Franktionsbericht Mai 2009 - SPD Alzenau

SPD-Fraktion im Stadtrat von Alzenau
DIE FRAKTION BERICHTET:
Mai/Juni 2009
Der aktuellen SPD-Fraktion gehören an:
Gerhard Dehn
Reiner Kzryzak-Zeller
Irene Treffert
Brigitte Gräbner
Anni Christ-Dahm
Fraktionsvorsitzender
stellv. Fraktionsvorsitzender
Durch die Erhöhung der Anzahl der Sitze in den Ausschüssen konnten wir sicherstellen,
dass unsere Fraktion in allen Ausschüssen mit zwei Mitgliedern vertreten ist.
Die Zugehörigkeit unserer Vertreter in den Ausschüssen stellt sich wie folgt dar:
Ausschuss für Stadtentwicklung
Irene Treffert
Gerhard Dehn
Ausschuss für Verwaltung, Personal
und öffentliche Einrichtungen
Anni Christ-Dahm
Reiner Krzyzak-Zeller
Aussschuss für Erziehung, Sport,
Kultur, Familie und Soziales
Anni Christ-Dahm
Irene Treffert
Bau- und Finanzausschuss
Brigitte Gräbner
Reiner Krzyzak-Zeller
Werkausschuss
Brigitte Gräbner
Gerhard Dehn
Rechnungsprüfung
Anni Christ-Dahm
Verbandsausschuss Spes-
Gerhard Dehn
Energieversorgung Alzenau
GmbH (EVA)
Gerhard Dehn
Reiner Krzyzak-Zeller
Abwasserverband Untermain
(für den Stadtteil Hörstein)
Gerhard Dehn
Zweckverband Fernwasserversorgung
sartgruppe:
Anni Christ-Dahm
Brigitte Gräbner
Gerhard Dehn
Partnerschaftsausschuss:
Irene Treffert
Brigitte Gräbner
Wohnungsbau GmbH der Stadt Alzenau
Anni Christ-Dahm
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Projekt Alte Post
Irene Treffert
(Gerhard Dehn)
Projekt Kulturhalle
Irene Treffert
(Gerhard Dehn)
Projekt Energiekonzept
Reiner Krzyzak-Zeller
Projekt Ortsdurchfahrten
Hörstein/Wasserlos
Gerhard Dehn
(Reiner Krzyzak-Zeller)
Fraktionsarbeit
Die Arbeit einer Fraktion kann man sicher nicht an der Anzahl der selbst offiziell eingereichten
Anträge messen. Die Alltagsarbeit spiegelt sich im Wesentlichen darin,
dass wir zu den Beratungsgegenständen Ideen einbringen, Vorschläge der Verwaltung
kritisch hinterfragen und somit Entscheidungsprozesse und letztlich Entscheidungen
des Stadtrates maßgeblich beeinflussen.
Die letzten Monate waren gekennzeichnet durch die intensive Beratung großer und
größerer Projekte in unserer Stadt. Nachstehend möchte ich einige Beispiele aufführen:
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
Der derzeit noch gültige Flächennutzungsplan ist in die Jahre gekommen und durch
viele Änderungen und Ergänzungen nur noch schwer nachvollziehbar. Vor diesem
Hintergrund hat der Stadtrat bereits vor rund drei Jahren die Entwicklung eines neuen
Flächennutzungsplanes beschlossen. Nach vielen Beratungen innerhalb und außerhalb
des Stadtrates sind wir inzwischen zu einem vorläufigen Abschluss gekommen.
Dabei gab es immer wieder durchaus unterschiedliche Auffassungen zwischen
der CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion. Es kamen immer wieder unterschiedliche
Mehrheiten zustande. Unbefriedigend ist nach wie vor die Situation bzgl. neuer Baugebiete
im Stadtteil Hörstein. Es gibt zwar einen Grundsatzbeschluss, dass vor dem
Hintergrund der Prognosen weitere Baugebiete benötigt werden, über die möglichen
Flächen konnten wir uns nicht durchsetzen, aber auch die Vorschläge der CSU fanden
keine Mehrheit.
Die neuen Verkehrsstrukturen und die Ausweisung neuer Baugebiete sind zunächst
einmal beschlossen; die Anhörung der sog. Träger öffentlicher Belange ist eingeleitet.
Sobald uns die Stellungnahmen der Behörden vorliegen, werden wir nach entsprechenden
Beratungen im Stadtrat als nächsten Schritt die Bürgerbeteiligung einleiten.
Ich hoffe, dass sich dann auch eine Lösung zu den angedachten Gebieten in
Hörstein ergeben wird. Es bleibt auf jeden Fall spannend. Ich gehe davon aus, dass
sicher noch zwei Jahre ins Land gehen werden, bis der Stadtrat den neuen Flächennutzungsplan
verabschieden kann. Dieser neue Plan ist dann die Grundlage für die
Planungen der nächsten 15 bis 20 Jahre.
Neubau der Alten Post im Stadtkern
Dieser Tage ist der Rohbau der Gaststätte mit Versammlungsraum fertig geworden.
Mit der Fertigstellung ist im Frühjahr 2010 zu rechnen. Der Bau stößt nicht überall auf
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Beifall, dies ist uns allen bewusst. Die SPD-Fraktion hat seinerzeit nach durchaus
kontroverser Diskussion zugestimmt. Hauptargument war immer wieder, dass der
Stadtkern belebt werden muss. Dies sah die Regierung von Unterfranken im Übrigen
ähnlich. Die Einweihung ist für das Frühjahr 2010 vorgesehen. Derzeit laufen die
Planungen für die Innenausstattung. Entgegen anders lautenden Gerüchten haben
wir auch einen Pächter, mit dem derzeit Einzelheiten des Vertrages ausgehandelt
werden.
Wir haben die Hanauer Straße modernisiert und werden den Marktplatz nach der
Fertigstellung des Gasthauses neu gestalten, so dass ein schöner Stadtkern entsteht,
in den hoffentlich dann auch wieder mehr Leben einziehen wird.
Städtebaulicher Wettbewerb zum Bau einer Stadthalle (Kulturhalle) mit Musikschule
Die Firma Wellpappe plant, aus dem Stadtkern in das Industriegebiet-Nord umzusiedeln.
Vor diesem Hintergrund soll dann auf dem jetzigen Wellpappengelände eine
Stadthalle (Kulturhalle) mit Musikschule gebaut werden. Im Übrigen hat die SPD-
Fraktion dies bereits vor Monaten beantragt.
Auf Anregung der Regierung von Unterfranken soll zeitnah ein Ideen- und Realisierungswettbewerb
gestartet werden. In Anbetracht der voraussichtlichen Kosten ist
ein europaweiter Architektenwettbewerb angesagt. Wir haben im Stadtrat dieser Tage
die Voraussetzungen für diesen Wettbewerb geschaffen, so dass demnächst der
Startschuss gegeben werden kann. Im November d.J. soll dann der Sieger des Wettbewerbs
feststehen.
Kleine Landesgartenschau
Wie aus der Presse zu entnehmen war, hat die Stadt Alzenau den Zuschlag für die
kleine Landesgartenschau im Jahr 2015 erhalten. Das entwickelte und vom Stadtrat
auf den Weg gebrachte Konzept hat überzeugt. Demnächst wird ein Ideen- und Realisierungswettbewerb
gestartet.
Landesgartenschau und Bau der Kulturhalle hängen unmittelbar zusammen und sollen
letztlich eine Einheit bilden.
Neugestaltung der Ortsdurchfahren von Hörstein und Wasserlos
Der erste Preisträger des Wettbewerbs zur Umgestaltung der beiden Ortsdurchfahrten,
hat den Auftrag zur Realisierung erhalten hat; er ist derzeit dabei die Feinplanung
zu entwickeln. Sie wird demnächst dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung
vorgelegt. Mit dem Start im Stadtteil Hörstein ist im kommenden Jahr
zu rechnen. Mit dieser Maßnahme sollen zum Einen die Verkehrsverhältnisse verbessert
(Verminderung der LKW-Durchfahrten, allgemeine Verkehrsberuhigung) und
zum Anderen das Ortsbild der beiden Stadtteile ein neues Gesicht bekommen.
Neugestaltung der Hauptstraße im Stadtteil Hörstein
Die Hauptstraße ist in den vergangenen Jahren unter Federführung des staatlichen
Straßenbauamtes (Staatsstraße) neu ausgebaut und somit auch fußgängerfreundlicher
gestaltet worden. Das letzte Drittel hat sich leider verzögert, da erst Grundstücksverhandlungen
getätigt werden mussten. Der Startschuss für den Ausbau des
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Reststückes wird in den nächsten drei bis vier Wochen fallen, so dass dann bis Ende
Oktober 2009 dieses Projekt beendet werden kann.
Beispielhaft möchte ich an dieser Stelle noch einige Projekte nennen,
die in der Beratung bzw. Realisierung sind:
Umbau und Sanierung des Dalberg`schen Hofgutes in Albstadt
Die Umbauarbeiten sind in vollem Gange.
Schaffung eines Jugendzentrums in Alzenau
Die Beratungen im Stadtrat dauern noch an.
Schaffung eines Jugendraumes in Albstadt
Im Rahmen der Umgestaltung des Dalberg`schen Hofgutes wird auch ein Jugendraum
vorgesehen.
Sportplatz im Stadtteil Albstadt
Bekanntlich wurde die Sanierung des Platzes nicht ordnungsgemäß durchgeführt.
Der sich daraus ergebende Rechtsstreit ist nach wie vor anhängig. Wegen des laufenden
Verfahrens kann die Stadt derzeit nicht eingreifen. Wir hoffen, wenn das Beweissicherungsverfahren
zum Abschluss gebracht werden kann, dass man dann im
Interesse des SV Albstadt mit Sanierungsmaßnahmen beginnen kann. Wer letztlich
zahlt, werden die Gerichte zu entscheiden haben.
Der Stadtrat hat wegen des zeitlichen Ablaufs leider keine Einflussmöglichkeit auf
das gerichtliche Verfahren.
Hochwasserfreilegung des Weibersbach
Die auf Antrag der SPD eingeleitete „vereinfachte“ Hochwasserfreilegung ist noch im
Verfahren. Es musste ein zeitaufwändiges Planfeststellungsverfahren eingeleitet
werden. Es ist mit weiteren Verzögerungen zu rechnen, da es Einsprüche aus der
Bürgerschaft gibt.
Ausbau des Prischoßstadion in Alzenau
Der FC Bayern Alzenau spielt in der nächsten Saison in der Regionalliga; ein sportlicher
Erfolg, zu dem man nur gratulieren kann. Dies bedeutet aber auch, dass das
Stadion den Auflagen für die Regionalliga angepasst werden muss. Der Stadtrat hat
– mit unseren Stimmen – einem Ausbau zugestimmt. Für uns war es dabei wichtig,
dass die notwendigen Mittel äußerst sparsam eingesetzt werden. Dies ist letztlich
gelungen. Statt der ursprünglich veranschlagten 1,2 bis 1,7 Mio. € sind nach dem
genehmigten Plan “lediglich“ 380.000 € erforderlich. Dabei ist es auch noch gelungen,
dass der FC Bayern Alzenau sich im Rahmen seiner Möglichkeiten mit einem
erheblichen Betrag beteiligt, indem er auf den vertraglich vereinbarten Ausbau eines
weiteren Trainingsplatzes verzichtet.
Bebauungsplan Prischoß
Auf dem Gelände des Sportplatzes des FC Bayern wird ein Baugelände ausgewiesen.
Nach dem Beschluss des Stadtrates läuft das Verfahren. Die Vergabe der Bau-
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plätze soll im Rahmen des sog. Einheimischen-Modells erfolgen. Somit kann insbesondere
jüngeren Familien die Möglichkeit zur Schaffung eines Eigenheimes gegeben
werden.
Umbau und Sanierung der Hauptschule Alzenau
Die Hauptschule in Alzenau soll durch bauliche Veränderungen zu der zentralen
Hauptschule umgestaltet werden um somit den künftigen Anforderungen für diese
Schulart zu entsprechen. Die notwendigen Beschlüsse im Stadtrat sind gefasst; die
Regierung hat zugestimmt und entsprechende Zuschüsse zugesagt. Der Umbau ist
bereits im Gange; er wird rund 10 Mio. € kosten. Wir haben ausdrücklich zugestimmt,
da damit die Voraussetzungen für „Bildung“ in Alzenau deutlich verbessert werden.
Im Übrigen hat die SPD-Fraktion beantragt, dass die Hauptschule Alzenau mittelfristig
als Ganztagsschule ausgelegt wird.
Grundschule in Hörstein
Auch die Grundschule in Hörstein ist in die Jahre gekommen und muss grundlegend
saniert und umgestaltet werden. Die Planungen laufen derzeit. Mit dem Baubeginn
kann voraussichtlich im nächsten Jahr gerechnet werden.
Sanierung der Räuschberghalle
Die Räuschberghalle, in den siebziger Jahren gebaut, muss saniert werden. Dach
und Fensterfront sind bereits erledigt. Jetzt geht es darum, das Innere der Halle zu
sanieren und mit einem Anbau weitere Sanitäranlagen und Umkleidemöglichkeiten
zu schaffen. Durch den zusätzlichen Kunstrasenplatz und den derzeit entstehenden
Freizeitplatz sind die Sanitäranlagen/Unkleidemöglichkeiten nicht mehr ausreichend.
Dem wird mit einem Neubau abgeholfen. Danach sind die nun über 35 Jahre alten
sanitären Anlagen zu sanieren.
Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Räuschberghalle der Anfang ist; weitere
Hallen, die alle in die Jahre gekommen sind, werden folgen und in den nächsten Jahren
erhebliche Mittel binden.
Sanierung der Hahnenkammhalle in Wasserlos
Bereits im Jahr 2007 wurde für die 1975 gebaute Mehrzweckhalle in Wasserlos eine
Planung für die Sanierung erstellt. Ziel ist es, den nutzungsbedingten Verschleiß und
eine Reihe von baulichen Mängeln zu beheben. Durch die energetische Sanierung
wird der Energieverbrauch gesenkt. Eine Beauftragung für die notwendigen Architekten-
und Fachingenieurleistungen muss noch erfolgen. Die ursprüngliche Planung
sah vor, dass noch im Herbst 2009 mit den Arbeiten begonnen werden sollte. In den
Haushaltsberatungen wurden die Maßnahmen in die folgenden Jahre 2010 und 2011
verschoben.
Anmerkungen:
All diese Projekte, soweit der Startschuss noch nicht gegeben wurde, stehen unter
dem Vorbehalt der Finanzierung. Wie sich die Weltfinanzkrise auf den Haushalt der
Stadt auswirkt, ist heute noch nicht überschaubar. Erste Auswirkungen auf der Einnahmeseite
sind allerdings schon eingetreten.
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Leider erhalten wir aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung keine zusätzlichen
Mittel um z.B. die Schulturnhallen in Michelbach und Hörstein kurzfristig zu
sanieren und energetisch zu modernisieren. Auch unsere Anträge, stattdessen aus
dem Städtebauförderungsprogramm zusätzliche Mittel zu erhalten, waren nicht erfolgreich.
Leider wurden in Bayern die Mittel anders als in anderen Bundesländern verteilt.
Während in anderen Bundesländern die Mittel nach Einwohnerzahlen an die Kommunen
geflossen sind, die in eigener Verantwortung zielgerichtet die Zuschüsse einsetzen
zu können, wurde die Verteilung in Bayern durch die Bezirke vorgenommen.
Ein entsprechender Antrag der SPD-Landtagsfraktion war in Bayern leider an der
CSU gescheitert. In der vorletzten Stadtratssitzung habe ich für die SPD-Fraktion
den bayerischen Weg scharf kritisiert und unser Unverständnis für die tatsächliche
Verteilung zum Ausdruck gebracht. Leider hat die Presse darüber nichts berichtet.
Anträge der SPD-Fraktion
Beispielhaft seien an dieser Stelle einige Anträge genannt, die von uns zusätzlich
eingebracht wurden:
Erweiterung und Überdachung der Aussegnungshalle in Michelbach
Die Beratungen erfolgen im Rahmen der Haushaltsplanberatung für das Jahr 2010.
Behindertengerechte Stadt
Die Fraktion hat die Einberufung eines „Runden Tisches“ beantragt mit dem Ziel, ein
Konzept für eine behinderten gerechte Stadt von Albstadt bis Hörstein zu entwickeln.
Erhöhung der Verkehrssicherheit am Fahrradweg von Kälberau nach Michelbach
Die Beratungen erfolgen, wenn die interne Prüfung in der Verwaltung abgeschlossen
ist.
Entwicklung eines Energiekonzeptes für den Bereich Prischoß, der Schulen
und der künftigen Stadthalle
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit der
Weiterentwicklung des vom Planer vorgelegten Energiekonzeptes befasst. Die ersten
Sitzungen haben stattgefunden und es zeichnen sich erste positive Ergebnisse ab.
Über das endgültige Konzept wird dann in der Fraktion berichtet.
Anlage eines Skulpturenparks am Schlößchen in Michelbach
Die Beratungen dauern noch an.
Verbesserung der Hinweisschilder zum Schlößchen in Michelbach
Die Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde dauert derzeit noch an.
Lärmminderung an der KVG-Strecke
In Michelbach – konkret an der Kälberauer Straße – verläuft die KVG-Trasse unmittelbar
an den Häusern. Durch die Feldwege, welche häufig die Bahntrasse queren,
kommt es zu erheblichen Lärmbelästigungen bis in die späte Nacht und bereits am
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frühen Morgen. Ich habe, als mir das Problem in Michelbach vorgetragen wurde, angeregt,
in einer gemeinsamen Aktion der Anlieger der KVG bzw. der Hessischen
Landesbahn gegenüber dieses Thema zu thematisieren. Ohne große Presse und
formale Anträge wurde eine Schranke gebaut; somit entfällt dieses nervtötende Pfeifen
in unmittelbarer Nähe der Wohnbebauung. Hauptsache, wir konnten auf diese
Weise den Bürgern schnell und unbürokratisch helfen.
Funkmast in Hörstein
Ganz aktuell geht es derzeit um die Errichtung eines Funkmastes (vergleichbar mit
dem Funkturm auf dem Hahnenkamm!!) im Landschaftsschutzgebiet in Hörstein.
Gemeinsam mit der Bürgerinitiative versuchen wir diesen Standort zu verhindern.
Leider ist der Betreiber derzeit wenig kooperativ. Unverständlich für uns ist auch,
dass die untere Naturschutzbehörde diesem Standort im Landschaftsschutzgebiet
zugestimmt hat.
Zur Klarstellung: Auch wir wissen, dass derartige Funkeinrichtungen in unserer technisierten
Welt unverzichtbar sind. Aber muss dies unbedingt in einem Landschaftsschutzgebiet,
in einer landschaftlich äußerst reizvollen Gegend, sein?
Auch an dieser Stelle ist noch ein Hinweis angebracht.
Viele Anregungen und Wünsche aus der Bevölkerung werden an uns herangetragen.
Es sind vielfach kleine aber durchaus wichtige Dinge, die es zu regeln gilt. Viele dieser
„Kleinigkeiten“ werden ohne formale Anträge mit der Verwaltung besprochen; im
Regelfall werden die Dinge schnell und unbürokratisch erledigt. Darüber liest man
zwar nichts in der Zeitung aber die Bürger registrieren sehr wohl, wer dies veranlasst
hat und auf wen sie sich verlassen können.
Liebe Parteifreunde, damit möchte ich es für diesmal beenden. Es gäbe noch viel
mehr zu berichten, dies würde aber den Rahmen einer solchen Mitgliederinformation
sprengen. Ich kann immer wieder nur empfehlen: „Kommt in unsere Fraktionssitzungen“.
Zeitnähere Informationen gibt es praktisch nicht. Dabei könnt Ihr dann
auch eure Meinung einbringen und mit den Mitgliedern der Fraktion diskutieren.
Mit den besten Grüßen
gez. Gerhard Dehn
Fraktionsvorsitzender
gez.Reiner Krzyzak-Zeller
stellv. Fraktionsvorsitzender
gez. Irene Treffert gez.Brigitte Gräbner gez. Anni Christ-Dahm
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Herausgeber: SPD-Stadtratsfraktion. Verantwortlich: Gerhard Dehn, Alzenau-Hörstein
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