Amtsblatt Nr. 42 vom 21.10.2009 - Sömmerda

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

* Amtsblatt * Stadt Sömmerda * Nr. 42 / 21.10.2009 * S. 8 Verkehr, Ordnung und Sicherheit bestehend aus dem Bürgermeister und 5 weiteren Mitgliedern des Stadtrates. In den Ausschuss können bis zu 3 sachkundige Bürger berufen werden, c) den Ausschuss für Soziales, Jugend, Kultur und Sport, bestehend aus dem Bürgermeister und 5 weiteren Mitgliedern des Stadtrates. In den Ausschuss können bis zu 3 sachkundige Bürger berufen werden, d) den Sanierungsausschuss "Altstadt" , bestehend aus dem Bürgermeister und 5 weiteren Mitgliedern des Stadtrates. In den Ausschuss können bis zu 3 sachkundige Bürger berufen werden, e) den Sanierungsausschuss "Neue Zeit" , bestehend aus dem Bürgermeister und 5 weiteren Mitgliedern des Stadtrates. In den Ausschuss können bis zu 3 sachkundige Bürger berufen werden. (7) Diese vorberatenden Ausschüsse haben insbesondere folgende Aufgaben: a) Rechnungsprüfungsausschuss: - Kontrolle der Haushaltsführung und Prüfung der jährlichen Haushaltsrechnung. b) Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr, Ordnung und Sicherheit: - Die Entwicklung der Infrastruktur, des Städtebaues, der Wirtschaft, Schutz und Erhalt einer intakten Umwelt der Stadt Sömmerda und seiner Ortsteile, - Angelegenheiten des Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesens, - des Straßen-, Brücken- und Kanalbaus, - der Stadt- und Ortsteilentwicklung, Stadt- und Ortsplanung, - der Beschaffung und Bevorratung von Bauland, - Mitwirkung bei Fragen des Umweltschutzes, bei ökologischen Maßnahmen sowie bei der Landesplanung. Mitwirkung bei Straßen- und Radwegplanungen, bei der Einrichtung von Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen. c) Ausschuss für Soziales, Jugend Kultur und Sport: - Angelegenheiten des Fremdenverkehrs, Kultur und Sport, der Erwachsenenbildung und Jugendpflege, der Senioren- und Behindertenbetreuung. d) Sanierungsausschuss "Altstadt": - Beratung von städtebaulichen Projekten die im Sanierungsgebiet "Altstadt" durchgeführt werden sollen. Vorberatung und Erarbeitung von Empfehlungen zur Behandlung von Förderungsanträgen an den Stadtrat. e) Sanierungsausschuss "Neue Zeit": - Beratung von städtebaulichen Projekten die im Sanierungsgebiet "Neue Zeit" durchgeführt werden sollen. § 22 Entsendung in die Aufsichtsräte der städtischen Eigen- und Beteiligungsgesellschaften (1) Der Stadtrat entsendet durch Beschluss in die jeweiligen Aufsichtsräte: - der WGS Wohnungsgesellschaft Sömmerda mbH den Bürgermeister und 5 Stadträte, - der Stadtwerke Sömmerda GmbH den Bürgermeister und 5 Stadträte, - der Sömmerdaer Energieversorgung GmbH den Bürgermeister und 4 Stadträte. (2) Die Entsendung ist an das haupt- oder ehrenamtliche Mandat bei der Stadt Sömmerda gebunden. Sie endet mit dem Verlust dieses Mandats, spätestens jedoch mit dem Ende der gesetzlich festgelegten Dauer des Mandatsverhältnisses des Entsendeten. Nach dem Ende der Entsendung ist unverzüglich eine Neuentsendung vorzunehmen; bis zur Neuentsendung führt das seitherige Aufsichtsratsmitglied die Aufsichtsratsgeschäfte fort. § 23 Zuständigkeit des Bürgermeisters (1) Der Bürgermeister leitet die Stadtverwaltung und vollzieht Beschlüsse des Stadtrats und der Ausschüsse. (2) Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit: a) Ernennung, Beförderung, Abordnung, Versetzung, Versetzung in den Ruhestand und Entlassung der Beamten des einfachen und mittleren Dienstes sowie Einstellung, Höhergruppierung, Versetzung und Entlassung aller Arbeiter und der Angestellten, deren Vergütungsgruppe mit den Beamten des einfachen und mittleren Dienstes vergleichbar ist, b) die laufenden Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt, die für die Stadt keine grundsätzliche Bedeutung haben und keine erheblichen Verpflichtungen erwarten lassen. (3) Laufende Angelegenheiten nach Absatz (2) b) sind alltägliche Verwaltungsgeschäfte der Gemeinde, die keine grundsätzliche Bedeutung haben und für den Vollzug des Gemeindehaushaltes keine erhebliche Rolle spielen. Hierzu gehören insbesondere: - Vollzug der Ortssatzungen, - Beschaffung des laufenden Geschäftsbedarfes und der Abschluss der damit zusammenhängenden Rechtsgeschäfte (Kauf-, Miet-, Werk- und Dienstleistungsverträge) im Rahmen des normalen Geschäftsganges bis zu einem Wert bzw. Verpflichtungsrahmen von 25.000,00 EURO im Einzelfall, - Abschluss von Vergleichen, die Einlegung von Rechtsbehelfen oder Rechtsmitteln, die Einleitung von Aktivprozessen, wenn der Streitwert 25.000,00 EURO oder bei Vergleichen das Zugeständnis der Stadt 12.500,00 EURO nicht übersteigt, sowie die Führung aller gegen die Stadt gerichteten Passivprozesse, wenn der Streitwert 25.000,00 EURO nicht übersteigt, - die Umschuldung und Vertragsänderungen von Krediten zur Erzielung günstigerer Konditionen, - die Bildung von Haushaltsresten, - der Erlass uneinbringlicher Steuern, Abgaben und sonstiger öffentlich-rechtlicher oder zivilrechtlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 5.000,00 EURO im Einzelfall, - überplanmäßige Ausgaben bis zu 25.000,00 EURO und außerplanmäßige Ausgaben bis zu 12.500,00 EURO im Einzelfall. (4) Der Stadtrat überträgt dem Bürgermeister neben dem im § 29 ThürKO aufgeführten Aufgaben die folgenden weiteren Angelegenheiten zur selbständigen Erledigung: - Die Verpachtung und Vermietung bis zu einem jährlichen Zins von 25.000,00 EURO, - Stundung, Niederschlagung von Forderungen und öffentlichen Abgaben bis zu einem Betrag von 15.000,00 EURO im Einzelfall, bei einer maximalen Stundungsfrist von 60 Monaten, - Vergabe von Arbeiten für Bauvorhaben sowie die Vergabe von Leistungen und Lieferungen im Rahmen der haushaltrechtlichen bereitgestellten Mittel bis zu einem Betrag von 25.000,00 EURO im Einzelfall. § 24 Ältestenrat (1) Der Ältestenrat besteht aus dem Vorsitzenden des Stadtrates und den Fraktionsvorsitzenden. Er wird durch den Vorsitzenden einberufen. Auf Verlangen einer Fraktion ist er innerhalb einer Woche einzuberufen. (2) Der Ältestenrat unterstützt den Vorsitzenden bei der Durchführung der Sitzungen des Stadtrats. Ist der Bürgermeister nicht zugleich Stadtratsvorsitzender, so nimmt er an den Sitzungen des Ältestenrats mit beratender Stimme teil. § 25 Sprachform, Änderungen, Inkrafttreten (1) Die in dieser Geschäftsordnung benutzten personenbezogenen Bezeichnungen gelten für Frauen in der weiblichen, für Männer in der männlichen Sprachform. (2) Regelungen der Geschäftsordnung können durch Beschluss des Stadtrats jederzeit geändert, aufgehoben oder ergänzt werden. (3) Diese Geschäftsordnung tritt mit der Beschlussfassung durch den Stadtrat in Kraft. Gleichzeitig tritt die Geschäftsordnung vom 18.10.2004 außer Kraft. Sömmerda, 27.08.2009 Flögel Bürgermeister Siegel
* Amtsblatt * Stadt Sömmerda * Nr. 42 / 21.10.2009 * S. 9 STADT Sömmerda Öffentliche Ausschreibung Die Stadt Sömmerda verkauft auf dem Wege der öffentlichen Ausschreibung folgendes Grundstück Gemarkung Leubingen, Marktplatz 1, ehemalige Gemeindeverwaltung, bebautes Grundstück in der Flur 1, noch unvermessene Teilfläche des Flurstückes 198/22 zu ca. 420 m². Das aufstehende Gebäude befindet sich in einem stark sanierungsbedürftigen bzw. abrisswürdigen Zustand. Für die zukünftige Nutzung des Grundstückes ist dem Kaufpreisangebot eine Nutzungskonzeption beizufügen. Aus städtebaulicher Sicht ist eine Nutzung zu Wohn- bzw. Wohn-/Geschäftszwecken mit Erhalt und Sanierung der aufstehenden Bausubstanz oder Abriss/Neubau möglich. Dem Erwerber wird aufgegeben, innerhalb von einem Jahr nach Erwerb mit der Investition bzw. dem Abriss zu beginnen sowie die Sanierung oder den Neubau des Gebäudes spätestens drei Jahre nach Erwerb abzuschließen. Das Mindestgebot beträgt 6.300,00 €. Es wird gegen Höchstgebot, jedoch unter Berücksichtigung der Auswahl der Nutzungskonzepte veräußert. Die Erwerbsanträge sind bis zum 06.11.2009, um 12:00 Uhr, an die Stadt Sömmerda, Abteilung Liegenschaften, Marktplatz 3-4, in 99610 Sömmerda zu richten oder im Verwaltungsgebäude Poststraße 1 abzugeben. Der verschlossene Umschlag ist mit der Aufschrift „Ausschreibung vom 21.10.2009 – bitte bis zum Stichtag nicht öffnen“ einzureichen. Bei Anfragen steht Frau Schmidt unter Tel. (03634) 350-324 gern zur Verfügung. Bei dem Einreichungsdatum 06.11.2009 handelt es sich um eine Ausschlussfrist. Später eingehende Erwerbsanträge bei der Stadt Sömmerda werden daher nicht mehr berücksichtigt. Die Stadt Sömmerda ist nicht verpflichtet, an einen bestimmten Bieter zu verkaufen. Flögel Bürgermeister Impressum: Sömmerdaer Stadtnachrichten Amtsblatt der Stadt Sömmerda Herausgeber: Stadt Sömmerda, Marktplatz 3-4, 99610 Sömmerda Verlag und Druck: Verlag + Druck Linus Wittich KG In den Folgen 43, 98704 Langewiesen Tel. 03677/2050-0, Fax 03677/2050-21 Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil: der Bürgermeister Verantwortlich für den Anzeigenteil: Andreas Barschtipan – Erreichbar unter der Anschrift des Verlages. Für die Richtigkeit der Anzeigen übernimmt der Verlag keine Gewähr. Vom Verlag gestellte Anzeigenmotive dürfen nicht anderweitig verwendet werden. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen und zusätzlichen Geschäftsbedingungen und die z.Zt. gültige Anzeigenpreisliste. Vom Kunden vorgegebene HKS-Farben bzw. Sonderfarben werden von uns aus 4-c Farben gemischt. Dabei können Farbabweichungen auftreten, genauso wie bei unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für eine genaue Farbwiedergabe keine Garantie übernehmen. Diesbezügliche Beanstandungen verpflichten uns zu keiner Ersatzleistung. Verlagsleiter: Mirko Reise Erscheinungsweise: wöchentlich, kostenlos an alle Haushaltungen im Verbreitungsgebiet: Im Bedarfsfall können Sie Einzelstücke zum Preis von 2,50 e (inkl. Porto und 7% MWSt.) beim Verlag bestellen. Frau Hildegard Kurzhals Frau Charlotte Kliche Frau Christa Mühlberg Frau Gertrud Mülling Frau Inge Blechschmidt Herrn Günter Herzog Herrn Günter Ortmann Herrn Hans Joachim Roehr Frau Annemarie Blachnik Herrn Erwin Böhm Herrn Eberhard Jacobi Herrn Helmut Wagner Frau Erika Köhler Frau Ingeborg Liebermann Wir gratulieren Die Stadtverwaltung Sömmerda übermittelt herzliche Glückwünsche, auch nachträglich an: zum 93. Geburtstag zum 85. Geburtstag zum 80. Geburtstag zum 80. Geburtstag zum 80. Geburtstag zum 80. Geburtstag zum 75. Geburtstag zum 75. Geburtstag zum 70. Geburtstag zum 70. Geburtstag zum 70. Geburtstag zum 70. Geburtstag zum 65. Geburtstag zum 65. Geburtstag Allen hier nicht genannten Jubilaren ebenso herzliche Glückwünsche zu ihrem Ehrentag und weiterhin beste Gesundheit sowie persönliches Wohlergehen. Jubilare: Geburtstagsnachlese Frieda Gröger feierte 99. Geburtstag Zu ihrem 99. Geburtstag konnte Frieda Gröger am 11. Oktober 2009 zahlreiche Glückwünsche entgegen nehmen. So auch von Beigeordnetem Stefan Wiebach, der die Jubilarin in Vertretung des Bürgermeisters in der “pro seniore” Residenz Sömmerda besuchte und ihr recht herzlich zum stolzen Jubiläum gratulierte. Seit etwa einem Jahr lebt die Seniorin im Pflegeheim. Bis dahin bewohnte Frieda eine kleine Wohnung in der “Neuen Zeit” und meisterte ihren Alltag weitestgehend allein. Doch jetzt ist sie froh und dankbar für die Hilfe und Unterstützung, die sie vom Pflegepersonal erfährt. ”Das will einem gar nicht in den Kopf, was man alles so erlebt hat.”, schmunzelte die Jubilarin und erzählte von ihrem ereignisreichen Leben. Frieda Gröger ist in Schwerstedt geboren. Als Hausmädchen war sie auf dem Schloss von Gebesee angestellt und lernte dort auch ihren Mann kennen. Mit ihm und seiner Familie ging sie schließlich nach Schallenburg und arbeitete bis ins hohe Alter in der Landwirtschaft. 100 Morgen hieß es zu bewirtschaften und fünf Kinder teilweise alleine großzuziehen, denn ihr Mann war lange Zeit im Krieg. Die große Familie, zu der mittlerweile auch noch 13 Enkel und zahlreiche Ur- und Ururenkel gehören, ist für Frieda auch heute noch sehr wichtig. Der 99. Geburtstag wurde mit einem Teil der Familie in der Cafeteria des Pflegeheimes gebührend gefeiert.
Seite 1 und 2: Jahrgang 19 Mittwoch, den 21. Oktob
Seite 3 und 4: * Amtsblatt * Stadt Sömmerda * Nr.
Seite 7: * Amtsblatt * Stadt Sömmerda * Nr.
Seite 17: * Amtsblatt * Stadt Sömmerda * Nr.

Amtsblatt Nr. 42 vom 21.10.2009 - Sömmerda

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?