Sitzungsprotokoll - Gemeinde Thannhausen
Sitzungsprotokoll - Gemeinde Thannhausen
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gemeinde<br />
thannhausen<br />
email: gde@thannhausen.at, internet: www.thannhausen.at<br />
DVR-Nr.: 0095290, UID: ATU55687803
Verhandlungsschrift Seite 2 von 8 <strong>Gemeinde</strong> <strong>Thannhausen</strong>
GR Schwarz: Beim Bach in Ponigl-Süd liegt Holz von Wiener Wolfgang und in Oberdorf<br />
bei Möstl liegt ein Baum vor der Brücke. Vielleicht könnten beide gebeten werden, das<br />
wegzuräumen. Bgm Heinz: Werde mit beiden sprechen.<br />
GR Bachträgl: Prüfungsausschuss-Protokoll, Außenstände € 135.000,--. Bgm. Heinz<br />
erläutert das Prüfungsausschuss-Protokoll. Ca. € 40.000,-- sind noch in der Buchhaltung,<br />
die ausgebucht gehören. Ein Großteil der restlichen offenen Beträge wird in Ratenzahlung<br />
abgezahlt, welches in der Aufstellung nicht ersichtlich ist und der Rest an Schuldner wird<br />
über unser Inkassobüro und das Gericht versucht zu exekutieren, was aber auch nur<br />
bedingt möglich ist.<br />
GR Hartweger: Was ist mit dem Birkenast bei der Schloßmauer? Bgm Heinz: Herr<br />
Gudenus und auch Herr Kesselstatt wurden von mir über die Gefahrenquelle informiert,<br />
die Verantwortung liegt beim Grundeigentümer.<br />
Bgm. Heinz erläutert die Beweggründe für die kleine Änderung von Frau Erkinger<br />
und Frau Temmel und erklärt den Inhalt dieser Änderung.<br />
Bgm. Heinz bringt ein Ansuchen um einen Wasseranschluss von Herrn Reisinger Stefan<br />
vor. Herr Reisinger wohnt in der Landgasse 3, 8160 Krottendorf ( Göschl – Siedlung) und<br />
da er kein Thannhausner ist, ist ein <strong>Gemeinde</strong>ratsbeschluss notwendig.<br />
Bgm. Heinz erläutert das Protokoll über das Gespräch mit dem Land Steiermark zur<br />
<strong>Gemeinde</strong>strukturreform. Der GR diskutiert einige Zeit die <strong>Gemeinde</strong>strukturreform.<br />
Bürgermeister Heinz liest den Antrag vor, der in den 5 Nachbargemeinden gleichlautend<br />
beschlossen wurde, mit dem wesentlichen Inhalt unsere Budgetzahlen für eine Analyse<br />
unseres Kooperationsmodelles frei zu geben.<br />
GK Hierzberger kommt zur Sitzung hinzu.<br />
Bgm. Heinz beendet die Diskussion und formuliert den Antrag: Der GR möge beschließen,<br />
Zahlen der Umlandgemeinden für die Analysephase – mit dem Ziel einer vertieften<br />
Kooperation - freizugeben, damit die jeweilige Eigenständigkeit der einzelnen <strong>Gemeinde</strong>n<br />
erhalten bleibt.<br />
GK Hierzberger stellt den Antrag: Der GR möge beschließen, Zahlen der<br />
Verhandlungsschrift Seite 3 von 8 <strong>Gemeinde</strong> <strong>Thannhausen</strong>
Umlandgemeinden für die Analysephase – mit dem Ziel einer Fusion – freizugeben.<br />
Bgm. Heinz erläutert den Punkt und liest die Resolution vor.<br />
Bgm. Heinz erläutert den Punkt und liest die Erklärung vor.<br />
Bgm. Heinz erläutert den Jahresabschluss 2011 unserer KG.<br />
Bgm. Heinz erklärt, dass bei der Kohlbacher Siedlung auf der Wegscheide ein Teil der<br />
Zufahrtsstraße auf Thannhausner-<strong>Gemeinde</strong>gebiet liegt und die Stadtgemeinde Weiz<br />
erklärt sich bereit, die Kosten und die Haftung für die gesamte Straße zu übernehmen,<br />
wenn diese mit diesem Vertrag ins öffentliche Gut übernommen wird.<br />
Bgm. Heinz erläutert das Förderansuchen von Herrn Trsek, Wegscheide 18, 8160 Weiz.<br />
28 m Zufahrtsstraße – 14 m gehören ins Stadtgebiet Weiz und 14 m sind im<br />
<strong>Gemeinde</strong>gebiet <strong>Thannhausen</strong>. 13,45 € bezahlt Herr Trsek im Jahr Grundsteuer, 1.143,98 €<br />
würde die Förderung ausmachen.<br />
Bgm. Heinz informiert über ein Gespräch mit der Stadtgemeinde Weiz bezüglich<br />
Kostenaufteilung in der Musikschule.<br />
Weiters informiert er über eine Geschwindigkeitsmessung auf der B 72 bei Alterilz:<br />
18. April – 30. April 105511 Fahrzeuge<br />
8696 Fahrzeuge in 24 Stunden<br />
In Richtung Birkfeld 85% 70 km/h, 104 km/h Höchstgeschwindigkeit<br />
In Richtung Weiz 85 % 70 km/h, 110 km/h Höchstgeschwindigkeit<br />
15 % überschreiten<br />
Von der Weiz Ralley berichtet Bgm Heinz:<br />
BH genehmigt- Begehung positiv<br />
Unsere Sonderprüfung Samstag 4. August 2012, 13.00 – 18.00 Uhr gesperrt.<br />
Zuschauerplätze: Trennstein, Einödbauer, Gasthaus Staber, Staber Bauernhaus<br />
Bgm Heinz ladet den GR zur Schlüsselübergabe an der VS Peesen am 31. August 2012<br />
ein.<br />
Alexandra Feistritzer wird zu 99,9 % die neue Direktorin, für die Lehrerstelle von Frau<br />
Walch wird sehr wahrscheinlich Frau Berger Elisabeth nachbesetzt.<br />
Bgm. Heinz ladet den GR am 1. und 2. September zum Großen Preis von <strong>Thannhausen</strong><br />
ein.<br />
GR Schinagl – Dörflweg gehört wieder einmal gerichtet.<br />
GR Grabner – Schaffler Robert würde gerne einen Wohnwagen im alten Feuerwehrhaus<br />
einstellen.<br />
Verhandlungsschrift Seite 4 von 8 <strong>Gemeinde</strong> <strong>Thannhausen</strong>
GR Bachträgl – Ob es möglich ist, Böschungsmähen gegen Bezahlung bei ihrer Zufahrt zu<br />
machen? Bgm. Heinz: ja, werde mit Hannes Sauer sprechen.<br />
Ob es nicht möglich wäre, <strong>Gemeinde</strong>zeitung regelmäßig zu einem gewissen Tag zu<br />
machen.<br />
Einladung zum Awake Film 12. Juli Gasthaus Allmer 19.00 Uhr<br />
GR Steiner – Daniel sagt, dass der Regenwasserkanal zum Ausräumen wäre.<br />
GR Schwarz:<br />
Oberdorfsteig vom Rath Bankerl bis Weber Herbert ausmähen.<br />
Staber Wiese ? Bgm. Heinz: Ist verkauft, mit Käufer Anton Schlacher wird versucht einen<br />
Pachtvertrag für den Fußballplatz zu machen.<br />
GR Schwarz: Richtstätte Galgenwald ist verwachsen. Bgm. Heinz: wird von Berg- u.<br />
Naturwacht betreut.<br />
GK Hierzberger:<br />
Kalvarienberg – Ob mit Schmuck Albert bezüglich Überdachung schon gesprochen<br />
wurde? Bgm. Heinz: Gespräch hat es gegeben, aber es gibt noch keine Idee.<br />
Stand Schulumbau? Bgm. Heinz: Schätzkosten für Finanzierungsgespräch mit Land von<br />
Hausleitner noch nicht bekommen. Bauausschuss 3. Juliwoche.<br />
Schwimmbad Bankerl wären zu sanieren.<br />
Wie geht’s mit dem alten Feuerwehrhaus weiter?<br />
Bgm. Heinz: Zuerst werden die Nachbarn zwecks Kauf gefragt, dann Bewerbung<br />
über <strong>Gemeinde</strong>nachrichten.<br />
GR Hartweger: Brückengeländer schauen teilweise nicht mehr schön aus.<br />
GR Zöhrer: Einladung 14. und 15. August Waldfest Landscha - Musik 4 You und die<br />
Steirerländer<br />
GR Laubreuter: Peesner Bad Lärmbelästigung- Tafel Nachtruhe von 22 – 6 Uhr früh<br />
Vizebgm. Strobl: Termin Verkehrsausschuss<br />
Verhandlungsschrift Seite 5 von 8 <strong>Gemeinde</strong> <strong>Thannhausen</strong>
Bgm. Heinz liest den Endbeschluss vor, welcher einstimmig vom GR beschlossen wird.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschliesst einstimmig, Herrn Reisinger Stefan aus Krottendorf<br />
einen Wasseranschluss zu geben.<br />
Der GR beschließt, Zahlen der Umlandgemeinden für die Analysephase – mit dem Ziel<br />
einer vertieften Kooperation - freizugeben, damit die jeweilige Eigenständigkeit der<br />
einzelnen <strong>Gemeinde</strong>n erhalten bleibt.<br />
8 Stimmen ÖVP-GR dafür.<br />
Die restlichen 6 GR enthalten sich.<br />
Der GR beschließt, Zahlen der Umlandgemeinden für die Analysephase – mit dem Ziel<br />
einer Fusion – freizugeben.<br />
5 Stimmen SPÖ-GR dafür.<br />
1 Stimme Grüne-GR´in enthalten.<br />
8 Stimmen ÖVP-GR dagegen.<br />
Der GR beschließt einstimmig diese Resolution.<br />
Der GR beschließt einstimmig diese Erklärung.<br />
GR beschließt einstimmig diesen Jahrsabschluss.<br />
GR beschließt einstimmig diesen Grundabtretungsvertrag.<br />
Verhandlungsschrift Seite 6 von 8 <strong>Gemeinde</strong> <strong>Thannhausen</strong>
Der <strong>Gemeinde</strong>rat lehnt das Förderansuchen des Hrn. Trsek ab.<br />
13 dafür<br />
1 Enthaltung<br />
GR beschließt ab September regelmäße <strong>Gemeinde</strong>nachrichten Anfang des Monats.<br />
Bis 20. des Vormonats - Abgabetermine für Einschaltungen.<br />
Verhandlungsschrift Seite 7 von 8 <strong>Gemeinde</strong> <strong>Thannhausen</strong>
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*) Nichtzutreffendes ist zu streichen<br />
Verhandlungsschrift Seite 8 von 8 <strong>Gemeinde</strong> <strong>Thannhausen</strong>