Ronneburger Anzeiger 05/2013 - der Stadt Ronneburg / Thüringen

Ronneburg - 4 - Nr. 5/2013
Amtliche Bekanntmachungen
Beschlüsse der 31. Sitzung
des Hauptausschusses am 25.02.2013
Ort: Rathaus, Sitzungszimmer
Beginn: 18.00 Uhr
Ende: 19.25 Uhr
Teilnehmer
gesetzliche Anzahl: 7
anwesende Mitglieder: 7
anwesend: Frau Leutloff, Herr Fischbach i.V. für Herr
Schneider, Herr Vogel, Frau Stark, Herr Gerold, Herr Liehr,
Herr Petersen
Beigeordneter: Herr Steinhäuser
Gäste: Frau Schölzke, Herr Pickart, Herr Ruderisch, Frau
Schmidtke
Zu TOP 1.1.:
Bestätigung der Tagesordnung (ÖT)
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 7 / 7 : 0 : 0
Die Tagesordnung wird bestätigt.
Zu TOP 1.2.
Bestätigung Protokoll der 30. Sitzung des Hauptausschusses
vom 14.01.13 (ÖT)
Beschluss-Nr.: HA-1.2./31/2013
Der Hauptausschuss bestätigt die Niederschrift der 30.
Sitzung vom 14.01.2013 (ÖT).
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 7 / 7 : 5 : 2
Zu TOP 1.5.
Aufstellung eines Jugend- und Seniorenbeirates
Beschluss-Nr.: HA-1.5./31/2013
Der Hauptausschuss beschließt die Einrichtung eines Jugend-
und Seniorenbeirates in der Stadt Ronneburg.
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 7 / 7 : 0 : 0
Zu TOP 2.1.:
Bestätigung der Tagesordnung (NÖT)
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 7 / 7 : 0 : 0
Die Tagesordnung wird bestätigt.
Zu TOP 2.2.
Bestätigung Protokoll der 30. Sitzung des Hauptausschusses
vom 14.01.13 (NÖT)
Beschluss-Nr.: HA-2.2./31/2013
Der Hauptausschuss bestätigt die Niederschrift der 30.
Sitzung vom 14.01.2013 (NÖT).
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 7 / 5 : 0 : 2
Zu TOP 2.5.
Änderung Stellenplan
Beschluss-Nr.: HA-2.5./31/2013
Der Hauptausschuss beschließt die Veränderung im Stellenplan.
Die Wochenarbeitszeit von Herrn Michael Jahn
wird um 2 Stunden erhöht, die verbleibenden 2 Stunden
sollen vorerst nicht vergeben werden.
Abstimmung: (Anw. / dafür : dagegen : Enth.): 7 / 7 : 0 : 0
Zender-Enke
Sitzungsdienst
Das Ordnungsamt informiert …
Öffentliche Bekanntmachung über den Vollzug
von Verkehrsrechtlichen Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde
des Landratsamtes Greiz
Änderung der Parkordnung auf dem Markt und der
Landstraße L1362 (Aufstellspur der ehemaligen Tankstelle
Geraer Straße)
Hiermit wird bekanntgegeben, dass in Ronneburg folgende
Verkehrsrechtliche Anordnungen vollzogen wurden:
Ronneburg/Markt
AO /AZ 2013O00013/AIII/32.2-11 vom 22.01.2013
Bemerkung zur VA
Die mit Verkehrsrechtlicher Anordnung Sp.04/01590 vom
08.10.2004 angeordnete Beschilderung gegenüber dem
Markt 13 und 8 wird wie folgt geändert:
Das Zusatzzeichen „Anwohner mit Parkausweis NR. 1-9“
ist unter dem Verkehrszeichen 314 zu entfernen und durch
die Zusatzzeichen 1040-33 (Parken mit Parkscheibe in gekennzeichneten
Flächen 0,5 Stunden) und 1042-31 (zeitliche
Beschränkung werktags 8-18h) zu ersetzen.
Ronneburg, Landstraße L1362
(Aufstellspur ehemalige Tankstelle)
AO/AZ 2013O00023/AIII/32.2-11 vom 19.02.2013
Bemerkungen zur VA
Nach dem als Anlage beigefügten Beschilderungsplan
sind folgende Verkehrszeichen angeordnet:
Verkehrszeichen 314-10
(Parkplatz-Anfang)
Verkehrszeichen 314-20
(Parkplatz-Ende)
Verkehrszeichen 1048-10 (Nur für Personenkraftwagen)
Hofmann
Ordnungsamt
Nachrichten aus dem Rathaus
Hinweise der unteren Wasserbehörde für
Anlieger am Gewässer
1. Die Untere Wasserbehörde weist darauf hin, dass
für das Errichten baulicher Anlagen am Gewässer
eine wasserrechtliche Genehmigung nach § 79 Abs.
1 Thüringer Wassergesetz erforderlich ist, da solche
Anlagen unter anderem im Hochwasserfall ein Abflusshindernis
darstellen können.
Bauliche Anlagen sind nach § 2 Thüringer Bauordnung
mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten
hergestellte Anlagen. Eine Verbindung mit dem
Boden besteht auch dann, wenn die Anlage durch
eigene Schwere auf dem Boden ruht. Als bauliche
Anlagen an Gewässern zählen beispielsweise Schuppen,
Gewächshäuser, Ufermauern, aber auch Aufschüttungen.
Die wasserrechtliche Genehmigung ist
auch dann erforderlich, wenn für das Vorhaben nach
Baurecht keine Baugenehmigung erforderlich ist.
Es besteht die Möglichkeit, bei der Unteren Wasserbehörde
einen Antrag auf nachträgliche Genehmigung
für das Errichten dieser baulichen Anlagen zu stellen.
Sofern alternative Standorte auf dem Grundstück
außerhalb des Uferbereiches für diese Anlagen zur
Verfügung stehen, ist ein entsprechender Antrag voraussichtlich
nicht genehmigungsfähig. Ungenehmigte
bauliche Anlagen am Gewässer sind daher zu entfernen
bzw. auf dem Grundstück umzusetzen.
2. Ufersicherungen liegen im Zuständigkeitsbereich des
Gewässerunterhaltungspflichtigen, bei Gewässern 2.
Ordnung sind das nach § 4 Abs. 2 ThürWG in der Re-