Protokoll 4. Sitzung des Bürgerforums am 18. März 2009 - Schifferstadt

Protokoll
4. Sitzung des Bürgerforums am 18. März 2009
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
- Herr Möller - Herrn Bürgermeister Sattel
- Herr Klutinius - Herrn Beigeordneter Kubina
- Herr Wagner - Herr Volk
- Frau Roden - Frau Pardall
- Herr Schindler
- Herr Weinmann
- Herr Dorweiler
- Herr Schwind
- Frau Schleicher-Frank
- Herr Filus
- Frau Lill
- Frau Volk
1. Begrüßung und Eröffnung
Bürgermeister Klaus Sattel begrüßt die anwesenden Teilnehmer und verweist
auf die letzte Sitzung des Bürgerforums.
Herr Dorweiler erinnert an die Anregung von Herrn Müller aus der letzten Sitzung
bezüglich Punkt 6 des Entwurfs der Dialogvereinbarung. Aufgrund der Abwesenheit
von Herrn Müller wird diese Frage auf die nächste Sitzung des Bürgerforums
verschoben. Darüber hinaus gibt es keine weiteren Fragen oder Änderungen
zum Protokoll der letzten Sitzung.
Im Anschluss teilt Herr Volk die neue Leitlinienbroschüre aus, in der die vom
Stadtrat beschlossenen Leitlinien und mögliche Maßnahmen zur Umsetzung
enthalten sind.
2. Ausarbeitung der Matrix als Soll-Ist-Analyse
Den anwesenden Teilnehmern wird die ausgearbeitete Matrix ausgeteilt. Diese
Matrix zeigt graphisch den derzeitigen Stand der Projekte der einzelnen Arbeitskreise,
Zukunftstische und Beiräte (Y-Achse) sowie die beschlossenen Leitideen
(X-Achse). Bei der Zuordnung der einzelnen Projekte zu den Leitideen ist zu
beachten, dass jedes Projekt ein bestimmtes Ziel (Leitlinie) verfolgt, dem es zugeordnet
werden kann. Einigkeit herrscht darüber, dass die Matrix als Soll-Ist-
Matrix anzusehen ist, die aufzeigt, welche Projekte aktuell bearbeitet werden
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und in welchen Bereichen Nachholbedarf besteht. Sie dient dazu, künftig konkrete
Maßnahmen für die weitere Arbeit zu definieren.
Von mehreren Teilnehmern wird angeregt, den Zeitaspekt in die Matrix aufzunehmen,
um so die Projekte zeitlich einzuordnen. Für Herrn Möller wäre ebenso
ein Zieldatum denkbar, um die einzelnen Gruppierungen an ein zielgerichtetes
Arbeiten heranzuführen.
Herr Volk stellt klar, dass über die genaue Zeitplanung lediglich die jeweiligen
Gruppierungen entscheiden können und nicht das Bürgerforum. Es bleibt zu bedenken,
dass die meisten Mitglieder der Gruppierungen einer ehrenamtlichen
Tätigkeit nachgehen.
Im Anschluss werden die einzelnen Projekte der Arbeitskreise (Ausnahme AK I)
kurz vorgestellt. Herr Dorweiler übergibt sechs neue Projektanträge, die in der
nächsten Sitzung des Bürgerforums beraten werden.
Laut Herrn Filus sind einige Projekte der Lokalen Agenda Natur in der Matrix
falsch benannt und werden in richtiger Form und Formulierung nachgereicht. Er
bedauert, dass Projekte der Lokalen Agenda nicht in der Matrix dargestellt werden
können, da die entsprechenden Leitlinien dazu fehlen. Weiterhin regt Herr
Filus an, die Arbeit der Stadtverwaltung in der Matrix darzustellen, die Beteiligung
der Stadtverwaltung an einzelnen Projekten aufzuzeigen. Dieser Meinung
schließt sich auch Frau Lill an.
Herr Kubina dagegen verdeutlicht, dass die Stadtverwaltung bei allen großen
Projekten involviert ist und sieht keine Notwendigkeit diesen Aspekt separat
aufzuführen.
Auf Anregung mehrerer Teilnehmer wird die Spalte der Gruppierungen in der
Matrix mit der Überschrift „Ideengeber“ versehen.
4. Verschiedenes
Herr Volk stellt den Antrag der Lokalen Agenda Zukunftstisch Energie vor, der
von Herrn Bund eingereicht wurde. Der Antrag beschäftigt sich mit der Messung
des Energieverlusts öffentlicher Gebäude mittels einer Wärmebildkamera (Thermografie).
Bereits im Vorfeld der heutigen Sitzung ist den Teilnehmern der
Antrag zugegangen.
Herr Filus macht deutlich, dass eine Messung nur im Winter vorgenommen werden
kann.
Frau Lill schlägt vor, den Antrag bis Ende des Jahres zurückzustellen. Dagegen
sieht Herr Kubina keinen Sinn in einer Rückstellung des Antrages, da zuerst
Überlegungen und Kostenschätzungen erfolgen müssen. Der Antrag wird von
den stimmberechtigten Anwesenden einstimmig angenommen und in der Verwaltung
auf Umsetzbarkeit geprüft.
Herr Kubina erläutert die Problematik, einen internen Bereich für das Bürgerforum
auf der städtischen Homepage einzurichten. Herr Volk schlägt daher vor,
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auf einen internen Bereich zu verzichten und stattdessen den neuen Untermenüpunkt
„Bürgerforum“ auf der Homepage zu nutzen, um dort Protokolle, Einladungen
usw. abzulegen. Somit besteht die Möglichkeit, die Protokolle online zu
veröffentlichen und auch die Bevölkerung über die Arbeit des Bürgerforums auf
dem Laufenden zu halten. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen, so dass
künftig Protokolle, Einladungen und Informationen rund um das Bürgerforum auf
der Homepage zu finden sind.
Abschließend bedankt sich Herr Sattel bei den anwesenden Teilnehmern des
Abends.
Die nächste öffentliche Sitzung des Bürgerforums findet statt am
17. Juni 2009, 19 - 21 Uhr (Haus der Vereine).
Schifferstadt, den 2. April 2009
Referat Wirtschaftsförderung
gez. Pardall
gez. Sattel
Katrin Pardall
(Schriftführerin)
Klaus Sattel
(Bürgermeister)
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