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BMVG-
FRAGEN-ANTWORT-KATALOG
BMVG
Nr. Anfrage Antwort
Stichwort
95.01
Bei einer Aufrollung sind die Beitragsgrundlagen für die
Sozialversicherung den entsprechenden Kalenderjahren zuzuordnen.
Für die Aufrollung der BMV-Grundlage gilt das nicht, sondern es soll
mit dem Lohnzettel 2004 diese Aufrollung gemeldet werden.
Wie ist vorzugehen, wenn der/die Dienstnehmer das
Beschäftigungsverhältnis beim Dienstgeber bereits im Kalenderjahr
2003 beendet hat?
In solchen Fällen gäbe es eine Beitragsgrundlage sowie eine
Beitragssumme im Lohnzettel für die BMV, jedoch ohne Zeiten!
Die Frage "Rollung im BMVG-Bereich sowie im SV-Bereich" wird noch einmal im nächsten Jahr besprochen. Derzeit ist keine Änderung der jeweiligen
Vorgangsweisen der KVT durchzuführen.
95.02
96.
kumulative
Aufrechnung
Aufrollungen der Beitragsgrundlage eines Vorjahres: sv-rechtlich klar - Derzeit keine Änderung in der festgelegten Vorgangsweise beim Krankenversicherungsträger. Diese Fragen werden aber noch einmal in einer
Beiträge und Beitragsgrundlagen werden dem jeweiligen Jahr eigenen Besprechung diskutiert werden.
zugeordnet. Wie und in welchem Jahr sollen im MVK-Bereich die
Beiträge zugeordnet werden (mit der SV-
Beitragsnachweisungskorrektur für das Vorjahr)? Wie soll zur
Berichtigung der MVK-Grundlagen bei z.B. lfd. Dienstverhältniss im lfd.
Jahr ein Lohnzettel zu erstellen sein?
Als Beitragsgrundlage für die Mitarbeitervorsorge ist die ungekürzte Eine kumulative Aufrechnung ist nicht zulässig.
SV-Bemessung heranzuziehen. Werden gemäß einer
kollektivvertraglichen Vereinbarung erhöhte Beiträge zur
Mitarbeitervorsorge abgeführt, sind diese als Sachbezug zu verstehen
und damit selbst wieder SV-pflichtig. Ist dem entsprechend die MV-
Bemessung wiederum um den durch die erhöhten Beiträge zur
Mitarbeitervorsorge entstandene, erhöhte SV-Bemessung zu
korrigieren, oder ist der erhöhte Beitrage zur Mitarbeitervorsorge
selbst nicht wieder in die Bemessung für die Mitarbeitervorsorge
einzurechnen. (In diesem Fall würde die MV-Bemessung vom
Entgeltbegriff nach §49 ASVG abweichen!)
97.
Änderung des Beitragsabrechnungsverfahrens, Konten- sowie Die Mitteilung an die MV-Kassen erfolgt in gleicher Form, wie die KVT dies dem HV (BMV) mitteilen. Abmeldegrund 12 - Ummeldung.
Firmenzusammenlegungen, Betriebsübernahme, usw.
Wie erfolgt die Mitteilung an die MV-Kassen, wenn zB ab einem
bestimmten Beitragszeitraum der Dienstgeber die Form der
Beitragsabrechnung ändert?
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