Protokoll zur sechsten ordentlichen Sitzung - AStA - Universität ...

Sitzung Nr. 6
Studentischer Konvent
(2011 / 2012)
Protokoll zur sechsten ordentlichen Sitzung
des studentischen Konvents
im Studienjahr 2011/2012
am 30.05.2012
Protokollant: Clemens Hermanns
Anwesende:
Konvent: Julian Bestrich, Martin Blay, Dominic Bühler, Mathias Fiedler, Clemens Hermanns, Corinna
Höckesfeld, Veronika Koch, Jan Kohnert, Lisa Kolb, Ann-Kathrin Krempl, Patrik Marten, Samuel
Maurer, Ive Nekic, Michael Neumann, Ann-Kathrin Rau, Wiglef Rehm, Moritz Schneil, Daniel Seibt,
Felix Senner, Philipp Spiegelsberger, Johannes Wiedorfer, Joachim Zinggl
Ältestenrat: Karin Gehweiler, Michael Haller, Simon Jahn
Gäste: Kevin Ansorg, Corinne Ivanova, Philip Lenzea, Kim Linoh
Abwesende des Konvents: Lena Grießhammer, Marina Haberbosch, Simon Koch, Stefanie Lesiak,
Petra Schmidt, Kyra Schneider, Stefanie Thiele
Stimmrechtsübertragungen:
von An Uhrzeit
Lena Grießhammer Corinna Höckesfeld Von Anfang an
Simon Koch Patrik Marten Von Anfang an
Kyra Schneider Philipp Spiegelsberger Von Anfang an
Stefanie Thiele Julian Brestrich Von Anfang an
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Tagesordnung
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3. Beschluss der Tagesordnung
TOP 4. Beschluss der Protokolle (s. Anhang)
TOP 5. Bericht AStA, Sprecherrat und Eule
TOP 5a. Bericht aus den Kommissionen
TOP 6. Bericht aus Fakultäten
TOP 7. Anträge
TOP 8. Sonstiges
TOP 1: Begrüßung
Veronika Koch begrüßt die Mitglieder des Konvents.
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Konvent ist mit 22 Anwesenden beschlussfähig.
TOP 3: Beschluss der Tagesordnung
20 dafür, 2 Enthaltungen, angenommen
TOP 4: Beschluss der Protokolle
Protokoll Nr. 4 vom 25.01.2012
Es wird darüber diskutiert, ob die Liste von Felix Senner über die Verwendung der Studiengebühren
(TOP 5, S. 3) mit in das Protokoll aufgenommen wird oder ob die Verweisung auf die separate
Veröffentlichung genügt.
Es wird ein Antrag auf sofortige Abstimmung gestellt:
16 Dafür, 5 Dagegen, 3 Enthaltungen
Es kommt zur sofortigen Abstimmung über die Aufnahme:
3 Dafür, 14 Dagegen, 8 Enthaltungen
Abstimmung über das Protokoll:
19 Dafür, 6 Enthaltungen.
Das Protokoll ist demnach beschlossen.
Protokoll Nr. 5 vom 25.04.2012
Änderungsanträge von Ann-Kathrin Rau werden angenommen.
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Der Änderungsantrag von Simon Jahn wird angenommen.
Es kommt zur Diskussion darüber, ob Wortmeldungen, die im Ergebnisprotokoll nicht aufgenommen
wurden, nachträglich in das Protokoll mit aufgenommen werden sollen.
Felix Senner stellt daraufhin einen weiteren Änderungsantrag, die zuvor eingefügte Passage wieder
aus dem Protokoll zu entfernen.
Der Änderungsantrag von Felix Senner wird abgestimmt:
12 Dafür, 8 Dagegen, 5 Enthaltungen
Der Änderungsantrag ist damit angenommen.
Es kommt zur Abstimmung über das Protokoll:
17 Dafür, 2 Dagegen, 6 Enthaltungen
Das Protokoll ist somit angenommen.
TOP 5 Bericht aus AStA, Sprecherrat und EULe
Bericht aus dem AStA
- Die zweite Vorsitzende des AStA ist zurückgetreten.
- Die restlichen Vorsitzenden sind sich darüber einig, dass sie die restliche Arbeit auch in dieser
Besetzung stemmen können.
- Die Frauen- und Lesbenreferentin ist derzeit im Auslandssemester in Wien:
o Es wird darüber diskutiert, wie mit der Besetzung des Referats weiter verfahren
werden soll
o Im Moment wird keine Arbeit in diesem Referat geleistet
- Die SOP ist soweit gut verlaufen
o Es wird angedacht, in Zukunft bei der Ladung des Konvents noch stärker auf dessen
benötigte Mithilfe hinzuweisen
- Die neue Veranstaltungsreihe zur Zivilklausel hat begonnen
- Die Mobilisierung für die Wahl wird geplant
- Ein neues Universum ist erschienen und es wird eine Ausgabe zur Wahl geben
- Die Initiativenstraße lief auch erfolgreich
- Die Erste-Hilfe Kurse des AStA werden sehr gut angenommen von den Studierenden
- Die Vortragsreihe „Gesunde Ernährung“ ist auch gut besucht worden
- Die Konventsmitglieder werden zur Mitarbeit im AK Gesundheit eingeladen
- Am 17.06. ist die LAK in Augsburg und jedes Konventsmitglied ist eingeladen sich bei der
Organisation sowie bei der Durchführung zu beteiligen
- Die Vollversammlung wird voraussichtlich am 26.06. stattfinden, dieser Termin liegt nach der
letzten Veranstaltung zur Zivilklausel am 25.06.
- Am 11.06. wird die Podiumsdiskussion der Spitzenkandidaten der für die Hochschulwahl
antretenden Hochschulgruppen stattfinden
Bericht aus dem Sprecherrat
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- Eine weitere Vergaberunde in Höhe von 470.000 Euro fand vor Kurzem statt
o Es ist verwunderlich, dass es ein weiteres Mal zu Rückflüssen in dieser Höhe
gekommen ist
o Die Haushaltsabteilung bemüht sich, dass solche Vorgänge in Zukunft unterbleiben
o Es gab Anträge in Höhe von ca. 2 Millionen
o 330.000 Euro wurden verteilt:
� Universitätsbibliothek
Nachrüstung der Benutzerarbeitsplätze in der Teilbibliothek
Geisteswissenschaften mit Tischsteckdose 22.710€
Beschaffung von 500 Medienkörben 2.195€
Studienliteratur für alle Fächer (gedruckte Bücher und e-books) 25.000€
Pflegekosten für drei Aufsicht-Scanner 10.926€
Beschaffung von Stehpulten zur OPAC- und Internet-Nutzung 10.513€
Einstellung von studentischen Hilfskräften zum Einscannen von
Inhaltsverzeichnissen von Büchern und Zeitschriftenbänden 37.500€
� Rechenzentrum
Erhöhung der Datenspeicherkapazität von derzeit 100MB auf beispielsweise
6GB pro Studierenden 40.000€
Laptops und Zubehör zur Ausleihe an Studierende 44.985€
� Sportzentrum
Boulder Würfel (Klettern in Absprunghöhe) 25.000€
Tischtennisplatten aus Beton für Außenbereich und Vorbereitung des
Untergrunds 12.000€
� Sprachenzentrum
Zusätzlicher Lehrauftrag für Intensivkurs Schwedisch 1.900€
� Qualitätsagentur
Weiterentwicklung der Lehrveranstaltungsevaluation für die
Programmierung der notwendigen Softwarelösung und Support für das erste
Jahr 6.921,21€
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Bericht aus der EULe
� Career Service
Mittel für das Projekt "Akquise regionaler Praktikumsangebote"
� Institut für Medien und Bildungstechnologie
Prioritätsverfahren 30.000€
AV-Mediendienste zur Anreicherung der Präsenzlehre 65.500€
o Wenn die Studienbeiträge nicht vollständig ausgegeben werden können, steht eine
Senkung der Studienbeiträge in Aussicht
o Es gab kein Druck von Seiten der Universitätsleitung den Gesamtbetrag unbedingt
auszugeben
o Sollten nur in einigen Fakultäten Restbeträge vorhanden sein, könnte es sein, dass
die Verteilung der Studienbeiträge im kommenden Semester geändert wird
- Es wird eine Änderung der GO der EULe angestrebt. Hier wird angestrebt, die
ungeschriebenen Regeln über studentische Beisitzer in der EULe festzuschreiben
o Die Abstimmung findet in der nächsten EULe Sitzung statt
o Diese GO soll auch als Modell für die GOs der Kommissionen dienen
- In Sachen Zivilklausel fand ein Gespräch durch Kyra Schneider und Lisa Kolb mit der
Präsidentin statt.
- In Sachen Transparenzkommission ist man auf einem guten Weg.
o Genauere Modalitäten müssen noch geändert werden.
o Das Berichtswesen soll vereinfacht werden.
o Es wird angestrebt, die den Fakultäten zugewiesenen Beiträge in einem
gemeinsamen Topf, der zwischen den Fakultäten ausgeglichen werden kann, zu
sammeln.
� Damit soll bewirkt werden, dass die Studienbeiträge gesamtuniversitär
sinnvoll ausgegeben werden
� Eine Blockade der Ausgabe von Studienbeiträgen wird damit nicht mehr
möglich sein
� Mit dieser Änderung sollen die Studienbeiträge möglichst denjenigen
zugutekommen, die sie auch eingezahlt haben
� Die Möglichkeit, Studienbeiträge für umfangreichere Projekte anzusparen
soll in gewissem Umfang erhalten bleiben
TOP 5a. Bericht aus den Kommissionen
Der TOP wurde nicht beschlossen und nur der Übersicht halber in das Protokoll eingefügt. Durch
konkludente Zustimmung des Konvents wurde mit den Berichten aus den Kommissionen an dieser
Stelle entgegen der Tagesordnung fortgefahren.
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Hochschulplanungskommission
- Es wird ein Gebäude im Wert von 43,4 Millionen Euro für den Bereich „Material Ressource
Management“ gebaut
o Es ist eine Zusammenarbeit mit der Fachhochschule erforderlich
o Das Gebäude wird in der Nähe des Innovationsparks gebaut
- Das Schwabenpaket sieht für die Universität Augsburg Stellen und Geldbeträge in erhöhtem
Umfang vor.
o Fokus der Förderung liegt auf dem Gebiet Ökonomie, Gesundheitswesen und
Material Ressources
- Es gibt keine 8. Fakultät im Gesundheitssektor
o Die hierfür vorgesehenen Stellen werden an die Fakultäten verteilt.
o Der Fokus der Verteilung liegt auf dem Gebiet der Geisteswissenschaften
- Das Jakob Fugger Zentrum beschließt bald eine Satzung
- In Sachen Baumaßnahmen könnte es Probleme geben, da das Ministerium eventuell den
aktuellen Kontostand für die angedrohte Einziehung von überschüssigen Studienbeiträgen
heranziehen wird und nicht die verplanten Summen
- Es sollen so viele der Stellen, die derzeit aus Studienbeiträgen finanziert werden, wie
möglich, verstetigt werden
o Ob das Ministerium die verstetigten Stellen bei einem Wegfallen der Studienbeiträge
weiterfinanzieren wird, ist wohl eher unwahrscheinlich
- In Sachen Ausbauplanung haben sich die geisteswissenschaftlichen Fakultäten erneut über
die Zuteilung beschwert
o Wie bereits zuvor erläutert liegt die geringe Zuteilung in diesem Bereich an dem
Referenzjahr 2005, wodurch aufgrund der Steigerung der Studierendenzahlen kurz
vor dem Referenzjahr, in den Folgejahren keine hohen Steigerungen mehr erzielt
werden konnten
- Es wird eine zweite Ausbauplanung geben in der neue Stellen geschafft werden
o Die LMU und die Universität Nürnberg-Erlangen sind im Rahmen der Diskussionen
um die Ausbauplanung aus dem Uni Bayern e.V. ausgetreten
o Manche Fakultäten, u.a. Jura und Wiwi, haben bereits angekündigt nicht bzw. nur in
geringen Umfang an der Ausbauplanung teilzunehmen.
Wahlausschuss
- 19 Wahlvorschläge sind eingegangen, alle davon rechtzeitig
- Es gab einige Fehler:
o Namen wurden falsch eingetragen
o Eine Person wurde von zwei Unterstützerlisten gestrichen, da sie sich auf beiden
Listen befand
o Man kann sich auf einer Wahlliste aufstellen und auf einer gegnerischen
Unterstützerliste eintragen lassen
o Es wurden kurzzeitig Namen von der Wahlliste gestrichen
� Ein Kandidat war auf der Liste der falschen Fakultät eingetragen, da er zum
Stichtag in einer anderen Fakultät immatrikuliert war
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� Masterstudierende bzw. Aufbaustudierende, die bereits einen
Hochschulabschluss haben und die mehr als 10 Stunden pro Woche an der
Universität arbeiten, gelten als wissenschaftliche Hilfskräfte und damit als
Mitglieder des Mittelbaus
� Mit dem Verlust der Wählbarkeit scheinen alle Personen, die der obigen
Gruppen zugehören, nicht mehr in einem studentischen Gremium
mitarbeiten zu dürfen
� Diese Regelung stößt bei den Mitgliedern des Konvents allgemein auf
Unverständnis
� Gerade, da eine Arbeitsstelle außerhalb der Universität ohne diese
Konsequenzen ausgeübt werden kann, werden Gremienmitglieder,
die an der Universität arbeiten, benachteiligt
� Ebenso ist es fraglich, wie es mit der Gültigkeit von Beschlüssen
studentischer Gremien, die mit der Beteiligung derartiger Mitglieder
beschlossen wurden, aussieht
o Gerade bei kleinen Gremien müssen wohl Entscheidungen
aufgrund dieser Problematik als ungültig erachtet werden
o Jedoch muss deklaratorisch der Ausschluss aus den Gremien
durch den Wahlausschuss ausgesprochen werden
o Ungültige Entscheidungen müssten wohl gerügt werden, um
eine Ungültigkeit festzustellen
� Der AStA und der Sprecherrat nehmen sich dem Problem an
� Felix Senner stellt einen Antrag auf Schließung der Rednerliste
18 Dafür, 2 Dagegen, 6 Enthaltungen
Ausschuss für Informationsverarbeitung
Die Rednerliste ist damit geschlossen.
- Der ITS Lenkungsrat hat wohl die meiste Arbeit übernommen und der Ausschuss fungiert nur
noch als Kontrollausschuss
- Wenn studentische Themen besprochen werden müssten, könnte eine Sitzung beantragt
werden
- Wenn dies der Fall ist, sollen diese Fragen an das Präsidium
- Es wird für problematisch erachtet, dass der Lenkungsrat kein studentisches Mitglied hat
Studienbeitragsausschuss
- Die nächste Sitzung findet kommenden Mittwoch (06.06.) um 19:15 Uhr in der KTHF statt
- Es soll pro Fakultät am besten ein Mitglied in den Sitzungen anwesend sein
- Der Ausschuss soll den Fachschaftenrat ersetzen
- Es werden auch andere für die fakultäre Ebene wichtigen Themen besprochen
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LUSt
- Die neue Prüfungsordnung wurde an das Ministerium übersandt und es gab bisher keine
Rückmeldung
- Die Universitätsleitung überlegt, wie die Lehrerbildung in Zukunft, auch in Bezug auf die
Kommission, die nicht zwingend vorgesehen ist, vonstattengehen soll
- Der Erfolg der virtuellen Hochschule Bayern wurde analysiert (Steigerung um ca. 15%)
- Die Internationalisierung der Universität wurde besprochen
- Ausschreibungen beim Ministerium für Fördergelder in Zusammenarbeit mit den Fakultäten
wurden besprochen
- Die Verwendung von Studienbeiträgen wurde eingebracht, stieß aber nicht auf großes
Interesse bei den anderen Mitgliedern
TOP6: Bericht aus den Fakultäten
WiWi-Fakultät
- Ein neuer Lehrstuhl wurde mit Prof. Heer besetzt
- Es wurde ein Wahlvideo gedreht
- Es wird eine Bachelorarbeitsliste erstellt auf der die Anforderungen für die Bachelorarbeit an
den einzelnen Lehrstühlen aufgelistet werden sollen
o Hintergrund hierfür ist u. a. herauszufinden, wie sich die Voraussetzungen
unterscheiden, da es hier zu einigen Diskrepanzen kommt
- Der Anbau ist weiter in Vorbereitung
o Genaue Kosten sind immer noch nicht bekannt
o Da die aktuellen Zahlen bei 1,1 Millionen sind muss noch einmal umgeplant werden,
um unter die eine Millionengrenze zu kommen
o Spatenstich ist für Mitte September angesetzt, die schweren Bauarbeiten sollen ab
Januar 2013 beginnen
o Der WiWi Anbau wird vorgestellt
o Es wird eine neue Stromleitung um die Jura-Fakultät herum gelegt
o Das Gebäude soll sich in Richtung Innovationspark an die bestehende Fakultät
anschließen
o Da Mittel aus Studienbeiträgen für die kommenden 5 Semestern verplant wurden,
wurde von der Fakultät zugesichert, dass sie einspringt, sollten die Studienbeiträge
z.B. abgeschafft werden. Gerade im Hinblick auf die Probleme im Zusammenhang mit
dem Projekt Prisma stößt diese Abmachung auf Bedenken beim ehemaligen Prisma-
Planungsteam.
- Wegen der Anfrage der Parkplatzbelegung in der vergangenen Sitzung wurde nachgefragt:
Die derzeitige Aufteilung liegt daran, dass jeder Parkplatz zwei Ausgänge benötigt und daher
der Mitarbeiterparkplatz nicht aufgeteilt werden kann.
Juristische Fakultät
- Die zwei Bauvorhaben der Jura Fakultät sind in Planung:
o Da es sich nur um ein einstöckiges Gebäude handeln wird, wird angedacht das Dach
begehbar zu machen. Dies würde jedoch höhere Kosten verursachen.
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o Im Spätsommer soll der Bau mit einer Veranstaltung eingeführt werden. Baubeginn
wird Frühjahr 2013 sein.
- Eine StuRa Mitglied hat den StuRa verlassen
- Am 14.06. ist Jura-Fete
Phil.-Soz. Fakultät
- Eine Studienbeitragsvergaberunde hat stattgefunden. Einige Stellen, Lehraufträge und
Tutorien mussten gestrichen werden.
- Die Verstetigung von Stellen konnte noch nicht abschließend geklärt werden
- Im Moment besteht ein Minus von 100.000 Euro auf dem Konto der Fakultät
- Das Bauvorhaben ist in der Planung noch nicht so weit fortgeschritten
o Das Gebäude wird in der Nähe des Helm-Baukunstwerkes entstehen
o Ein Architekturbüro wurde beauftragt, weil das Baureferat der Universität im
Moment überlastet ist.
o Es ist geplant, das Gebäude mit dem zukünftigen Gebäude des Sprachenzentrums
aufgrund von Synergieeffekten zu verbinden
o Die Fertigstellung ist im WS 2014/2015 geplant.
- Es wurden Kandidaten für den StuRa gefunden
- Der Preis für gute Lehre steht wieder an und es wird nach Kandidaten gesucht
Phil.-Hist. Fakultät
- Der Master of Education war Thema im Fakultätsrat, der ohne weitere Voraussetzungen mit
dem Staatsexamen im Lehramtsstudium vergeben werden soll
o Studierende des alten Systems können von diesem Angebot wohl nicht profitieren
- Am 05.07. wird eine Vollversammlung stattfinden in der der Bau vorgestellt, der Preis für
gute Lehre vergeben und die Kandidaten der Hochschulwahl vorgestellt werden sollen
MNF Fakultät
- KoMa (Konferenz der deutschsprachigen Mathematikfachschaften) hat stattgefunden.
- Es wurde ein vorläufiger Bericht über die Akkreditierung von mehreren Studiengängen
vorgelegt.
- Es wird überlegt, die im Master bestehende Notenhürde abzuschaffen.
- Im Rahmen eines Berufungsverfahrens gab es Bedenken durch die Frauenbeauftragte.
- Von Seiten der Physik haben sich wenige Kandidaten (1) für die Hochschulwahl gemeldet.
- Es wird angefragt, was es mit Gewinnbeteiligung des Vorsitzenden der Wing Fachschaft an
Fachschaftsveranstaltungen auf sich hat und um Nachforschung wird gebeten.
FAI Fakultät
- Eine Lehrprofessur, die aus Studienbeiträgen finanziert wurde, wurde inzwischen verstetigt.
- Weitere Verstetigungen werden angestrebt.
- Es wird angefragt, was es mit einer Diskrepanz zwischen der Fachschaft und den Professuren
auf sich hat.
o Die Zusammenarbeit scheint nicht gelitten zu haben.
o Hintergrund war ein Raumantrag der von AWiStA für AIStA gestellt wurde.
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KTHF Fakultät
o Von Seiten der Universitätsleitung wird stark vor AWiStA und angeschlossenen
Vereinen gewarnt und eine Kooperation verweigert.
o Es wird geplant einen Dachverband der Vereine mit dem Namen AUStA zu gründen.
o Der Verein scheint andere Interessen zu verfolgen und stellt eine Gefahr für die
ehrenamtlich tätigen Fachschaften dar.
o In der Vergangenheit scheint es auch zu Drohungen von Seiten des
Vereinsvorsitzenden Herrn Klöckner gekommen zu sein.
o Der Aufbau von AWiStA wird erklärt:
Vier Vorstände (Alumni)
Vier Studierende (Verlängerter Arm in das Universitätsleben)
o Es stößt auf Bedenken, dass Alumni auf diese Weise Einfluss in die Hochschulpolitik
nehmen können.
o Es wird zu Zusammenhalt zwischen den Fachschaften aufgerufen.
- Alle Studiengänge sind bei der Hochschulwahl vertreten
- Die kirchliche Akkreditierung ist mit Kosten iHv 25.000 Euro sehr teuer
o Es wird angedacht, sich kurzzuschließen, wie mit den wiederholenden
Akkreditierungen und den damit verbundenen Kosten in anderen Fakultäten
umgegangen wird
TOP 7: Sonstiges
- Im Hinblick auf die Wahl wird sich darauf geeinigt:
o Jede Hochschulgruppe soll wieder Platz für ein großes Plakat im Eingangsbereich des
Hörsaalzentrums erhalten
o Es soll darauf geachtet werden, dass nichts frei schwingend in der Luft hängen darf
o Der AStA spricht sich mit dem Gebäudemanagement ab
o Der Wahlkampfbeginn soll am 04.06.2012 ab 08:00 Uhr beginnen. Ab diesem
Zeitpunkt dürfen Plakate befestigt werden.
o Es wird appelliert, anderen Hochschulgruppen auch die Möglichkeit zum Wahlkampf
zu geben um eine demokratische Wahl zu ermöglichen.
- Simon Jahn erklärt, dass er im Zeitraum der Wahl sein Amt ruhen lassen wird
- Die nächste Sitzung wird am 27.06. stattfinden
Veronika Koch schließt die Sitzung um 23:35 Uhr.
Das Protokoll wurde am 04.07.2012 einstimmig beschlossen.
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