Demografischer Wandel in Mitteldeutschland - Uwe Barth in Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/4018
08.02.2012
K l e i n e A n f r a g e
der Abgeordneten Barth und Bergner (FDP)
und
A n t w o r t
des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr
Demografischer Wandel in Mitteldeutschland
Die Kleine Anfrage 1896 vom 27. Oktober 2011 hat folgenden Wortlaut:
In einer gemeinsamen Erklärung zum demografischen Wandel im April 2005 bilanzierten die Regierungschefs
der drei mitteldeutschen Länder Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, dass eine verstärkte Abstimmung
der Aktivitäten ihrer Länder zur Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels stattfinden soll.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Welche koordinierten Maßnahmen zur Familienpolitik gab es auf mitteldeutscher Ebene seit 2005 (bitte
einzeln auflisten)?
2. Welche koordinierten Maßnahmen zur gerechteren Besteuerung von Familien und angemessenen Familienausgleichsleistungen
gab es auf mitteldeutscher Ebene seit 2005 (bitte einzeln auflisten)?
3. Welche weiteren koordinierten Maßnahmen zur Bekämpfung des demografischen Wandels gab es seit
2005 zusammen mit Sachsen und Sachsen-Anhalt noch (bitte einzeln auflisten)?
4. Welche Bundesratsinitiativen gab es seit 2005 von der Thüringer Landesregierung gemeinsam mit den
anderen mitteldeutschen Ländern um der demografischen Entwicklung entgegenzuwirken (bitte einzeln
mit Beratungsstand auflisten)?
5. Gab es von Thüringen zusammen mit den anderen mitteldeutschen Bundesländern Bundesratsinitiativen,
die eine Reform der Sozialsysteme oder die Voraussetzungen zur Beschäftigung älterer Arbeitnehmer
und deren Aus- und Weiterbildung beinhalteten (bitte einzeln mit Beratungsstand auflisten)?
6. Wie bewertet die Landesregierung die Erfolge der unter Fragen 1 bis 4 aufgelisteten Maßnahmen? Ist
unter den genannten zeitlich befristeten Maßnahmen eine Fortführung geplant (bitte mit Begründung)?
7. Welche Kosten entstanden bisher durch die unter Fragen 1 bis 4 aufgelisteten Maßnahmen (bitte einzeln
auflisten)?
8. Mit welchen Kosten rechnet die Landesregierung für Thüringen durch den demografischen Wandel
bis 2020?
9. Ist eine stärkere Zusammenarbeit der Serviceagentur Demografischer Wandel mit den jeweiligen Stellen
in Sachsen bzw. Sachsen-Anhalt geplant (bitte mit Begründung)?
Druck: Thüringer Landtag, 21. Februar 2012

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10. Welche Erfahrungen und Erkenntnisse wurden mithilfe des Modellvorhabens "Demografischer Wandel
- Region schafft Zukunft" in dem Modellprojekt "Südharz-Kyffhäuser" gesammelt? Welche Erfahrungen
und Erkenntnisse wurden in der zwischenbundesstaatlichen Zusammenarbeit mit Sachsen-Anhalt gesammelt?
11. Welche Bemühungen des Freistaats Thüringen sind seit dem Abschluss des Projekts 2009 in der Region
Nordthüringen/Kyffhäuser sowie in ganz Thüringen zustande gekommen (bitte einzeln auflisten mit
dem jeweiligen Stand)?
12. Plant der Freistaat Thüringen sich an zukünftigen Projekten zu beteiligen die überregional in Mitteldeutschland
die Zusammenarbeit stärken und/oder die demografische Entwicklung bekämpfen?
13. Gehen zurzeit Initiativen vom Freistaat Thüringen zu überregionalen Projekten in Mitteldeutschland, die
der Bekämpfung des Demografischen Wandels dienen und die überregionale Zusammenarbeit verbessern
sollen, aus?
Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 3. Februar 2012 (Eingang: 8. Februar 2012) wie folgt beantwortet:
Zu 1.:
Die mitteldeutschen Länder stehen im Bereich der Familienpolitik in einem ständigen Gedankenaustausch.
Das beinhaltet auch die Zusammenarbeit der Länder mit der Bundesregierung.
Anfang des Jahres 2008 begann das Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) "Überregionale Partnerschaften
- Innovative Projekte zur stadtregionalen Kooperation, Vernetzung und gemeinsamen großräumigen
Verantwortung". Eine Modellregion war die Metropolregion Mitteldeutschland.
Untersucht wurden u. a. die Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft, Fachkräftestrategie und Familienfreundlichkeit.
Im Ergebnis dieses Projekts konstituierte sich im Jahr 2009 die Arbeitsgruppe "Familienfreundlichkeit"
der Metropolregion Mitteldeutschland. Im selben Jahr gab diese Arbeitsgruppe Leitlinien zur Familienfreundlichkeit
heraus und war maßgeblich an der 4. Jahreskonferenz der Metropolregion Mitteldeutschland
am 27. Juni 2011 in Dresden beteiligt. Die Konferenz fand unter dem Titel "Fachkräfteentwicklung in Mitteldeutschland
durch Familienfreundlichkeit" statt. Bei der Vorbereitung und Durchführung der Konferenz war
insbesondere das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit aktiv beteiligt.
Zu 2.:
keine
Zu 3.:
Am 21. Februar 2011 beschlossen Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt im Rahmen der sogenannten
"Mitteldeutschen Demografieinitiative" bei der Gestaltung des demografischen Wandels enger und stärker
zusammenzuarbeiten und sich über Entwicklungen und Folgen der demografischen Entwicklung regelmäßig
zu verständigen. Im Ergebnis des Treffens unterzeichneten der Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung
und Verkehr, Christian Carius, der Sächsische Staatsminister Dr. Johannes Beermann und der Staatssekretär
des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, André Schröder,
das "Eckpunktepapier zur Zusammenarbeit der mitteldeutschen Länder: Gemeinsam den demografischen
Wandel gestalten".
Das Thema Demografischer Wandel betrifft jedoch nicht nur Mitteldeutschland, sondern alle neuen Länder
in besonderem Maße. Aus diesem Grund war das Thema "Demografischer Wandel" regelmäßig Gegenstand
der Beratungen in der Regionalkonferenz der Regierungschefs der neuen Länder (MPK-Ost) und deren
Besprechungen mit dem Bund.
Zur Konferenz der Regierungschefs der neuen Länder am 25. November 2005 wurde ein von einer Arbeitsgruppe
der neuen Länder vorgelegter Bericht zur demografischen Entwicklung abgestimmt. Darin wurden
Schwerpunktprobleme definiert und erste Handlungsansätze für die Bewältigung der demografischen Herausforderungen
erarbeitet. Man war sich einig, dass der Abstimmungsprozess zwischen den neuen und alten
Ländern, dem Bund und der EU kontinuierlich fortgeführt werden müsse.
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In der Folge wurde insbesondere die Zusammenarbeit der neuen Länder mit dem Bund hinsichtlich der Initiativen
auf Bundesebene (z. B. 2007 zu den Modellvorhaben "Demografischer Wandel - Region schafft Zukunft",
2009 Handlungskonzept zur Weiterentwicklung der ländlichen Räume, 2010/2011 zum Handlungskonzept
"Daseinsvorsorge im demografischen Wandel zukunftsfähig gestalten") thematisiert.
Zur letzten Regionalkonferenz der Regierungschefin und Regierungschefs der neuen Länder am 6. Oktober
2011 in Leipzig wurde an den Bund appelliert, den demografischen Wandel als gesamtstaatliche Aufgabe
zu verstehen. Aus diesem Grund seien ein koordiniertes und ressortübergreifendes Vorgehen und eine
dauerhafte Einbindung bei der Erarbeitung der Demografiestrategie des Bundes sicherzustellen. Außerdem
müssten die Chancen und Modernisierungsmöglichkeiten des demografischen Wandels frühzeitig genutzt
werden. Erfolgreiche Beispiele aus den Ländern könnten dabei Vorbild für andere Regionen sein.
Der Erfahrungsaustausch sollte daher gefördert und bundesweit eine Informationsplattform eingerichtet
werden. Förderprogramme des Bundes seien so auszugestalten, dass den demografiespezifischen Belangen
stärker Rechnung getragen werde. Die Einführung eines Demografieförderprogramms des Bundes
soll geprüft werden. Darüber hinaus wurde die Bundesregierung gebeten, sich gemeinsam mit den neuen
Ländern dafür einzusetzen, dass die Folgen des demografischen Wandels in den Städten und Regionen
der neuen Länder bei der Gestaltung der künftigen EU-Förderperiode ab dem Jahr 2014 stärker Berücksichtigung
finden.
Zu 4.:
Die Landesregierung achtet bei Bundesratsinitiativen stets darauf, dass dabei auch den demografischen
Belangen Rechnung getragen wird.
Zu 5.:
Thüringen hat gemeinsam mit anderen mitteldeutschen Ländern folgende Bundesratsinitiativen unternommen,
die auf eine Reform der Sozialsysteme abzielen:
a) Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs auf Antrag der Länder Bayern, Berlin,
Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen
Ziel der Initiative vom April 2008 ist eine erhebliche Vereinfachung des Vollzugs des Elterngeldes, bei
der der Charakter der Leistung gewahrt und Mehrausgaben vermieden werden. Hierzu enthält der Gesetzentwurf
unter anderem Vereinfachungen bei der Einkommensermittlung und die Beseitigung bisher
problematischer Regelungen.
Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf am 23. Mai 2008 in geänderter Fassung in den Bundestag eingebracht.
b) Entschließung des Bundesrates zur Vereinheitlichung des aktuellen Rentenwerts auf Antrag der Länder
Thüringen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt
Die Bundesregierung wird darin gebeten, Modellrechnungen vorzulegen, wie die Formel zur Berechnung
des aktuellen Rentenwerts so gestaltet werden kann, dass die hierzu im Zuge der Wiedervereinigung
für eine Übergangszeit getroffenen Sonderregelungen für die Rentenberechnung in den neuen Ländern
entbehrlich werden.
c) Entschließung des Bundesrats zur "Verbesserung der rentenrechtlichen Situation der im Beitrittsgebiet
vor dem 1. Januar 1992 Geschiedenen" auf Antrag der Länder Sachsen und Thüringen und Entschließung
des Bundesrats zur "Verbesserung der Versorgung der im Beitrittsgebiet vor dem 1. Januar 1992
Geschiedenen" auf Antrag der Länder Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Thüringen
Die Bundesregierung wird dabei aufgefordert, für die sogenannten "Altgeschiedenen" eine befriedigende
Lösung zu finden und eine entsprechende Gesetzesänderung herbeizuführen.
Der Bundesrat hat beide Entschließungen am 24. September 2010 in einer gemeinsamen Neufassung
angenommen. Hierin wird der Bund nachdrücklich gebeten, eine befriedigende Lösung für die im Beitrittsgebiet
vor dem 1. Januar 1992 geschiedenen Ehegatten herbeizuführen. Unter Berücksichtigung
des überwiegend schon sehr fortgeschrittenen Alters der Betroffenen sollte die Erarbeitung und Festle-
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gung konkreter Lösungen zügig in Angriff genommen und die beschlossenen Maßnahmen sodann unverzüglich
umgesetzt werden. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, hierzu eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe
einzusetzen.
Zu 6.:
Die Projekte der Arbeitsgruppe "Familienfreundlichkeit" der Metropolregion Mitteldeutschland sind als positive
Beispiele der Zusammenarbeit im mitteldeutschen Raum hervorzuheben. Zudem werden durch die
Zusammenarbeit bei der Gestaltung des demografischen Wandels über die "Mitteldeutsche Demografieinitiative"
Synergien stärker genutzt und das Potenzial für gemeinsame Lösungsansätze erhöht.
Zu 7.:
Die Maßnahmen wurden im Wesentlichen verwaltungsintern realisiert, sodass keine externen Kosten entstanden
sind.
Die Umsetzung der Projekte der beiden Wachstumsinitiativen erfolgt im Rahmen der in den Ressorts bestehenden
Förderprogramme und verfügbaren Haushaltsmittel. Den Projekten wurde jeweils eine hohe Priorität
sowie bei Bewilligungen die höchstmögliche Förderquote zugeordnet bzw. sofern möglich, der grundsätzlich
erforderliche Mitleistungsanteil reduziert. Der Freistaat Thüringen unterstützt gemeinsame Projekte der
Metropolregion mit 20 000 Euro pro Jahr. In gleicher Höhe stellen auch der Freistaat Sachsen und das Land
Sachsen-Anhalt Haushaltsmittel zur Verfügung. Im Übrigen wird auch auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen.
Zu 8.:
Konkrete Kosten können nicht beziffert werden. Allerdings ist anzumerken, dass nach der 12. koordinierten
Bevölkerungsvorausberechnung, Variante 1, Thüringen bis zum Jahr 2020 gegenüber dem Bevölkerungsstand
vom 31. Dezember 2010 insgesamt rund 200 000 Einwohner verlieren wird. Dies bedeutet einen
jährlichen Rückgang von etwa 20 000 Einwohnern.
In Abhängigkeit vom gesamtdeutschen Steueraufkommen verliert Thüringen mit jedem Einwohner rund
2 500 Euro. Der skizzierte Einwohnerrückgang in Thüringen führt damit pro Jahr allein zu Mindereinnahmen
von rund 50 Millionen Euro. Für den Zeitraum bis 2020 bedeutet dies Mindereinnahmen von insgesamt
0,5 Milliarden Euro.
Zu 9.:
Die "Serviceagentur Demografischer Wandel" sowie das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung
und Verkehr stehen im permanenten Kontakt mit den Partnern in Sachsen und Sachsen-Anhalt.
Zu 10.:
Im Ergebnis des Modellvorhabens konnten innovative und nachhaltige Angebote für die künftige Daseinsvorsorge
entwickelt werden. So wurde zum Beispiel der Ausbau der Cruciskirche in Sondershausen zu einem
Bürgerzentrum zur Stabilisierung eines Wohnquartiers gefördert sowie alternative Bedienungsformen
des Öffentlichen Personennahverkehrs zur Stärkung des Tourismus entwickelt. Auch der Masterplan Daseinsvorsorge
stellt ein wichtiges Instrument für die regionalen Akteure dar. Dadurch sollen die Auswirkungen
des demografischen Wandels Berücksichtigung bei den Fachentwicklungsplanungen finden. Viele Projekte
sind auf andere Regionen mit ähnlichen Problemstellungen in Deutschland übertragbar. Durch die
Zusammenarbeit im Rahmen des Modellvorhabens entwickelte sich ein neues Miteinander zwischen den
Akteuren beider Landkreise. Das Land Sachsen-Anhalt und der Freistaat Thüringen arbeiteten beim Modellvorhaben
sehr eng und konstruktiv zusammen. Bei Ländergrenzen überschreitenden Projekten zeigte
sich, dass eine Harmonisierung von Verwaltungs- und Förderrichtlinien u. ä. einer Prüfung unterzogen werden
sollte, um Verfahren zu vereinfachen.
Zu 11.:
Zur Vertiefung der Projekte des Modellvorhabens sowie Beschleunigung bereits begonnener Vorhaben initiierte
der Kyffhäuserkreis im Jahr 2008 die "Wachstumsinitiative Kyffhäuser". Zudem wurden weitere Projekte
eingebracht, die aus Sicht des Kyffhäuserkreises von besonderer wirtschaftlicher Bedeutung sind. Daraufhin
gründete der Landkreis Mansfeld-Südharz die Wachstumsinitiative "Zukunft Südharz".
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Aufbauend auf den Erfahrungen der Umsetzung der "Wachstumsinitiative Kyffhäuser" wurde für den Landkreis
Altenburger Land ebenfalls eine Wachstumsinitiative ins Leben gerufen. Hierzu hat das Kabinett am
30. März 2010 einen entsprechenden Beschluss gefasst. Ziel der Initiative ist es, eine zügige Umsetzung
von Schlüsselprojekten zu erreichen, von denen strukturwirksame Effekte zu erwarten sind.
Zu 12.:
Der Freistaat Thüringen arbeitet aktiv in den Gremien der Metropolregion Mitteldeutschland mit, um die Zusammenarbeit
in Mitteldeutschland zu stärken. Projekte, die der Zusammenarbeit in Mitteldeutschland dienen,
werden durch die zu einzelnen Handlungsfeldern eingerichteten Arbeitsgruppen der Metropolregion
initiiert. Darüber hinaus ist die Mitwirkung, Unterstützung und/oder Initiierung von Projekten, die zur Gestaltung
der demografischen Entwicklung beitragen, ein Grundsatz der Demografiepolitik der Thüringer Landesregierung.
Zu 13.:
Hierzu wird auf die Antworten zu den Fragen 9 und 12 verwiesen.
Die Zusammenarbeit der drei Länder im Rahmen der "Mitteldeutschen Demografieinitiative" soll in diesem
Jahr mit einem gemeinsamen länderübergreifenden Projekt auf kommunaler Ebene intensiviert werden. Im
Mittelpunkt steht dabei die Beförderung des Erfahrungsaustausches zwischen folgenden Städtenetzwerken:
1. "Oberzentraler Städteverbund Bautzen–Görlitz–Hoyerswerda" für Sachsen;
2. "Städtenetz Demografie Hettstedt–Lutherstadt-Eisleben–Sangerhausen" für Sachsen-Anhalt und
3. "Städtedreieck am Saalebogen Bad Blankenburg–Rudolstadt–Saalfeld" für Thüringen.
Carius
Minister
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