Pflegeversicherung (Deutsc egeversicherung (Deutschland) - Heloima

Die Entscheidung zur Einstufung trifft die Pflegekasse unter maßgeblicher Berücksichtigung des
Pflegegutachtens. ns. Je nach Pflegestufe bestehen für Pflegebedürftige unterschiedliche Leistungsansprüche.
• Pflegestufe I – erhebliche Pflegebedürftigkeit,
d. h. Hilfebedarf mindestens ndestens 90 Minuten pro Tag. Auf die Grundpflege müssen dabei mehr als 45
Minuten täglich entfallen.
• Pflegestufe II – schwere Pflegebedürftigkeit,
d. h. Hilfebedarf mindestens 180 Minuten pro Tag mit einem Grundpflegebedarf von mindestens
120 Minuten täglich.
• Pflegestufe III – schwerste Pflegebedürftigkeit,
d. h. Hilfebedarf mindestens 300 Minuten pro Tag. Der Anteil an der Grundpflege muss dabei
mindestens 240 Minuten täglich betragen.
• Wenn der Pflegeaufwand das Maß der Pflegestufe III weit übersteigt, ka kann nn ein sogenannter Härtefall
vorliegen. Die Pflegekasse kann in diesem Fall im Rahmen der Pflegesachleistung und der
vollstationären Pflege weitere Leistungen gewähren (s. u.).
Die Bezeichnung „Pflegestufe 0“ existiert von ihrer Wirkung her de facto, sie wird im Gesetz aber nur negativ
geregelt: t: „Darunter (das heißt unterhalb von 90 Minuten etc.) gibt es keine Leistung.“ Umgangssprachlich wird
der Ausdruck allerdings oft sachlich richtig verwendet (gesprochen: Pflegestufe Null), um auszudrücken, dass
der Betreuungsbedarf einer Person zwar beste besteht, ht, jedoch unterhalb der Zeitaufwandsschwelle liegt, die von der
Pflegeversicherung als Voraussetzung für Leistungen der Pflegestufe I mindestens verlangt wird. Das heißt
nicht, dass keine Pflege oder hauswirtschaftliche Unterstützung nötig wäre. Der Begri Begriff ff hat nichts mit dem
objektiven Pflegebedarf zu tun, sondern nur mit den gesetzlichen Zeitgrenzwerten. Pflegebedürftige der
„Pflegestufe 0“ können und sollten prüfen, ob ein Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege
beim Sozialamt besteht, die allerdings nur einkommens
einkommens- und vermögensabhängig gewährt wird.
Ab 1. Juli 2008 besteht erstmalig für Demenzkranke bereits auch in der „Pflegestufe 0“ ein Anspruch auf
„Leistungen für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinen Betreuungsbedarf“ (siehe hier).
Rechtsmittel
Wer glaubt, in seinen Rechten verletzt worden zu sein, kann gegen die EEntscheidungen
ntscheidungen der Pflegekasse
Widerspruch einlegen (§§ 78 ff. Sozialgerichtsgesetz
Sozialgerichtsgesetz). In diesem Zusammenhang kann es sinnvoll sein, das
Gutachten, welches durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen (MDK) bzw. Medicproof
GmbH erstellt wurde, direkt anzufordern und die Gründe der (teilweisen) Ablehnung nachzulesen. Der
Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift innerhalb eines Monats ab dem Zugang des Bescheides
einzulegen. Erst nach Erlass des Widerspruchsbescheids kann Klage erhoben werden. Zuständig für
Streitigkeiten in Angelegenheiten der Pflegeversicherung – auch der privaten rivaten Pflegeversicherung – sind die
Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit (§ 51 Abs. 1 Nr. 2 SGG). Die Sozialgerichte sind ebenfalls für Streitigkeiten
zwischen den so genannten Leistungserbringern der Sachleistungen und den Pflegekassen zuständig. Da es
aufgrund der Vertragsbeziehung in der privaten Pflegepflichtversicherung kein Widerspruchsverfah
Widerspruchsverfahren gibt, ist
dort direkt der Klageweg möglich.
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