Bebauungsplan Nr. 79 "Zamenhofweg" - Schwelm

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Schwelm
Bebauungsplan Nr. 79 "Zamenhofweg"
-Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)-
Der Rat der Stadt Schwelm hat in seiner Sitzung am 26.03.2009 folgenden Beschluss
gefasst:
Gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. S.
2414) in der zur Zeit gültigen Fassung sowie der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das
Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) vom 14. Juli 1994 (GV NW S.666) in der zur Zeit
gültigen Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 79 „Zamenhofweg“ der Stadt Schwelm als
Satzung und die zugehörige Begründung vom 20. Januar 2009 beschlossen.
Das Plangebiet beinhaltet die Flurstücke (Stand 20.01.2009) Gemarkung Schwelm, Flur 21,
Flurstücke 387 (tlw.), 511 (tlw.), 545, 546, 547 und 596 (tlw.). Die genauen Grenzen setzt der
Bebauungsplan fest (§ 9 Abs. 7 BauGB).
Die zusammenfassende Erklärung gemäß §10 Abs. 4 BauGB ist den Planunterlagen zur
Einsichtnahme gemäß § 10 Abs. 3 BauGB beizufügen.
Der Geltungsbereich ist im nachstehenden Übersichtsplan durch Umrandung
gekennzeichnet.
B-Plan Nr. 79 „Zamenhofweg“

Hinweise:
1. Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 bis 3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 BauGB
bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist nur beachtlich, wenn sie
innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der
Stadt Schwelm unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts
geltend gemacht worden ist.
2. Gemäß § 7 Abs. 6 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO
NW) vom 14.07.1994 (GV. NW. S. 666), in der zurzeit gültigen Fassung wird
darauf hingewiesen, dass die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
der Gemeindeordnung in Bezug auf Satzungen, sonstige ortsrechtliche
Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer
Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn,
2.1 eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes
Anzeigeverfahren ist nicht durchgeführt worden,
2.2 die Satzung, die sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan
ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
2.3 der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder
2.4 der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Schwelm vorher
gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet
worden, die den Mangel ergibt.
3. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgemäße
Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine
bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von
Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Bekanntmachungsanordnung
Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit § 16 der
Hauptsatzung der Stadt Schwelm in der zur Zeit gültigen Fassung ortsüblich amtlich bekannt
gemacht.
Der Bebauungsplan Nr. 79 „Zamenhofweg“ liegt mit Begründung ab dem Tage dieser
Veröffentlichung im Fachbereich Planung/Bauordnung der Stadt Schwelm,
Verwaltungsgebäude II, Moltkestraße 24, 1. Etage Zimmer 224, zu jedermanns Einsicht
öffentlich aus. Während der Dienststunden kann in die Planunterlagen Einsicht genommen
und über den Inhalt Auskunft verlangt werden.
Mit dieser Bekanntmachung wird der Bebauungsplan rechtskräftig.
Schwelm, 13.05.2009
Der Bürgermeister
Dr. Steinrücke
Rechtskräftige Bebauungspläne der Stadt Schwelm im Internet