Demografischer Wandel in Mitteldeutschland - Uwe Barth in Thüringen

Drucksache 5/4018
Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode
10. Welche Erfahrungen und Erkenntnisse wurden mithilfe des Modellvorhabens "Demografischer Wandel
- Region schafft Zukunft" in dem Modellprojekt "Südharz-Kyffhäuser" gesammelt? Welche Erfahrungen
und Erkenntnisse wurden in der zwischenbundesstaatlichen Zusammenarbeit mit Sachsen-Anhalt gesammelt?
11. Welche Bemühungen des Freistaats Thüringen sind seit dem Abschluss des Projekts 2009 in der Region
Nordthüringen/Kyffhäuser sowie in ganz Thüringen zustande gekommen (bitte einzeln auflisten mit
dem jeweiligen Stand)?
12. Plant der Freistaat Thüringen sich an zukünftigen Projekten zu beteiligen die überregional in Mitteldeutschland
die Zusammenarbeit stärken und/oder die demografische Entwicklung bekämpfen?
13. Gehen zurzeit Initiativen vom Freistaat Thüringen zu überregionalen Projekten in Mitteldeutschland, die
der Bekämpfung des Demografischen Wandels dienen und die überregionale Zusammenarbeit verbessern
sollen, aus?
Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 3. Februar 2012 (Eingang: 8. Februar 2012) wie folgt beantwortet:
Zu 1.:
Die mitteldeutschen Länder stehen im Bereich der Familienpolitik in einem ständigen Gedankenaustausch.
Das beinhaltet auch die Zusammenarbeit der Länder mit der Bundesregierung.
Anfang des Jahres 2008 begann das Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) "Überregionale Partnerschaften
- Innovative Projekte zur stadtregionalen Kooperation, Vernetzung und gemeinsamen großräumigen
Verantwortung". Eine Modellregion war die Metropolregion Mitteldeutschland.
Untersucht wurden u. a. die Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft, Fachkräftestrategie und Familienfreundlichkeit.
Im Ergebnis dieses Projekts konstituierte sich im Jahr 2009 die Arbeitsgruppe "Familienfreundlichkeit"
der Metropolregion Mitteldeutschland. Im selben Jahr gab diese Arbeitsgruppe Leitlinien zur Familienfreundlichkeit
heraus und war maßgeblich an der 4. Jahreskonferenz der Metropolregion Mitteldeutschland
am 27. Juni 2011 in Dresden beteiligt. Die Konferenz fand unter dem Titel "Fachkräfteentwicklung in Mitteldeutschland
durch Familienfreundlichkeit" statt. Bei der Vorbereitung und Durchführung der Konferenz war
insbesondere das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit aktiv beteiligt.
Zu 2.:
keine
Zu 3.:
Am 21. Februar 2011 beschlossen Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt im Rahmen der sogenannten
"Mitteldeutschen Demografieinitiative" bei der Gestaltung des demografischen Wandels enger und stärker
zusammenzuarbeiten und sich über Entwicklungen und Folgen der demografischen Entwicklung regelmäßig
zu verständigen. Im Ergebnis des Treffens unterzeichneten der Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung
und Verkehr, Christian Carius, der Sächsische Staatsminister Dr. Johannes Beermann und der Staatssekretär
des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, André Schröder,
das "Eckpunktepapier zur Zusammenarbeit der mitteldeutschen Länder: Gemeinsam den demografischen
Wandel gestalten".
Das Thema Demografischer Wandel betrifft jedoch nicht nur Mitteldeutschland, sondern alle neuen Länder
in besonderem Maße. Aus diesem Grund war das Thema "Demografischer Wandel" regelmäßig Gegenstand
der Beratungen in der Regionalkonferenz der Regierungschefs der neuen Länder (MPK-Ost) und deren
Besprechungen mit dem Bund.
Zur Konferenz der Regierungschefs der neuen Länder am 25. November 2005 wurde ein von einer Arbeitsgruppe
der neuen Länder vorgelegter Bericht zur demografischen Entwicklung abgestimmt. Darin wurden
Schwerpunktprobleme definiert und erste Handlungsansätze für die Bewältigung der demografischen Herausforderungen
erarbeitet. Man war sich einig, dass der Abstimmungsprozess zwischen den neuen und alten
Ländern, dem Bund und der EU kontinuierlich fortgeführt werden müsse.
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