Österreich hat gewählt - Österreich Journal

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 123 / 21. 10. 2013
Österreich, Europa und die Welt
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von mehr als hundert Staatsoberhäuptern am
Vormittag begann. Der Bundespräsident charakterisierte
die Rede als „sehr prägnant“.
Sie sei nach seinen ersten Kontakten in unterschiedlichen
Ländern positiv aufgenommen
worden, weil sie klar und deutlich gewesen
sei. Vor allem habe Obama betont,
friedliche Lösungen hätten den Vorrang vor
anderen. Dies sei auch die österreichische
Position.
Auf die Frage, ob aus Teheran ein neuer
Wind wehe und ob man von einer neuen
Epoche in den Beziehungen Teherans mit
dem Westen reden könne, antwortetet der
Bundespräsident zurückhaltend: „Ich bin
immer vorsichtig mit Epochen und Wenden,
aber der Präsident hat sich zu Österreich als
Land sehr freundlich geäußert und darauf
hingewiesen, daß wir schon seit längerer
Zeit vertrauliche Kontakte haben und daß
Österreich ein Land ist, das sich in der Welt
einen Namen gemacht hat als friedliches
Land und als Land, das an friedlichen Lösungen
und Verhandlungslösungen interesssiert
ist. In dieser Meinung habe ich ihn sehr
bestärkt.“
Fischer traf Mahmoud Abbas als einer
der ersten westlichen Staatsoberhäupter
Der Bundespräsident war einer der ersten
westlichen Staatsoberhäupter, mit denen der
Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde,
Mahmoud Abbas, am Rande der
UN-Generalversammlung ein Gespräch geführt
hat. Heinz Fischer sagte, Präsident
Abbas sei optimistischer hinsichtlich einer
Lösung des Konflikts mit Israel als noch vor
einem Jahr.
Das bereits vor zwei Monaten geplante
und vom palästinensischen Chefunterhändler
Saeb Erekat konkretisierte Treffen fand
in der Nacht auf den 25. September am UN-
Sitz statt. Betreffs des Gespräches mit
Mahmoud Abbas – den Heinz Fischer als
einen wirklichen Freund Österreichs bezeichnete
– sei interessant gewesen, daß sich
Abbas hinsichtlich der derzeitigen Verhandlungen
um eine Lösung des Konflikts mit
Israel optimistischer gezeigt hat als noch vor
einem Jahr.
Er habe bei dem Gespräch den Eindruck
gewonnen, es könnte Fortschritte geben. „Ich
will nicht zu früh irgend einen Optimismus
verbreiten, aber ich habe keine Nachrichten
bekommen, daß das Ganze nicht funktioniert
oder daß völlig andere Standpunkte entstehen“,
sagte der Bundespräsident. Verhaltener
Optimismus sei auch im Treffen mit dem
jordanischen König durchgedrungen.
Fotos: Peter Lechner/HBF
Gespräch mit Präsidenten Mahmoud Abbas (Palästinensische Autonomiebehörde)
Bei den geheim gehaltenen Direktverhandlungen
zwischen Israel und Palästina
sei die von Heinz Fischer tags zuvor in der
Generaldebatte kritisierte Siedlungspolitik
Israels in den besetzten Gebieten nach wie
vor „ein Dorn im Fleisch“. Die palästinensische
Seite habe aber allem Anschein nach
das Thema Siedlungen wie auch den Status
von Jerusalem nicht in den Mittelpunkt gerückt,
um die Verhandlungen nicht platzen
zu lassen. Umgekehrt habe Israel eine Reihe
palästinensischer Häftlinge freigelassen.
Bundespräsident Heinz Fischer nach dem
Gespräch mit Präsident Mahmoud Abbas:
»Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at
„Die Siedlungspolitik ist nicht mehr Vorbedingung
zu Direktverhandlungen.“
Rede des Bundespräsidenten vor der 68. Generalversammlung
In seiner Rede vor
der Generalversammlung
hatte Heinz Fischer zu diesem Thema gesagt:
„Ich kann einfach nicht glauben, daß
der Wert von Siedlungen für Israel größer ist
als der Schaden, den diese als Hindernis für
den Frieden anrichten.“
Zudem fand noch ein Gespräch mit dem
neuen Emir von Katar, dem 33 Jahre alten
Tamim Bin Hamad, statt. Wie der Bundespräsident
der APA gegenüber sagte, habe er