Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15.05.2013 - Simmersfeld

Aus der Arbeit des Gemeinderates
Sitzung des Gemeinderates am 15.05.2013
anwesend: 12 Mitglieder (Normalzahl: 14)
Vorsitzender: Bürgermeister Jochen Stoll
Verabschiedung Frau Klumpp
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde und die offizielle Verabschiedung unserer
langjährigen Kassenverwalterin Gertrud Klumpp statt.
Frau Klumpp ist seit 1.9.1978 bei der Gemeinde angestellt. Ihren letzten Arbeitstag hatte sie am 30.4. und wird
nun zum 1.9. in den Ruhestand treten. Sie hat 35 Jahre sehr gewissenhaft und zuverlässig die Gemeindekasse
gepflegt. Lobend erwähnt Bürgermeister Stoll ihr vorbildliches Verhalten. Der Gemeinderat und die Verwaltung
bedanken sich für ihr Engagement und wünschen ihr alles Gute für den wohl verdienten Ruhestand.
1) Neubau Aussegnungshalle in Fünfbronn
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde Herr Kern, Architekt, eingeladen. In Fünfbronn fand eine
Bürgerversammlung statt. Nun stehen zwei Punkte zur Diskussion, die in der Bürgerversammlung angesprochen
wurden.
Zum einen wurde angeregt, das Gebäude zu spiegeln von der Raumaufteilung her. Zum anderen wurde
angeregt, das Gebäude weiter von der Straße abzurücken wegen der angrenzenden Wohnbebauung. Herr Kern
erklärt, wenn man die Halle abrückt liegt die Halle etwas tiefer. Die Halle liegt dezentraler im Friedhof. Die
Anwohner hätten dafür aber eine freiere Sicht. Der Vorsitzende erklärt, dass es gut ist, wenn man früh über
nachbarschaftliche Belange diskutiert. Aus seiner Sicht könnte man ein paar Meter abrücken, ganz runter sieht er
aber als bedenklich. OV Herr Morhard erklärt, dass der Ortschaftsrat mit 4 m abrücken einverstanden wäre, mehr
ist aber nicht gewünscht. Die zentrale Stellung wird aber bevorzugt. Gemeinderat Herbert Müller erklärt, dass die
Gebäude 16m auseinander liegen, was sehr weit ist. Fraglich ist, ob die 4m etwas ausmachen. Den Angrenzern
geht es rein um die Aussicht. Gemeinderat Karl Roller fragt, wie es mit dem Wind ist, ob das abrücken der
Leichenhalle einen positiven Effekt hat. Herr Kern erklärt, dass es nur wenig Unterschied macht. Gemeinderat
Hartmut Schwemmle erklärt, dass man die Position der Angrenzer verstehen kann, aber wenn nun so viel Geld
bereitgestellt wird, sollte man die Halle optimal bauen. Herr Kern bemerkt, dass die Halle den Friedhof auch
abdeckt. Man kann dies auch positiv sehen. Aus dem Gremium geht hervor, dass ein Abrücken nicht gewünscht
wird.
OV Herr Morhard erklärt, dass der Ortschaftsrat will, dass die Toiletten unten bleiben sollen. D.h. keine
Spiegelung vorgenommen wird.
Der Vorsitzende fasst das Verhandlungsergebnis zusammen und stellt den Antrag, keine Spiegelung
vorzunehmen, am aktuellen Standort festhalten und Herrn Kern damit beauftragen, die Antragsdaten für
die Baugenehmigung vorzubereiten.
Bei einer Enthaltungen wir der Antrag angenommen.
Kühlung
Bisher gibt es eine Kühlung in Simmersfeld. Bisher ist man davon ausgegangen, dass in Fünfbronn keine weitere
Kühlung eingerichtet wird. Nun kam aber die Frage auf, ob man nicht doch eine benötigt. Die Kosten liegen bei
ca. 5.000 Euro. Die Bestatter wurden ebenfalls gefragt. Hier gehen die Meinungen auseinander, teilweise haben
sie eigene Kühlungen und eine zweite Möglichkeit in Simmersfeld wird favorisiert. Es kommt auch immer darauf
an, wie die Hinterbliebenen es wünschen, wie schnell der Verstorbene in die Leichenhalle kommt. Grundsätzlich
tendieren die Gemeinderäte dazu keine Kühlzelle einzubauen. Denkbar wäre eine mobile Lösung oder in
Simmersfeld etwas größeres. In allen Leichenhallen braucht man auf jeden Fall keine.
2) Bestandsicherung Albblickschule Simmersfeld
Aktuell kam heute die Botschaft aus dem Landtag, dass eine Mindestzahl von 16 Schülern pro Jahrgang
gefordert wird. Darunter wird die Schule geschlossen. Ob dies nun aber durchgesetzt wird ist noch offen. Die
Schülerzahlen sind seit einigen Jahren am Sinken. Aktuell sind es fünf Schüler. Die Prognose zeigt, dass die
Schülerzahl in den kommenden Jahren unter 10 bleibt.
Herr Schubert bedankt sich für die vertrauensvolle, langjährige Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem
Gemeinderat. Für die Werkrealschule werden 40 Schüler gefordert pro Jahrgang. Im gesamten umliegenden
Bezirk können die geforderte Mindestzahl nur die Städte halten. Neubulach erfülle es nicht.
Gemeinderat Hartmut Schwemmle fragt, ob man dazu schon was sagen kann, ob man mit Altensteig kooperieren
kann und in Simmersfeld dann ein Jahrgang unterzubringen. Für Simmersfeld ist dies natürlich denkbar, ob das
tatsächlich auch umsetzbar ist, kann man nicht sagen. Weiter fragt Gemeinderat Hartmut Schwemmle, wie
schnell zugeschaut wird, wenn die Schülerzahl so gering ist. Herr Schubert erklärt, dass es ein Portal gibt, in das
man die Prognosezahlen eingeben muss. Wer unter 16 Schülern ist, bildet Kombiklassen oder muss den Eltern
empfehlen, wo anderes ihre Kinder anzumelden. In der Kombiklasse 5. und 6. Klasse in Simmersfeld werden es

12 Schüler sein. Am 15.7. gibt es ein Treffen mit dem Oberschulamt. Sobald drei Jahrgänge kombiniert werden
müssen, ist es fraglich, ob es noch Sinn macht.
Herr Schubert gibt einen Ausblick und eine Übersicht über viele Fragen, die die aktuelle Politik aufwirft. Aktuelle
Themen der Bürgerschule sind die Auslagerung von 20 % des Unterrichts an Externe. Morgen gibt es einen
ersten Termin des Bürgerbeirates der Albblickschule. Am Ende der Laufzeit des Projekts steht eine Zertifizierung.
Der aktuelle Stand ist, dass es um ein Jahr verlängert wird.
3) Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014-2018, weitere Vorschläge
Da von den vorgeschlagenen Schöffen nur eine Person zugesagt hat, sind weitere Vorschläge erforderlich.
Gaby Bruder und Hildegard Volz werden von Gemeinderätin Marianne Herter-Lutz vorgeschlagen. Roland
Theurer von Gemeinderat Hartmut Schwemmle. Werner Schwemmle, Gertrud Klumpp, Jochen Seeger werden
zudem vorgeschlagen.
Der Gemeinderat stimmt einstimmig für diese Vorschläge.
4) Einstellung eines Gemeindeförsters, Stellenausschreibung
Zur Textgestaltung und dargestellten Vorgehensweise gibt es keine Einwendungen oder Wünsche. Gemeinderat
Hartmut Schwemmle bemerkt noch, dass der Calwer Teil im Schwabo auch genutzt werden sollte.
Der Vorsitzende stellt folgenden Antrag: Der in der Sitzungsvorlage aufgeführte Text wird wie ausgeführt
auf der Internetseite des Bundes Deutscher Forstleute und im Schwarzwälder Boten (Nagolder Teil,
Calwer und Freudenstädter Teil) ausgeschrieben.
Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.
5) Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
a) Der Gemeinderat erteilte zwei Negativzeugnisse, macht also bei zwei Kaufverträgen von einem etwaigen
Vorkaufsrecht keinen Gebrauch
b) Der Gemeinderat stimmte zwei Niederschlagungen von Steuerforderungen der Gemeinde zu.
6) Verschiedenes / Bekanntgaben
Holzkaufverträge:
Es werden 10 Kaufverträge mit einem Volumen von 809,89 fm / 64.042,02 Euro bekannt gegeben.
Schachtsanierung
Es wurden für 8 Schächte und Straßeneinläufe Angebote eingeholt. Günstigster Bieter ist die Fa. Detego.
Drei Firmen sanieren mit Kaltasphalt, eine Firma mit heißem Material. Unterstellt wurden bei dem Angebot
Zuschläge in Höhe von 39 % (Erfahrungswerte der beiden Vorjahre). Die Annahme ist recht genau, beide Werte
lagen eng beieinander.
Der Vorsitzende stellt den Antrag, den Auftrag zum angegebenen Preis an den annehmbarsten Bieter, die
Fa. Detego zu erteilen. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Bebauungsplan in Beuren
Die AWK-Stiftung hat gebeten, das Verfahren vorerst ruhen zu lassen. Die Verwaltung hat daraufhin das
Bebauungsplanverfahren gestoppt.
Gesplittete Abwassergebühr
Ab 21.05.13 findet die Ortsbegehung statt.