04.410 - Finanzministerium NRW

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181 Kapitel 04 410 Justizvollzugseinrichtungen Erläuterungen Leerstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe aus familiären Gründen entsprechend §§ 66,71 LBG Beurlaubungen aus arbeitsmarktpol. Gründen entspr. wegen Erziehungsurlaub/ Elternzeit aus sonstigen Gründen § 70 LBG Erläuterungen 2011 2010 Höherer Dienst 1 – – – 1 1 Mittlerer Dienst 1 – – – 1 1 Zusammen 2 – – – 2 2 Stellen für Auszubildende Bezeichnung 2011 2010 1. Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen – – b) nicht verwaltungsbezogen – – 2. Praktikanten/Praktikantinnen 50 50 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt – – b) ohne Entgelt – – Zusammen 50 50 Bei den Praktikanten handelt es sich um Berufspraktikanten der Sozialarbeit.
Kapitel 04 410 Justizvollzugseinrichtungen 182 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (–) Zweckbestimmung Funkt.- 2011 2010 2011 2009 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 429 10 056 Ausgaben aufgrund von Gestellungsverträgen. . . . . . . . . 2 691 200 2 685 800 +5 400 3 051 Die Veranschlagung umfaßt auch die aufgrund von Gestellungsverträgen entstehenden Reisekosten. 451 01 056 Zuschüsse zur Betreuung von Bediensteten. . . . . . . . . . 7 500 6 800 +700 7 453 01 056 Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung. 500 000 381 000 +119 000 464 Sächliche Verwaltungsausgaben 1. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 dürfen bis zur Höhe von 10 v.H. der veranschlagten Ausgaben bei den Titeln der Obergruppe 81 überschritten werden, wenn dort Mittel in entsprechender Höhe eingespart werden. 2. Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 dürfen für Mehrausgaben bei Kapitel 04 020 Titel 525 30 und 525 40 verwendet werden. 3. Der Erlös aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten, unwirtschaftlichen oder dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechenden beweglichen Sachen fließt den Mitteln der jeweiligen Titel zu. 511 01 056 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 687 000 3 693 000 -6 000 3 183 Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen (§ 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) . 514 01 056 Haltung von Dienstfahrzeugen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412 700 408 000 +4 700 293 Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen (§ 15 Abs. 1 Satz 3 LHO). 514 02 056 Dienst- und Schutzkleidung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 200 000 2 175 000 +25 000 1 918 514 20 056 Erwerb von Dienstfahrrädern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . — — — — 517 01 056 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume. 933 800 1 010 000 -76 200 826 Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen (§ 15 Abs. 1 Satz 3 LHO). 517 04 056 Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb <strong>NRW</strong> angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume. 41 336 000 36 925 000 +4 411 000 37 275 Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen (§ 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) . 518 01 056 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 530 000 1 530 000 — 1 352 518 02 056 Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 000 151 000 +134 000 110
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