02/2008
(Ketzner)

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Soziokulturelles Zentrum
KULTschule
Stadtteilkonferenz Neu Lichtenberg am 4. Oktober 2007 - Protokoll
Eröffnung und Moderation, Einführung, Vorstellung der Schwerpunkt-Vorschläge:
Frau Ulbrich, Stadtteilmanagement
Herr Geisel, Bezirksstadtrat
Herr Dr. Lederer, Soziokulturelles Zentrum KULTschule
Frau Emmrich, Bezirksbürgermeisterin
18.00 bis 21.00 Uhr in der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde, Heinrichstraße 31, 10317 Berlin
Bemerkung: Aus dem Auditorium wurde vorgeschlagen, eine Arbeitsgruppe Verkehr zu bilden.
Aufgrund des geringen Interesses wurde entschieden, das Thema in der Arbeitsgruppe 2 mit zu
behandeln.
Gesamtteilnehmer/innen lt. Zählung BA (veröffentlicht unter www.buergerhaushalt-lichtenberg.de):
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Wahl von Frau Müller als Vertreterin von Neu-Lichtenberg im Redaktionsteam für den Bürgerhaushalt
2009.
Arbeitsgruppe 1
Kurzberichte zu den Arbeitsgruppen 1 – 3
1. Thema: Zivilgesellschaft im Stadtteil Neu-Lichtenberg stärken
Moderation: Herr Grunst, Bewohner und Mitglied der BVV Lichtenberg
Input: Frau Professor Pleger, Katholische Fachhochschule, zum Thema Zivilgesellschaft
Teilnehmer/innen: ca. Teilnehmer/innen
Vorschläge aus der Arbeitsgruppe:
- Schaffen eines Mehrgenerationenhauses (städtische Wohnungsbaugesellschaften)
- Multikulturelles Kunstprojekt für den Weitlingkiez
- Haus der Demokratie für den Kiez mit Gelegenheit für Kiez-Gespräche
- Finanzielle Unterstützung für die Stadtteilarbeit
- Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit mit dem Ziel, alle zu erreichen, insbesondere Jugendliche
- Kiez-Aufteilung unglücklich gewählt
- Kleinen Urban-Fornds fortsetzen für alle Kieze
- Bürgerhaushalt wäre überflüssig, wenn Politik richtig funktionierte
- Forum Weitlingkiez für Ältere ergänzen durch Finden eines Forums für junge Leute Mit Etat
(„Forum Neu-Lichtenberg“)

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- Einbeziehung der Jugendlichen wichtig – wie kann man ein Angebot für Jugendliche schaffen?
- Politiker vor Ort (weitere Bewertungen in dieser Art: große Diskrepanz zwischen staatlichen
Entscheidungen, den Entscheidungen gewählter politischer Repräsentanten und dem Willen
der Bevölkerung)
- Bürgerhaus schaffen und fördern (weiterer Vorschlag: einen zentralen Ort im Kiez schaffen
für die Arbeit von Trägern)
- Kiezzeitung (mehrfach genannt)
- Internet-Auftritt (mehrfach genannt)
- mehr Bürger am Kiez-Forum beteiligen
- Forum verstetigen, erweitern und Fondsverwaltung
Arbeitsgruppe 2
Thema: Wohnumfeldgestaltung und Gewerbe
Moderation: Herr Harbrecht
Input: Herr Ketzner (Wohnstatt & Machleidt)
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Teilnehmer/innen : ca. Teilnehmer/innen
Vorschläge:
- Kurzparkzone Weitlingstraße ausdehnen, z.B. 10 Parkplätze im 1. Abschnitt der Margaretenstraße
- Förderung von Kleingewerbe – zu viele leerstehende Läden
- Einflussnahme auf Gewerbestruktur, um das Angeobt vielseitiger zu gestalten (ähnlich: attraktivere
Einzelhandelsgeschäfte und gastronomische Einrichtungen wären wünschenswert)
- Tempo-30-Zone in der Lückstraße
- S-Bahnhof Nöldnerplatz: ebenerdiger Ostausgang; Beseitigung der Durchgangstreppen am
vorhandenen Ausgang (R. Hein)
- Sicherung des Platzbedarfs für Busse an Bushaltestellen (diese können häufig nicht richtig
angefahren werden) (R. Gorisch)
- Trägern sozialer Einrichtungen Pflegepatenschaften für Grünflächen, Plätze und Straßenbäume
antragen
- Nachpflanzung von Bäumen in der Marie-Curie-Allee bzw. vorhandene Bäume besser
schützen
- Verkehrskonzept Victoriastadt (erforderliche?)
- Für Weitlingstraße, vor allem am Wochenende sehr laute Straße (durch Verkehr, durch Jugendgruppen),
Lärmminderungskonzept umsetzen
- Tiefbauarbeiten von Versorgungsunternehmen (Vattenfall, Telecom, Wasserbetriebe) nutzen,
um mit weniger Bauunterhaltsmitteln Straßenabschnitte nicht nur in den vorgefundenen
Zustand zu versetzen, sondern qualitativ gut her zu richten
- Beschränkung für ruhenden Verkehr in der Nöldnerstraße (hier kommt es dadurch zu Busbehinderungen,
ebenso wird dadurch Luftverschmutzung verstärkt) – R. Gorisch
- Familiengerechte Wohnungen
- Jugendkonferenz
- Struktur der Stadtteilkonferenzen nach „besseren“ Kriterien zuordnen und mehr Öffentlichkeitsarbeit
- Im Material der Stadtteilkonferenz die genaue Straßenzugehörigkeit eintragen bzw. deutlich
machen

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insbesondere Ordnung und Sauberkeit :
- Radfahren auf Gehweg in der Weitlingstraße (R. Hein)
- Probleme: Ordnung und Sauberkeit, Hundekot, Schmutz, Graffiti
- Häufige Kontrolle der Einhaltung von Geschwindigkeitsbegrenzungen besonders in Tempo-
30-Zonen (mehrfach genannt: z.B. auch durch stärkere Kontrollen durch Ordnungsamt)
- Thema Sauberkeit wird im Weitlingkiez überstark diskutiert, andere Wohnquartiere sind
weitaus ungepflegter, deshalb aber nicht zugleich unattraktiv
- Spielplatz Einbecker Straße (Kontrolle durch Ordnungsamt in den Nachmittags- und A-
bendstunden) zweckfremde Nutzung durch Jugendgruppen und frei laufende Hunde
- Erneuerung des Bodens des Bolzplatzes (bei starkem Regen fließt Sand bis auf die Straße;
ebenso zwecks Schalldämmung)
-
Arbeitsgruppe 3
Thema: Vielfalt der Angebote übersichtlich gestalten und besser nutzen
Moderation: Frau Stückroth
Teilnehmer/innen: ca. 18 Teilnehmer/innen
Vorschläge:
- Einrichtung eines gemeinsamen Hauses als Treff und Aktionsort der Vereine im Kiez
- Verbesserung der Angebote für Kinder und Jugendliche (dazu weitere wie „zu wenige Angebote
für Kinder und Jugendliche)
- Auch im Bürgerhaushalt Einstellen von Mitteln zur Pflege des mit Haushalt 2008 eingestellten
Bibliotheksbestands vietnamesischer Literatur (Sicherung der Nachhaltigkeit)
- Förderung von Begegnungsmöglichkeiten der im Kiez lebenden Migranten mit der Mehrheitsgesellschaft
– z.B. durch Feste wie „Wir im Kiez“
- Integrationsfördernde Maßnahmen für Einwanderer
- Kiezzeitschrift für die Angebote der Träger im Kiez (eventuell über den Stadtbezirk)
- Veranstaltungskataloge direkt an die Haushalte senden (Veranstaltungskataloge in form einer
Broschüre o.ä.)
- Fonds für die Bürgerschaft zur Realisierung von Ideen zur Verbesserung des Wohnumfeldes,
verwaltet durch ein Bürgerforum
- Wahl einer Bürgerjury für die Finanzierungs- bzw. Förderungsentscheidung solcher Projekte
- Kein öffentliches Kulturzentrum in Lichtenberg
- Kooperation der Vereine verbessern durch gemeinsame Angebotspräsentationen, Vereine
sollten Form wie Tag der Offenen Tür zur Präsentation Ihrer Angebote für die Bürger reaktivieren
- Bürger werden aufgerufen, sich direkt bei Trägern über deren Angebote zu informieren
- Wie können die Potentiale der freien und öffentlichen Träger besser genutzt werden, z.B.
Gartenanlagen der Vereine für die Nutzung durch die offen halten sowie für Angebote anderer
Träger zur Verfügung stellen
- Mehr Werbung für den Kiezatlas machen
- Kiezblätter und Internet als Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit entwickeln
- Zielgruppenspezifische Öffentlichkeitsarbeit
- Bürgerinteresse soll durch die Träger erkundet werden, um eigene Angebote zu qualifizieren

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Schwerpunkte der AG-3-Vorschläge nach Intensität der Diskussion:
a) Haus der Träger in Neu-Lichtenberg einrichten, um der regionalen Streuung der Angebote
einen Ort des gemeinsamen Auftretens beiseite zu stellen;
b) Wirksamkeit der Öffentlichkeitsarbeit der freien Träger wurde hinterfragt und nach Möglichkeiten
ihrer Verbesserung gefragt;
c) Potentiale der Träger sind zum Teil groß, von dem einzelnen Träger im Bürgerinteresse
kaum nutzbar, deshalb sollte nach Formen der Kooperation gesucht werden, die eine bessere
Auslastung von Kapazitäten ermöglichen
Die TOP-Ten nach Votierung:
1. Gemeinsames Angebotszentrum der Vereine im Kiez
Stadtteilkonferenz Neu-Lichtenberg: 0049 Punkte Pro-Stimmen: 52 Contra-Stimmen: 3
2. Forum Neu-Lichtenberg für Jugendliche plus Kiez-Kasse
Stadtteilkonferenz Neu-Lichtenberg: 0045 Punkte Pro-Stimmen: 46 Contra-Stimmen: 1
3. Verbesserung der Angebote für Kinder und Jugendliche im Kiez
Stadtteilkonferenz Neu-Lichtenberg: 0018 Punkte Pro-Stimmen: 18 Contra-Stimmen: keine
4. Anregung von Zwischennutzungsprojekten
Stadtteilkonferenz Neu-Lichtenberg: 0014 Punkte Pro-Stimmen: 14 Contra-Stimmen: keine
5. Teil des Bibliotheksbudgets für vietnamesischsprachige Literatur
Stadtteilkonferenz Neu-Lichtenberg: 0012 Punkte Pro-Stimmen: 14 Contra-Stimmen: 2
6. Baumpatenschaften und Nachpflanzung der Bäume in der Marie-Curie-Allee
Stadtteilkonferenz Neu-Lichtenberg: 0011 Punkte Pro-Stimmen: 12 Contra-Stimmen: 1
7. Einrichtung eines Bürgerfonds
Stadtteilkonferenz Neu-Lichtenberg: 0010 Punkte Pro-Stimmen: 17 Contra-Stimmen: 7
8. Straßenabschnitte fertig stellen
Stadtteilkonferenz Neu-Lichtenberg: 0008 Punkte Pro-Stimmen: 8 Contra-Stimmen: keine
9. Tage der Offenen Tür verstärkt durch Träger anbieten/Kieztag
Stadtteilkonferenz Neu-Lichtenberg: 0005 Punkte Pro-Stimmen: 6 Contra-Stimmen: 1
10. Tempo-30-Zone in der Lückstraße
Stadtteilkonferenz Neu-Lichtenberg: 0004 Punkte Pro-Stimmen: 18 Contra-Stimmen: 14
Berlin, 30. 10. 2007
gez. Dietrich Lederer
ArGe Wohnstatt + Machleidt 12.11.2007

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Überlegungen zum TOP 6 für das Forum Weitlingkiez am 13.11.2007
Gemeinsames Angebotszentrum der Vereine im Kiez
Die Realisierung eines derartigen Infrastrukturprojekts setzt folgende (nicht abschließend aufgezählten) Klärungen voraus:
- Welche Angebote existieren, wie ist die Bedarfsdeckung im Mittelbereich ?
- Welche Angebote können zusammen gefaßt, welche müssen ergänzt werden ?
- Welches Raumangebot wird benötigt, um die Bedarfe adäquat unter zu bringen?
- In welchem Quartier und wo soll der Bedarf vorzugsweise gedeckt werden ?
- Stehen bezirkseigene Immobilien oder Grundstücke dafür zur Verfügung ?
- Welche städtebaulichen und sozialen Effekte für das Quartier sind zu erwarten ?
- Welche Kosteneinsparungen können an anderer Stelle realisiert werden ?
- Gibt es einen Finanzierungsansatz (Eigenmittel, Förderungen, Drittmittel) ?
- Wer wird Träger der Einrichtung, wer führt die erforderlichen Baumaßnahmen durch ?
Die Sanierungsbeauftragten sind durch SenStadt und Bezirk autorisiert, die Projektvorbereitungen maßgeblich zu unterstützen.
Das heißt aber nicht, dass das Bauprojekt zusätzlich im Rahmen der Sanierung finanziert werden kann. Neue
Projekte werden in die Kosten- und Finanzierungsübersichten für das 2008/9 abzuschließende Sanierungsgebiet nicht
mehr aufgenommen. Sofern sich ein gemeinsames Interesse, ein definierter Bedarf, ein Finanzierungsansatz und ein
geeigneter Standort finden lassen, könnten die Sanierungsbeauftragten gleichwohl (mit angemessenem Aufwand) ein
bauliches Konzept mit Grobkostenschätzung erarbeiten.
Baumpatenschaften und Nachpflanzen von Bäumen in der Marie-Curie-Allee
Unter dieser Überschrift wurde unser Vorschlag verarbeitet, dass soziale Einrichtungen mit Beschäftigungsträgerfunktionen
Baumpatenschaften für eine Reihe von Straßenbäumen im Umfeld ihrer Standorte übernehmen könnten. Ziel wäre
es, dass dabei die Baumscheiben bepflanzt und kreativ gestaltet werden, um zugleich als Aushängeschild der Einrichtung
als auch der bunten Vielfalt im Kiez zu dienen. Für ein Pilotprojekt (SPI ?) käme eine Anschubfinanzierung aus
Sanierungsförderungsmitteln in Frage.
Tempo 30 in der Lückstraße
Bisher haben sich Bezirk, Sanierungsbeauftragte und Betroffenenvertretung vergeblich an dem Thema abgearbeitet. Die
obere Straßenverkehrsbehörde (SenStadt VII), Verkehrslenkung Berlin und die BVG halten ihr Veto aufrecht. Der einzig
noch Erfolg versprechende Weg scheint, dass SenStadt VII bei der Umsetzung von EU-Normen zum Lärmschutz und
zur Feinstaubbelastung selbst zur besseren Einsicht gelangt. Die Straße befindet sich – allerdings in den hinteren Rängen
– auf einer entsprechenden Prüfliste. Möglicherweise kann die Bearbeitung beschleunigt werden, wenn der Bezirk
die neue Umweltsenatorin Lompscher, die das Projekt seiner Zeit für den Bezirk betrieben hat, um Unterstützung bittet.
Sofern in der Straße Tempo 30 angeordnet wird, kann auf die geforderten Radwege verzichtet, der Fahrbahnquerschnitt
reduziert und der südliche Gehweg verbreitert und mit Bäumen versehen werden. Für das Gehwegprojekt sind in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht 226.000 € reserviert. Wenn bis Mitte 2008 die Entscheidung für Tempo 30 fällt,
kann noch vor Beendigung der Sanierung (Januar 2009) der Förderantrag erarbeitet und eingereicht werden.
(Ketzner)