Demografischer Wandel in Mitteldeutschland - Uwe Barth in Thüringen

Drucksache 5/4018
Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode
gung konkreter Lösungen zügig in Angriff genommen und die beschlossenen Maßnahmen sodann unverzüglich
umgesetzt werden. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, hierzu eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe
einzusetzen.
Zu 6.:
Die Projekte der Arbeitsgruppe "Familienfreundlichkeit" der Metropolregion Mitteldeutschland sind als positive
Beispiele der Zusammenarbeit im mitteldeutschen Raum hervorzuheben. Zudem werden durch die
Zusammenarbeit bei der Gestaltung des demografischen Wandels über die "Mitteldeutsche Demografieinitiative"
Synergien stärker genutzt und das Potenzial für gemeinsame Lösungsansätze erhöht.
Zu 7.:
Die Maßnahmen wurden im Wesentlichen verwaltungsintern realisiert, sodass keine externen Kosten entstanden
sind.
Die Umsetzung der Projekte der beiden Wachstumsinitiativen erfolgt im Rahmen der in den Ressorts bestehenden
Förderprogramme und verfügbaren Haushaltsmittel. Den Projekten wurde jeweils eine hohe Priorität
sowie bei Bewilligungen die höchstmögliche Förderquote zugeordnet bzw. sofern möglich, der grundsätzlich
erforderliche Mitleistungsanteil reduziert. Der Freistaat Thüringen unterstützt gemeinsame Projekte der
Metropolregion mit 20 000 Euro pro Jahr. In gleicher Höhe stellen auch der Freistaat Sachsen und das Land
Sachsen-Anhalt Haushaltsmittel zur Verfügung. Im Übrigen wird auch auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen.
Zu 8.:
Konkrete Kosten können nicht beziffert werden. Allerdings ist anzumerken, dass nach der 12. koordinierten
Bevölkerungsvorausberechnung, Variante 1, Thüringen bis zum Jahr 2020 gegenüber dem Bevölkerungsstand
vom 31. Dezember 2010 insgesamt rund 200 000 Einwohner verlieren wird. Dies bedeutet einen
jährlichen Rückgang von etwa 20 000 Einwohnern.
In Abhängigkeit vom gesamtdeutschen Steueraufkommen verliert Thüringen mit jedem Einwohner rund
2 500 Euro. Der skizzierte Einwohnerrückgang in Thüringen führt damit pro Jahr allein zu Mindereinnahmen
von rund 50 Millionen Euro. Für den Zeitraum bis 2020 bedeutet dies Mindereinnahmen von insgesamt
0,5 Milliarden Euro.
Zu 9.:
Die "Serviceagentur Demografischer Wandel" sowie das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung
und Verkehr stehen im permanenten Kontakt mit den Partnern in Sachsen und Sachsen-Anhalt.
Zu 10.:
Im Ergebnis des Modellvorhabens konnten innovative und nachhaltige Angebote für die künftige Daseinsvorsorge
entwickelt werden. So wurde zum Beispiel der Ausbau der Cruciskirche in Sondershausen zu einem
Bürgerzentrum zur Stabilisierung eines Wohnquartiers gefördert sowie alternative Bedienungsformen
des Öffentlichen Personennahverkehrs zur Stärkung des Tourismus entwickelt. Auch der Masterplan Daseinsvorsorge
stellt ein wichtiges Instrument für die regionalen Akteure dar. Dadurch sollen die Auswirkungen
des demografischen Wandels Berücksichtigung bei den Fachentwicklungsplanungen finden. Viele Projekte
sind auf andere Regionen mit ähnlichen Problemstellungen in Deutschland übertragbar. Durch die
Zusammenarbeit im Rahmen des Modellvorhabens entwickelte sich ein neues Miteinander zwischen den
Akteuren beider Landkreise. Das Land Sachsen-Anhalt und der Freistaat Thüringen arbeiteten beim Modellvorhaben
sehr eng und konstruktiv zusammen. Bei Ländergrenzen überschreitenden Projekten zeigte
sich, dass eine Harmonisierung von Verwaltungs- und Förderrichtlinien u. ä. einer Prüfung unterzogen werden
sollte, um Verfahren zu vereinfachen.
Zu 11.:
Zur Vertiefung der Projekte des Modellvorhabens sowie Beschleunigung bereits begonnener Vorhaben initiierte
der Kyffhäuserkreis im Jahr 2008 die "Wachstumsinitiative Kyffhäuser". Zudem wurden weitere Projekte
eingebracht, die aus Sicht des Kyffhäuserkreises von besonderer wirtschaftlicher Bedeutung sind. Daraufhin
gründete der Landkreis Mansfeld-Südharz die Wachstumsinitiative "Zukunft Südharz".
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