Einladung Haupt- und Finanzausschuss am ... - Rommerskirchen

Gemeinde Rommerskirchen
Der Bürgermeister
E i n l a d u n g
Zur 7. Sitzung (XV. Wahlperiode) des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde
Rommerskirchen lade ich auf
Donnerstag, den 22.11.2012, 17.30 Uhr
in den Ratssaal des „Dienstleistungszentrums“, Bahnstraße 51
(2. Etage, Zimmer-Nr.: 2.15), in 41569 Rommerskirchen ein.
Tagesordnung:
A.)
Öffentlicher Teil
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
des Haupt- und Finanzausschusses
2. Fragerecht der Einwohner gem. § 18 Abs. 1 der Geschäftsordnung für
den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rommerskirchen
3. Ausschussangelegenheiten
3.1. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.03.2012
4. Finanzen und Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
4.1. Beratung über die Abfallgebühren für das Jahr 2013
4.2. Beratung über die Änderung der Abfallentsorgungssatzung
4.3. Beratung über die Abwassergebühren 2013
4.4. Niederschlagswassergebühr für Straßenbaulastträger
hier: Antrag der UWG

4.5. Beratung über die Friedhofsgebühren 2013
4.6. Beratung über die Friedhofssatzung
4.7. Wahrnehmung der Beteiligungsrechte der Gemeinde Rommerskirchen
bei der Festsetzung der Kreisumlage 2013
hier: Antrag der UWG-Fraktion vom 23.09.2012
4.8. Beratung über die Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die
Teilnahme an den Angeboten der offenen Ganztagsschule der Grundschulen
der Gemeinde Rommerskirchen
4.9. Investition in Bildung und Betreuung – Spiel und Sport für die SchülerInnen
der Gillbachschule
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 7.11.2012
5. Kommunale Steuern
5.1. Beratung über die Satzung zur Festsetzung der Hebesätze für die
Grundsteuer der Gemeinde Rommerskirchen (Hebesatzsatzung) für das Jahr
2013
5.2. Beratung über die Satzung zur Festsetzung der Hebesätze für die
Gewerbesteuer der Gemeinde Rommerskirchen (Hebesatzsatzung) für das
Jahr 2013
5.3. Beratung über die Hundesteuersatzung
5.4. Beratung über die Vergnügungssteuersatzung
6. Senioren
6.1. Seniorenfahrt 2013
7. Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NW
8. Mitteilungen der Gemeindeverwaltung
9. Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 17 der Geschäftsordnung für
den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rommerskirchen

B.)
Nichtöffentlicher Teil
1. Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung
2. Personalangelegenheiten
3. Vergabeentscheidungen
4. Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NW
5. Mitteilungen der Gemeindeverwaltung
6. Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 17 der Geschäftsordnung für
den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rommerskirchen
Rommerskirchen, den 12.11.2012
gez.
(Glöckner)
Bürgermeister

Vorstehende Einladung zur 7. Sitzung (XV. Wahlperiode) des
Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Rommerskirchen am
22.11.2012 um 17.30 Uhr im Ratssaal des „Dienstleistungszentrums“,
Bahnstraße 51 (2. Etage, Zimmer-Nr.: 2.15), 41569 Rommerskirchen,
wird mit der Tagesordnung öffentlich bekanntgemacht.
Rommerskirchen, den 12.11.2012
gez.
(Glöckner)
Bürgermeister