Datum, Unterschrift - Stadtwerke Bliestal

Stadtwerke Bliestal GmbH, Bliesgaustraße 13, 66440 Blieskastel
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Geburtsdatum:
Straße:
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Verbrauchsstelle:
Kunden-Nr.:
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bestätigen Sie Ihre Wahl durch Ihre Unterschrift.
Sondervereinbarung Bliestal „Flex“ 1
bis 4.000 kWh/Jahr
ab 4.001 kWh/Jahr
10,41 Cent/kWh*
6,66 Cent/kWh*
Vertragslaufzeit 12 Monate, zzgl. Grundpreis
Sondervereinbarung Bliestal „Festpreis“ 1
bis 4.000 kWh/Jahr
ab 4.001 kWh/Jahr
10,41 Cent/kWh*
6,66 Cent/kWh*
Festpreisgarantie bis zum 30.09.2012, zzgl. Grundpreis
Sondervereinbarung Bliestal „klimagasplus“-Flex 1
bis 4.000 kWh/Jahr
ab 4.001 kWh/Jahr
10,70 Cent/kWh*
6,95 Cent/kWh*
Vertragslaufzeit 12 Monate, zzgl. Grundpreis
Sondervereinbarung Bliestal „klimagasplus“-
Festpreis 1
bis 4.000 kWh/Jahr
ab 4.001 kWh/Jahr
10,70 Cent/kWh*
6,95 Cent/kWh*
Festpreisgarantie bis zum 30.09.2012, zzgl. Grundpreis
Grundversorgung 2
bis 4.000 kWh/Jahr
ab 4.001 kWh/Jahr
keine Vertragslaufzeit, zzgl. Grundpreis
10,77 Cent/kWh*
7,02 Cent/kWh*
*Bruttopreise (gerundet), einschl. der gesetzlichen Erdgassteuer von 0,55
Cent/kWh sowie der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von 19%, zzgl.
Grundpreis nach folgender Tabelle:
Jahresenergiebedarf* Grundpreis €/Monat (brutto)
kleiner 4.000 kWh 3,07
von 4.001 - 10.000 kWh 15,47
von 10.001 - 17.000 kWh 15,71
von 17.001 - 24.000 kWh 16,18
von 24.001 - 30.000 kWh 16,90
von 30.001 - 45.000 kWh 18,92
von 45.001 - 70.000 kWh 21,30
von 70.001 - 100.000 kWh 26,18
größer 100.000 kWh bitte Angebot anfordern
*Der Jahresenergiebedarf berechnet sich aufgrund des Vorjahresbedarfs.
Bei unterjährigem Bedarf errechnet sich der Jahresenergiebedarf aus einer
temperaturabhängigen Hochrechnung durch die Stadtwerke Bliestal
GmbH. In den genannten Grundpreisen ist das Entgelt für die Messung
bis zu der Zählergröße G 6 enthalten. Für größere Zähler erhöht sich der
Grundpreis entsprechend. Die Preise der Grundversorgung gelten auch für
die Versorgung von Nicht-Haushaltskunden im Netzgebiet der Stadtwerke
Bliestal GmbH, sofern keine Sondervereinbarung abgeschlossen wurde.
Konzessionsabgabe: 1 In den vorstehenden Nettopreisen ist folgende
Konzessionsabgabe enthalten: 0,03 Cent je Kilowattstunde für Sondervereinbarungen.
Konzessionsabgabe: 2 In den vorstehenden Nettopreisen ist eine Konzessionsabgabe
in Höhe von 0,51 Cent je Kilowattstunde bei Kleinstverbrauch
und 0,22 Cent/kWh für sonstige Tariflieferungen (Grundversorgungstarif)
enthalten. Bei den vorgenannten Konzessionsabgaben handelt es sich um
die jeweils zulässigen Höchstbeiträge nach der Konzessionsabgabenverordnung
(KAV), die an die Stadt Blieskastel und an die Gemeinde Gersheim
abgeführt werden. Die verbrauchte Erdgasmenge in Kubikmetern
(cbm) wird mit dem durchschnittlichen Verbrennungswert gemäß G 685
vom April 1993 in Kilowattstunden (kWh) umgerechnet (1 cbm: zurzeit ca.
10 – 11 kWh).
Hinweis zum Energiesteuergesetz: In Erfüllung des § 107 Abs. 2 der Verordnung
zur Durchführung des Energiesteuergesetzes sind wir gehalten,
auf folgendes hinzuweisen: Steuerbegünstigtes Energieerzeugnis! Darf
nicht als Kraftstoff verwendet werden, es sei denn, eine solche Verwendung
ist nach dem Energiesteuergesetz oder der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
zulässig. Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat
steuer- und strafrechtliche Folgen! In Zweifelsfällen wenden Sie sich bitte
an Ihr zuständiges Hauptzollamt.
Allgemeine Vertragsbedingungen für die Lieferung von Erdgas
an Kunden der Stadtwerke Bliestal GmbH
(Stand 01.04.2012)
1. Ort und Umfang der Lieferung. Die Stadtwerke Bliestal GmbH liefert gemäß den Bestimmungen dieses
Vertrages den gesamten Bedarf an Erdgas für die angegebene Verbrauchsstelle.
2. Erdgaspreis
a.Sondervereinbarung Bliestal sowie klimagasplus zum „Festpreis“. Die Erdgaspreise ergeben sich aus
der Preisübersicht. Der vereinbarte Arbeitspreis ist über die angegebene Laufzeit festgeschrieben. Nach Ablauf
der Vertragslaufzeit gilt automatisch die zu diesem Zeitpunkt gültige Vereinbarung „Flex“ als vereinbart.
b.Sondervereinbarung Bliestal, klimagasplus sowie Grundversorgung. Die Erdgaspreise ergeben sich
aus der Preisübersicht.
3. Preisänderung. Nach Ablauf der Preisgarantie gelten § 5 Abs. 2 und 3 GasGVV entsprechend. Dies
bedeutet: Preisanpassungen werden nur im Rahmen des billigen Ermessens im Sinne von § 315 BGB durchgeführt,
wobei die Stadtwerke Bliestal verpflichtet sind, in Ausübung des Ermessens sowohl bei Preiserhöhungen
als auch bei Preissenkungen die gleichen sachlichen und zeitlichen Maßstäbe anzuwenden. Änderungen
der Preise werden jeweils zum Monatsbeginn und erst nach öffentlicher Bekanntgabe wirksam. Die Bekanntgabe
erfolgt mindestens 6 Wochen vor der beabsichtigten Änderung. Die Stadtwerke Bliestal werden Sie
über beabsichtigte Preisänderungen sechs Wochen vorher schriftlich informieren. Bei Änderungen der Preise
können Sie das Vertragsverhältnis mit zweiwöchiger Frist ab öffentlicher Bekanntgabe folgenden Kalendermonats
in Textform kündigen. Ändern sich die Umsatz- oder Erdgassteuersätze oder werden neue Steuern
oder staatlich initiierte Abgaben auf Erzeugung, Weiterleitung oder den Verbrauch von Erdgas erhoben, ändert
sich der Preis im selben Betrag und zum selben Zeitpunkt. Der Kunde wird spätestens mit der nächsten
Verbrauchsabrechnung über die Änderung informiert. Informationen zu den aktuellen Preisen können im
Internet unter www.stadtwerke-bliestal.de abgerufen werden und sind auch bei unseren Mitarbeiter/-innen in
unseren Kundencentern Blieskastel, Bliesgaustr. 13, 66440 Blieskastel und Gersheim, Bahnhofstr. 5 b, 66453
Gersheim erhältlich bzw. werden auf Wunsch zugesandt.
4. Beginn, Vertragslaufzeit und Kündigung. Der Vertrag wird mit der Auftragsbestätigung durch die Stadtwerke
Bliestal GmbH zu dem in der Auftragsbestätigung genannten Datum wirksam. Er hat eine erste Vertragslaufzeit
mit Festpreisgarantie bis zum 30.09.2012 (Bliestal „Festpreis“) bzw. von 12 Monaten (Bliestal „Flex“).
Die Kündigung hat mit einer Frist von drei Monaten auf das Ende der Vertragslaufzeit in Textform zu erfolgen.
Ansonsten verlängert sich der Vertrag um 12 Monate zu den dann gültigen Preisen (s. Punkt 3).
5. Ergänzende Regelungen. Soweit in diesem Vertrag nicht etwas anderes geregelt ist, gelten die Bestimmungen
der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und
die Ersatzversorgung mit Gas aus dem Niederdrucknetz (GasGVV) vom 28. Oktober 2006 (BGBI. I 2006, S.
2398) und die Ergänzenden Bedingungen zur GasGVV der Stadtwerke Bliestal GmbH in ihrer jeweils gültigen
Fassung. Ergänzend gelten außerdem die weiter abgedruckten Allgemeinen Vertragsbedingungen.
6. Widerrufsrecht. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen
gegenüber den Stadtwerken Bliestal in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gilt der Tag des Eingangs des Widerrufs
bei den Stadtwerken Bliestal. Bei einem wirksamen Widerruf gilt der Vertrag als nicht geschlossen.
7. Voraussetzung für die Erdgaslieferung. Die Verbrauchsstelle muss im Liefergebiet der Stadtwerke Bliestal
GmbH liegen. Die Lieferung muss in Niederdruck erfolgen. Es darf zum Lieferbeginn kein wirksamer Erdgasliefervertrag
bei einem anderen Händler bestehen.
8. Ablesung/Angabe des Zählerstandes. Der Zählerstand zum Zeitpunkt des Lieferbeginns wird rechnerisch
ermittelt, sofern keine abgelesenen Daten vorliegen. Die turnusmäßige Ablesung der Messeinrichtung erfolgt
weiterhin durch die Ableser der Stadtwerke Bliestal. Eine Ablesung durch den Kunden ist jedoch möglich. Im
Fall eines Umzuges muss der Vertrag in Textform gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt dann 3 Wochen
zum Ende eines Monats.
9. Haftung. Ansprüche wegen Versorgungsstörungen im Sinne des § 6 Abs. 3, S. 1 GasGVV können gegen
den Netzbetreiber geltend gemacht werden. Im Übrigen haften die Stadtwerke Bliestal nur für die Verletzung
vertraglicher Pflichten, wenn sie die Verletzung zu vertreten haben. Zu vertreten haben die Stadtwerke Bliestal
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auch der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für einfache Fahrlässigkeiten
haften die Stadtwerke Bliestal nur bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
sowie in Fällen, in denen eine Freizeichnung von der Haftung wesentliche Rechte und Pflichten, die sich aus
der Natur des Vertrages ergeben, so einschränken würde, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet
ist (Kardinalpflichten). Die Stadtwerke Bliestal haften nicht für reine Vermögensschäden, insbesondere nicht für
Mangelfolgeschäden und Schäden aus entgangenem Gewinn. Dies gilt jedoch nicht für grob fahrlässige oder
vorsätzliche Schädigung. Im Falle einer von den Stadtwerken Bliestal veranlassten, nicht berechtigten Unterbrechung
der Gaslieferung ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
10. Sonstiges / Schlussbestimmungen. Die im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis erhobenen Daten
werden von den Stadtwerken Bliestal automatisiert gespeichert, verarbeitet und im Rahmen der Zweckbestimmung
(z. B. Verbrauchsabrechnung, Rechnungsstellung, Kundenbetreuung) verwandt. Der vorliegende Vertrag
ersetzt für die genannte Verbrauchsstelle den bisherigen Erdgasliefervertrag, der mit Inkrafttreten dieses
Vertrages einvernehmlich aufgehoben wird. Der Versorgerwechsel erfolgt unentgeltlich und im Rahmen der
vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen.
Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen (GasGVV, Ergänzende Bedingungen zur GasGVV,
Allgemeine Vertragsbedingungen) werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden
schriftlich mitgeteilt und erlangen mit Beginn des übernächsten Monats nach Verständigung des
Kunden Rechtsgültigkeit für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsbeziehungen im Rahmen des Energielieferungsvertrages
zwischen den Stadtwerken Bliestal und dem Kunden, sofern nicht binnen 14 Tagen nach
Zugang der Mitteilung beim K unden ein schriftlicher Widerspruch des Kunden bei den Stadtwerke
Bliestal eingeht. Die Stadtwerke Bliestal werden den Kunden in der Information von der Änderung auf die
Tatsache aufmerksam machen, dass das Stillschweigen des Kunden bis zum Ablauf der Widerspruchsfrist als
Zustimmung zur Änderung gilt. Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein sollten oder
dieser Vertrag Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle
der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck dieses
Vertrages vernünftigerweise vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht.
11. Kündigung bestehender und Abschluss erforderlicher Verträge. Der Kunde bevollmächtigt die Stadtwerke
Bliestal, bestehende Gaslieferungen mit anderen Lieferanten als den Stadtwerken Bliestal für die vertragliche
Verbrauchsstelle zu kündigen und die für die Gaslieferung erforderlichen Verträge mit dem Netzbetreiber
(z. B. Netznutzungsvertrag) abzuschließen. Insoweit sind die Stadtwerke Bliestal von den Beschränkungen des
§ 181 BGB befreit. Die Vollmachten erlöschen mit Beendigung des Vertrages.
12. Schufaklausel / Information. Wir weisen darauf hin, dass wir Daten über gerichtliche Einziehungsmaßnahmen
bei überfälligen und unbestrittenen Forderungen an die SCHUFA HOLDING AG, Hagenauer Straße
44, 65203 Wiesbaden übermitteln. Soweit nach Übermittlung dieser Informationen solche Daten aus anderen
Vertragsverhältnissen bei der SCHUFA anfallen, können wir hierüber ebenfalls Auskünfte erhalten. Vertragspartner
der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben
erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels- Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen
und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die vorgenannten Datenübermittlungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz
nur erfolgen soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen und gemäß
§ 28 a Bundesdatenschutzgesetz zulässig ist. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern
ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung
des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Sie können Auskunft bei der SCHUFA über die Sie betreffenden
gespeicherten Daten erhalten. Die Adresse der SCHUFA lautet: SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice,
Postfach 60 05 09, 44845 Bochum.
Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten
zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Verbraucherorganisationen, Energieagenturen
oder ähnlichen Einrichtungen erhalten Sie auf folgender Internetseite www.ganz-einfach-energiesparen.de.
Neben unseren Beratungsangeboten weisen wir Sie gerne auf die Internetseite www.bfee-online.de hin. Dort
finden Sie eine von der Bundesstelle für Energieeffizienz öffentlich geführte Liste mit Anbietern von wirksamen
Maßnahmen zur Effizienzverbesserung und Energieeinsparung.
Weitere Informationen und Kontaktadressen dazu erhalten Sie auch auf den Internetseiten der Verbraucherzentrale
unter www.verbraucherzentrale.de und den Energieagenturen unter: www.energieagenturen.de.
Weitere Kontaktadressen: Schlichtungsstelle Energie e.V., Friedrichstraße 133, 10117 Berlin, www.schlichtungsstelle-energie.de,
Tel.: 030 2757240-0, Fax: 030 2757240-69, E-Mail: info@schlichtungsstelle-energie.
de.
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Verbraucherservice,
Postfach 8001, 53105 Bonn, Tel.: 030 22480-500, Fax: 030 22480-323, E-Mail: verbraucherservice-energie@
bnetza.de.
Datum, Unterschrift

Sehr geehrte(r) Kundin(e),
nach wie vor ist die Einzugsermächtigung die bequemste und sicherste Methode im heutigen
Zahlungsverkehr. Um auch Ihnen diese Möglichkeit zu geben, senden Sie dieses Formular
ausgefüllt und unterschrieben an folgende Adresse:
Stadtwerke Bliestal GmbH
Bliesgaustraße 13
66440 Blieskastel
Einzugsermächtigung
Ich/Wir bitten Sie, bis auf Widerruf die Verbrauchsabrechnungen der Stadtwerke Bliestal GmbH
von meinem/unserem Konto abzubuchen.
Kunde
Kundennummer:
Name, Vorname:
Geburtsdatum:
Straße, Hausnr.:
PLZ / Ort:
Telefon:
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