Bericht und Antrag an das Stadtparlament Voranschlag ... - Stadt Wil

AB Stadt Wil
Stadtrat
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Wil, 8. Oktober 2008
Bericht und Antrag an das Stadtparlament
Voranschlag und Steuerfuss für das Jahr 2009
1. Finanzpolitische Ausgangslage
Gesunde Finanzlage
Die Stadt Wil ist finanziell gesund. Dank den in den letzten Jahren erzielten jährlichen Rechnungsüberschüssen
in Millionenhöhe konnten der Steuerfuss auf 2003 und 2006 um je 2 Prozentpunkte und auf
2008 um 5 Prozentpunkte auf 124 Steuerprozente reduziert werden. Gleichwohl konnten sämtliche
Investitionen aus eigenen Mitteln finanziert, die Verschuldung um knapp 30 Mio. Franken auf mutmasslich
34,5 Mio. per Ende 2008 abgebaut und eine Eigenkapitalbasis von rund 10 Mio. Franken geschaffen
werden. Mit einer Verschuldung Ende 2007 von Fr. 1'491.52 pro EinwohnerIn liegt die Stadt Wil deutlich
unter dem kantonalen Mittel (2006: Fr. 2'702.50). Mit einer Steuerkraft der natürlichen und iuristischen
Personen von Fr. 2'645.50 per Ende 2007 (2006: 2'670.--) liegt die Stadt Wil im 6. Rang im Kanton.
Legislaturplanung 2005 bis 2008
In der Legislaturplanung legt der Stadtrat zu Beginn der Amtsdauer seine Strategie und Schwerpunktthemen
für vier Jahre fest. Nebst seinen politischen Leitlinien definiert er ganz konkrete Sach- und Finanzziele.
In der Legislaturplanung 2005 bis 2008 hat der Stadtrat im Kapitel "dynamisch und partnerschaftlich"
in finanzpolitischer Hinsicht die Rahmenbedingungen für eine gesunde Haushaltentwicklung
dargelegt. Eine zurückhaltende Ausgabenpolitik, ein stabiler und tiefer Steuerfuss sowie eine Stabilisierung
der Verschuldung trotz hohem Investitionsbedarf werden als Eckpfeiler einer langfristig gesunden
Finanzpolitik genannt. In Bezug auf den Steuerfuss definierte der Stadtrat als konkretes Ziel, einen stabilen
Steuerfuss auf tiefem Niveau von maximal 130 Prozent zu halten.
Finanzplan 2008 bis 2012
Im Finanzplan konkretisiert der Stadtrat jeweils die finanzpolitischen Ziele der Legislaturplanung. Im Finanzplan
2008 bis 2012 hat der Stadtrat das Verschuldungsziel aufgrund der extrem hohen Investitionen,
namentlich der Investitionen in den Sportpark Bergholz, in der Planungsperiode angepasst 1 . Dabei
hat er die maximale Verschuldung am Ende der Planungsperiode auf 140 Prozent der Einfachen Steuer
1 FiPla, Kapitel 2, Seite 4
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(bisher 120 Prozent) und die reale Verschuldung auf maximal 62 Mio. Franken festgesetzt. Auf der Basis
dieser Zielvorgabe hat der Stadtrat basierend auf dem definierten Bandbreitenmodell, welches eine maximale
Verschuldung von 45 Mio. Franken vorsieht, folgende drei Massnahmen als notwendig beurteilt 2 :
1. Reduktion der Investitionen in den Planjahren 2009 bis 2012 um rund 20 Mio. Franken
2. Zusätzliche Abgabe der Technischen Betriebe Wil von 1 Mio. Franken bei Überschreitung der Verschuldung
der Stadt Wil von 45 Mio. Franken
3. Erhöhung des Steuerfusses um 6 Prozent auf 130 Prozent ab 2010
Das Stadtparlament hat am 5. Juni 2008 vom Finanzplan 2008 bis 2012 Kenntnis genommen. Die Geschäftsprüfungskommission
beurteilte den Finanzplan als realistisch und vernünftig.
Budgetrichtlinien
Auf der Grundlage des Finanzplans 2008 bis 2012 hat der Stadtrat in seinen Richtlinien zum Voranschlag
2008 vom 5. Juni 2008 folgende Ziele gesetzt:
• Der Steuerfuss ist gemäss Finanzplan auf 124 Steuerprozente zu belassen.
• Der Grundsteuersatz von 0,6 %o bleibt unverändert.
• Dem Stadtparlament ist ein Voranschlag mit einem Einnahmenüberschuss von mindestens 0,7 Mio.
Franken vorzulegen.
Die Geschäftsprüfungskommission hat die stadträtlichen Richtlinien am 17. Juni 2008 zustimmend zur
Kenntnis genommen.
Wirtschaftsentwicklung
Die Herbstprognosen der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH Zürich lassen für das Jahr 2008 ein
Wachstum von 1,9 Prozent erwarten. Für das Jahr 2009 rechnet die KOF mit einer realen Wachstumsrate
von 0,3 Prozent. Für 2008 wird eine Teuerung von 2,6 Prozent erwartet; 2009 prognostiziert die KOF
eine Teuerung von 1,5 Prozent. Aufgrund der Konjunkturlage rechnet die KOF 2009 mit einer leicht
steigenden Arbeitslosenrate von 2,8 Prozent.
Rechnungsergebnis 2008
Steuererträge
Bereits im Zeitpunkt der Budgeterstellung (Stand Ende Juli 2008) zeigte sich, dass die für 2008 budgetierte
Einfache Steuer von 39,2 Mio. Franken bei der Einkommens- und Vermögenssteuer natürlicher Personen
erreicht werden wird. Per Ende August 2008 hat die Einfache Steuer mit 39,36 Mio. Franken das
Budget bereits übertroffen. Ende September betrug die Einfache Steuer 39,50 Mio. Franken, was gegenüber
dem Budget einem Plus von knapp 0,3 Mio. Franken oder 0,77 Prozent entspricht. Bei den Nachzahlungen
aus Vorjahressteuern wurde der budgetierte Ertrag von 3,5 Mio. Franken bereits per Ende
September 2008 bis auf 50'000 Franken erreicht.
Auch bei den Erträgen aus Nebensteuern zeigt sich eine sehr erfreuliche Entwicklung. Die Einnahmen bei
der Reinertrags- und Eigenkapitalsteuer iuristischer Personen betragen per Ende August/September 2008
bereits knapp 3,8 Mio. Franken, womit das Budget von 3,9 Mio. Franken erreicht werden dürfte. Bei den
2 Bericht und Antrag des Stadtrats vom 23. April 2008
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Handänderungs- und Grundstückgewinnsteuern werden die budgetierten Erträge aus heutiger Sicht
ebenfalls erreicht.
Positives Ergebnis
Der Voranschlag für das Jahr 2008 sieht einen Einnahmenüberschuss von 547'000 Franken vor. Aufgrund
der vorliegenden Erhebungen kann davon ausgegangen werden, dass die Rechnung 2008 besser
abschliessen wird als budgetiert. Zu dieser Besserstellung führen namentlich die Positionen Steuern, Zinsen
sowie Abschreibungen (Zusatzabschreibungen gemäss Rechnung 2007). Die vom Stadtrat im Rahmen
seiner Finanzkompetenz bewilligten Kredite (inkl. dringliche und gebundene Ausgaben und Nachtragskredite)
führen demgegenüber zu einer Mehrbelastung. Der Finanzplan 2008 bis 2012 rechnete für
2008 mit einem Ertragsüberschuss von 2,66 Mio. Franken, was aus heutiger Sicht realistisch sein dürfte.
2. Beeinflussbarkeit der Ausgaben
Der Stadtrat zeigt seit 2005 jährlich mit dem Voranschlag detailliert auf, wie gross der dem Stadtrat und
dem Stadtparlament zustehende finanzielle Gestaltungsspielraum tatsächlich ist und welche Ausgaben in
welchem Ausmass beeinflussbar sind. Dabei sind folgende Überlegungen zu berücksichtigen:
• Einerseits sind auf kommunaler Ebene die gebundenen und damit generell nicht beeinflussbaren
kommunalen Ausgaben der politischen Entscheidung im Rahmen des Budgets weitgehend entzogen.
Als gebundene Ausgaben gelten jene Aufwendungen, bei denen der Gemeinde bei der Leistungserbringung
aufgrund rechtlicher Vorgaben des Bundes, Kantons oder der Gemeinde selbst kein
Ermessensspielraum zusteht.
• Anderseits finden sich in jedem Budget eine Reihe von Ausgabenpositionen, die nur mittel- und
langfristig beeinflussbar sind. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Ausgaben, welche aufgrund
kommunaler Erlasse, ergangener parlamentarischer und stadträtlicher Beschlüsse oder aufgrund vertraglicher
Verpflichtungen innerhalb des Budgetzeitraumes von einem Jahr nicht oder nur sehr marginal
verändert werden können.
• Über einen gewissen finanziellen Gestaltungsspielraum verfügen Stadtrat und Parlament im Rahmen
der Budgetierung somit lediglich bei den kurzfristig beeinflussbaren Ausgaben. Und selbst dort ist in
inhaltlicher Hinsicht die Quantität der Beeinflussbarkeit unterschiedlich hoch.
Kriterien
Auch im Voranschlag 2009 sind wiederum sämtliche Kontopositionen nach den nachfolgenden Kriterien
in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht klassiert worden. Dabei ist wichtig, dass die Frage, ob eine Ausgabe
beeinflussbar ist, nicht mit der Frage zu vermischen ist, ob eine mögliche Ausgabenkürzung sachlich und
politisch richtig ist. Mit den vorliegenden Kriterien wird nur die erste Frage beantwortet.
Zeitlich
N = nicht beeinflussbar (Gesetz, übergeordnetes Recht)
K = kurzfristig beeinflussbar (bereits Budget 2008)
M = mittelfristig beeinflussbar (ab 2009; bestehende Verträge, andere Gründe)
L = langfristig beeinflussbar (ab 2011; langfristige Verträge, andere Abhängigkeiten)
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Inhaltlich
n = nicht beeinflussbar
w = wenig beeinflussbar (bis 10 %)
m = mittelmässig beeinflussbar (20–30 %)
s = stark beeinflussbar (über 30 %)
Auswertung
Der Stadtrat ist sich bewusst, dass bei der Beurteilung der Aufwand- und Ertragspositionen in den einzelnen
Leistungsbereichen ein gewisser Ermessensspielraum besteht. Die Auswertung zeigt jedoch, dass
rund ein Drittel des Gesamtaufwandes nicht beeinflussbar und lediglich rund 10 Prozent des Gesamtaufwandes
kurzfristig beeinflussbar sind. Im Detail zeigt sich ohne interne Verrechnungen folgendes Bild:
Code Zeitlich Inhaltlich Aufwand Ertrag
Nn nicht beeinflussbar nicht beeinflussbar 31'185'800 25'570'000
Kw Kurzfristig (Budget 2009) wenig (bis 10 %) 6'936'000 1'390'200
Km mittelmässig (20–30 %) 647'800 449'200
Ks stark (über 30 %) 4'324'900 53'866'300
Mw Mittelfristig (ab 2010) wenig (bis 10 %) 38'747'100 4'060'900
Mm mittelmässig (20–30 %) 3'214'400 1'650'400
Ms stark (über 30 %) 1'462'700 3'600'000
Lw Langfristig (ab 2012) wenig (bis 10 %) 5'010'700 2'192'900
Lm mittelmässig (20–30 %) 152'200 0
Ls stark (über 30 %) 3'058'300 2'820'000
3. Voranschlag 2009 der Laufenden Rechnung
Alterszentrum Sonnenhof
Im Voranschlag 2008 wurde erstmals die Rechnung des Alterszentrums Sonnenhof (Funktion 157) aus
der Laufenden Rechnung des städtischen Haushalts ausgegliedert und mit eigener Bilanz, Erfolgs- und
Investitionsrechnung geführt. Dies hat sich bewährt, da es sich um eine spezialfinanzierte Dienststelle
handelt, die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu führen ist.
Ertrag
Der Gesamtertrag beträgt 99,64 Mio. Franken und liegt 3,88 Mio. Franken über dem Voranschlag 2008.
Bei der Gegenüberstellung des vergleichbaren Ertrages (ohne interne Verrechnungen, Entnahmen aus
Sondervermögen und Spezialfinanzierungen) resultiert für 2009 ein um 2,72 Mio. Franken bzw. 3,19
Prozent höherer Ertrag als im Voranschlag 2008.
Einfache Steuer
Grundlage für die Budgetierung des Steuerertrags 2009 bildeten die mutmasslichen Steuereinnahmen im
Jahr 2008. Der Stadtrat prognostiziert für 2008 eine mutmassliche Einfache Steuer von 39,63 Mio. Franken.
Der Zuwachs von 0,45 Mio. Franken gegenüber dem Stand per Ende Juli 2008 entspricht dem
durchschnittlichen Zuwachs der letzten drei Jahre im Zeitraum von Juli bis Dezember. Berücksichtigt man
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eine reale Zuwachsrate von 3 Prozent (gemäss Finanzplan 2008 bis 2012), so ergibt dies eine Einfache
Steuer für 2009 von 40,82 Mio. Franken. Die mutmasslichen Ertragsausfälle aufgrund des III. Nachtragsgesetzes
zum Steuergesetz von 0,6 Mio. Franken sind darin berücksichtigt. Die Nachzahlungen aus Vorjahressteuern
werden aufgrund des mutmasslichen Ergebnisses 2008 bei 3,5 Mio. Franken belassen.
Aufgrund des positiven Rechnungsergebnisses 2007 hat der Stadtrat bereits im Finanzplan 2008 bis
2012 die Einfache Steuer für 2008 und 2009 angepasst. Die für 2009 budgetierte Einfache Steuer liegt
damit knapp über dem Finanzplanwert von 40,46 Mio. Franken. Aus Sicht des Stadtrates ist damit der
Spielraum ausgereizt.
Entwicklung der Einfachen Steuer (ohne Nachzahlungen)
Jahr Einfache Steuer 1 Prozent Veränderung gegenüber Vorjahr
1999 312‘300 V 311‘387 R
2000 308'000 V 312'065 R -1,37 % V 0,20 % R
2001 332'200 V 341'869 R 7,86 % V 9.55 % R
2002 354'000 V 356'684 R 6,56 % V 4,33 % R
2003 360'000 V 353'101 R 1,69 % V -1,00 % R
2004 374'400 V 362'614 R 4,00 % V 2,69 % R
2005 366'000 V 364'864 R -2,25 % V 0,62 % R
2006 370'000 V 378'200 R 1,09 % V 3,65 % R
2007 366'000 V 377'788 R -1,08 % V -0,10 % R
2008 392'000 V 396'300 M 7,10 % V 4,90 % M
2009 408'200 V 3,00 % M
R: Rechnung; V: Voranschlag; M: Mutmassliches Ergebnis
Steuern iuristischer Personen
Das Budget 2009 mit 3,8 Mio. Franken basiert auf dem voraussichtlichen Ertrag 2008. Per Ende August
2008 sind 3,79 Mio. Franken veranlagt worden. Aufgrund der mit dem III. Nachtrag zum Steuergesetz
beschlossenen weiteren Reduktion des Gewinnsteuersatzes und der zurückhaltenden Wirtschaftsprognosen
kann derzeit nicht mit einem Zuwachs an Steuererträgen gerechnet werden.
Abgaben der Technischen Betriebe
Die Abgaben für alle drei Versorgungswerke betragen gesamthaft 2,82 Mio. Franken und sind 154'000
Franken höher als im Voranschlag 2008. Während sich die Abgaben bei der Elektrizitätsversorgung und
der Gasversorgung reduzieren, erhöhen sich diese beim Kommunikationsnetz. Die Triple Play-Angebote
der TBW erfreuen sich steigender Beliebtheit, was sich in der Erfolgsrechnung der TBW und damit auch
bei den Abgaben an die Stadt positiv niederschlägt.
Die Abgaben der TBW für die Elektrizitätsversorgung, Gasversorgung und das Kommunikationsnetz setzen
sich aus 5 Prozent des ausgewiesenen Substanzwertes und 15 Prozent des Reingewinnes zusammen.
Am 6. November 2003 stimmte das Stadtparlament dem vom Stadtrat beantragten Berechnungsmodell
für die Abgaben der Technischen Betriebe an den Allgemeinen Gemeindehaushalt zu. Obwohl der Parlamentsbeschluss
formell mit der Rechnung 2008 endet, soll er in Absprache mit der GPK unbefristet
weitergeführt werden.
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Aufwand
Aufwandentwicklung
Der Gesamtaufwand von 98,78 Mio. Franken liegt 3,56 Mio. Franken oder 3,74 Prozent über dem Voranschlag
2008. Damit die effektiv budgetwirksame Ausgabenzuwachsrate ermittelt werden kann, müssen
die vergleichbaren Aufwandpositionen einander gegenübergestellt werden. Dabei dürfen interne
Verrechnungen, Einlagen in Sondervermögen sowie der Aufwand der Spezialfinanzierungen nicht berücksichtigt
werden.
Bei der Gegenüberstellung des vergleichbaren Aufwandes resultiert für 2009 ein um 1,89 Mio. Franken
bzw. 2,21 Prozent höherer Aufwand als im Voranschlag 2008. Damit liegt die Ausgabenzuwachsrate
erstmals seit längerer Zeit wieder über der prognostizierten Wachstumsrate des Bruttoinlandproduktes
(2009: 0,3 Prozent). In den letzten vier Jahren lag die Ausgabenzuwachsrate jeweils unter der BIP-
Prognose.
Abweichungen
Die Abweichungen vom Voranschlag 2009 gegenüber dem Voranschlag 2008 sind bezogen auf die Artengliederung
im Teil 4 sowie in Bezug auf die Funktionen (dreistellige Kontonummer) detailliert im Teil 3
ersichtlich. Die Abweichungen auf Kontostufe (Teil 1) sind ergänzend im Kommentar zum Voranschlag
detailliert begründet. Die wesentlichsten Abweichungen des Voranschlags 2009 gegenüber dem Voranschlag
2008 liegen aufwandseitig in folgenden Positionen (gerundet) begründet:
• Personalaufwand
– Verwaltung- und Betriebspersonal + 946'000
– Lehrkräfte + 721'000
– Sozial-, Personal- und Unfallversicherungsbeiträge + 187'000
– Diverse – 28'000
• Sachaufwand
• Passivzinsen
• Abschreibungen Verwaltungsvermögen
• Beitrag an Ergänzungsleistungen
+ 1'826'000
+184'000
+314'000
+290'000
+115'000
Personalaufwand
Der Personalaufwand steigt gesamthaft um 4,4 Prozent; beim Verwaltungs- und Betriebspersonal der
Stadt Wil um 6 Prozent und bei den Lehrkräften um 4 Prozent. Beim städtischen Personal liegt die Erhöhung
darin begründet, dass verschiedene mit dem Budget 2008 bewilligte Stellen erstmals 2009 voll
wirksam werden.
Verwaltungs- und Betriebspersonal
Das seit 1. Januar 2005 geltende Personalreglement der Stadt Wil regelt, nach welchen Kriterien generelle
Besoldungsanpassungen vorzunehmen sind. Es ist auf die Jahresteuerung, die Finanzlage der Stadt
sowie die allgemeine Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage Rücksicht zu nehmen. Mit Blick auf die aktuelle
Lohnentwicklung in der Privatwirtschaft, den Erhalt der Konkurrenzfähigkeit der Stadt im Personalbereich
sowie der Finanzlage der Stadt rechtfertigen sich folgende lohnpolitischen Massnahmen:
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• Die Löhne werden an den Landesindex der Konsumentenpreise per 30. November 2008 angepasst.
Im Voranschlag 2009 ist dafür eine Teuerung von 1,5 Prozent berücksichtigt. Per Ende September
beträgt der Index 104,0 Punkte. Die Differenz zum ausgeglichenen Index per Ende November 2007
(102,4 Punkte) beträgt 1,6 Punkte oder 1,48 Prozent.
• Individuelle Lohnerhöhungen werden gewährt, sofern die leistungsbezogenen Kriterien gemäss dem
Personalreglement erfüllt sind. Dafür sind im Voranschlag 2009 folgende Quoten enthalten:
0,8 Prozent der Lohnsumme für Stufenanstiege innerhalb der Lohnklassen und
0,5 Prozent der Lohnsumme für Beförderungen (ausserordentliche Stufenerhöhungen und Klassenwechsel).
• Dem Personal wird eine generelle Reallohnerhöhung von 0,6 Prozent der Lohnsumme gewährt.
• Im Jahr 2009 soll erstmals das Instrument der Leistungsprämie zur Anwendung kommen. Der Stadtrat
beantragt ein Prämienvolumen von 0,4 Prozent der Lohnsumme. Die Ausgaben von knapp
80'000 Franken sind im Budget nicht enthalten. Dazu unterbreitet der Stadtrat dem Stadtparlament
mit separater Vorlage Bericht und Antrag.
Der Voranschlag 2009 sieht damit eine Erhöhung der Lohnsumme von 3,8 Prozent vor, welche sich auf
die einzelnen Kategorien wie folgt aufteilen:
Kategorie Kanton St. Gallen Stadt Wil
Teuerung (mutmasslich) 1,5 %
Generelle Erhöhung
(Teuerung und Reallohnerhöhung)
3,0 %
ausgeglichener Index 106,0 Punkte
Reallohnerhöhung 0,6 %
Ordentliche Stufenerhöhungen 1,0 % 0,8 %
Beförderungen 0,4 % 0,5 %
Leistungsprämien 0,4 % 0,4 %
Total 4,8 % 3,8 %
Lehrpersonen
Die Besoldungsausgaben der Lehrpersonen gelten als so genannte budgetgebundene Ausgaben, da es
sich dabei um die Umsetzung kantonalrechtlicher Vorgaben handelt. Im Voranschlag 2009 ist nebst den
individuellen Lohnanpassungen (Stufenanstiege und Beförderungen) eine generelle Lohnerhöhung inkl.
Teuerung von 2,5 Prozent enthalten.
Stellenplan
Im Personalaufwand enthalten sind sämtliche Personalkosten, die sich aufgrund von Stellenplanänderungen
ergeben. Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament verschiedene Änderungen des Stellenplans, die
zu einer Erhöhung der Gesamtstellenprozente um 295 Prozent führen. Davon sind 115 Prozent budgetwirksam.
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Stellenplanänderungen:
• Konto 1040 Regionales Zivilstandsamt Wil: Zivilstandsbeamte/in + 60 Prozent
(nicht budgetwirksam; Vereinbarung zwischen Gemeinden Bronschhofen,
Zuzwil, Kirchberg, Niederhelfenschwil und Wil, in Kraft ab 1.1.2009)
• Konto 1301 Stadtbibliothek: Bibliothekar/in + 80 Prozent
(Aufstockung auf September 2009 infolge Verlegung der Stadtbibliothek
ins Brauhaus)
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• Konto 15382 wipp Kaktus: Ansprechpartner/in Theke und Stube + 35 Prozent
• Konto 1570 Alterszentrum Sonnenhof: Sachbearbeiter/in
Administration und Rechnungswesen + 20 Prozent
(nicht budgetwirksam)
• Konto 186 TBW Kommunikationsnetz: Netzwerk-Supporter KN + 100 Prozent
(nicht budgetwirksam)
Sachaufwand
Der Sachaufwand beträgt total 15,9 Mio. Franken und liegt knapp 200'000 Franken über dem Voranschlag
2008. Die Position Baulicher Unterhalt durch Dritte wurde bereits mit dem Budget 2008 erhöht
und enthält verschiedene Unterhaltsmassnahmen namentlich im Bereich der Schul- und Sportanlagen,
die notwendig sind und in den letzten Jahren zurückgestellt wurden. Der Stadtrat hat –basierend auf
dem Liegenschaftenkonzept –bereits im Finanzplan eine Erhöhung des ordentlichen Unterhalts im Bereich
der Schulliegenschaften berücksichtigt.
Der Stadtrat erachtet es als wichtig, dass die Infrastruktureinrichtungen regelmässig unterhalten und
erneuert werden, um die Sachwerte in ihrer Substanz möglichst lange erhalten zu können. Ein Verzicht
auf notwendige Unterhaltsarbeiten führt kurzfristig zwar zu einer vermeintlichen Einsparung, mittel- und
langfristig jedoch zu höheren Kosten und zu einem Nachholbedarf, was den zukünftigen finanziellen
Handlungsspielraum einschränkt.
Abschreibungen
Die im Jahr 2009 vorgesehenen Abschreibungen basieren entweder auf rechtskräftigen Beschlüssen des
Stadtparlaments oder sind das rechnerische Ergebnis gestützt auf das städtische Abschreibungsreglement.
Die detaillierten Abschreibungsquoten sind aus dem Abschreibungsplan im Teil 6 ersichtlich.
Passivzinsen
Die Zinsen auf mittel- und langfristigen Schulden nehmen gegenüber dem Voranschlag 2008 um
300'000 Franken zu. Diese Zunahme ist auf notwendige Darlehen infolge der hohen Investitionstätigkeit
zurückzuführen. Die durchschnittliche Verzinsung der Fremdmittel beträgt aufgrund langfristiger Darlehensverpflichtungen
derzeit 3,1 Prozent.
Parlamentsbeschlüsse
Nachfolgend werden die vom Stadtparlament bzw. der Bürgerschaft in den letzten zwei Jahren beschlossenen
Kredite aufgeführt, welche im Jahr 2009 ganz oder teilweise wirksam werden und im Voranschlag
enthalten sind:
• 8. Juni 2006: Für die versuchsweise Einführung eines öV-Abendangebots mit Taxi in Wil von Dezember
2006 bis Dezember 2008 wurde ein Kredit von brutto 193'200 Franken bewilligt. Aufgrund des
positiven Versuchsbetriebs und des erreichten Kostendeckungsgrades von durchschnittlich 35 Prozent
im Jahr 2008 beantragt der Stadtrat die Weiterführung des öV-Abendangebots mit Taxi. Der
Beitrag der Stadt Wil von 75'700 Franken wurde in den Voranschlag 2009 (Konto 1651.36530) eingestellt.
• 27. September 2007: Der Parlamentsbeschluss zum Vollzug des Integrationsleitbildes wurde vom
Stadtrat auf 1. August 2008 in Kraft gesetzt und belastet den Voranschlag 2008 voraussichtlich mit
Kosten von rund 100'000 Franken. Ab 2009 betragen die jährlichen Kosten für die dreijährige Umsetzungsphase
maximal 250'000 Franken (Kontogruppe 1536).
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Ergebnis Voranschlag
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament basierend auf den finanzpolitischen Zielen und der Steuerfusspolitik
im Finanzplan 2008 bis 2012, den Steuerfuss für das Jahr 2009 auf 124 Prozent der Einfachen
Steuer zu belassen und den Grundsteuersatz auf 0,6 Promille unverändert zu belassen.
Der Voranschlag der Laufenden Rechnung für das Jahr 2009 weist bei einem Gesamtaufwand von
Fr. 98'780'500.-- und einem Gesamtertrag von Fr. 99'640'500.-- einen Ertragsüberschuss von
Fr. 860'000.-- auf.
Hängige Parlamentsvorlagen
Aus heutiger Sicht werden die nachfolgend aufgeführten separaten Parlamentsvorlagen des Stadtrates
das Rechnungsergebnis 2009 zusätzlich beeinflussen:
• Stadtplaner/in: Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament zusammen mit dem Stadtentwicklungskonzept
eine neue Stelle "Stadtplaner/in" zu bewilligen (Kosten zirka 150'000 Franken).
• Leistungsprämie: Mit dem Nachtrag II zum Personalreglement soll die Rechtsgrundlage für die Ausrichtung
von Leistungsprämien an das Personal geschaffen werden (Kosten zirka 65'000 Franken für
Allgemeiner Gemeindehaushalt ohne TBW und Alterszentrum).
• Kinderbetreuungsangebote: Basierend auf dem Kinderbetreuungskonzept beantragt der Stadtrat
dem Parlament die Ausweitung des subventionierten Angebots (Kosten zirka 205'000 Franken).
Der Finanzplan 2008 bis 2012 rechnete für das Jahr 2009 bei einem Steuerfuss von 124 Prozent mit
einem Ertragsüberschuss von 0,7 Mio. Franken. Wenn das Parlament allen drei Vorlagen zustimmt, resultiert
noch ein Ertragsüberschuss von rund 0,45 Mio. Franken. Die Zielvorgabe gemäss Finanzplan ist damit
knapp erreicht.
Eigenkapital
Das Eigenkapital weist per Ende 2007 einen Bestand von 10,237 Mio. Franken aus. Wie der zu erwartende
Ertragsüberschuss im Jahr 2008 zu verwenden ist, entscheidet das Stadtparlament auf Antrag des
Stadtrates mit der Genehmigung der Rechnung 2008 im Frühjahr 2009.
Steuerfussvergleich
Der Stadtrat setzt alles daran, dass die Stadt Wil auch künftig zu den steuergünstigsten Gemeinden der
Region gehört. Ein Vergleich mit den umliegenden sankt-gallischen Gemeinden zeigt, dass diesbezüglich
nach wie vor eine gute Ausgangsposition besteht. Im Wahlkreis Wil haben im Jahr 2008 nur die Gemeinden
Zuzwil mit 103 Prozent und Oberbüren mit 117 Prozent einen niedrigeren Steuerfuss, obwohl
die Stadt Wil zahlreiche zentralörtliche Aufgaben für die Regionsgemeinden wahrnimmt. Erfreulich ist
auch die Tatsache, dass die Stadt Wil bei der Steuerkraft der natürlichen Personen im 3. Rang aller sanktgallischen
Gemeinden liegt.
Der aktuelle Steuerfuss von 124 Prozent bedeutet Rang 13 von 88 Gemeinden im Kanton St. Gallen. Die
Stadt Wil liegt heute 21 Steuerprozente unter dem kantonalen Durchschnitt und 38 Steuerprozente unter
dem Maximalsteuerfuss. Mit der Beibehaltung des Steuerfusses von 124 Prozent bleibt die Stadt Wil
als Wohnort auch in steuerrechtlicher Hinsicht attraktiv und kann seine Position im interkantonalen
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Standortwettbewerb festigen, zumal der Kanton St. Gallen auch für 2009 eine nochmalige Senkung des
Staatssteuerfusses um 10 Prozent vorsieht.
Voranschlag nach Departementen
Der Stadtrat hat mit der Neuorganisation der Verwaltung per 1. Januar 2005 auch die departementalen
Verantwortlichkeiten für sämtliche Kontopositionen festgelegt und im Voranschlag entsprechend bezeichnet.
Der Geschäftsprüfungskommission wurde eine separate Auswertung des Voranschlages für die
jeweiligen Departemente abgegeben. Die Zusammenfassung für die einzelnen Departemente zeigt netto
folgende Ergebnisse (E=Ertragsüberschuss):
Departement Finanzen, Kultur und Verwaltung
Kontogruppe Rechnung 2007 Voranschlag 2008 Voranschlag 2009
10 Bürgerschaft, Behörden 3'481'723.13 4'016'700 3'915'400
11 Öffentliche Sicherheit E 774'968.41 E 888'800 E 746'900
12 Bildung 31'100.00 31'000 31'000
13 Kultur, Freizeit 1'034'995.33 1'057'300 1'091'700
14 Gesundheit 450.00 500 500
15 Soziale Wohlfahrt 20'000.00 20'000 266'300
17 Umwelt, Raumordnung 98'629.70 138'400 147'800
18 Volkswirtschaft 450'133.00 463'400 468'900
19 Finanzen E 48'503'193.67 E 54'028'300 E 56'328'300
Total E 44'161'130.92 E 49'189'800 E 51'153'600
Departement Bildung und Sport
Kontogruppe Rechnung 2007 Voranschlag 2008 Voranschlag 2009
10 Bürgerschaft, Behörden 161'314.40 161'400 160'800
11 Öffentliche Sicherheit 50'191.35 58'500 52'000
12 Bildung 28'284'775.36 29'991'300 30'923'900
13 Kultur, Freizeit 1'788'993.68 1'952'200 2'166'900
14 Gesundheit 148'833.40 146'400 140'700
Total 30'434'108.19 32'309'800 33'444'300
Departement Bau, Umwelt und Verkehr
Kontogruppe Rechnung 2007 Voranschlag 2008 Voranschlag 2009
10 Bürgerschaft, Behörden 1'854'036.20 2'129'500 2'340'900
11 Öffentliche Sicherheit 24'616.90 30'100 26'700
13 Kultur, Freizeit 1'304'174.99 980'300 1'038'700
15 Soziale Wohlfahrt 3'272.55 20'000 3'000
16 Verkehr 3'182'381.35 3'185'000 3'195'300
17 Umwelt, Raumordnung 706'784.70 790'700 736'800
18 Volkswirtschaft 46'455.35 140'000 234'100
19 Finanzen (Liegenschaften) E 488'744.25 E 85'000 E 94'000
Total 6'632'977.79 7'190'600 7'481'500
2008-10-08-pv-voranschlag-2009.doc
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Departement Versorgung und Sicherheit
Kontogruppe Rechnung 2007 Voranschlag 2008 Voranschlag 2009
11 Öffentliche Sicherheit 1'016'301.95 1'047'100 1'107'400
19 Finanzen (Abgaben TBW) E 4'694'000.00 E 2'666'000 E 2'820'000
Total E 3'677'698.05 E 1'618'900 E 1'712'600
Departement Soziales, Jugend und Alter
Kontogruppe Rechnung 2007 Voranschlag 2008 Voranschlag 2009
13 Kultur, Freizeit 57'752.10 28'400 34'100
14 Gesundheit 475'216.80 1'073'700 1'108'000
15 Soziale Wohlfahrt 3 10'238'774.09 9'659'200 9'938'300
Total 10'771'742.99 10'761'300 11'080'400
4. Investitionsrechnung
Transparenz
In der Investitionsrechnung ist gekennzeichnet, welche Kredite bereits bewilligt (weiss), welche Investitionsausgaben
mit dem Voranschlag 2009 genehmigt (grün) und welche geplanten Projekte mit separatem
Parlaments- oder Bürgerschaftsbeschluss (rot) genehmigt werden sollen. Damit zeigt die Investitionsrechnung
auch Transparenz in Bezug auf das vom Stadtrat beabsichtigte politische Genehmigungsverfahren.
Investitionsvolumen
Die Investitionsrechnung des Voranschlags 2009 basiert auf der Investitionsplanung 2008 bis 2012, welche
Bestandteil des Finanzplans 2008 bis 2012 ist.
Der Voranschlag der Investitionsrechnung für das Jahr 2009 rechnet mit Bruttoinvestitionen von
Fr. 16'602'000.--. Nach Abzug der Beiträge Dritter von Fr. 850'300.-- ergeben sich Nettoinvestitionen
von Fr. 15'751'700.--. Davon sind 6,2 Mio. Franken bereits rechtskräftig bewilligt. Der Stadtrat beantragt,
Investitionen von total 4,27 Mio. Franken mit dem Voranschlag 2009 zu genehmigen. Für die übrigen
Investitionsvorhaben im Betrag von 5,28 Mio. Franken werden dem Stadtparlament separate Vorlagen
unterbreitet.
Die wesentlichsten Investitionen fallen in den Bereichen Volksschule (1,5 Mio.), Kulturförderung (2,4
Mio.), Alters- und Pflegeheime (1,9 Mio.), Verkehr (3,5 Mio.) und Kanalbauten (3,8 Mio.) an. Die erste
Tranche von 1,7 Mio. Franken an den Baubeitrag von total 5,2 Mio. Franken für den Umbau und die
Sanierung des Pflegezentrums Fürstenau Wil nimmt dabei die grösste Position ein. Vorbehalten bleibt
indes der zustimmende Entscheid der Stimmbürgerschaft am 30. November 2008.
Die einzelnen Investitionsvorhaben sind in der Investitionsrechnung entsprechend den Sachbereichen
gegliedert. Diejenigen Kredite, die mit dem Voranschlag 2008 genehmigt werden sollen, sind im Kommentar
zur Investitionsrechnung 2008 ergänzend begründet.
3 Alterszentrum Sonnenhof ausgegliedert
2008-10-08-pv-voranschlag-2009.doc
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Selbstfinanzierung
Die Nettoinvestitionen sowie die jährlich ausgewiesenen Bruttoüberschüsse und die sich daraus ergebenden
Selbstfinanzierungsgrade zeigen folgende Entwicklung:
Jahr Bruttoüberschuss Nettoinvestitionen Selbstfinanzierungsgrad
1999 8‘405'000 R 15‘218'000 R 55,23 % R
2000 6'187'000 R 10'838'000 R 57,08 % R
2001 8'868'583 R 8'150'671 R 108,81 % R
2002 15'292'951 R 11'491'978 R 133,08 % R
2003 21'385'198 R 12'652'675 R 169,02 % R
2004 15'099'254 R 8'732'798 R 172,90 % R
2005 13'435'439 R 5'323'719 R 252,40 % R
2006 14'574'672 R 4'604'675 R 316,50 % R
2007 18'114'960 R 9'519'404 R 190,30 % R
2008 10'666'000 M 19'383'500 M 55,03 % M
2009 9'708'100 V *11'813'775 V 82,20 % V
R: Rechnung; V: Voranschlag; M: Mutmassliches Ergebnis; *75 % des Investitionsvolumens (vgl. FiPla 2008 bis 2012)
Verschuldung
Aufgrund des ausserordentlich hohen Investitionsvolumens in den Jahren 2008 und 2009 von 31,2 Mio.
Franken wird sich trotz der erwarteten Bruttoüberschüsse von 20,4 Mio. Franken die Verschuldung um
10,8 Mio. auf 36,6 Mio. Franken erhöhen. Damit liegt die Verschuldung 1,8 Mio. Franken unter dem im
Finanzplan 2008 bis 2012 prognostizierten Wert per Ende 2009 von 38,4 Mio. Franken. Die seit 2001
erzielten jährlichen Bruttoüberschüsse und der daraus resultierende Abbau der Verschuldung haben verlorene
finanzielle Spielräume zurückgebracht, die es nun ermöglichen, diese wichtigen Investitionen zu
tätigen. Die vom Stadtrat im Finanzplan definierte Obergrenze der Verschuldungsbandbreite von 45 Mio.
Franken wird deutlich unterschritten.
5. Fazit und Ausblick
Finanzplan 2008 bis 2012
Der Finanzhaushalt wird nebst den Konsumausgaben massgeblich durch die Investitionen beeinflusst. Im
Finanzplan 2008 bis 2012 hat der Stadtrat die Belastung der Laufenden Rechnung aufgrund der zunehmenden
Abschreibungen und Zinsen aufgezeigt. Der Stadtrat hat darüber hinaus auch detailliert dargelegt,
welche aufwand- und ertragsseitigen Massnahmen mit Blick auf die hohe Investitionstätigkeit und
damit einhergehend die Verschuldungsentwicklung allenfalls in Betracht zu ziehen sind, sollten die definierten
Grundsätze der Steuerfussstrategie innerhalb der Finanzplanperiode nicht eingehalten werden
können.
Der Stadtrat hat mit dem Voranschlag 2009 die im Finanzplan 2008 bis 2012 definierten Massnahmen
zur Erreichung der finanzpolitischen Ziele umgesetzt. Dies betrifft massgeblich die Priorisierung der Investitionen.
Der Finanzplan erfüllt damit seine Funktion als strategisches Instrument im finanziellen Führungsprozess.
2008-10-08-pv-voranschlag-2009.doc
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Voranschlag 2010
Das Stadtparlament hat sich am 27. September 2007 positiv zum Gesamtkonzept Sportpark Bergholz mit
einem Kostendach von 46,7 Mio. Franken ausgesprochen. Der Stadtrat wird dem Parlament Ende
2008/Anfang 2009 aufgrund des Ergebnisses der Totalunternehmer-Ausschreibung Bericht und Antrag
zum Baukredit unterbreiten. Ob die im Finanzplan ab 2010 in Aussicht genommene Steuerfusserhöhung
aufgrund der geplanten Investitionen in den Sportpark Bergholz in diesem Umfang notwendig sein werden,
hängt von verschiedenen Faktoren ab, namentlich von der Entwicklung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage,
der Steuereinnahmen und Zinsen sowie den Konsumausgaben und übrigen Investitionen.
Der Stadtrat wird dem Stadtparlament im Frühjahr 2009 –nach Vorliegen der Jahresrechnung 2008 –
seine Strategie und Massnahmen im Finanzplan 2009 bis 2013 darlegen, sodass im Zeitpunkt der Genehmigung
des Baukredits für den Sportpark Bergholz die finanziellen Auswirkungen dieser Investition
bekannt sind. Damit kann das Stadtparlament seiner politisch-strategischen Rolle gerecht werden.
6. Fakultatives Referendum
Gemäss Art. 9 Absatz 1 lit. f Gemeindeordnung untersteht der zustimmende Beschluss der Legislative
zum Voranschlag und Steuerfuss für das Jahr 2009 dem fakultativen Referendum.
7. Anträge
Herr Präsident
Sehr geehrte Damen und Herren
Der Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Anträge:
1. Die Voranschläge der Verwaltungs- und Sonderrechnungen der Stadt Wil für das Jahr 2009
seien zu genehmigen.
2. Der Steuerfuss für das Jahr 2009 sei auf 124 Prozent der Einfachen Steuer festzusetzen.
3. Der Grundsteuersatz für das Jahr 2009 sei auf 0,6 Promille festzusetzen.
4. Es sei festzustellen, dass die Beschlüsse Ziffer 1 bis 3 gemäss Art. 9 lit. f Gemeindeordnung
dem fakultativen Referendum unterstehen.
Stadt Wil
Dr. iur. Bruno Gähwiler
Stadtpräsident
Armin Blöchlinger
Stadtschreiber
2008-10-08-pv-voranschlag-2009.doc
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