Biotopvernetzung in Rottenburg am Neckar, Beiträge zur ...

Eingriffs- / Ausgleichsregelung
Grundprinzip der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung ist die Verpflichtung des
Verursachers, bei Vorliegen eines Eingriffs Wiedergutmachung zu betreiben. Die
Wiederherstellung wird als Ausgleich und / oder Ersatz bezeichnet. Die tatsächliche
Wiederherstellung von Werten und Funktionen des Naturhaushalts und Landschaftsbildes
ist nur möglich, wenn Flächen für Kompensationsmaßnahmen vorhanden sind;
räumliche und funktionale Zusammenhänge zur Beeinträchtigung bestehen; eine Reproduktion
verloren gegangener Werte und Funktionen technisch machbar und Funktionen
in angemessenen Zeiträumen wiedererlangt werden.
Seit der Novellierung des Baugesetzbuches vom 27. August 1997 sind die Anforderungen
an einen räumlichen Zusammenhang zwischen Eingriff und Ausgleich im
Rahmen der Bauleitplanung aufgehoben (§ 200a Baugesetzbuch).
Wiederherstellungskostenansatz
Bei der Erschließung von Bauland entsteht ein Kompensationsbedarf, der in der Regel
nicht vollständig im Geltungsbebereich eines Bebauungsplanes befriedigt werden
kann. Zudem ist es regelmäßig erforderlich, den Kompensationsumfang für Beeinträchtigungen
zu ermitteln, die nicht im zeitlichen, räumlichen und funktionalen Zusammenhang
zum Eingriff ausgeglichen werden können und daher eine Entschädigungsleistung
erforderlich machen.
Zur Taxierung des Kompensationsbedarfs bzw. der Entschädigungsleistung bietet
sich eine Wertermittlung auf der Grundlage der (theoretischen) Wiederherstellungskosten
an. Diese Art der Wertermittlung hat folgende Vorteile:
* hohe Akzeptanz aufgrund Nachvollziehbarkeit
* Orientierung an konkret entstandenen Schaden
* ermittelte Werte lassen sich über ein monetäres Öko-Konto leicht verwalten.
* Ermöglichung einer nachvollziehbaren Umlegung von Kosten auf Verursacher
* keine Umwege zwischen Wertermittlung für den Kompensationsbedarf und Zuordnung
von Kosten für sich daraus ergebende Maßnahmen notwendig
* Kosten können Realisierung der einzelnen Maßnahmen an die örtlichen Gegebenheiten
angepasst und ständig fortgeschrieben werden.
Öko-Konto
Mit Inkrafttreten des § 1a Baugesetzbuch können Gemeinden bereits im Vorfeld der
Aufstellung von Bauleitplänen für zu erwartende Eingriffe in Naturhaushalt und Landschaftsbild
Ausgleichsmaßnahmen durchführen, die einem „Öko-Konto" gutgeschrieben
werden. Diese Maßnahmen für den Naturschutz haben die Funktionen von Ausgleichsmaßnahmen,
werden aber zeitlich vor dem Bebauungsplan auf der Grundlage
des Flächennutzungs- bzw. Landschaftsplanes durchgeführt. Im Flächennutzungsplan
kann gemäß § 5 Absatz 2a Baugesetzbuch bereits eine Zuordnung von Flächen
zum Ausgleich auf zu erwartende Eingriffe erfolgen. Mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes
können dann die nicht im Bebauungsplan ausgeglichenen Maßnahmen
auf dem „Öko-Konto" "abgebucht" werden.
Der Schutz von Natur und Landschaft hinkt somit den konkurrierenden wirtschaftlichen
Nutzungsinteressen nicht mehr hinter. Mit der Einrichtung eines „Öko-Kontos“
kann dem Vorsorgedenken besser Rechnung getragen werden. Durch die kontinuierliche
Umsetzung vorhandener landschaftspflegerische Konzepte kann der Ausgleich
für mögliche bzw. geplante unvermeidbare Eingriffe in Natur und Landschaft schon
auf Vorrat erfolgen. Dadurch wird auch ein langfristiges Flächenmanagement zu angemessenen
Preisen möglich und die erforderliche Flächenverfügbarkeit ist beim anstehenden
Bedarf dann bereits vorhanden.
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